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CarlFriedrichvonBöttcher

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Posts posted by CarlFriedrichvonBöttcher

  1. Am 22. Mai 2016 at 18:48 , Deckard sagte:

    Wenn die Polizei nach Maschinengewehren und Schützenpanzer schreit ist das natürlich etwas anderes... die sind natürlich nur für die ordnungsgemäße Verwendung gegen...

    ja gegen wen eigentlich?

    Hat doch der Ministerialrat Brenneke deutlich im Gesetzentwurf zur Änderung des Waffengesetzes gesagt. Zum Einsatz gegen die (gestestreuen) Bürger des eigenen Volkes.

    • Like 1
  2. Nun gut, dann eben mit beglaubigter Unterschrift.

     

    Habe mir aber verkniffen, meine Unterschrift mit Dienstsiegel selbst zu beglaubigen.

    Bin gespannt, viel Mühe sich das BVA jetzt gibt, wieder rechtswidrig zu handeln.

    Ansonsten haue ich in der Dienststelle auch das Dienstsiegel auf amtliche Dokumente und unterschreibe.

    • Like 1
  3. BVA hat noch nicht geantwortet. Schätze die antworten auch nicht mehr.

    BMVg Erklärung imho rechtswidrig.

    Zitat

    Der von Ihnen angesprochene Herr Gantzer ist weder aktiver Soldat noch als Reservist tätig, daher kann Ihre Beschwerde nicht weiter bearbeitet werden

    Der Abwimmler hat komplett gegen §17 Abs 3 SG geantwortet.

    Zitat

    §17 Absatz 3 Soldatengesetz

    (3) Ein Offizier oder Unteroffizier muss auch nach seinem Ausscheiden aus dem Wehrdienst der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die für seine Wiederverwendung in seinem Dienstgrad erforderlich sind.“

     

  4. Am 26.4.2016 at 14:47 , Der Reservist sagte:

    Kommt als Antwort "Weil sie anderweitig Kenntnis von dem Vorgang erhalten haben, ist es keine Verletzung des Datenschutzes"

     

    Diese Antwort wird kommen, wenn Sie kommt.

    Genau darauf hebt der Oberst a R. Prof. Dr. MdL  Gantzer ab.

    Er kennt den MdL Flier als Mitglied des Scharschützenvereins kennt und er selber regelmäßig bei seienr Reservistenkameradschaft schießt.

     

    Naja, wer sich mit den Worten dazu so äußert,, muß hat damit leben, dass er beim lesen des Wortprotokolls den Anschein erweckt, unberechtigt in das NWR geblickt zu haben.

  5. Aber persönlich gegen die Personen, die das Urteil zu verantworten haben.

     

    Hier muss es in NRW ein Gerichtsurteil geben, dass bei persönlicher Zurechenbarkeit der Schuld bei einer Entscheidung , die Beamten persönlich zu Schadensersatz verpflichtet. Möglicherweise in zweiter Instanz ergangen.

    Es ging um die persönliche Haftung eines Schulleiters wegen angemaßtem Direktionsrecht in Verbindung mit einem rechtswidrigen Arbeitszeitmodell und den daraus resultierenden Betrag. der für geleistete Überstunden zu zahlen gewesen wäre, da Freizeitausgleich unmöglich war.

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