Popular Post Immerbadisch Posted November 21, 2016 at 08:56 AM Popular Post Share Posted November 21, 2016 at 08:56 AM Hierzu mein folgendes Anschreiben von heute an den Rechtsanwalt Herrn Frank Göpper vom FWR--> Betreff Fragwürdiger Vorstoss der EU-Kommission ohne rechtliche Grundlage bezueglich fehlendem "Impact Management" zum Verbotsantarg der AR15/AK47 Waffenfamilie Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Göpper, leider konnte ich mit Ihnen vergangenen Mittwoch auf der "EFDC" in Brüssel nicht persönlich sprechen, da ich mit Frau Katja Triebel ein intensives Gespräch geführt hatte. Dabei habe ich die Chance auf einen persönlichen Kontakt mit Ihnen versäumt. Nun wollte ich Sie entsprechend um juristischen Rat bezüglich meiner abgeschlossenen OERAG RSV bei Ihnen in Kombination mit meiner Mitgliedschaft beim FWR bitten . Inwieweit könnte ich z.Bsp. im Verbund mit einigen anderen Betroffenen den Entzug/ Verlust meiner AR15/AK47 Halbautomaten verhindern, welche ich legal gemäss den vorliegenden BKA-Bescheiden für beide Waffen gekauft hatte? Macht es Sinn, jetzt schon, bevor das EU-Parlament dem Verbotsantrag der Kommission eventuell zustimmt, Klage beim zuständigen EUGH zu erheben, um die Rechtsstreitkosten zu minimieren oder erst "abzuwarten", bis dann die "Richtlinie der EU in Bezug auf diese Halbautomaten" in nationale Gesetzgebung umzusetzen ist? Erster Ansatz wäre meiner Meinung nach effektiver und wahrscheinlich kostengünstiger, da im Rechtsstreit nur eine Instanz zu erwarten wäre. Bei zweitem Ansatz muessste ich mich durch diee ganzen Instanzen klagen bis zum Bundesverwaltungsgericht... Ich bitte um ihren fachmännischen Rat! Mit freundlichen Grüßen, XXXX, 6 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Der Reservist Posted November 21, 2016 at 10:26 AM Share Posted November 21, 2016 at 10:26 AM vor 10 Stunden, Immerbadisch sagte: ............... Ich bitte um ihren fachmännischen Rat! Mit freundlichen Grüßen, XXXX, Deinem Beispiel sollten viele FWR-MItglieder folgen! Link to comment Share on other sites More sharing options...
Popular Post edegrei Posted November 21, 2016 at 10:39 AM Popular Post Share Posted November 21, 2016 at 10:39 AM Es wäre besser, das FWR würde mal ein Sonderheft herausbringen in dem die juristischen Möglichkeiten aufgezeigt werden. Es wäre zudem sehr informativ, wenn man wissen würde, welche juristische Schritte von Seiten der Verbände beabsichtigt sind. Gleiches gilt natürlich für DWJ, Visier, und alle Jagdzeitschriften. (Sonderheft Visier: Juristische Schritte gegen die EU etc.) Werde das am Donnerstag in Kassel mal zu Sprache bringen. Vielleicht ist Dr. Scholzen am Stand. Wir alle benötigen dringend Informationen!!!! 8 Link to comment Share on other sites More sharing options...
erik_fridjoffson Posted November 21, 2016 at 11:23 AM Share Posted November 21, 2016 at 11:23 AM Der sollte am Stand des VdW anzutreffen sein, bzw. solltest Du da erfragen können, ob er kommt Link to comment Share on other sites More sharing options...
Zylinderbohrung Posted November 21, 2016 at 11:49 AM Share Posted November 21, 2016 at 11:49 AM Yeah!! Bei der Petition geht wieder was! Heute morgen 343.626 drei Stunden später sind es schon 343.764. Wir sollten das alle nochmal versuchen zu pushen. Ich twitter das noch ein paar mal heute. 3 Link to comment Share on other sites More sharing options...
edegrei Posted November 21, 2016 at 11:49 AM Share Posted November 21, 2016 at 11:49 AM vor 7 Stunden, erik_fridjoffson sagte: Der sollte am Stand des VdW anzutreffen sein, bzw. solltest Du da erfragen können, ob er kommt VdW gerade angeschrieben: Guten Tag, für die nächste Ausgabe des Waffenfreund würde ich mir folgende Informationen wünschen: Welche juristische Schritte sind gegen den Verboswahnsinn aus Brüssel möglich? Ist Brüssel überhaupt zu diesen Verboten berechtig? Welche juristische Schritte sind von den verschiedensten Verbänden geplant? Wer koordiniert diese Schritte? Wird über Firearms Junited europaweit zusammen gearbeitet? Mit freundlichen Grüßen ..... 3 Link to comment Share on other sites More sharing options...
