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Daschner rehabiltiert?


hemo

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Eh, Till, deine Argumente gefallen mir. Der Angriff auf das Kind dauert fort (es ist ja noch in einem Erdloch etc. gefesselt am verhungern). Die Polizei hält eine Drecks.... im warmen Vernehmungszimmer mit Kaffee und Zigaretten bei "Aussagelaune".

Tja, die Wertungswidersprüche, die Till da aufzeigt, sind heftig. Ein gutes Zeichen dafür, daß die Sache keineswegs ausgekocht ist.

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Hi, karaya. Du selbst hattest schon den jur. Streit geoutet: Die Würde...., (die folgenden Grundrechte).

Leben steht drunter, scheinbar nicht drüber (über Würde). Aber: Das Leben beinhaltet doch Würde, denn ohne Leben keine Würde. Dann aber steht Leben über Würde. Auch wenn im GG das Gesetzes-Papier Anderes vermuten läßt.

hemo

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Leben steht drunter, scheinbar nicht drüber (über Würde). Aber: Das Leben beinhaltet doch Würde, denn ohne Leben keine Würde. Dann aber steht Leben über Würde. Auch wenn im GG das Gesetzes-Papier Anderes vermuten läßt.

Dazu gibt es eine Menge Argumente hin und her.

Ich denke, das was Du sagst, hat viel für sich. Aus dem GG kann man nicht unbedingt entnehmen, daß die "Menschenwürde" den Grundrechten übergeordnet wäre. Man kann nur feststellen, daß die Menschenwürde kein Grundrecht ist.

Was sie denn sonst sein soll, ist nicht so ganz klar.

Die Praxis legt jedenfalls nahe, daß die "Menschenwürde" immer dann in Stellung gebracht wird, wenn es um Täter geht. Den Opfern steht scheinbar keine Menschenwürde zu. Oder ist es denn etwa menschenwürdig, in irgendeinem Erdloch als Opfer eines Entführers langsam und qualvoll zu ersticken, zu verdursten oder zu verhungern? Ist das keine Folter?

Ich denke, daß es im Daschner-Fall auch gar nicht um die Abwägung Leben gegen Menschenwürde, sondern um die Abwägung Menschenwürde gegen Menschenwürde ging. Und da muß die des Täters zurückstehen.

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Schön wärs. Die Zankerei im Strafrecht um des Kaisers Bart hat mir graue Haare beschert. Art. 1 ist kein Grundrecht. Nach herrschender Meinung steht der aber über den folgenden Grundrechten, also "über allem".

Deswegen hat auch das Frankfurter Gericht dem Herrn Daschner ein Urteil beschert.

hemo

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Fazit: Im Falle einer Kindsentführungen kann man den Eltern eigentlich nur empfehlen, NICHT die Polizei einzuschalten, sondern vielmehr zu versuchen, an der Schnittstelle Geldübergabe den/einen der Täter in die Hand zu bekommen und diesen dann nachhaltig nach dem Aufenthaltsort des Entführungsopfers zu befragen.

Denn der Täter, der im Polizeigewahrsam schweigt, hat im anschließenden Strafprozeß viel bessere Chancen, gut wegzukommen, als der, der aus Mitleid dann doch noch das Versteck des Opfers verrät.

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Man sollte nicht vergessen, daß hier der Täter die Entführung bereits gestanden hatte. Und zwar - das ist völlig unstreitig - ohne jeden Zwang. Es ging nur noch darum, wo das Opfer ist ....

nur war das Opfer leider schon tot, also hätte Folter auch nix gebracht ausser Schwierigkeiten gegenüber den ermittelnden, beteiligten Beamten.

Aber das wusste zu diesem Zeitpunkt natürlich niemand.

ein gutes Nächtle

Klaus

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  • 2 years later...

Für neue Afghanistan-Kampftruppe fehlt die passende Ausrüstung

Die Bundeswehr, die bald eine schnelle Eingreif- und Kampftruppe für Afghanistan aufstellt, ist auf absehbare Zeit nicht in der Lage, ihre Soldaten aus schwierigen Situationen mit eigenen Kräften aus der Luft zu retten. Der Aufbau eines dafür nötigen "bewaffneten Such- und Rettungsdienstes" (CSAR - Combat Search and Rescue) verzögert sich nach Informationen der "Welt am Sonntag" noch weiter.Gleichzeitig fehlt der Bundeswehr offenbar wichtige Ausrüstung für die Kampftruppe wie Munition für ihre Mörser oder Spezialisten, die Kampfjets an ihre Ziele lotsen könnten.

