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Neues vom "lieben guten" Herrn Beitler!


Hollowpoint
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Patente können nachträglich mit einer gerichtlichen Klage (ich denke aber nur vor dem Bundesverwaltungsgericht) aufgehoben werden, wenn Tatsachen bekannt werden, die, wären sie bei der Erteilung bereits bekannt gewesen, dann zu einer Versagung geführt hätten (kennt doch jeder von uns, oder?).

Sprich auf Deutsch: Die Erfindung wurde bereits von jemanden anders vorher realisiert und veröffentlicht. Dazu kann er einzelne Stücke verkauft haben, die Erfindung in einem Fachartikel erwähnt haben, sie im Internet veröffentlicht haben.

Übrigens ist das Löschen eines Patents, im Gegensatz zu einem Gebrauchsmuster doch etwas aufwendig und teuer, aber machbar. Eventuell, besonders bei weniger voluminösen Geschäften, wäre es einfacher mit dem Patentinhaber ein vernünftiges Gespräch zu führen und eine unendgeldliche Mitbenutzung zu vereinbaren. Dann hätten beide was davon.

Gruß

Makalu

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Daß die Streitigkeiten, die sich daraus anderswo entwickelt haben, hier noch mal wiedergekaut werden sollen, sehe ich nicht ein - wozu soll das gut sein?

[schild=6 fontcolor=000000 shadowcolor=C0C0C0 shieldshadow=1]voll krass konkred korrekt, alder[/schild]

Finde auch dass es hier nicht zum x-ten Mal aufgekocht werden muss.

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Finde auch dass es hier nicht zum x-ten Mal aufgekocht werden muss.

hi Hoss, dass ist deine persönliche Meinung zu dem Thema.

Ich hoffe, du hast es aufmerksam verfolgt.

Andere haben vielleicht eine andere Meinung und möchten eben, dass das Thema bis zum (bitteren ???) Ende geklärt wird.

Im Endeffekt entscheidet der Boardbetreiber wann endgültig Schluss ist.

Und der hat sich ja wohl noch nicht gemeldet - oder hab ich da was verpasst ???

Und nichtsdestotrotz hat auch hier jeder das Recht, seine Meinung darzustellen/-zulegen.

Was DH hier damit noch durcheinander bringen wollte war auch meiner Meinung nach der Sache nicht mehr zuträglich :D .

Trotzdem begrüsse ich die weitere Diskussion, i.Moment nur beim DWJ-Board, da hier frei jeglicher Emotionen die Behauptungen von Herrn B. z.T. wiederlegt werden.

siehe Beitrag von cetus:

http://dwj.de/forum/viewtopic.php?t=54

so, das wars eigentlich.

ein schönes Wochenende noch an den Rest der Welt

Gruß KLaus

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hi Hoss, dass ist deine persönliche Meinung zu dem Thema.

Ich hoffe, du hast es aufmerksam verfolgt.

Andere haben vielleicht eine andere Meinung und möchten eben, dass das Thema bis zum (bitteren ???) Ende geklärt wird.

Im Endeffekt entscheidet der Boardbetreiber wann endgültig Schluss ist.

Und der hat sich ja wohl noch nicht gemeldet - oder hab ich da was verpasst ???

Und nichtsdestotrotz hat auch hier jeder das Recht, seine Meinung darzustellen/-zulegen.

Was DH hier damit noch durcheinander bringen wollte war auch meiner Meinung nach der Sache nicht mehr zuträglich :D .

Trotzdem begrüsse ich die weitere Diskussion, i.Moment nur beim DWJ-Board, da hier frei jeglicher Emotionen die Behauptungen von Herrn B. z.T. wiederlegt werden.

siehe Beitrag von cetus:

http://dwj.de/forum/viewtopic.php?t=54

so, das wars eigentlich.

ein schönes Wochenende noch an den Rest der Welt

Gruß KLaus

Jo, ist meine persönliche Meinung und ich verfolge es sehr aufmerksam, selbst wenn ich mich dazu nicht auch noch äussern muss, weil es so schon kompliziert genug ist.

Ich wollte eigentlich nur sagen, dass das ganze eben nicht "durchschaubarer" wird, wenn in jedem Forum extra darauf rumgekaut wird.

Ich wollte damit keinem seine Meinung versagen, noch dem dem Admin vorgreifen.

Nochwas, auch ich finde die Methoden des Herrn B. reichlich dubios !!! So, jetzt habe ich doch noch was dazu gesagt.

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Was DH hier damit noch durcheinander bringen wollte war auch meiner Meinung nach der Sache nicht mehr zuträglich.