edegrei Posted November 21, 2016 at 12:15 PM Share Posted November 21, 2016 at 12:15 PM Werde das Thema am Donnerstag am Visier- und DWJ-Stand ansprechen. Wäre schön, wenn das JEDER von Euch machen würde. Wenn da 20-30 Mann nachfragen, beweist das den Bedarf. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Immerbadisch Posted November 21, 2016 at 12:32 PM Share Posted November 21, 2016 at 12:32 PM Zur Waffenbörse kann ich leider nicht kommen, werde jedoch meinen Bekannten aus Karlsruhe darauf ansprechen, dort einmal vorbeizugehen und nachzufragen, wie man hier juristisch vorgehen kann gegen diesen EU-Entwaffnungsirrsinn. Mit Fakten kommen wir ja offensichtlich gegen deren(EU-Kommission) Lügenkonstrukte nicht an. P.S. Ich habe Herrn Rechtsanwalt Göpper nach seiner heute vormittag erfolgten Rückantwort nochmals um klare Aussage gebeten, insbesondere unter dem Aspekt, dass diese "Richtlinie" eine "EU-nrechtslinie" darstellt, welche konkret einen Fall von Rechtsbruch darstellt und somit auch keinerlei Auswirkung auf die nationale Gesetzgebeng haben kann, EUROPAWEIT! Ich habe Ihm das Gespräch mit Herrn Lakooma,von der EU beauftragter Scientist Impact geschildert und UNTER ZEUGEN nochmals von Ihm, Herrn Lakooma, gesagt bekommen, dass die Auswirkungen(vorher/ nachher nach der novellierten Feuerwaffenrichtlinie und nationalen Umsetzung,eben "IMPACT MANAGEMENT") nicht konkret als erfolgreiche Verbrechens-Terror-bekämpfung bewertet wurden, da die Impactanalyse auf dem Stand von 2014 eingefroren ist! Nicht nur nach unserem Legalwaffenbesitzerverständnis bedeutet diese "Zivilwaffenverbotsrichtlinie " keinerlei SICHERHEITSZUGEWINN für die europäischen Bürger! Im Gegenteil, durch die sinnlose Resourcenbindung von Polizei,Justizbehörden, Vollzugsdienste bei der ENTWAFFNUNG GESETZESTREUER BÜRGER haben die TERRORISTEN doch noch leichteres Spiel bei ihren geplanten Verbrechen! 3 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Immerbadisch Posted November 21, 2016 at 12:35 PM Share Posted November 21, 2016 at 12:35 PM Was ich noch ergänzen wollte: Somit muss ich auf dieser faktenresistenten zukünftigen nationalen Gesetzgebung" gegen die EU klagen und begründen, dass diese ihre Arbeit nicht richtig gemacht haben...das ist eine Lebensaufgabe...wir müssen grundsätzlich diese EU-Richtlinie verhindern, die Frage ist nur, mit konkret wessen Unterstützung und WIE! Link to comment Share on other sites More sharing options...