Dies meldet das Magazin "Focus" unter Bezug auf interne Stellungnahmen des Heeres. Der Chef des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, forderte in der "BZ am Sonntag" zusätzlich eine Milliarde Euro, um gepanzerte Fahrzeuge und Kommunikationsmittel für den gefährlichen Einsatz in Afghanistan anzuschaffen.Die Verteidigungsminister der Nato entscheiden am 7. und 8. Februar in Wilna förmlich, wer voraussichtlich ab Juli als Nachfolger der Norweger die "Quick Reaction Force" (QFR; Schnelle Eingreiftruppe) in Afghanistan stellt. Da diese Eingreiftruppe im Norden des Landes und damit im Einsatzgebiet der Bundeswehr operieren soll, wird allgemein erwartet, dass Deutschland die dafür nötigen 250 Mann bereitstellen wird. Der Einsatz wäre vom bisherigen Bundestagsmandat gedeckt. Im vergangenen Jahr waren die norwegischen QRF-Soldaten auch in Gefechte mit Aufständischen verwickelt.Sprengkraft erhält vor diesem Hintergrund eine Äußerung des neuen Rüstungsstaatssekretärs im Verteidigungsministerium, Rüdiger Wolf, gegenüber Arbeitsgruppen im Bundestag. Wolf habe vergangenen Dienstag angedeutet, dass die Anschaffung der für die Rettungsflüge nötigen Hubschrauber keine Priorität mehr habe.

Das berichten Verteidigungspolitiker, die bei den Gesprächen anwesend waren. Wolf schloss nicht aus, dass es noch bis 2015 oder sogar 2020 dauert, bis die NH-90-Hubschrauber mit CSAR-Ausrüstung der Truppe zur Verfügung stehen.Damit setzt sich das Verteidigungsministerium in Widerspruch zu bisherigen Äußerungen, wonach diese Hubschrauber ab 2011 einsatzbereit sein sollten. Auch im Weißbuch, dem 2006 erlassenen Grundlagendokument zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, werden "Rettung und Evakuierung" der Bevölkerung als Aufgaben der Bundeswehr definiert. Zudem hat Deutschland 2003 innerhalb der Nato die Führungsrolle für die Projektgruppe "CSAR" übernommen.Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte in der Vergangenheit bereits darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr bei der Evakuierung deutscher Soldaten etwa im Falle eines Absturzes der in Afghanistan eingesetzten Aufklärungstornados auf die Hilfe amerikanischer Einheiten setze. Diese Sichtweise wiederholte gestern ein Ministeriumssprecher.Die Opposition rügt Versäumnisse.

"Das ist eine Kapitulation auf der ganzen Linie. Ein Land, das bis zum Jahr 2020 nicht in der Lage sein wird, eigene Soldaten, aber auch entführte deutsche Zivilisten im Ausland mit eigenen Mitteln zu retten, handelt verantwortungslos", sagte FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff. Ihr Parteifreund Rainer Stinner forderte vom Verteidigungsministerium "schriftlichen Bericht über diese Fähigkeitslücke". Der für Außenpolitik zuständige stellvertretende CSU/CSU-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff sagte, Verteidigungsminister Jung müsse selbst beurteilen, ob die Bundeswehr den Einsatz mit ihrer Ausrüstung leisten könne. "Zu einem umfassenden Ansatz gehören Kampfeinsätze. Dass man dafür Hubschrauber braucht, versteht sich von selbst."

http://www.welt.de

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Für neue Afghanistan-Kampftruppe fehlt die passende Ausrüstung

Die Bundeswehr, die bald eine schnelle Eingreif- und Kampftruppe für Afghanistan aufstellt, ist auf absehbare Zeit nicht in der Lage, ihre Soldaten aus schwierigen Situationen mit eigenen Kräften aus der Luft zu retten. Der Aufbau eines dafür nötigen "bewaffneten Such- und Rettungsdienstes" (CSAR - Combat Search and Rescue) verzögert sich nach Informationen der "Welt am Sonntag" noch weiter.Gleichzeitig fehlt der Bundeswehr offenbar wichtige Ausrüstung für die Kampftruppe wie Munition für ihre Mörser oder Spezialisten, die Kampfjets an ihre Ziele lotsen könnten.