Also damit das nicht mißverstanden wird, ich habe nichts dagegen, daß über die seltsame Warenzeichenaktion von Beitler diskutiert wird und das passiert ja in diesem thread.

Bloß eine Diskussion über die Diskussion, die in anderen Foren diesbezüglich gelaufen ist, halte ich nicht für sinnvoll.

Derartige "Metadiskussionen" enden erfahrungsgemäß damit, daß A sagt, B habe im XY - Forum dies und jenes geschrieben, was B bestreitet; dann wird hin und her verlinkt, ewig mit copy&paste gequotet, daraufhin mischt sich noch C ein und erklärt warum A und B beide nicht recht haben, D will Frieden stiften, kriegt sich aber mit allen in die Haare, multiple Persönlichkeiten tauchen auf, usw. usf....

Sowas halte ich schlicht für Quatsch.

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  • 3 years later...

18.10.2006 ? Ulla Jelpke

Bundeswehrverband wirbt für rechtsextreme Bücher

Kriegsschuld wird geleugnet, die Wehrmacht als Vorbild gehandelt. Dazu sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Ulla Jelpke:

Der Deutsche Bundeswehrverband wirbt in der Oktober-Ausgabe seiner Zeitschrift "Die Bundeswehr" für zwei Bücher rechtsextremer Autoren: das von Ex-General Reinhard Günzel mitherausgegebene Buch "Geheime Krieger. Drei deutsche Kommandoverbände im Bild. KSK ? Brandenburger ? GSG 9" sowie das von Heinz Magenheimer herausgegebene Buch ?Kriegsziele und Strategien der großen Mächte 1939-45.?

Reinhard Günzel war Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte und hatte von seiner Truppe "Disziplin wie bei der Waffen-SS" gefordert. Weil er die antisemitische "Tätervolk"-Rede des damaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Hohmann gelobt hatte, wurde er im Jahr 2003 entlassen. Seither schreibt er für neofaschistische Blätter wie die "Deutsche Militärzeitschrift" und "Soldat im Volk". In seinem Buch, das er zusammen mit zwei anderen Autoren veröffentlicht hat, fordert er, Wehrmachtseinheiten sollten der Bundeswehr als Vorbild dienen. "Das Buch ist als erste Information über die drei Kommandoverbände gut geeignet", wirbt "Die Bundeswehr" für das rechte Machwerk. Günzel sei ein "kritischer Geist".

Heinz Magenheimer ist bekannt als Anhänger "revisionistischer" Kriegsschuldthesen und bestreitet die deutsche Alleinschuld am Zweiten Weltkrieg. "Die Bundeswehr" macht sich seine Sicht zu eigen und schreibt, Deutschland habe vor einem "Dilemma" gestanden: "Im Westen wartete Großbritannien mit der Schutzmacht USA im Rücken, im Osten lauerte die unberechenbare Sowjetunion." Günzels Buch vertreibt der rechtsextreme ?Pour-le-Mérite?-Verlag, Magenheims Buch der Osning-Verlag.

Der Deutsche Bundeswehrverband hat über 200.000 Mitglieder und erfreut sich guter Kontakte zu Bundeswehr und Bundesregierung. Es ist unerträglich, dass der Verband eine solche Werbung für rechtsextreme Positionen zulässt. Damit widerspricht er auch den geltenden Traditionsrichtlinien. Ich erwarte, dass der Verbandsvorstand sich eindeutig von den verantwortlichen Mitarbeitern distanziert. Ansonsten muss die Bundesregierung Konsequenzen ziehen. Die Linksfraktion wird eine Kleine Anfrage in den Bundestag einbringen.

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Bin mal gespannt was in dem Artikel drin steht, kann mir aber denken dass die Linken mal wieder eine Aufrur um Nichts machen.

Das ist Schwachsinn , da Reinhard Günzel mit dieser Aussage nicht auf die Taten der SS anspielt, sondern auf die Disziplin die herrschte. Er hat, wie ich annehme, kein Wort von den Taten der SS verloren.

Als die Bundeswehr 1955 gegründet wurde, wurden viele Unteroffiziere und Offiziere übernommen und setzten den gleichen Drill fort wie in der Wehrmacht(was ja auch nicht falsch ist). Ich schätze Reinhard Günzel will einfach diesen einen Drill zurück, da er mit der Zeit abnahm.

Und zu Heinz Magenheimer, hätte Deutschland den Krieg nicht begonnen, dann die Sowjets.

Ich wollte jetzt diese Thesen der Herren nicht verteidigen, ich wollte nur einiges, aus meinen Augen offensichtliches, klarstellen.

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