edegrei Posted November 21, 2016 at 01:06 PM Share Posted November 21, 2016 at 01:06 PM vor 26 Minuten, Immerbadisch sagte: Was ich noch ergänzen wollte: Somit muss ich auf dieser faktenresistenten zukünftigen nationalen Gesetzgebung" gegen die EU klagen und begründen, dass diese ihre Arbeit nicht richtig gemacht haben...das ist eine Lebensaufgabe...wir müssen grundsätzlich diese EU-Richtlinie verhindern, die Frage ist nur, mit konkret wessen Unterstützung und WIE! Wäre eine Vollzeitaufgabe für einen Juristen. Wenn irgend ein Verband so einen Juristen einstellt, der nichts anderes macht als Politiker anzeigen, verklagen und Prozesse gegen die EU und die BRD führt, wenn Sie unsere Freiheit bedrohen, dann würde ich diesem Verband sofort beitreten, selbst bei einem Beitrag von 100€ im Jahr. Und ich denke, dass ich Europaweit nicht der Einzige bin. Die Sache wäre also finanzierbar. 2 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Zylinderbohrung Posted November 21, 2016 at 01:55 PM Share Posted November 21, 2016 at 01:55 PM Petition hat jetzt 343.882 ! Über 200 Stimmen in 5 Stunden! 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Immerbadisch Posted November 21, 2016 at 03:06 PM Share Posted November 21, 2016 at 03:06 PM Hallo, ich darf leider nur meine Antwort auf die 2 Konversationen per E-Mail mit Herrn Rechtsanwalt Göpper von FWR hier reinstellen--> "Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Göpper, Danke für Ihre Antwort! Die Anfrage bezüglich Deckungszusage der ÖRAG haben sie mir aber eben erst beantwortet. Eine Versicherung, welcher der Sachverhalt plausibel erklärt wird, kann durchaus Deckungszusage erteilen, denn ich habe soeben gelernt, dass politische Erwägungen über den rechtlichen Charakter erhaben sind und das ist für einen Rechtsstaat die Bankrotterklärung, imho. Von mir wird gerade und insbesondere jeden Tag/Nacht(ich bin Sportschütze Jäger) als LEGALWAFFENBESITZER verlangt, dass ich mich an das RECHT halte und das tue ich auch. Dass hier aber offensichtlich ein Politikum rechtlich verbindlich wird und uns gesetzestreue LWB`s über Nacht kriminalisiert und wir enteignet werden, ist eben genau eine weitere Bankrotterklärung der EU. Nicht, dass sie mich falsch verstehen, ich weiss schon, wie Politiker gestrickt sind, nicht alle, aber leider sehr viele, doch das hier ist "Irreführung der Bevölkerung" und wir LWB`s werden das aufdecken. Sonst werden wir am Ende alles verlieren! Deshalb kämpfen wir jetzt mit den gleichen Mitteln, so wie uns die Politiker in der EU unlauter behandeln. Das wird auch keine Politik der Geheimdiplomatie, denn die hat leider auch diesmal nicht gewirkt. Es kommt nämlich noch schlimmer als schon geahnt! Ich danke Ihnen trotzdem für Ihre Zeit und auch Ihr zweifellos grosses Engagement als Rechtsanwalt in unserer gemeinsamen Anstrengung, nämlich, dass Recht einfach Recht bleiben muss! Mit freundlichen Grüssen auch an Herrn Keusgen von xxxxx " Link to comment Share on other sites More sharing options...
Hollowpoint Posted November 21, 2016 at 03:41 PM Share Posted November 21, 2016 at 03:41 PM Leutz.....................wird hier nicht hier mal wieder ein wenig unbegründete Panik geschoben? Die Positionen des EU-Parlaments sind ja jetzt klar. Dagegen stehen die in einigen Punkten strikteren Vorstellungen des EU-Rats. Und das seit einem Jahr gleichbleibende Genöle der Kommission, die sich in ihrern verschrobenen Absichten um keinen Millimeter bewegen will. Aber die EU-Kommission ist kein Gesetzgeber! Es geht doch nur noch darum, zwischen den Vorstellungen des Parlaments und des Rats einen Kompromiss zu finden. Und da kommt ein Totalverbot von HA nicht vor. Daß die Kommission möglichst alle "pösen" HA verbieten will, wissen wir doch schon seit einem Jahr. Was ist also an der jetzt X-ten Wiederholung dieser Position neu? Das Gleiche haben sie doch schon nach den letzten Terroranschlägen in F versucht. Ich konnte bei der Schusswaffenkonferenz vor ein paar Tagen nicht heraushören, daß das Parlament und der Rat nun plötzlich voll auf die Kommissionslinie umschwenken wollen. Es hatte lediglich ein subalterner Kommissionsbeamter zum X-tem Mal den gleichen Käse wiedergekäut. Nichtsdestotrotz schadet es keinesfalls, wenn dieser Bullshit mal wieder ein Aufhänger ist, um unsere "lieben, guten" MdEP per Mail daran zu erinnern, daß wir noch am Ball sind und das ganze Verfahren SEHR genau beobachten. Und auch entsprechend wählen (siehe THE Donald!!!). GRUß 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarriett Posted November 21, 2016 at 03:53 PM Share Posted November 21, 2016 at 03:53 PM #nicht_meine_EU #Dexit_und_Öxit_jetzt damit auch der letzte Politiker das versteht. 