Hollowpoint Posted September 23, 2003 at 06:09 PM Share Posted September 23, 2003 at 06:09 PM http://www.wo-system.com/ubbthreads/showflat.php?Cat=&Number=153043&page=0&view=collapsed&sb=5&o=&fpart=1 GRUß Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarry Posted September 23, 2003 at 08:21 PM Share Posted September 23, 2003 at 08:21 PM Nach meiner bescheidenen Meinung nach hat der, der ein Warenzeichen (längere Zeit) im Verkehr hat (besonders im Bundesweiten) unabhängig davon ob er es bei der DPMA registriert oder nicht ältere (!) Rechte. Versucht jemand anders nachträglich dieses Warenzeichen selbst bei der DPMA zu registrieren so nützt das gar nichts - der Erstbenutzer hat ältere Rechte (z.B. bei jahrelanger Benutzung im Bundesgebiet) ! Was meint Sledge dazu ? http://www.wo-system.com/ubbthreads/showflat.php?Cat=&Number=153043&page=0&view=collapsed&sb=5&o=&fpart=1 GRUß Link to comment Share on other sites More sharing options...
karaya Posted September 23, 2003 at 10:47 PM Share Posted September 23, 2003 at 10:47 PM Ich habe ja schon öfters gesagt: Beitler schadet uns allen, und zuerst hat er seinen Kunden geschadet, was einige noch merken werden. @D.H.: Siehe meine Antwort im VISIER-Thread. Es ist nicht ganz so einfach wie Du schreibst, aber in Ergebnis sehe ich das ähnlich. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Sledge Hammer Posted September 24, 2003 at 01:07 PM Share Posted September 24, 2003 at 01:07 PM Harry hat im Grundsatz recht. Eine Marke ist dann nicht schutzfähig, wenn ihr ältere Rechte Dritter entgegenstehen. Das müssen nicht unbedingt eingetragene Marken sein. Das Markenrecht kennt auch Marken, die durch bloße Benutzung erworben und geschützt werden. Ansatzpunkte, wie hier vorgegangen werden könnte, sehe ich daher auch. Die Details möchte ich aber den Kollegen überlassen, die mit der Sache befaßt sind. Schon weil mir die Details des Sachverhalts nicht bekannt sind. Link to comment Share on other sites More sharing options...
JuergenG Posted September 24, 2003 at 01:33 PM Share Posted September 24, 2003 at 01:33 PM Sagt mal, ist hier ein thread verschwunden, der ursprüngliche zu B. ? Link to comment Share on other sites More sharing options...
clifford Posted September 24, 2003 at 02:56 PM Share Posted September 24, 2003 at 02:56 PM Sagt mal, ist hier ein thread verschwunden, der ursprüngliche zu B. ? welchen meinst du denn? in letzter zeit gab es nur den hier: http://www.gunboard.de/gunboard/viewtopic.php?t=2432 es wurden aber seit april ein paar anscheinsthreads "versteckt", ob der gesuchte dabei ist, kann dir aber nur ein mod verraten. Link to comment Share on other sites More sharing options...
JuergenG Posted September 24, 2003 at 03:35 PM Share Posted September 24, 2003 at 03:35 PM Jo, genau der. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Klaus12 Posted September 25, 2003 at 09:27 AM Share Posted September 25, 2003 at 09:27 AM übrigends hat Herr Beitler eine Stellungnahme im DWJ-Forum abgegeben: http://dwj.de/forum/viewtopic.php?t=24&postdays=0&postorder=asc&start=90 Link to comment Share on other sites More sharing options...
karaya Posted September 25, 2003 at 09:37 AM Share Posted September 25, 2003 at 09:37 AM übrigends hat Herr Beitler eine Stellungnahme im DWJ-Forum abgegeben... ...und die ist genauso peinlich wie seine ganze Aktion. "Wir haben nicht OA sondern OA-5 eintragen lassen!" Als ob das einen Unterschied machen würde. Lachhaft. Link to comment Share on other sites More sharing options...
nightforce Posted September 25, 2003 at 06:18 PM Share Posted September 25, 2003 at 06:18 PM Ich kenne das aber auch anders, der thüringer Kaminrost wurde von jedem Thüringer in Kleinserie gebaut, jetzt kommt einer aus dem Westen daher und lässt sich das patentieren und hat plötzlich alle Rechte darüber.. Kleines Beispiel, daß es auch andersherum geht. Link to comment Share on other sites More sharing options...
karaya Posted September 25, 2003 at 06:23 PM Share Posted September 25, 2003 at 06:23 PM Ich kenne das aber auch anders, der thüringer Kaminrost wurde von jedem Thüringer in Kleinserie gebaut, jetzt kommt einer aus dem Westen daher und lässt sich das patentieren und hat plötzlich alle Rechte darüber.. Kleines Beispiel, daß es auch andersherum geht. Das Patent kannste in null komma nix löschen lassen, mangels Neuheit, und Deine Kleinserie weiterbauen. :lol: Link to comment Share on other sites More sharing options...
nightforce Posted September 25, 2003 at 06:45 PM Share Posted September 25, 2003 at 06:45 PM und wer erstellt den Beweiß, daß es eben keine Neuheit ist?, etwa ich, der nur drei Roste gebaut hat?, brauch ich dazu ein uraltes verrostetes Muster, um die Zeit zu schlagen? Link to comment Share on other sites More sharing options...
