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Es wurde viel diskutiert und spekuliert: Was bringt die geplante Pflegereform? Jetzt gibt es Details. Kritik lässt nicht lange auf sich warten - von Opposition, Verbänden und sogar der eigenen Koalition. Von Jan Zimmermann.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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Macht auch ein Minister von der SPD. die bekommen nicht, aber auch gar nicht, auf Kette.
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Es ist eine schier unglaubliche Überlebensgeschichte: Ein seit fast einer Woche am Mount Everest verschollener Sherpa ist gerettet worden. Wie der 57-Jährige es geschafft hat, am Leben zu bleiben, ist noch unklar. [mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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Die in Afghanistan herrschenden Taliban erhöhen den Druck auf die Bundesregierung, um weitere Diplomaten entsenden zu können. Nach NDR-Recherchen wurde aus diesem Grund ein bereits angesetzter Abschiebeflug vorerst abgesagt. Von P. Hornung.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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Die französisch-iranische Künstlerin Marjane Satrapi ist tot. Sie starb im Alter von 56 Jahren in Paris. Mit ihrer autobiografischen Graphic Novel "Persepolis" wurde sie weltberühmt. Von Carolin Dylla.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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EuGH: Deutschlands Kürzung von Asylleistungen rechtswidrig
topic antwortete Glockologe's gbadmin in RSS-Feeds
.... und Polen, Tschechien, ..... -
EuGH: Deutschlands Kürzung von Asylleistungen rechtswidrig
topic antwortete chief wiggum's gbadmin in RSS-Feeds
Also darf Deutschland die Leistungen für Asylbewerber nicht kürzen, das ist gegen EU-Recht. Wie sehen eigentlich die Leistungen für Asylbewerber in EU-Ländern wie Ungarn, Bulgarien oder der Slowakei aus, im Vergleich zu Deutschland? Weil deren aktuelle Leistungen (ich kann mir ungefähr vorstellen, wie die aussehen) scheinen ja nicht beanstandet zu werden. -
Fehlende Ersatzteile, ungeklärte Zuständigkeiten: Führungskräfte des Bundeswehr-Dienstleisters HIL sehen nach Recherchen von WDR, NDR und SZ die Einsatzfähigkeit wichtiger Waffensysteme gefährdet - mit möglichen Folgen für Bündnisverpflichtungen.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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Der Europäische Gerichtshof hat Kürzungen von Asylleistungen in Deutschland in bestimmten Fällen für unzulässig erklärt. Auch abgelehnte Asylbewerber, für die ein anderes EU-Land zuständig ist, haben Anspruch auf Leistungen. Von Klaus Hempel.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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Am Frankfurter Flughafen ist das Bugwerk einer Boeing 787-9 eingeknickt. Mehrere Mitarbeiter wurden laut Lufthansa verletzt - die Passagiere waren noch nicht an Bord. Wie es zu dem Vorfall kommen konnte, ist noch unklar.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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Nummer 1 und 3 sind für SV eher ungeeignet, die kämen mir verdächtig vor, können aber für Laien überzeugend sein. Das mit dem Taser glaube ich nicht so ganz, vermutlich eher ein Elektroschocker, wobei beides überschätzt wird. Speziell der Taser bräuchte viel Training und hat ein eingeschränktes Verwendungsfenster. Mit 60 Tagsätzen ist er zwar technisch nicht vorbestraft, aber mit einer WBK wird Essig sein.
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Krasse Verstöße bei Kontrollen von Waffenbesitzern aufgedeckt
topic antwortete erstezw's Jägermeister in Allgemeines
Ab in den virtuellen Orkus. -
Krasse Verstöße bei Kontrollen von Waffenbesitzern aufgedeckt
topic antwortete JuergenG's Jägermeister in Allgemeines
?? Seit wann wird Munition registriert? -
Krasse Verstöße bei Kontrollen von Waffenbesitzern aufgedeckt
topic antwortete pedruckt's Jägermeister in Allgemeines
Oft genug ist Polizei dabei. Unsere SB gehören zur Polizeibehörde. -
Krasse Verstöße bei Kontrollen von Waffenbesitzern aufgedeckt
topic antwortete Schleifalot's Jägermeister in Allgemeines
Sind einfache Mitarbeiter der Waffenbehörde mit Polizeibefugnissen ausgestattet? Bei uns kontrollieren idR keine Polizisten. Nur ein Fall ist mir bekannt, bei dem ganz großes Kino schon von Anfang an war. Im engen Familienkreis ist ein ziemlich schwerer Junge. Es waren mehrere Polizisten involviert. Die Kontrolle verlief korrekt und ereignislos. -
Krasse Verstöße bei Kontrollen von Waffenbesitzern aufgedeckt
topic antwortete pedruckt's Jägermeister in Allgemeines
Erweiterte Durchsuchung bei begründetem VerdachtAnlass: Finden die Kontrolleure jedoch beispielsweise illegale Waffen, nicht registrierte Munition oder weisen die vorhandenen Waffen frische Manipulationen auf, ist der Anfangsverdacht für eine Straftat nach dem Waffengesetz gegeben. Befugnis: Sobald eine Straftat im Raum steht, wandelt sich die Kontrolle in eine strafprozessuale Durchsuchung. Hierfür gelten die §§ 102 ff. der Strafprozessordnung (StPO).Voraussetzungen: Für eine solche Durchsuchung der gesamten Wohnung ist grundsätzlich ein richterlicher Beschluss erforderlich. Ein solcher Durchsuchungsbeschluss muss den konkreten Verdacht benennen. Gefahr in Verzug: Bei Gefahr im Verzug (wenn die Zeit für die Einholung eines richterlichen Beschlusses nicht ausreicht und Beweismittel vernichtet werden könnten) darf die Polizei die Durchsuchung auch ohne richterlichen Beschluss anordnen. Dies muss im Nachhinein von einem Gericht überprüft werden. -
Von den letztjährigen Resultaten wäre ich, nach VdRBw schon bis zur Fünften abgedeckt, aber mein SB hat angedeutet, daß er über 2/6 nur hinwegsieht, wenn es aktuelle gute Resultate gibt und ich tendiere dzt eher zu größeren Löchern, was mir letztes Jahr schon mindestens ein Podest eingebracht hätte. KK wäre was für nächstes Frühjahr und da tendenziell Hämmerli.
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Dann frag die mal, da es die Spo Ordnung ja wohl hergibt was mit einer Befürwortung wäre. Die geht dann höchstwahrscheinlich eh über den BuBea wegen Kontigent. Den Spass würde ich mir geben.
