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Trollhunter

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Posts posted by Trollhunter

    Waffenrecht vor Gericht

    in Lawcorner

    Posted · Edited by Trollhunter

    Wenn die Klage abgewiesen wird, kann man dann das Verfassungsgericht bewegen eine Strafe aus zu sprechen? :)

    Nein, das würden diese bereits mit der Nichtannahme aussprechen. Ich gehe im Übrigen davon aus, daß keine - höchstens eine sehr, sehr geringe - Mißbrauchsgebühr fällig werden wird...

    Waffenrecht vor Gericht

    in Lawcorner

    Posted

    Solange man nicht weiß, was in den drei VBn steht, kann man nur spekulieren...

    Manchmal soll es ja selbst für RAe zweckdienlich sein, so etwas vorher zu lesen:

    http://www.bundesverfassungsgericht.de/organisation/vb_merkblatt.html

    Sollten die VBn nur gegen das WaffG gerichtet sein, so könnten nur die geänderten §§ des WaffG, wenn überhaupt, überprüft werden...

    Voraussetzungen hierzu ergeben sich aus

    Art. 93 I Nr. 4a GG i.V.m. §§ 13 Nr. 8a, 93 III BVerfGG

    Waffenrecht vor Gericht

    in Lawcorner

    Posted

    Na dann warten wir doch mal ab, welche Verfassungsbeschwerde überhaupt angenommen wird und, wenn dies nicht der Fall ist ( was wahrscheinlich erscheint ), ob und wie hoch eine Mißbauchsgebühr fällig wird. Könnte mir so denken, daß der Winnender Dunstkreis keine Mißbrauchsgebühr auferlegt bekommt...

    Newsletter der FvLW e.V. -- Waffengebühr -- 100,- € pro Jahr und Waffe

    in Waffenlobby.eu

    Posted

    Würden wir es beruflich betreiben, unser Hobby, so müßten wir jetzt Rückstellungen bilden...

    Bei mir fünfstellig:mad::mad::mad::mad::mad:

    Was mir aber sauer aufstößt, ist die Art und Weise, wie manche auf uns als Waffenbesitzer schlechthin, Jäger oder Sportschützen aufmerksam machen wollen. polarisieren mag das eine sein, sich aber gesellschaftlich ins Abseits zu stellen, das andere!!!

    Habe gestern mit einem Kommilitonen in dieser Sache telefonieren wollen. Vergeblich, Dank der Aktion einiger spezieller Spezialisten, welche offensichtlich nicht zwischen Person und Amt zu unterscheiden vermögen und keine Ahnung haben, was man dem jeweiligen zumuten darf und kann...

    Newsletter der FvLW e.V. -- Waffengebühr -- 100,- € pro Jahr und Waffe

    in Fördervereinigung Legaler Waffenbesitz e.V.

    Posted

    Würden wir es beruflich betreiben, unser Hobby, so müßten wir jetzt Rückstellungen bilden...

    Bei mir fünfstellig:mad::mad::mad::mad::mad:

    Was mir aber sauer aufstößt, ist die Art und Weise, wie manche auf uns als Waffenbesitzer schlechthin, Jäger oder Sportschützen aufmerksam machen wollen. polarisieren mag das eine sein, sich aber gesellschaftlich ins Abseits zu stellen, das andere!!!

    Habe gestern mit einem Kommilitonen in dieser Sache telefonieren wollen. Vergeblich, Dank der Aktion einiger spezieller Spezialisten, welche offensichtlich nicht zwischen Person und Amt zu unterscheiden vermögen und keine Ahnung haben, was man dem jeweiligen zumuten darf und kann...

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