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Das türkische Parlament hat einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren zugestimmt. Die Opposition wirft der Regierung vor, sie führe unter dem Deckmantel des Kinderschutzes neue Beschränkungen ein.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Im Iran-Krieg haben die USA und Israel in kurzer Zeit auffallend viele Ziele angegriffen. Fachleute führen die hohe Geschwindigkeit und Koordination der Angriffe auch auf den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz zurück.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Seit Jahren kämpft Helmut Kohls Witwe gegen Heribert Schwans Buch über den Altkanzler. Nun steht fest: Am Gewinn wird Maike Kohl-Richter nicht beteiligt, aber weitere Passagen des Buches müssen gestrichen werden. Von Alena Lagmöller.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Die Orban-Blockade hat sich für die EU erledigt. Doch andere Probleme bleiben: Der Iran-Krieg belastet die europäische Wirtschaft enorm, doch die EU hat kaum Handlungsmöglichkeiten. Von K. Schmid.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Wie verhält sich China im Iran-Krieg? Einerseits unterstützt Peking das Teheraner Regime, etwa mit seinem Satellitensystem. Zugleich achtet man genau darauf, es sich mit anderen Akteuren nicht zu verscherzen. Von Marie von Mallinckrodt.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Wer Lufthansa fliegt und einen Handgepäckskoffer mitnehmen möchte, muss bald extra zahlen. Die Airline sagt, sie richte ihr Angebot an Kundenbedürfnissen aus. Andere Fluggesellschaften stehen dafür bereits in der Kritik.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung bleibt die Lage der Kulturförderung in Ostdeutschland angespannt. Private Mäzene wie im Westen fehlen, kommunale Kassen sind vielerorts knapp. Oft müssen Stiftungen einspringen. Von V. Prljic und P. Lakomy.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Der Sohn des früheren Schahs, Pahlavi, gilt vielen in Iran als Hoffnungsträger. Heute ist er in Berlin, Regierungsvertreter empfangen ihn aber nicht. "Beschämend" sei das, sagt Pahlavi. Doch der Exil-Iraner ist umstritten. Von J. Ruppert. [mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Hallo sealord37 jetzt stell dich nicht naiv. Natürlich wird der Einsatzleiter nicht sagen, dass Zecken keine Anzeigen erhalten sollen, AfDler aber schon. Das wird etwas "verblümt" kommuniziert. Die jüngeren Beamten sind daran interessiert, eine gute Beurteilung zu bekommen. Mich hat mal ein älterer Hauptkommissar von hinten brutal in den Rücken geboxt. Meine Frau, die das sah, war entsetzt. Die anderen PVBs sagten nichts dazu. Stefan

Infineon-Aktien führen den DAX nach guten Vorgaben der Konkurrenz an. Die Zahlen machen deutlich: Die Nachfrage nach Halbleitern, ob digital oder analog, steigt wieder an. Treiber ist der KI-Boom.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Wenn das so ist, also tatsächlich von vorgesetzter Stelle angeordnet, dann ist das ganz sicher rechtswidrig und der Anordnende macht sich angreifbar. Nur muss man das auch beweisen können.

@Steven Ich glaube dir, dass das so in der Praxis vorkommt und natürlich ist das ne Sauerei. Allerdings kann sich der Polizist dabei glaubhaft rausreden, weswegen das so möglich ist. Werden in einer Wache scharfe Patronen oder Waffen über den Tresen gereicht, ist das zwar lächerlich was die unterstellte kriminelle Energie betrifft, aber ein Punkt wo der Beamte nicht rauskommt. Die Straftat ist unwiderlegbar dokumentiert. Es wurden Patronen abgegeben, ein Protokoll darüber geschrieben und wenn die sich als scharf rausstellen, ist es eben eine Straftat. Dass da kein wirkliches öffentliches Interesse bestehen kann und die Kriminalisierung des ehrlichen Finders nicht dem Willen des Gesetzgebers entsprechen kann, darüber hat der Polizist nicht zu befinden. Deshalb wäre es auch nur logisch, wenn der Staatsanwalt, der darüber entscheiden kann und darf, das Verfahren einstellt.

