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Immer noch nicht schnell genug abwärts - vor allem nicht bei den Grünen.

Der Ruanda-Plan der britischen Regierung ist teuer und ignoriert Gerichtsurteile und internationale Abkommen. Um das Vorhaben dennoch durchzusetzen, höhlt Premier Sunak den Rechtsstaat aus, meint Sven Lohmann.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

" Send the Marines, Codeword 10.23.1983....." Die sorgen dann für Ruhe...

"Telemoni" - das ist der Spitzname für den italienischen Sender RAI. Der Vorwurf: Regierungschefin Meloni wolle ihren Einfluss auf den Sender ausweiten. Nun gibt es einen neuen Skandal und Teile des Senders begehren auf. Von E. Pongratz.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Die Ampelkoalition will das Wahlrecht nachbessern: Ausgleichs- und Überhangmandate sollen wegfallen, ebenso die sogenannte Grundmandatsklausel. „Es ist in Ordnung, den Bundestag zu verkleinern, er funktioniert sonst nicht mehr richtig“, sagt der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler.Gesamten Artikel anzeigen

Die Ampel-Parteien diskutieren weiter über die Wirtschaftspläne der FDP. Wogen glätten heißt es bei der SPD, die Liberalen bleiben bei ihrer Meinung. Die Koalition muss sich nun auf die Suche nach Gemeinsamkeiten machen.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

s/könntrn/haben/

Die machen das subtiler, der Chinesische Modemacher Kick Back hat jedem einen handgenähten maßgeschneiderten Anzug/Hosenanzug mit eingenähten Aktienpaketen/Depobescheinigungen zukommen lassen... Jetzt hab ich die erst auf Ideen gebracht Gell ?

Wir reden hier von Größenordnungen, da könnten die Chinamänner jedem SPD-Abgeordneten einen prallen Umschlag ..., ohne daß es in den Gesamtkosten auffiele.

In der Größenordnung und der " Kickbackzahlung" B.t.W. Gab es bei der Bundes SPD eine Spendenzahlung von einer China Firma? Frag für einen Freund, weil hier In Rhoihesse unter dem Guude Maggus lief das so... .

Da hat die neue Rap Band New Glocks on the Block aus Ihrem Debütalbum den # 1 Song: " Auto Glock did Rock!" vorgestellt... Leider kamen dann die Rapper von We love Aks dazu, welche die Party aufmischten, da ihr Ghettosong " Ak or Nothing!" auf Platz zwei der Black Baller Charts abgerutscht waren... So wirds gewesen sein... p.s. Patch der 2. Rap Gangwurde gefunden !!

In Dresden ist ein Mitarbeiter des EU-Spitzenkandidaten der AfD, Maximilian Krah, festgenommen worden. Der Generalbundesanwalt wirft ihm geheimdienstliche Agententätigkeit vor. Er soll für China spioniert haben. Die AfD nennt die Berichte „sehr beunruhigend“.Gesamten Artikel anzeigen

Monatelang war Stillstand – nun soll es mit den neuen Ukraine-Hilfen aus den USA aber schnell gehen. Auch Großbritannien verspricht Kiew sein bisher größtes Hilfspaket. Die Liste der Lieferungen liest sich sehr umfangreich.Gesamten Artikel anzeigen

Wenn jemand im Kanzleramt den Hafen an China verkauft, wo ist da der Unterschied ?

In Dresden hat die Polizei offenbar einen weiteren Spion Chinas festgenommen. Dabei soll es sich um einen Mitarbeiter von Maximilian Krah handeln, dem Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl.Gesamten Artikel anzeigen

Das 12-Punkte-Papier der FDP sorgt erneut für Streit in der Ampel. FDP-Politiker Frank Schäffler weist auf den Handlungsdruck und die Notwendigkeit von Reformen für die Wirtschaft hin.Gesamten Artikel anzeigen

Großbritannien will zukünftig irregulär eingereiste Migranten in den Drittstaat Ruanda abschieben. Ein solches Modell müsse man auch für Deutschland prüfen, so FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr. Dabei müsse es aber rechtsstaatlich zugehen.Gesamten Artikel anzeigen

Die Polizei hat nach ARD-Informationen einen Mann in Dresden wegen Spionageverdachts festgenommen. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Krah. Der Mann soll für China spioniert haben. [mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Das von der Ampel-Koalition durchgesetzte neue Wahlrecht wurde vor allem von der Union stark kritisiert. Sogar von „Manipulation“ war die Rede. Nun berät das höchste deutsche Gericht über die Reform. WELT-Reporter Daniel Koop berichtet aus Karlsruhe.Gesamten Artikel anzeigen

Nach der Festnahme von drei Verdächtigen weist die chinesische Botschaft den Vorwurf der Spionage zurück. Experten befürchten, dass Deutschland schlecht gegen Spionage gerüstet ist und vermuten weitere Fälle.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

In der ostukrainischen Großstadt Charkiw ist der Fernsehturm bei einem russischen Angriff stark beschädigt worden. Es gäbe aktuell Probleme mit dem digitalen Fernsehempfang, so der Gouverneur der Stadt. WELT-Chefmoderatorin Tatjana Ohm berichtet aus Charkiw.Gesamten Artikel anzeigen

Den Rückschlag der vergangenen Woche scheinen die Aktienmärkte verdaut zu haben. Dank positiver Signale von der Wall Street gestern Abend dürfte der DAX seine jüngste Aufwärtsbewegung zum Handelsstart fortsetzen.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Der Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump hat begonnen. Es geht dabei vor allem um eine Schweigegeldzahlung von 130.000 US-Dollar an die Pornodarstellerin Stormy Daniels. Trump bestreitet eine Affäre mit ihr, gibt aber zu, dass Geld geflossen ist.Gesamten Artikel anzeigen

An mehreren US-Universitäten verschärfen sich die Proteste gegen den Krieg im Gazastreifen. Es kommt zu Festnahmen, an der Columbia University findet derzeit der Lehrbetrieb nur noch online statt. Von Ralf Borchard.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Das 12-Punkte-Konzept der FDP zur Belebung der Wirtschaft sorgt weiter für Streit in der Ampelkoalition. FDP-Chef Lindner bestritt im ZDF, dass es sich bei der Parteitagsvorlage um, so wörtlich, „Koalitionsspielchen“ handle.Gesamten Artikel anzeigen