Grüne: Verfassungsschutz soll alle Waffenbesitzer durchleuchten

[Mike57]

Zitat

Mehr als 1.000 Extremisten besitzen in Deutschland eine Waffe. Und zwar legal. Die Grünen wollen das nun ändern.

Die Grünen wollen das Waffenrecht deutlich verschärfen, um Verfassungsfeinde konsequenter zu entwaffnen. "Wir sehen immer wieder, dass Extremisten zu leicht an legale Schusswaffen kommen und Behörden Probleme bei ihrer Entwaffnung haben", sagt der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich t-online. Die Ampelkoalition müsse da "endlich vorankommen", fordert er.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100156434/gruene-verfassungsschutz-soll-alle-waffenbesitzer-durchleuchten.html

[erik_fridjoffson]

Besser wäre es alle Grünen und Linken zu durchleuchten und auf Verfassungstreue zu überprüfen

[Jägermeister]

Ist doch jetzt schon?

[Hollowpoint]

Am 11.4.2023 at 10:10 , Jägermeister sagte:

Ist doch jetzt schon?

Klar wird auch jetzt schon durchleuchtet, aber so kommt er halt wieder mit ner Sprechblase in die Medien.

 

GRUẞ

[Beau Riese]

Was da noch fehlt, ist die Definition des Extremismus im Gesetz. Vielfach wird ja schon als Extremist bezeichnet, der die Regierung -oder schlimmer noch: die Grünen- kritisiert oder gar wagt, ihren steilen Thesen zu widersprechen. Das kann es aber nicht sein.

Fehlt jedoch eine solche Definition, was Extremismus ist und ab welchem Grad er zur Feststellung der absoluten Unzuverlässigkeit führt, ist nichts an Rechtssicherheit gewonnen -weder für die Waffenbesitzer noch für die Waffenbehörden und auch nicht für die Gerichte, denn es bliebe dann wie gehabt individuelle Auslegungssache.

[Glockologe]

Am 11.4.2023 at 14:18 , Beau Riese sagte:

Vielfach wird ja schon als Extremist bezeichnet, der die Regierung -oder schlimmer noch: die Grünen- kritisiert oder gar wagt, ihren steilen Thesen zu widersprechen. Das kann es aber nicht sein.

Ich fürchte, genau das steht dahinter.

[Hollowpoint]

Man gilt heute als Extremist,

wenn man der Grünen Ärsch' nicht küsst.

 

GRUẞ

[Der Reservist]

Am 11.4.2023 at 14:18 , Beau Riese sagte:

ist die Definition des Extremismus im Gesetz.

Das wird jeden Tag neu ausgehandelt

[Immerbadisch]

Am 11.4.2023 at 14:37 , Hollowpoint sagte:

Man gilt heute als Extremist,

wenn man der Grünen Ärsch' nicht küsst.

Pfui Deibel! Habe gehört, dass sich von denen einige nicht täglich waschen, wegen Energie und CO2 sparen…

[DirtyHarriett]

wer Schwänze lutscht und Ärsche leckt, dem schmeckt auch ... Konfekt.

Es wäre angebracht, die Grünen erst mal wegen ihrer Kinderfickerei zwangsaufzulösrn und einzuknasten. Da sollten die Einzelfälle doch auch für eine pauschale Verueteilung ausreichen ... Geht soch bei den Waffenbesitzern auch ...