karaya Posted September 25, 2003 at 06:52 PM Share Posted September 25, 2003 at 06:52 PM Ich denk, den hat jeder Thüringer gebaut? Selbst wenn das nur jeder hundertste war, kannste doch bestimmt ein paar dutzend Zeugen auftreiben! Link to comment Share on other sites More sharing options...
nightforce Posted September 25, 2003 at 06:58 PM Share Posted September 25, 2003 at 06:58 PM mir stellt sich da aber immernoch die Frage, ich klage, und der geht mit seinen 80 Mitarbeitern pleite, ich bin nicht soein Schwein, obwohl, anders herum gesehen, war er das Schwein, der einfach zum Patentamt lief.. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Klaus12 Posted September 25, 2003 at 07:08 PM Share Posted September 25, 2003 at 07:08 PM der Thüros 1 ..........................und .........der Thüros 2 ................. um welchen von beiden geht es denn ??? Link to comment Share on other sites More sharing options...
nightforce Posted September 25, 2003 at 07:19 PM Share Posted September 25, 2003 at 07:19 PM @klaus, generell um den Kaminzuggrill Link to comment Share on other sites More sharing options...
Klaus12 Posted September 25, 2003 at 08:23 PM Share Posted September 25, 2003 at 08:23 PM Kaminzuggrill.. soso, und den baut nu der Beitler ??? Link to comment Share on other sites More sharing options...
clifford Posted September 25, 2003 at 08:37 PM Share Posted September 25, 2003 at 08:37 PM ich hab da auch ne idee für einen prozess, aber.... http://www.teltarif.de/arch/2001/kw20/s5204.html schade... das wäre doch witzig gewesen... ihr wisst schon Link to comment Share on other sites More sharing options...
Hagen Posted September 26, 2003 at 06:40 AM Share Posted September 26, 2003 at 06:40 AM Als "Thüringer Grill" kenne ich nur das Rechteckmetallgitter, welches in der Regel auf paar gemauerten Backsteinen aufgelegt wird und welches mit seiner scharz-rostbraunen PATINA zum unvergleichlichen Geschmack und zur Färbung der Thüringer Bratwürste beiträgt.... OA: Ich dachte immer, das steht für "Ost-Allgäu".... Link to comment Share on other sites More sharing options...
nightforce Posted September 26, 2003 at 04:46 PM Share Posted September 26, 2003 at 04:46 PM klar, wir sind vom Thema etwas abgeschweift, von mir war das nicht beabsichtigt, ich wollte nur klarstellen, daß man sich sicher ein Patent sichern kann, obwohl das Fahrrad längst erfunden war. Genausowas betreibt gerade der Herr Beitner. Nicht ums Produkt, um den Namen geht es hier, Ärger ist vorprogrammiert, das Ei, oder das Huhn??? Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarry Posted September 26, 2003 at 06:57 PM Share Posted September 26, 2003 at 06:57 PM Nein, bei Gunboard GAB es keinen "BWT vs Rest of the World" Thread, es GIBT keinen und es wird auch NIE einen geben ... 8) Stimmts, Karaya ? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Glock17 Posted September 26, 2003 at 07:05 PM Share Posted September 26, 2003 at 07:05 PM Nein, bei Gunboard GAB es keinen "BWT vs Rest of the World" Thread, es GIBT keinen und es wird auch NIE einen geben ... 8) Stimmts, Karaya ? Diese Frage kann und wird dir jeder GB Mod mit einem klaren Nein bantworten, sowas gab es nie, gibt es nicht, und wird es auch nie geben. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Klaus12 Posted September 26, 2003 at 07:10 PM Share Posted September 26, 2003 at 07:10 PM jedenfalls keinen "offenen" einen schönen Abend noch Klaus Link to comment Share on other sites More sharing options...
karaya Posted September 27, 2003 at 07:48 AM Share Posted September 27, 2003 at 07:48 AM Nein, bei Gunboard GAB es keinen "BWT vs Rest of the World" Thread, es GIBT keinen und es wird auch NIE einen geben Der hier genügt doch wohl, um inhaltlich über die BWT-Umtriebe zu informieren. Daß die Streitigkeiten, die sich daraus anderswo entwickelt haben, hier noch mal wiedergekaut werden sollen, sehe ich nicht ein - wozu soll das gut sein? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest cetus Posted September 27, 2003 at 09:39 AM Share Posted September 27, 2003 at 09:39 AM nur noch kurz eines dazu: der feine herr gibt nun als begründung, dass er sich die bezeichnung oa-5 schon vor einem jahr hätte schützen lassen wollen, eine webseite namens "ordnance-arms" vor, welches seine firma sei. gleichzeitig behauptet er die seite sei nur noch nicht komplett ins englische übersetzt worden. fakt ist dabei, dass die seite eine kopie bzw. eine umleitung auf seine eigentlichen seiten ist und noch KEIN einziges teilstück auf englisch drinsteht! ich hab auch mal recherchiert und folgendes gefunden. interessant dabei ist das "creation-date" - also das datum, an dem die seite eingetragen wurde: Domain Name: ORDNANCE-ARMS.COM Registrar: TUCOWS, INC. Whois Server: whois.opensrs.net Referral URL: http://www.opensrs.org Name Server: NS2.NAMESPACE4YOU.COM Name Server: NS.NAMESPACE4YOU.COM Status: ACTIVE Updated Date: 05-aug-2003 Creation Date: 05-aug-2003 Expiration Date: 05-aug-2004 denke man sollte immer bei der wahrheit bleiben, es gibt auch leute die sich auskennen.................. Link to comment Share on other sites More sharing options...
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