DirtyHarry Posted October 15, 2003 at 08:16 AM Share Posted October 15, 2003 at 08:16 AM So kann man das Arbeitslosproblem natürlich auch lösen - einen Teil der Bevölkerung auch nichtigem Grund einsperren ... Was kommt als nächstes ? Jeder der 10 km zu schnell fährt einsperren ? Jeder dem sein Hund einen Haufen auf öffentliche Wege macht ? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,269869,00.html GESETZENTWURF Zehn Jahre Haft für Schwarzarbeit Bundesfinanzminister Eichel will härter gegen Schwarzarbeiter vorgehen. Wer unversteuert arbeitet, muss einem Zeitungsbericht zufolge künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren Haft rechnen. ... Link to comment Share on other sites More sharing options...
nightforce Posted October 15, 2003 at 08:59 AM Share Posted October 15, 2003 at 08:59 AM da müssen unsere Politiker doch England aufkaufen und sie zur Gefängnisinsel umfunktionieren, a la 007. Platz braucht man schon. Link to comment Share on other sites More sharing options...
JM Posted October 15, 2003 at 09:39 AM Share Posted October 15, 2003 at 09:39 AM GESETZENTWURF Zehn Jahre Haft für Schwarzarbeit Bundesfinanzminister Eichel will härter gegen Schwarzarbeiter vorgehen. Wer unversteuert arbeitet, muss einem Zeitungsbericht zufolge künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren Haft rechnen. ... Jetzt drehen sie entgültig durch, die Rot/Grünen. :aua: Durch die unerträgliche Steuer- und Abgabenlast wird man ja fast schon zur Schwarzabeit genötigt. :throwup: Außerdem würde ich gerne wissen, wieviele männliche Schwarzarbeiter deshalb schwarzarbeiten (müssen), weil sie mit völlig unrealistischen und unerfüllbaren Unterhaltsforderungen von Exfrauen, Kindern usw. konfrontiert werden. Leistung muss sich lohnen. Mehr netto, weniger Umverteilung. Dann erledigt sich auch das Problem mit der Schwarzarbeit. JM Link to comment Share on other sites More sharing options...
clifford Posted October 15, 2003 at 09:46 AM Share Posted October 15, 2003 at 09:46 AM 1. "bis zu" heist gaaar nix. für steuerhinterziehung gibt es auch hohe strafen "bis zu". und schwarzarbeit ist nix anderes als steuerhinterziehung und betrug an der gesellschaft 2. "zur schwarzarbeit genötigt" - ich lach mich schlapp. wie war das mit "eigenverantwortlichkeit" und dass jeder für seine straftaten zur rechenschaft zu ziehen ist? diese ganze heisse stammtisch-luft hier ist bei näherer betrachtung wirklich zum kringeln. da passt nix zueinander Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarry Posted October 15, 2003 at 10:20 AM Author Share Posted October 15, 2003 at 10:20 AM Schon mal daran gedacht, dass "die Gesellschaft" Millionen Leute in bitterste Armut getrieben hat ? Manche Leute müssen schwarzarbeiten um überleben zu können. Es ist eher eine Straftat sowas als Straftat zu klassifizieren. Strafbar sollte nur die organisierte Schwarzarbeit sein - übrigens viele Schwarzarbeiter werden auf Baustellen des Staates beschäftigt ... Werden ja immer nur die billigsten Anbieter genommen ... "Die Gesellschaft" fördert Schwarzarbeit selber ... Und zum Thema Straftaten: Bis vor kurzem war es noch eine Straftat/Ordnungswidirgkeit wenn Mädchen unter 18 Jahren Pfeffersprays mitgeführt haben und volljährige Brüder, Väter, Mütter oder Freunde denen das beschafft haben. Und wer hat sich dran gehalten ? Kein Sau ! Und das war auch völlig in Ordnung so. Mna braucht sich vom Gesetzgeber nicht alles gefallen zu lassen. Wenn eine breite Anzahl von Bürgern gegen Gesetze verstösst - dann hat sie damit auch ihren politischen Willen ausgedrückt und das hat die Politik zu respektieren. Siehe Abtreibung - erst als großflächig gegen das Verbot verstossen wurde, wurde das liberalisiert. Wären damals nicht mutige Frauen an die Öffentlichkeit gegangen und hätten Abtreibungen im Ausland zugegeben, dann hätte sich nichts geändert. PS: Eigentlich dufrte man mit Gaswaffen an Silvester auch nicht von der Strasse aus Leuchtraketen hochschiessen - dagegen wurde jahrzehntelang grossflächig verstossen. Damit fiel es unter das "Gewohnheitsrecht". Nicht erlaubt aber geduldet. 1. "bis zu" heist gaaar nix. für steuerhinterziehung gibt es auch hohe strafen "bis zu". und schwarzarbeit ist nix anderes als steuerhinterziehung und betrug an der gesellschaft 2. "zur schwarzarbeit genötigt" - ich lach mich schlapp. wie war das mit "eigenverantwortlichkeit" und dass jeder für seine straftaten zur rechenschaft zu ziehen ist? diese ganze heisse stammtisch-luft hier ist bei näherer betrachtung wirklich zum kringeln. da passt nix zueinander Link to comment Share on other sites More sharing options...
