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Neues vom "lieben guten" Herrn Beitler!


Hollowpoint

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Nach meiner bescheidenen Meinung nach hat der, der ein Warenzeichen (längere Zeit) im Verkehr hat (besonders im Bundesweiten) unabhängig davon ob er es bei der DPMA registriert oder nicht ältere (!) Rechte. Versucht jemand anders nachträglich dieses Warenzeichen selbst bei der DPMA zu registrieren so nützt das gar nichts - der Erstbenutzer hat ältere Rechte (z.B. bei jahrelanger Benutzung im Bundesgebiet) ! Was meint Sledge dazu ?

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Harry hat im Grundsatz recht. Eine Marke ist dann nicht schutzfähig, wenn ihr ältere Rechte Dritter entgegenstehen. Das müssen nicht unbedingt eingetragene Marken sein. Das Markenrecht kennt auch Marken, die durch bloße Benutzung erworben und geschützt werden.

Ansatzpunkte, wie hier vorgegangen werden könnte, sehe ich daher auch. Die Details möchte ich aber den Kollegen überlassen, die mit der Sache befaßt sind. Schon weil mir die Details des Sachverhalts nicht bekannt sind.

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Ich kenne das aber auch anders, der thüringer Kaminrost wurde von jedem Thüringer in Kleinserie gebaut, jetzt kommt einer aus dem Westen daher und lässt sich das patentieren und hat plötzlich alle Rechte darüber..

Kleines Beispiel, daß es auch andersherum geht.

Das Patent kannste in null komma nix löschen lassen, mangels Neuheit, und Deine Kleinserie weiterbauen. :lol: :lol: :lol:

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Als "Thüringer Grill" kenne ich nur das Rechteckmetallgitter, welches in der Regel auf paar gemauerten Backsteinen aufgelegt wird und welches mit seiner scharz-rostbraunen PATINA zum unvergleichlichen Geschmack und zur Färbung der Thüringer Bratwürste beiträgt.... :D

OA: Ich dachte immer, das steht für "Ost-Allgäu".... :lol::lol:

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klar, wir sind vom Thema etwas abgeschweift, von mir war das nicht beabsichtigt, ich wollte nur klarstellen, daß man sich sicher ein Patent sichern kann, obwohl das Fahrrad längst erfunden war.

Genausowas betreibt gerade der Herr Beitner.

Nicht ums Produkt, um den Namen geht es hier, Ärger ist vorprogrammiert, das Ei, oder das Huhn???

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Nein, bei Gunboard GAB es keinen "BWT vs Rest of the World" Thread, es GIBT keinen und es wird auch NIE einen geben

Der hier genügt doch wohl, um inhaltlich über die BWT-Umtriebe zu informieren.

Daß die Streitigkeiten, die sich daraus anderswo entwickelt haben, hier noch mal wiedergekaut werden sollen, sehe ich nicht ein - wozu soll das gut sein?

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nur noch kurz eines dazu:

der feine herr gibt nun als begründung, dass er sich die bezeichnung oa-5 schon vor einem jahr hätte schützen lassen wollen, eine webseite namens "ordnance-arms" vor, welches seine firma sei. gleichzeitig behauptet er die seite sei nur noch nicht komplett ins englische übersetzt worden.

fakt ist dabei, dass die seite eine kopie bzw. eine umleitung auf seine eigentlichen seiten ist und noch KEIN einziges teilstück auf englisch drinsteht!

ich hab auch mal recherchiert und folgendes gefunden. interessant dabei ist das "creation-date" - also das datum, an dem die seite eingetragen wurde:

Domain Name: ORDNANCE-ARMS.COM

Registrar: TUCOWS, INC.

Whois Server: whois.opensrs.net

Referral URL: http://www.opensrs.org

Name Server: NS2.NAMESPACE4YOU.COM

Name Server: NS.NAMESPACE4YOU.COM

Status: ACTIVE

Updated Date: 05-aug-2003

Creation Date: 05-aug-2003

Expiration Date: 05-aug-2004

denke man sollte immer bei der wahrheit bleiben, es gibt auch leute die sich auskennen..................

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