Jump to content

GdP zu Protest gegen israelische Außenpolitik: Auf Demonstrationen keine Volksverhetzung


Jägermeister

Recommended Posts

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) empfindet Abscheu über die Hassparolen gegen Menschen jüdischen Glaubens, die auf pro-palästinensischen Demonstrationen von aufgehetzten Teilnehmern skandiert wurden. GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow: "Judenfeindliche Parolen, aber auch Gewalttätigkeiten aus zahlreichen Palästinenserdemonstrationen heraus und Anschlagsversuche auf jüdische Einrichtungen haben eine rechtliche und moralische Grenze überschritten. Das dürfen wir so nicht durchgehen lassen. Mit Sorge beobachten wir auch das Agieren von ideologischen Hasspredigern in einzelnen Moscheen." Malchow erklärte: "Hetzaufrufe zu Hass und Gewalt und Angriffe auf unsere jüdischen Mitbürger dürfen nicht geduldet werden."

Die GdP fordert die Innenminister und Innensenatoren auf, die Möglichkeiten des Aufenthaltsrechts zur Ausweisung von islamistischen Hasspredigern und Hetzern konsequent anzuwenden. Malchow: "Die Vorgänge zum Beispiel in der Al-Nur-Moschee in Berlin geben zu großer Sorge Anlass." Beim Verfassungsschutz gilt die Moschee als Anlaufpunkt von Salafisten und salafistischen Predigern, die einen besonders militanten und reaktionären Islam propagieren.

Vor allem im Hinblick auf die für Freitag zu erwartenden Demonstrationen gegen die israelische Außenpolitik am "Al-Quds-Tag" seien nach Ansicht der GdP vor allem die Versammlungsbehörden gefordert, mit klaren Auflagen dem grundgesetzlich verbrieften Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Malchow: "Das Versammlungsrecht darf nicht dazu missbraucht werden, Pogromstimmungen zu entfachen. Meine Kolleginnen und Kollegen werden die Auflagen der Versammlungsbehörde unmissverständlich durchsetzen."


Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist die größte Interessenvertretung der Polizeibeschäftigten Deutschlands. Sie engagiert sich für ihre bundesweit rund 174.000 Mitglieder, für die Zukunftsfähigkeit der Polizei sowie auf dem Gebiet der Sicherheits- und Gesellschaftspolitik.

Herausgeber:

Gewerkschaft der Polizei, Bundesvorstand, Pressestelle

Pressesprecher- Rüdiger Holecek – Mobil: 01 72 – 7 12 15 99

Stromstraße 4, 10555 Berlin

Telefon: (0 30) 39 99 21 (0) - 113/115/116/117

Telefax: (0 30) 39 99 21 - 190

Quelle: GdP-Pressemeldung - GdP zu Protesten gegen israelische Außenpolitik: Auf Demonstrationen keine Volksverhetzung dulden
Link to comment
Share on other sites

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman A. Mazyek, sieht hingegen in den Hasstiraden "keine neue Qualität". "

Leider gab es solche Parolen auch bei den beiden vorangegangen (Gaza-)Kriegen", sagte Mazyek der "tageszeitung" ("taz").

Zudem werde in Deutschland versucht, das eigene Gewissen zu entlasten, indem man dem "immer noch strukturellen deutschen Antisemitismus" nun einen angeblichen muslimischen Antisemitismus an die Seite stelle.

ja klar doch, haltet den Dieb denn er hat mein Messer im Rücken ...

Link to comment
Share on other sites

Die sollen sich nur mit all diesen Problemen intensiv beschäftigen !:okidoki:

Das verhindert u.a. Langeweile aus der heraus man sich überlegen muß, wie man den

Legalwaffenbesitzern wieder mal das Leben und die Freude an ihrem Sport erschweren kann !

Also: Weiter so, kümmert Euch um Haßprediger, Antisemiten, gewalttätige Demonstranten u.ä.

fragwürdige Personenkreise,

denn um Legalwaffenbesitzer braucht sich niemand kümmern,

die sind schon längst überkontrolliert !

GP

Link to comment
Share on other sites

lasst mal, unser Grüssaugust Joachim hat erstmal zur Zivilcourage aufgerufen ... :wallb:

mal sehn wer so doof ist

vielleicht hat er die Traute gegen den .. Kreis von türkisch- oder arabischstämmigen Einwanderern ... Zivilcourage zu zeigen

und wer sich hinter Zivilisten als Schutzschilde versteckt ist ja wohl bekannt

Unter anderem skandierten Demonstranten auf dem Kurfürstendamm in Berlin: "Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein."

Viele davon kamen aus dem Kreis von türkisch- oder arabischstämmigen Einwanderern.

#
Link to comment
Share on other sites

Die nötige Zivilcourage hätte ich schon, aber nur mit ner Pumpe in der Hand, 150 Gummislugs in der Muntasche, Kevlarhelm mit Gesichtsschutz, lasersichere Schutzbrille, Boxermundschutz, Schutzweste der Klasse IV, Eiertrittschutz zwischen den Beinen, Ellenbogen- und Knieschützer, schweren Stiefeln und schnittsicheren Handschuhen.

Ungeschützt und mit nackten Händen.........das überlasse ich gerne unserem göttlichen Staatsoberhaupt! :mrgreen:

GRUß

Link to comment
Share on other sites

Die Grünen haben Deine Wünsche erhört:

Die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Ramona Pop, sagte, die Berliner Politik müsse gemeinsam ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Bei der Al-Quds-Demonstration am Freitag, bei der es in früheren Jahren antisemitische Ausfälle gab, müsse die Polizei alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um gegen antisemitische Hetze vorzugehen. "Israelfeindliche Bilder, Transparente oder Parolen dürfen in der deutschen Hauptstadt keinen Platz finden", sagte Pop. "Als Zeichen gegen Gewalt und Antisemitismus rufen wir die Berlinerinnen und Berliner dazu auf, sich schützend vor jüdische Einrichtungen zu stellen."
Link to comment
Share on other sites

Die Grünen haben Deine Wünsche erhört "Als Zeichen gegen Gewalt und Antisemitismus rufen wir die Berlinerinnen und Berliner dazu auf, sich schützend vor jüdische Einrichtungen zu stellen." :

Da können Sie ja Ihre "Sturmtruppen" für mobilisieren, Schwarzer Block & Antifa. :unschuldig:

@ Hollowpoint Da bist Du viel zu unbeweglich mit Deiner Ausrüstung, lieber ein paar "Arnolds" mit XM 214 das zeigt mehr Wirkung....:cool1:

Link to comment
Share on other sites

Create an account or sign in to comment

You need to be a member in order to leave a comment

Create an account

Sign up for a new account in our community. It's easy!

Register a new account

Sign in

Already have an account? Sign in here.

Sign In Now
×
×
  • Create New...

Important Information

Imprint and Terms of Use (in german)