clifford Posted October 15, 2003 at 10:22 AM Share Posted October 15, 2003 at 10:22 AM Strafbar sollte nur die organisierte Schwarzarbeit sein - daher heisst es wohl "bis zu" und nicht "mindeststrafe". kapische? Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarry Posted October 15, 2003 at 10:45 AM Author Share Posted October 15, 2003 at 10:45 AM Schon klar - trotzdem ist das im Vergleich zu richtigen Verbrechen wie Mord, Totschlag, Vergewaltigung und Körperverletzung geradezu absurd. Jemand der hundert Schwarzarbeiter auf der Bundestagsbaustelle beschäftigt und 10 Jahre bekommt ist natürlich viel "böser" als Steinhäuser, der wenn er überlebt hätte vielleicht 9 oder 10 Jahre bekommen hätte ... daher heisst es wohl "bis zu" und nicht "mindeststrafe". kapische? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Sledge Hammer Posted October 15, 2003 at 10:52 AM Share Posted October 15, 2003 at 10:52 AM Das ist vielleicht mal eine bessere Idee aus Berlin: 1. Wenn davon die Rede ist, daß die Hinterziehung von Sozialbeiträgen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat verfolgt werden soll, richtet sich dies an Arbeitgeber, die sind nämlich primär zur Abfuhr dieser Lasten verpflichtet. Ich vermag keinen Grund zu erkennen, warum der Arbeitgeber, der Schwarzarbeiter beschäftigt, in irgendeiner Form schutzwürdig sein sollte. Im übrigen würde ein entsprechender Straftatbestand nahtlos in die Gesetzessystematik (s. Steuerhinterziehung) passen. 2. Wenn ansonsten Arbeitslose oder Soziempfänger sich strafbar machen sollen, wenn dieses schwarzarbeiten, so vermag ich auch hier keine Schutzwürdigkeit erkennen. Warum die Allgemeinheit mit den Sozialabgaben für solche Leute belastet werden soll, erklärt sich mir nicht. Eine Anmerkung noch. Zur Schwarzarbeit genötigt wird in D wohl keiner. Wenn jemand partout über seine Verhältnisse lebt und nachher mit den ihn treffenden Lasten nicht zurecht kommt, so ist dies allein sein Problem und nicht das der Allgemeinheit. Soviel Eigenverantwortung müßte eigentlich drin sein. Link to comment Share on other sites More sharing options...
