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Die fürchten eher, dass ihnen das Geld tatsächlich ausgeht und vor allem was dann passiert, wenn die Bürgergeldempfänger die noch nicht so lange hier sind, sich holen wollen, was sie meinen was ihnen zusteht.
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Wie lange halten diverse Patronen durch? GRUß
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Beau Riese started following Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben
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Die Immunität von Mandatsträgern soll davor schützen, dass die Justiz für politische Scharmützel missbraucht wird und die Mandatsträger frei agieren können. Wenn dies vom politischen Gegner -und es zeigt sich, dass es stets nur die politischen Gegner sind- quasi nach Belieben ausgesetzt wird, verkehrt sich die an sich gute Absicht in ihr Gegenteil: die Regel wird für genau das verwendet, was sie eigentlich verhindern sollte. Folglich sollte man die Immunität entweder absolut, also nicht abschaffbar oder aussetzbar machen, oder aber komplett für alle Mandatsträger abschaffen. Sonst wird das nichts mit der Demokratie, selbst wenn man vorgibt, sie damit schützen zu wollen.
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Frei nach Rio Reiser: Das alles und noch viel mehr Würd′ ich machen Wenn ich König von Deutschland wär' Oh..., das alles und noch viel mehr Würd′ ich machen Wenn ich König von Deutschland wär' p.s. Heute wär der mit dem Text bestimmt als Reichsbürger angeklagt! Oder ?
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Bekanntlich gehören Waffen nur in die Hände von Polizisten
Jägermeister replied to Glockologe's topic in Allgemeines
Quatsch, hat damit gar nichts zu tun. Im persönlichen Umfeld ist da nichts zu verhindern. Zur Not werden Hände oder Messer eingesetzt, da gibt es keinerlei Schutz. -
Die Phishingmails, die ich bekomme, sind recht einfach zu identifizieren: a) grauenvolles Deutsch b) gar nicht meine Bank c) die Links führen woanders hin als angezeigt. Wer wirklich was von mir will, schickt mir Briefe per SnailMail.
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Wann wird endlich die "Umwelthilfe" als terroristische Organisation verboten?
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Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben
Greenhawker replied to gbadmin's topic in RSS-Feeds
Das riecht bis zum Mond und wieder zurück. -
Düsseldorf: Tote und Verletzte nach Explosion in Kiosk
Greenhawker replied to gbadmin's topic in Allgemeines
Da willste noch nicht mal tot über dem Zaun hängen. -
Jetzt begehren die Landräte gegen das Bürgergeld der Ampel auf. Die Sozialleistung gehöre grundlegend reformiert. Nur so lasse sich das Bürgergeld mit „berechtigten Interessen der Steuerzahler“ in Einklang bringen. Und sie fürchten schon den nächsten „bürokratischen Rohrkrepierer“ der Koalition.Gesamten Artikel anzeigen
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Düsseldorf: Tote und Verletzte nach Explosion in Kiosk
DirtyHarriett replied to gbadmin's topic in Allgemeines
eine Stadt, in der wir gut und gerne leben ... -
Das Parlament von Moldau hat laut Medienberichten beschlossen, im Oktober ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik abzuhalten. Der Opposition geht die von Präsidentin Sandu vorangetriebene Integration in die Union zu schnell.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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Die Hannoveraner Polizei prüft, ob hinter zwei aktuellen Vorfällen womöglich dieselbe Gruppe steckt: Erst wurde ein Mann attackiert, der Jugendliche offenbar auf ein rechtsradikales Erscheinungsbild angesprochen hatte. Später wurden Wahlplakate von SPD und Grünen abgerissen.Gesamten Artikel anzeigen
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Ist Geld aus China auch bei AfD-Politiker Krah gelandet?
Waltherchen replied to gbadmin's topic in RSS-Feeds
https://apollo-news.net/nrw-innenminister-reul-erhielt-fuer-wahlkampf-gelder-von-illegaler-schleuserbande/- 1 reply
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Regierungsbildung in den Niederlanden: Viele Versprechen, wenig Substanz
Waltherchen replied to gbadmin's topic in RSS-Feeds
Dann ein Stiegl! -
Nicht nur die Fußballer des FC St. Pauli sind in die 1. Liga aufgestiegen. Auch den Schachspielern der Hamburger gelingt das Kunststück. Und sie erhalten für die neue Saison eine sensationelle Verstärkung.[mehr] Gesamten Artikel anzeigen
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Im Klimaschutzgesetz sind Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgase festgelegt. Nun gibt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe statt – die Bundesregierung ist damit aufgefordert, mehr Maßnahmen zu ergreifen, damit die Ziele auch erreicht werden.Gesamten Artikel anzeigen
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Der Bundestag hat nach dem AfD-Abgeordneten Petr Bystron auch dem AfD-Parlamentarier Hannes Gnauck die Immunität entzogen. Das Parlament stimmte am Donnerstagabend gegen die Stimmen der AfD für eine entsprechende Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses.Gesamten Artikel anzeigen