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SPD-Oberbürgermeister von Ostfildern bei Stuttgart "Einsatz von Waffengewalt gegen Coronademonstranten???"


Immerbadisch

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https://www.tag24.de/thema/coronavirus/schusswaffen-gegen-corona-spaziergaenger-einsetzen-shitstorm-gegen-ob-nach-tweet-2309184

Auszug hieraus:

So heißt es dort: "Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht."

Dies sei nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig. Und: "Es ist erforderlich, da mildere Mittel, die die potenziellen Versammlungsteilnehmer von der Durchführung der verbotenen Versammlungen abhalten würden, nicht ersichtlich sind."

Waffengebrauch gegen Maßnahmen-Kritiker? Da war unter dem Tweet die Hölle los!

Fast 700 Kommentare sammelten sich bisher (Stand: 14.10 Uhr) an.

So schrieb etwa ein Nutzer: "Der heimliche Traum des Bürgermeisters, auf Andersdenkende schießen lassen? Kenn' ich noch von früher..." Dazu postete er ein animiertes Bild der DDR-Fahne.

"Asozial und demokratiefeindlich!", schäumte Alexander Hilger, Vorsitzender des Münchner Bezirksverbandes der Bayernpartei. Er fragt Bolay: "Fällt Ihnen das selber nicht mehr auf? Versammlungsfreiheit?"

Ein anderer User kommentierte: "Wer das Grundrecht, welches den Bürger gegen staatliche Übergriffe schützten sollte, beschneidet oder gar abschaffen will, kann kein Demokrat sein. Das machen nur Faschisten. Damit kommt keiner gerichtlich durch und Ihr wisst das."

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vor 5 Stunden, Hollowpoint sagte:

SPD und "Moral".........DER ist gut!!! 

Letztes Jahr ist in Ö ein alter Sozi gestorben. Das war ein absolut grader Michel. Bezeichnenderweise hat auch die FPÖ ihr Beileid bekundet. Die Grünen nicht.

Es gibt sie, aber sie sterben aus.

Der spätere Außenminister und dann Bundeskanzler Leopold Figl beriet sich mit zwei christlich-sozialen Freunden, wie man die Sozis ausbremsen könnte.

Da kamm eine Stimme aus einer Ecke des Raums: "Sagt's nix mehr, ich bin a Sozi." Sogeschehen in einer Baracke in Dachau. Eine Generation der der Begriff Ehre noch was galt.

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vor einer Stunde, Glockologe sagte:

Waffengebrauch hat allerdings nicht unbedingt mit Schußwaffen zu tun. MES und OC sind Waffen.

Womit wir dann wieder beim Interpretieren und Auslegen von Inhalten (Aussagen) sind

https://philosophia-perennis.com/2022/01/30/ostfildern-faschismus/

Zitat

wurden mit der neuesten Allgemeinverfügung nicht nur Spaziergänge verboten, sondern es wurde zur Durchsetzung dieses Verbotes der Gebrauch der Schusswaffe als „mildestes Mittel zur Erreichung des Verbotes“ angeordnet.

 

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vor 7 Minuten, Iggy sagte:

Ich bitte vor allem die etwas älteren Semester von uns, sich zurückzuerinnern an Wackersdorf, Startbahn West und dergleichen. Hat einer der damals amtierenden Politiker es gewagt, Ungeheuerlichkeiten wie (Schuß-)Waffengebrauch gegen illegale Demonstranten zu fordern?!?

Diese Corona-Demos sind nur deshalb "illegal", weil die Regierung das Grundgesetz quasi AUSSER KRAFT gesetzt hat. Dieses Bürgermeisterle gehört direkt nach Winnenden in die speziell gepolsterten Zimmer.

Grüße

Gunfire

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vor 5 Stunden, Der Reservist sagte:

Womit wir dann wieder beim Interpretieren und Auslegen von Inhalten (Aussagen) sind

https://philosophia-perennis.com/2022/01/30/ostfildern-faschismus/

 

Mit Verlaub, da schreibt der gute Dr. Berger Stuss, weil er wie Viele nichts davon versteht. Der unmittelbare Zwang beginnt mit Halten, Stoßen und Schlagen. Solbald mit dem MES geschlagen oder gestoßen wird, ist das Waffengebrauch, ebenso wie dxcer Einsatz von OC.

Von einem Schußwaffengebrauch sind wir da weit entfernt und jeder Polizist über der Debilitätsgrenze weiß das auch. Allerdings ist das was in der bürgermeisterlichen Aussendung steht schlimm genug und eine Verhöhnung des GG.

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