clifford Posted October 15, 2003 at 10:54 AM Share Posted October 15, 2003 at 10:54 AM @ harry die höchststrafe bekommt in deutschland jemand bei solchen delikten erst, wenn er mehrfacher wiederholungstäter in besonders schwerem fall ist. selbst bei steinhäuser gehst du von einer "halben" strafe aus. aber in einem fall von sozialbetrug denkst du, die höchststrafe wird verhängt? immer so, wie es dir gerade in den kram passt. gell, harry? meiner meinung nach können die strafen für diese ganoven, die die gesellschaft in grossem stil betrügen, nicht hoch genug sein. schliesslich muss ich die steuern und abgaben für diese idioten mitbezahlen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarry Posted October 15, 2003 at 11:07 AM Author Share Posted October 15, 2003 at 11:07 AM Niemand spricht davon, daß ein Arbeitgeber der organisiert Schwarzarbeiter beschäftigt schutzwürdig sein soll. Trotzdem sind die Strafandrohungen für Wirtschaftsverbrechen im Vergleich zu "echten" Kapitalverbechen absurd ! Eine Folge früherer Feudalsysteme ... Nicht zur Schwarzarbeit genötigt ? Stell dir mal jemand vor der Sozialhilfe oder Arbeitslosenhilfe bekommt und dicht davor ist seine Wohnung zu verlieren und dem dann Obdachlosigkeit bevorsteht ... Also ich denke der darf schon was dagegen tun ... Was anderes ist natürlich Schwarzarbeit durch Personen die das gar nicht nötig hätten. Übrigens verteilt der Staat sehr großzügig Mittel aus den Sozialsystemen an Personenkreise die da nie oder kaum was einbezahlt haben ... Ist das dann Veruntreuug ? :mrgreen: Das ist vielleicht mal eine bessere Idee aus Berlin: 1. Wenn davon die Rede ist, daß die Hinterziehung von Sozialbeiträgen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat verfolgt werden soll, richtet sich dies an Arbeitgeber, die sind nämlich primär zur Abfuhr dieser Lasten verpflichtet. Ich vermag keinen Grund zu erkennen, warum der Arbeitgeber, der Schwarzarbeiter beschäftigt, in irgendeiner Form schutzwürdig sein sollte. Im übrigen würde ein entsprechender Straftatbestand nahtlos in die Gesetzessystematik (s. Steuerhinterziehung) passen. 2. Wenn ansonsten Arbeitslose oder Soziempfänger sich strafbar machen sollen, wenn dieses schwarzarbeiten, so vermag ich auch hier keine Schutzwürdigkeit erkennen. Warum die Allgemeinheit mit den Sozialabgaben für solche Leute belastet werden soll, erklärt sich mir nicht. Eine Anmerkung noch. Zur Schwarzarbeit genötigt wird in D wohl keiner. Wenn jemand partout über seine Verhältnisse lebt und nachher mit den ihn treffenden Lasten nicht zurecht kommt, so ist dies allein sein Problem und nicht das der Allgemeinheit. Soviel Eigenverantwortung müßte eigentlich drin sein. Link to comment Share on other sites More sharing options...
JM Posted October 15, 2003 at 11:11 AM Share Posted October 15, 2003 at 11:11 AM Wenn jemand partout über seine Verhältnisse lebt und nachher mit den ihn treffenden Lasten nicht zurecht kommt, so ist dies allein sein Problem und nicht das der Allgemeinheit. Soviel Eigenverantwortung müßte eigentlich drin sein. Wenn die Differenz zwischen Brutto und Netto nicht so hoch wäre, würde der Betreffende vielleicht mit seinem Einkommen zurechtkommen. Mehr Eigenverantwortung ist genau das, was ich auch möchte. Dafür darf man den Arbeitnehmern aber keinen so großen Teil ihres Einkommens wegnehmen. Solange die Steuer- und Abgabenlast so unerträglich hoch wie derzeit ist, darf man sich über Schwarzarbeit nicht wundern. JM Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarry Posted October 15, 2003 at 11:15 AM Author Share Posted October 15, 2003 at 11:15 AM Steinhäuser wäre vermutlich nach Jugendstrafrecht verurteilt worden. Vielleicht wäre er sogar ganz schuldunfähig oder zumindest eingeschränkt schuldfähig gewesen. Beim Thema Ganoven die die Gesellschaft in großen Stil betrügen würde ich nur allzugern die Namen einer deutscher Manager nennen - aber ich kann mich gerade noch bremsen :black: Für die wären die 10 Jahre vielelicht doch nicht so falsch ... :mrgreen: Aber wenn wir ins Amiland blicken, dann sieht man, daß nur wenigsten Wirtschaftsschwerverbrecher verurteilt werden. Im Enronfall genossen die