Hallo sealord37 es ist ja bekannt, dass ich mich öfter auf AfD-Parteitagen rumdrücke. Da wird von der Polizei bei Verübung einer Straftat folgendermaßen vorgegangen: Also (ist real) ich gehe an den Antifanten vorbei. Einer greift über die Absperrung, versucht mir mein Handy zu entreißen. Kleine Rangelei. Ein Polizist schaut interessiert zu. Ich habe mein Handy wieder und gehe zu dem Polizisten, um Anzeige zu erstatten. Der Antifant steht weiterhin da. Ich erwähne Anzeige wegen was auch immer. Der Polizist ordnet an, dass wir zur anderen Straßenseite gehen, da hier zu laut ist. Dann muss ich meinen Ausweis vorzeige, der Polizist notiert akribisch. Dann, nach 5 Minuten blickt er in die Menge und fragt: "Ja wo isser denn?" Dies ist kein Einzelfall sondern die Normalität. Ein Jüngerer OK sagte mir, dass sie vor dem Einsatz angehalten werden, keine Anzeigen von AfDlern anzunehmen. Gegen AfDler schon. Stefan

Wie wir wissen, ist Besitz gem. BGB nicht dasselbe wie laut WaffG. Da gibt es auch Urteile, wo z.B. waffenrechtlich keine Unterschied zwischen Besitz und Besitzdienerschaft gemacht wird. Ging da um ein Urteil, wo jemand einem anderen ein Gewehr für ein Foto in die Hand gedrückt hatte. Allerdings haben Gerichte in solchen fällen schon unterschiedlich geurteilt.

So eine Urheberrechtsverletzung ist wohl kaum für jeden offensichtlich. Zumal keiner wissen kann, ob der Betreffende nicht eine entsprechende Erlaubnis/Lizenz hat. Bei Munition muss der Beamte natürlich irgendwas damit machen und wenn sich rausstellt, dass die echt ist, ist er eben seiner Pflicht zur Strafverfolgung nicht nachgekommen und kann sich auch kaum rausreden.

In Bayern hat die Polizei zwei mutmaßliche ausländische Agenten festgenommen. Die Männer wurden bereits vor einigen Tagen bei einer Kontrolle gefasst. Laut Landeskriminalamt besteht der Verdacht der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

In Waldgebieten mit viel Kriegslasten, wie dem Halber Kessel, hätten die auch ganz schön viel zu tun, wenn die wegen jedem munitionsverdächtigen Stück extra rauskommen würden. Ich schick bei sowas den Standort zum Förster und der geht zu gegebener Zeit mit den Kampfmittelräumern durch, das wird dann alles in einem Abwasch gemacht. Stelle wird markiert. Sowas mitnehmen kann natürlich Ärger geben. Auch bei völlig funktionslosen, verrosteten Waffenteilen, vorbei die Zeit, wo in jeder Tauchbasis gefundene Mpi´s, MG´s und 98er aus dem Weltkrieg an der Wand hingen. Vor 20 Jahren hat sowas niemanden gestört.

Bei einer Explosion in einer Fußgängerunterführung in Völklingen war in der Nacht zum Samstag ein Mann ums Leben gekommen, vier Personen wurden verletzt. Jetzt konnte die Polizei einen Tatverdächtigen festnehmen - er steht unter Mordverdacht.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Wie könnte wohl die Lernkurve bei ihm aussehen? Und auch die aller anderen, die das lesen und mal zufällig Mun finden

Altersgrenzen bei Social Media schützen Kinder und Jugendliche nicht ausreichend - sagen Experten. Sie empfehlen etwa kinderfreundliche Voreinstellungen, Smartphone‑Filter und klare Absprachen zwischen Eltern und Kindern. Von M. Haas.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Italien versucht, abgelehnte Asylbewerber in Zentren in Drittstaaten unterzubringen. Italienische Gerichte urteilten dagegen, doch nun gibt ein wichtiger EuGH-Gutachter der Regierung Meloni Recht - zumindest teilweise. Von Max Bauer.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen

Grundlegend ist die Definition des BGB. Das sie im WaffG möglicherweise strenger ausgelegt wird, ist eine andere Sache. Das ist Deine persönliche Meinung. Angesichts der Vielzahl von Anzeigen mit Tatort Görlitzer Park, mag ich mich dem allerdings nicht anschließen. Bei großen Demolagen gibt der Einsatzleiter die Richtlinien vor, weit oder eng ausgelegt. Es steht Dir allerdings frei den Einsatzleiter ob dessen zu beanzeigen.

Wenn die tagesschau.de/wirtschaft/adac-pannenstatistik-e-autos-100.html aka AK das sagt? Wer eine Rostlaube fährt ruft den ADAC. Wer ein eher neues Auto hat, der hat Mobilität vom Hersteller und die halten vermutlich die Schnauze. Bei E - Autos bewegen die ihren HIntern auch sehr zügig während man bei Pannen und Mängeln am Verbrenner selbst bei Neuwagen gerne mal verarscht und angelogen wird. Q.e.d.

Die liberale FDP hatte nach Fukushima erst einen Herzinfarkt, gefolgt von einem Hirnschlag und starb nach langem und schmerzhaften Siechtum zu Beginn von Corinna. Der Rest bewegt sich nur noch als Untoter, als Zombi.

Außer es ist eine orientalische Folkloreveranstaltung, bei der man in der Unterzahl ist, oder Linke hindern andere daran ihr Demonstrations- und Versammlungsrecht wahrzunehmen, oder Big Business im Görlitzer Park, ..oder...etc. pp.