3 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Immerbadisch Posted November 21, 2016 at 04:11 PM Share Posted November 21, 2016 at 04:11 PM @Hollowpoint: Dein Wort in Gottes Ohr!..ich habe jedoch schon Pferde vor der Apotheke ko..en sehen Natürlich ist das ein Politikum und ich habe mal von einem Handwerker gelernt, dass "Wer am lautesten schreit, als Erster bedient wird" Gruss, Immerbadisch Retreat? Hell, we just got here! 3 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Popular Post Doom Posted November 21, 2016 at 04:22 PM Popular Post Share Posted November 21, 2016 at 04:22 PM Das ganze wird von Frogreich gepusht, erst sollte alles unter Dach und Fach sein vor dem Jahrestag des Bataclan, jetzt versuchen sie es vor den Wahlen, damit die Sozialisten zeigen können, dass sie etwas gemacht haben. Wir muessen auf jeden Fall, jeden Tag bis zu den Frog Wahlen so viel Druck machen das vor den Wahlen nichts im Parlament angenommen wird. Keinen Zentimeter weichen! 4 Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarriett Posted November 21, 2016 at 04:27 PM Share Posted November 21, 2016 at 04:27 PM Es wäre hilfreich, wenn die Schweizer schon einmal ihre Petition zur Kündigung des Schengen-Abkommens initiieren würden. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Hollowpoint Posted November 21, 2016 at 04:40 PM Share Posted November 21, 2016 at 04:40 PM vor 12 Minuten, Doom sagte: Das ganze wird von Frogreich gepusht, erst sollte alles unter Dach und Fach sein vor dem Jahrestag des Bataclan, jetzt versuchen sie es vor den Wahlen, damit die Sozialisten zeigen können, dass sie etwas gemacht haben. Wir muessen auf jeden Fall, jeden Tag bis zu den Frog Wahlen so viel Druck machen das vor den Wahlen nichts im Parlament angenommen wird. Keinen Zentimeter weichen! Also soweit ich weiß, will auch die Froschregierung nicht (mehr) alle pösen HA verbieten. Andererseits kann man Rotfröschen genauso wenig trauen wie allen anderen Roten auch. Es liegt jetzt erst Mal an den Spaghettini und den Ösls, dem EU-Establishment zu zeigen, wo der Barthel den Most holt! Lasst den Renzi bei der Volksabstimmung durchfallen und wählt den Hofer. DAS wird starke Signale an die MdEP senden! GRUß Link to comment Share on other sites More sharing options...
Doom Posted November 21, 2016 at 04:41 PM Share Posted November 21, 2016 at 04:41 PM (edited) Petitionen sind in der Schweiz nicht bindend, Referendum und Initiative schon. Mehrere Organisationen (SSV, AUNS, ProTell) haben schon ein Referendum angekündigt falls das Schweizer WG wegen der EU geändert werden sollte. Wie genau das funktioniert (leicht verallgemeinert, bin kein Spezialist): Bei Bundesgesetzen wo kein Referendum Pflicht ist (Waffengesetz z.B.) kann jeder Schweizer Bürger 'Einspruch erheben' und binnen 100 Tagen nach Veröffentlichung des Gesetzes 50'000 Unterschriften (auf Papier, von der Wohngemeinde geprüft, Schweizer Bürger) in Bern abliefern und damit das neue Gesetz auf Eis legen, bis das Volk per Referendum entscheidet ob sie es annehmen oder nicht. In diesem Falle genügt auch die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen (es braucht keine Mehrheit der Kantone). Wenn dann das WG hoffentlich abgelehnt worden ist, muss der Bundesrat nach Brüssel gehen und ihnen die schlechte Nachricht überbringen. EDIT: der Sinn des Besuches unserer Delegation war Brüssel darauf aufmerksam machen, in der Hoffnung, das MEPs langsam verstehen, dass sie wegen dieser bescheuerten Direktive einen CHexit oder Swixit aus Schengen riskieren. Aus: https://www.docdroid.net/7asIfb4/201611160125-switzerland-molon-labe-firearmsunited-en.pdf.html 20 Milliarden Franken werden jedes Jahr von 300'000 Grenzgängern in die EU gebracht...das sind einige Milliarden an Steuereinnahmen in Deutschland, Frankreich und Italien (ja und etwas Österreich). Den Gotthard gibt's auch noch, und dank Schengen dürfen hier EU LKW sehr günstig durch. Das ist das was die EU mit dieser Direktive auf Spiel setzt... Edited November 21, 2016 at 04:50 PM by Doom Link to comment Share on other sites More sharing options...