Kriminellen politische Rückendeckung trotz dass sie Mitarbeiter (Arbeitsplätze, Pensionen), Aktionäre und den Staat und Milliarden Dollar geschädigt haben. Ein paar Tage vor Konzernzusammenbruch haben die Verbrecher nochmal Aktien verkauft, bevor die Masse der Aktien wertlos wurde. Und wie gesagt, sie haben momentan (außer vielleicht Lynchjustiz Geschädigter) nichts zu befürchten ... Für die Säcke wären auch 20 Jahre angemessen ... Dagegen ist die organisierte Schwarzarbeit ein kleiner Fisch ... @ harry selbst bei steinhäuser gehst du von einer "halben" strafe aus. aber in einem fall von sozialbetrug denkst du, die höchststrafe wird verhängt? ... meiner meinung nach können die strafen für diese ganoven, die die gesellschaft in grossem stil betrügen, nicht hoch genug sein. schliesslich muss ich die steuern und abgaben für diese idioten mitbezahlen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Glock17 Posted October 15, 2003 at 01:59 PM Share Posted October 15, 2003 at 01:59 PM da müssen unsere Politiker doch England aufkaufen und sie zur Gefängnisinsel umfunktionieren, a la 007. Platz braucht man schon. Dann ist die Insel endlich mal zu was nütze 8) Link to comment Share on other sites More sharing options...
J.D.Harris Posted October 15, 2003 at 02:41 PM Share Posted October 15, 2003 at 02:41 PM Grundsätzlich kann man eigentlich nichts gegen ein schärferes Vorgehen gegen diese Art von Betrug am Sozialsystem sagen...wenn da nicht eine kleine winzige Sache wäre: Grosse Teile der Bevölkerung sehen in Schwarzarbeit und "kleineren" Steuervergehen inzwischen eine Art "kleines Notwehrrecht" gegenüber der inzwischen als Verantwortungslos zu bezeichneden Steuer und Abgabenpolitik der Regierenden. Was will man also machen? Die Leute massenweise in Gefängnisse zu bringen oder ganze Firmen durch hohe Strafandrohungen in den Konkurs zu treiben wäre wohl eher Kontraproduktiv - die Wirtschaft würde noch mehr in die Knie gehen. Ich sehe keine andere Möglichkeit als massive Steuervereinfachung und Entlastung. Nebenbei muss sich auch so mancher Lobbyist von seinem liebgewonnen Posten verabschieden und sich nen richtigen Job suchen! Link to comment Share on other sites More sharing options...
Henry Posted October 15, 2003 at 02:54 PM Share Posted October 15, 2003 at 02:54 PM @JDHarris Was so ein richtiger Lobbyist ist, der wird schon Mittel und Wege finden, um nicht sein schönes Leben durch "normale Arbeit" zu versauen :mrgreen: Link to comment Share on other sites More sharing options...
beretta Posted October 15, 2003 at 04:17 PM Share Posted October 15, 2003 at 04:17 PM Das Problem sind doch nicht die Schwarzarbeiter selbst sondern deren Auftraggeber! Würden mehr Arbeiten regulär an Firmen vergeben dann hätten wir auf einen Schlag mehrere Probleme (Schwarzarbeit, Arbeitslosigkeit, Lehrstellenmangel, Investitionszurückhaltung usw.) gelöst. Link to comment Share on other sites More sharing options...
clifford Posted October 15, 2003 at 04:18 PM Share Posted October 15, 2003 at 04:18 PM jd, das ist doch populistischer stammtischquatsch, immer wieder davon zu reden, dass die leute "massenweise ins gefängnis gehen". passiert das denn wegen steuerhinterziehung? also. Link to comment Share on other sites More sharing options...
clifford Posted October 15, 2003 at 04:20 PM Share Posted October 15, 2003 at 04:20 PM Das Problem sind doch nicht die Schwarzarbeiter selbst sondern deren Auftraggeber! Würden mehr Arbeiten regulär an Firmen vergeben dann hätten wir auf einen Schlag mehrere Probleme (Schwarzarbeit, Arbeitslosigkeit, Lehrstellenmangel, Investitionszurückhaltung usw.) gelöst. das problem sind beide. aber auch ich kenne jemanden, der schimpft den ganzen tag über die schlechte konjunktur und die böse regierung, hat beruflich viel mit deutschen handwerkern zu tun, und lässt sich dann die marmortreppe unter der hand von polen machen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Glock17 Posted October 15, 2003 at 04:26 PM Share Posted October 15, 2003 at 04:26 PM Die Pole stehe an de Hanauer Landstrass und schaffe für 5 Mark die Stund :mrgreen: Link to comment Share on other sites More sharing options...
