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G. Zakrajsek verurteilt


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Wieder etwas Neues von den Querschüssen.
Diskussionen und Meinungen dazu bitte unter 
www.querschuesse.at

Wer mir persönlich schreiben möchte, ohne daß es publiziert wird: g.zakrajsek@gmx.at.
Die Beiträge können kostenlos verbreitet werden, Quellenangabe ist erforderlich.

 

 

Der Tag der Meinungsfreiheit ist vorbei

Und mit der Meinungsfreiheit ist es jetzt auch vorbei. Ich wurde verurteilt. Wegen der beiden Querschüsse, die ich aber natürlich nicht mehr publiziere.
5 Monate bedingt auf drei Jahre sind es geworden. Ganz überraschend war es nicht, das OLG hatte ja das Urteil schon vorgegeben und die erste Instanz hat sich daran gehalten.
Die Richterein hat erklärt, sie würde meinen Humor und meine Ironie nicht verstehen und ich glaube ihr das auch. Mein Latein hat sie nämlich auch nicht verstanden, brauchen Juristen ja heute nicht mehr.
Also geht es in die nächste Instanz, die aber dieselbe ist, wie die, die mich schon vorverurteilt hat.
Die Querschüsse werden vielleicht jetzt etwas vorsichtiger werden, aber immerhin habe ich ja die Zusicherung daß man meinen Humor nicht versteht. Ist schon was.
Angezeigt hatten mich die Grünen. Den Mohammedanern haben meine Querschüsse seltsamerweise nichts gemacht. 
Die Todes-Fatwa vom IS steht noch aus. Kommt aber vielleicht noch.
 

Dr. Georg Zakrajsek

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vor 1 Minute, Califax sagte:

Man kann über die journalistische Qualität des Herrn Doktor geteilter Meinung sein, aber justiziabel hätte ich seine Kolumnen nicht eingeschätzt.

Ich fand sie, trotz gelegentlich durchaus zutreffender Beschreibungen, schon lange so grenzwertig, daß ich sie mir zumeist nicht mehr angetan habe. Halte es aber aufgrund dieser Erfahrungen durchaus für möglich, daß er auch die Grenzen der Rechtssprechung überschritten hat - die des guten Geschmacks sogar ganz sicher !

 

GP

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Noch was: In der Bibel ist viel von Arbeit die Rede. Ich habe den Koran nicht vollständig gelesen, aber dort, wo ich gelesen habe, ist das Wort „Arbeit“ nicht ein einziges Mal vorgekommen. Von „Beute“ war öfter die Rede. Daher gehört ihr Surensöhne nicht nach Österreich und überhaupt nicht nach Europa. Denn zum Arbeiten kommt keiner her. Das walte Allah!

So ein gemeiner Kerl... die Türkenmoslems haben doch Dresden nach dem Krieg aufgebaut... :hysterical:

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vor 9 Stunden, Glockologe sagte:

"Bestrafe einen, erziehe Hundert." So sprach einer der größten Massenmörder der Geschichte.

 

Wenn Sätze wie "Der Islam hat uns allen den Krieg erklärt" bereits Verhetzung sind.........

Wenn er die Sätze geschrieben hätte wie z.Bsp.:

"Der Islamische Staat hat uns allen den Krieg erklärt..." aber hättehättehätte....

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vor 12 Stunden, Gatopardo sagte:

Entschieden und verurteilt - und nur das ist wichtig - haben ihn Gericht und Richter .

Eine Richterin. Und zwar eine die schon andere "interessante" Urteile gefällt.

Zum Beispiel gegen unzensuriert.at, weil zwei inkriminierte Postings nicht schnell genug gelöscht wurden, obwohl der Blogbetreiber die IP-Adressen der Poster offen gelegt hat.

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Naja, manche glauben ja auch in Deutschland trotz all der Freislers und co. noch an eine "Blinde" Justizia,  und daran das Leute wenn sie zur "Obrigkeit" berufen wären, deswegen plötzlich sowas wie eine nicht auf Waffengewalt basierende Autorität bzw. gar eine moralische Legitimation hätten.

"Volksverhetzung" ist ein Meinungsdelikt - in der ursprünglichen Fassung von 1871 ging es nur um Gewaltaufrufe, maximal 2 Jahre haft.

Ist dann in den 50ern erweitert worden, und weiter und weiter.

Mittlerweile ist das ganze aber dermaßen aufgebläht und erweitert. das es faktisch dem  DDR-Paragraphen "Staatsfeindliche Hetze" entspricht.  -

 Der österreichische § ist ein ganzer Aufsatz, - und geht sogar weiter als der Deutsche - nach der 2016 eingeführten Fassung ist "Kritik am Islamismus" bzw. dem Islam als "Kern des Islamismus" quasi nicht mehr möglich. - Weil Kritik immer als "hass" oder - reicht auch schon - "Herabsetzung" gewertet werden kann, und solang man den Islam als eine "Normale Religion" bezeichnen will, ist das auch "schutzwürdige Minderheitengruppe" es geht gar nicht mehr um Gewaltaufrufe oder den "öffentlichen Frieden". -  Als Antragsdelikt ist das auch ein Ballknebel der nur  Menschen wie Zakrajsek trifft,  denn für islamistische Hassprediger ist das im Prinzip ein "Freifahrtsschein", weil der politische Strafverfolgungswille hier - von denselben Richtern und Politikern - fehlt.

Und das geht sogar noch weiter das man nachträglich jeden Betreiber, Verleger oder sonstwas zusätzlich belangen kann, also wenn wir das in Deutschland schon hätten, dann wär dieses Forum hier auch schon geschlossen. Und bei Facebook wär die "Kommentarfunktion geschlossen".

Die Meinungsfreiheit ist in Österreich dadurch eigentlich bereits abgeschafft. Die Meinung darfste haben, aber äußern nicht mehr, könnte sich ja jemand für interessieren.

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