Dies meldet das Magazin "Focus" unter Bezug auf interne Stellungnahmen des Heeres. Der Chef des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, forderte in der "BZ am Sonntag" zusätzlich eine Milliarde Euro, um gepanzerte Fahrzeuge und Kommunikationsmittel für den gefährlichen Einsatz in Afghanistan anzuschaffen.Die Verteidigungsminister der Nato entscheiden am 7. und 8. Februar in Wilna förmlich, wer voraussichtlich ab Juli als Nachfolger der Norweger die "Quick Reaction Force" (QFR; Schnelle Eingreiftruppe) in Afghanistan stellt. Da diese Eingreiftruppe im Norden des Landes und damit im Einsatzgebiet der Bundeswehr operieren soll, wird allgemein erwartet, dass Deutschland die dafür nötigen 250 Mann bereitstellen wird. Der Einsatz wäre vom bisherigen Bundestagsmandat gedeckt. Im vergangenen Jahr waren die norwegischen QRF-Soldaten auch in Gefechte mit Aufständischen verwickelt.Sprengkraft erhält vor diesem Hintergrund eine Äußerung des neuen Rüstungsstaatssekretärs im Verteidigungsministerium, Rüdiger Wolf, gegenüber Arbeitsgruppen im Bundestag. Wolf habe vergangenen Dienstag angedeutet, dass die Anschaffung der für die Rettungsflüge nötigen Hubschrauber keine Priorität mehr habe.

Das berichten Verteidigungspolitiker, die bei den Gesprächen anwesend waren. Wolf schloss nicht aus, dass es noch bis 2015 oder sogar 2020 dauert, bis die NH-90-Hubschrauber mit CSAR-Ausrüstung der Truppe zur Verfügung stehen.Damit setzt sich das Verteidigungsministerium in Widerspruch zu bisherigen Äußerungen, wonach diese Hubschrauber ab 2011 einsatzbereit sein sollten. Auch im Weißbuch, dem 2006 erlassenen Grundlagendokument zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, werden "Rettung und Evakuierung" der Bevölkerung als Aufgaben der Bundeswehr definiert. Zudem hat Deutschland 2003 innerhalb der Nato die Führungsrolle für die Projektgruppe "CSAR" übernommen.Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte in der Vergangenheit bereits darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr bei der Evakuierung deutscher Soldaten etwa im Falle eines Absturzes der in Afghanistan eingesetzten Aufklärungstornados auf die Hilfe amerikanischer Einheiten setze. Diese Sichtweise wiederholte gestern ein Ministeriumssprecher.Die Opposition rügt Versäumnisse.

"Das ist eine Kapitulation auf der ganzen Linie. Ein Land, das bis zum Jahr 2020 nicht in der Lage sein wird, eigene Soldaten, aber auch entführte deutsche Zivilisten im Ausland mit eigenen Mitteln zu retten, handelt verantwortungslos", sagte FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff. Ihr Parteifreund Rainer Stinner forderte vom Verteidigungsministerium "schriftlichen Bericht über diese Fähigkeitslücke". Der für Außenpolitik zuständige stellvertretende CSU/CSU-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff sagte, Verteidigungsminister Jung müsse selbst beurteilen, ob die Bundeswehr den Einsatz mit ihrer Ausrüstung leisten könne. "Zu einem umfassenden Ansatz gehören Kampfeinsätze. Dass man dafür Hubschrauber braucht, versteht sich von selbst."