Till Posted October 15, 2003 at 05:04 PM Share Posted October 15, 2003 at 05:04 PM un habbe nochneddema gemeggd, dassessen Oiro gibbd, hehehe ... gugg an, de Gloggi kenndn Großmaggd in de Hanauä ... Link to comment Share on other sites More sharing options...
Glock17 Posted October 15, 2003 at 05:17 PM Share Posted October 15, 2003 at 05:17 PM isch fahr da zwar nedd gern lang, aber manschma muss ich zum schaffe aach in de gegend Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest cetus Posted October 15, 2003 at 07:05 PM Share Posted October 15, 2003 at 07:05 PM tja leutz! schon mal über folgendes nachgedacht: 1. wer arbeitet denn schwarz? doch überwiegend das bauhaupt- und baunebengewerbe sowie die dienstleister, also die unteren einkommensgruppen. 2. warum arbeiten diese menschen schwarz? ad 1 weil zuviel freizeit da ist, bei gleichem lohn wie früher für wesentlich mehr stunden. ad 2 weil der staat den arbeitenden einfach zuviel von ihrem einkommen abknöpft um damit äusserst verschwenderisch umzugehen - jeder geschäftsführer eines unternehmens wäre an stelle der verantwortlichen schon lange hinter schloss und riegel. ad 3 weil unser schwachköpfiges politgesockse mit der förderung von immer neuen baumärkten, riesigen autozubehörhändlern, abschaffung des meisterzwanges, anregung von noch mehr wettbewerb und und und dafür noch die grundlagen schafft! 3. warum lassen bürger schwarz arbeiten, trotz fehlender gewährleistung, fehlender rechtssicherheit usw.? doch nur weil die spanne viel zu gross ist. so kostet eine handwerkerstunde je nach gegend und beruf derzeit so um die 40 bis 50 €uro netto, mit mehrwertsteuer dann somit zwischen 46 und 58 €uro. wenn der auftraggeber dann selbst aus einem ähnlich entlohnten beruf kommt erhält er als arbeitslohn brutto so circa 15 €uro die stunde und übrig bleibt, je nach familienstand so um die 7 bis 9 €uro. das heisst für eine stunde arbeit muss er selbst SIEBEN stunden arbeiten! DAS ist doch die krux! und da wollen unsere oberschwachmaten das mit gesetzen regeln?!?! und noch was: an wen haben sie denn in berlin die aufträge vergeben und an wen vergibt die öffentliche hand die aufträge?! dabei wär es relativ einfach der gesamten schwarzarbeit den boden zu entziehen - in längstens einem jahr wäre das thema erledigt! nur, es passt halt nicht zur einstellung und zur ideologie! gruss, cetus Link to comment Share on other sites More sharing options...
Hagen Posted October 16, 2003 at 07:04 AM Share Posted October 16, 2003 at 07:04 AM Schwarzarbeit war früher schon mal eine Straftat. Auf Grund der damaligen Überlastung der Ämter wurde die Schwarzarbeit dann in eine Ordnungswidrigkeit umgeändert. Die Jahreszahlen der jeweiligen Änderungen habe ich leider nicht präsent..... Link to comment Share on other sites More sharing options...
nightforce Posted October 16, 2003 at 07:29 AM Share Posted October 16, 2003 at 07:29 AM was Gut ist kommt wieder... äähhm, ich meine die Überlastung der Ämter Link to comment Share on other sites More sharing options...
clifford Posted October 16, 2003 at 08:20 AM Share Posted October 16, 2003 at 08:20 AM @ cetus: prima satire! :kri: keilriemen und dachlatten nur noch an erwerbsberechtigte! :rol2: ich lach mich schlapp. du solltest im fernsehen auftreten. :mrgreen: Link to comment Share on other sites More sharing options...
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