DirtyHarriett Posted November 21, 2016 at 04:59 PM Share Posted November 21, 2016 at 04:59 PM pfff. die Drohung muß lauten: macht publik, was korrupte EU-Politiker in der Schweiz an Schwarzgeld liegen haben. Tretet aus Schengen aus, nehmt entsprechend Maut für die Durchfahrt und führt das Steuergeheimnis für EU-Bürger, die kein öffentliches Amt in der EU bekleiden, wieder ein. Ich denke, DAS wäre eine ernstzunehmende Drohung. Plus natürlich, rüstet auf, damit der Steinbrück mit seiner Kavallerie nicht weit kommt. 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Immerbadisch Posted November 21, 2016 at 05:14 PM Share Posted November 21, 2016 at 05:14 PM vor 2 Stunden, Hollowpoint sagte: Also soweit ich weiß, will auch die Froschregierung nicht (mehr) alle pösen HA verbieten. Als alter "Frosch"...pardon Grenzgänger zwischen Frankreich und Deutschland stelle ich immer wieder fest, dass die Franzosen sehr anständige, jedoch selbstbewusste gute Menschen sind und zu ihrer jeweiligen Regierung wenig Vertrauen haben. Die nehmen die ernsten Sachen gerne selber in die Hand und das war zum Teil in ihrer Geschichte auch schon sehr erfolgreich! Ich finde, man kann daher von Ihnen diesbezüglich noch viel lernen. 2 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Popular Post edegrei Posted November 21, 2016 at 05:16 PM Popular Post Share Posted November 21, 2016 at 05:16 PM vor 3 Stunden, Hollowpoint sagte: Leutz.....................wird hier nicht hier mal wieder ein wenig unbegründete Panik geschoben? Du hast natürlich Recht, es ist noch nichts entschieden. Aber, nachdem letzte Woche diese Sitzung stattgefunden hat, ist die erneute Ankündigung noch weiterer Verschärfungen eine absolute Frechheit! So etwas ist keine Verarsche, das ist Böswilligkeit. Von daher schadet es überhaupt nicht, wenn wir uns informieren welche Schritte möglich und welche geplant sind. 4 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Hollowpoint Posted November 21, 2016 at 05:18 PM Share Posted November 21, 2016 at 05:18 PM vor 2 Stunden, Immerbadisch sagte: Als alter "Frosch"...pardon Grenzgänger zwischen Frankreich und Deutschland stelle ich immer wieder fest, dass die Franzosen sehr anständige, jedoch selbstbewusste gute Menschen sind und zu ihrer jeweiligen Regierung wenig Vertrauen haben. Nun ja..................erst hatten sie dem Louis gezeigt, wo der Hammer hängt (gut!!!), aber dann hatten sie es maßlos übertrieben mit dem "Rübe runter" (schlecht!). Und was hatten sie am Ende..............einen größenwahnsinnigen Zwerg, der das Land noch viel tiefer in die Scheiße geritten hatte, als alle Könige vor ihm. Dann setzten sie mal wieder einen König ab und bekamen WIEDER einen Napoleon. Die Folgen: siehe oben............................ GRUß 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Immerbadisch Posted November 21, 2016 at 05:29 PM Share Posted November 21, 2016 at 05:29 PM Ach, das ist doch alles eine Frage der Betrachtungsweise. Wir hatten den Kaiser Wilhelm den Ersten, ok, dann seinen etwas schwachgeistigen Sohn, welcher uns in das erste grosse Verderben schickte, dann kam irgendwann der Postkartenmaler, dem alle im zweiten Verderben geglaubt haben bis zum Endsieg...und jetzt, ja jetzt haben wir bald zum ich glaube zum 3.ten oder 4.ten Mal? wieder unsere Königin, welche uns rautenförmige Anweisungen gibt, dass wir das schaffen..insofern sind wir doch eher in einer "Pattsituation" mit unseren Nachbarn westlich des Rhein´s, finde ich. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Doom Posted November 21, 2016 at 06:34 PM Share Posted November 21, 2016 at 06:34 PM Eins habe ich vergessen: unsere Simonetta Sommaruga, von ihren Freunden einfach mit ihre Initialen genannt, welche die Schweizer Interessen verteidigt vertritt (keine Ahnung was sie in Brüssel macht) hat nur eins im Sinn, alles zu machen was ihr die EU vorgibt, das nennt die dann Verhandeln... Link to comment Share on other sites More sharing options...
Recommended Posts
Create an account or sign in to comment
You need to be a member in order to leave a comment
Create an account
Sign up for a new account in our community. It's easy!
Register a new accountSign in
Already have an account? Sign in here.
Sign In Now