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Ja, da sind sie wider, alle die, die es besser wissen. Da werden Geheimnisträger zu Märchenprinzen und ungediente Dummschwätzer zu Militärspezialisten . Sciencefiction der besonderen Art. Natürlich kann die Bundeswehr nicht so aufgestellt sein, wie eine hochgerüstete Intervention - Armee z.b. der USA. Doch eines ist gewiss, das das mal kommen würde ist doch wohl denn wenigen wachen Politikern klar gewesen. Dann hätten die deutsche Regierung, dieser ?Afghanistan Kiste? nie zustimmen dürfen. Wer ?A? sagt, muss auch ?B? sagen. Nur "Kriegsspielen" gibt es im wahren Leben nicht. Deutschland hat anscheinend nur verschlafene und blauäugige Politiker in Berlin. Die sehr weit weg sind, von den wahren und sehr harten Leben. Realismus sieht anders aus. Wir wollten Europa als gleichberechtigter Partner auch in der Nato, dann muss Man(m) oder Frau, auch und gerade hier, Verantwortung übernehmen. Wir sind "Deutschland", dann muss man es auch ?Zeigen und Machen?. Also heißt die Devise, Waffen und Ausrüstung den ?Anforderungen? zugeschnitten, beschaffen. Das gibt unter umständen auch neue Arbeitsplätze. Aber, es werden auch verstümmelte Leichen, deutscher Soldaten zurück kommen.

Auch hier heißt es dann, Frau Merkel, ?Verantwortung? übernehmen auf dem Weg zurück zu einem souveränen Deutschland.

kittede PDT_Armataz_01_18

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Ja, da sind sie wider, alle die, die es besser wissen. Da werden Geheimnisträger zu Märchenprinzen und ungediente Dummschwätzer zu Militärspezialisten . Sciencefiction der besonderen Art. Natürlich kann die Bundeswehr nicht so aufgestellt sein, wie eine hochgerüstete Intervention - Armee z.b. der USA. Doch eines ist gewiss, das das mal kommen würde ist doch wohl denn wenigen wachen Politikern klar gewesen. Dann hätten die deutsche Regierung, dieser ?Afghanistan Kiste? nie zustimmen dürfen. Wer ?A? sagt, muss auch ?B? sagen. Nur "Kriegsspielen" gibt es im wahren Leben nicht. Deutschland hat anscheinend nur verschlafene und blauäugige Politiker in Berlin. Die sehr weit weg sind, von den wahren und sehr harten Leben. Realismus sieht anders aus. Wir wollten Europa als gleichberechtigter Partner auch in der Nato, dann muss Man(m) oder Frau, auch und gerade hier, Verantwortung übernehmen. Wir sind "Deutschland", dann muss man es auch ?Zeigen und Machen?. Also heißt die Devise, Waffen und Ausrüstung den ?Anforderungen? zugeschnitten, beschaffen. Das gibt unter umständen auch neue Arbeitsplätze. Aber, es werden auch verstümmelte Leichen, deutscher Soldaten zurück kommen.

Auch hier heißt es dann, Frau Merkel, ?Verantwortung? übernehmen auf dem Weg zurück zu einem souveränen Deutschland.

kittede PDT_Armataz_01_18

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Ja, da sind sie wider, alle die, die es besser wissen. Da werden Geheimnisträger zu Märchenprinzen und ungediente Dummschwätzer zu Militärspezialisten.

Ich weiss nicht, was Du hier schon wieder faselst.

Aber der Inhalt des Artikels trifft recht genau auf den Punkt.

Das Problem ist bekannt, seit Jahren.

Und anstatt sich darum zu kümmern, wird Geld sinnlos in andere Projekte verpulvert, deren Scheitern man schon ohne allzutiefe Insiderinformationen voraussagen kann.

Wir könnten schon seit Jahren CSAR-Fähig sein, wenn es denn die Bundeswehrführung wollte und Eier hätte - hat sie aber nicht.

Wenn wir heute ein erprobtes CSAR-Muster ordern würden, wären in spätestens 12 Monaten Techniker und in 2 Monaten Piloten verfügbar, entsprechende Wartungs- und Ersatzteilpakete sind problemlos abzuschliessen, schliesslich fliegen 60er sowohl hierzulande als auch im Einsatzland. Aber das wäre vermutlich alles viel zu einfach, da lassen wir uns dann lieber noch 12 Jahre bis 2020 Zeit und torpedieren evtl. zielführende Projekte mit Bullshitideen - die womöglichen Toten, die deswegen zu beklagen sind, fallen dann immerhin mit Glück nach dem DZE der Verantwortlichen an.

Wenn ich keine souverän agierende Führung habe, habe ich auch kein souveränes Deutschland. Leider.

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Ja, da sind sie wider, alle die, die es besser wissen. Da werden Geheimnisträger zu Märchenprinzen und ungediente Dummschwätzer zu Militärspezialisten.

Ich weiss nicht, was Du hier schon wieder faselst.

Aber der Inhalt des Artikels trifft recht genau auf den Punkt.

Das Problem ist bekannt, seit Jahren.

Und anstatt sich darum zu kümmern, wird Geld sinnlos in andere Projekte verpulvert, deren Scheitern man schon ohne allzutiefe Insiderinformationen voraussagen kann.

Wir könnten schon seit Jahren CSAR-Fähig sein, wenn es denn die Bundeswehrführung wollte und Eier hätte - hat sie aber nicht.

Wenn wir heute ein erprobtes CSAR-Muster ordern würden, wären in spätestens 12 Monaten Techniker und in 2 Monaten Piloten verfügbar, entsprechende Wartungs- und Ersatzteilpakete sind problemlos abzuschliessen, schliesslich fliegen 60er sowohl hierzulande als auch im Einsatzland. Aber das wäre vermutlich alles viel zu einfach, da lassen wir uns dann lieber noch 12 Jahre bis 2020 Zeit und torpedieren evtl. zielführende Projekte mit Bullshitideen - die womöglichen Toten, die deswegen zu beklagen sind, fallen dann immerhin mit Glück nach dem DZE der Verantwortlichen an.

Wenn ich keine souverän agierende Führung habe, habe ich auch kein souveränes Deutschland. Leider.

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Nichts anderes ist es übrigens mit diesem GFF-Quatsch.

Es existiert ein Sofortbedarf an geschützten Fahrzeugen für den Einsatz. Es gibt eine Handvoll Fahrzeuge auf dem Markt, die von einer ganzen Reihe von Nationen bereits im Einsatz erprobt sind.

Das BWB macht jetzt was, um den Sofortbedarf zu stillen?

Sie schreiben ein GFF aus, bei dem grossteils nur Kasperle-Autos im Bereich der relevanten Fahrzeuggrösse teilnehmen und "testen" in ihrer unendlichen Weisheit die bereits einsatzerprobten Alternativen zu Tode.

Ich habe mittlerweile genug von den Beschaffern der BW live erlebt, um das kalte Grausen zu bekommen, wenn ich drüber nachdenke - da braucht es nichtmal einen einzigen Politiker dazu... PDT_Armataz_01_19

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Nichts anderes ist es übrigens mit diesem GFF-Quatsch.

Es existiert ein Sofortbedarf an geschützten Fahrzeugen für den Einsatz. Es gibt eine Handvoll Fahrzeuge auf dem Markt, die von einer ganzen Reihe von Nationen bereits im Einsatz erprobt sind.

Das BWB macht jetzt was, um den Sofortbedarf zu stillen?

Sie schreiben ein GFF aus, bei dem grossteils nur Kasperle-Autos im Bereich der relevanten Fahrzeuggrösse teilnehmen und "testen" in ihrer unendlichen Weisheit die bereits einsatzerprobten Alternativen zu Tode.

Ich habe mittlerweile genug von den Beschaffern der BW live erlebt, um das kalte Grausen zu bekommen, wenn ich drüber nachdenke - da braucht es nichtmal einen einzigen Politiker dazu... PDT_Armataz_01_19

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Da muß wohl bei allem Bundes- davorstehen, daß eine Beschaffungssache in die Hose geht.

In der BPol ist das mit der Beschaffung das Gleiche. Statt auf bewährte Polizeifahrzeuge der Länder zurückzugreifen, werden extra für die BPol welche umgerüstet. Oder überzählige eines Landes auf den BPol-Standard umgrüstet. Das zeigt sich z.B., daß an neuen Fz. gebrauchte RTKs und/oder ihre gebrauchten Bedienelemente verbaut werden, Sitzbezüge sind nicht schmutzunempfindlich u.v.m.

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Da muß wohl bei allem Bundes- davorstehen, daß eine Beschaffungssache in die Hose geht.

In der BPol ist das mit der Beschaffung das Gleiche. Statt auf bewährte Polizeifahrzeuge der Länder zurückzugreifen, werden extra für die BPol welche umgerüstet. Oder überzählige eines Landes auf den BPol-Standard umgrüstet. Das zeigt sich z.B., daß an neuen Fz. gebrauchte RTKs und/oder ihre gebrauchten Bedienelemente verbaut werden, Sitzbezüge sind nicht schmutzunempfindlich u.v.m.

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