dynamite

Andere Länder andere Sitten...

Ihr hättet die Waffenbörse in Lausanne 'mal sehen sollen - was es da an Grosskaliber-Munition gab, war noch das Harmloseste. Ob den vielen II. WK "Accesoires", die's an verschiedenen Ständen hatte, hätte es wohl vielen Deutschen mehr als den Hut gelupft...

Aber in Lausanne war dies nicht mehr, als es ist. Geschichte und deren Irrungen, verursacht durch einen überaus Verirrten.

Auch sonst war's ein interessantes Wochenende: ich schoss einen .458er Win.Mag. Revolver. - Wie? Wie es mit dem Bedürfnis war? Ja, das hatte ich. Neben ein bisschen Angst vor dem Schuss...

8)

Bei uns nennt man sie auch Stalker - aber vielleicht sind uns die Amis

da schon wieder 'mal einen Schritt voraus...

An unserer Uni tauchte 1997 'mal Hillary auf, die hatte auch ein paar Bullentypen mit Knopf im Ohr dabei. War noch interessant. Gefilzt oder so wurde man jedoch nicht, was mich ein bisschen erstaunte. Ich behaupte 'mal, wenn einer so einer Person an die Gurgel will, schafft er es auch - so gesehen verwundert es mich umso mehr, dass noch kein Araber Bush aufs Korn genommen hat..?! Offenbar ist's eben doch nicht so einfach... (zum Glück)

Pro7, heute 22.20

Breakdown

O: Breakdown, USA 1997

Jeff (Kurt Russell) und seine Frau Amy (Kathleen Quinlan) fahren mit ihrem niegelnagelneuen Jeep durch die menschenleere Moab-Wüste. Nach dem Tanken bleibt das Auto mit einer Panne liegen. Das Handy ist tot, keine Netzverbindung. Ein Trucker (J. T. Walsh) bietet sich an, die beiden bis zum nächsten Telefon mitzunehmen. Weil Jeff den Wagen nicht unbewacht lassen will, steigt nur Amy ein. Die Zeit vergeht. Jeff findet ein kaputtes Kabel und bringt das Auto wieder zum Laufen. Er fährt zum Café, von dem aus seine Frau telefonieren wollte, aber dort will sie niemand gesehen haben. Jeff wird allmählich panisch. Durch einen Zufall macht er den Trucker ausfindig, aber der bestreitet, sie je kennengelernt zu haben. Die Polizei durchsucht den Truck er ist leer. Jeff steckt in einem Alptraum, aus dem es kein Entrinnen gibt... "Breakdown" ist ein kleiner, gemeiner Schocker. Anfangs spannt er den Zuschauer durch mysteriösen Thrill auf die Folter, später schaltet er langsam, aber sicher auf atemberaubende Actionszenen um. Was die Story vom Gros der Masse abhebt, ist das Zusammenspiel von tückischen Überraschungen und der gnadenlosen Überschaubarkeit des nicht enden wollenden Terrors. Regisseur und Drehbuchautor Jonathan Mostow (dies ist sein zweiter Kinofilm nach "Beverly Hills Bodysnatchers", 1988) verzichtet auf jegliches Drumherum und erinnert damit an zwei große Vorbilder, die er hier sozusagen im Doppelpack serviert: Zum einen wiederholt er die zynische Ausgangssituation des George-Sluizer-Thrillers "Spurlos verschwunden" (1988), zum anderen variiert er Steven Spielbergs fulminantes Frühwerk "Duell" (1971), das ebenfalls fast komplett auf der staubigen, einsamen Landstraße spielt und einen rücksichtslos dahinrasenden Truck zum wahren Monster stilisierte. Der perfekte Alptraum Sie wachen erst wieder auf, wenn der Abspann läuft. Das geben wir Ihnen gern schriftlich...

http://tvspielfilm.msn.de/programm/tvplaner?sendungs_id=7344122

dynamite trauert immer noch dem IWM nach...

Jöh, wosn dös???

GRUß

So heissen bei uns die Mun-Behälter im Militär. Wie sagt ihr denn? Blechbüchse? Blechkasten? Verpackungseinheit? Metallurgische Explosivstoff-Epidermis..?

Ach ja, die gute alte Schweizer Miliz... :mrgreen:

(weiß der SC warum):

:kri: :kri: :kri:

quer-Recherchen haben ergeben, dass neuerdings auch Hunderttausende deutscher Jäger, Waffensammler und Schützen Zugriff auf militärische halbautomatische Waffen haben. Bis vor kurzem war genau das verboten. Aber ausgerechnet das neue Waffengesetz, das nach dem Amoklauf von Erfurt den Zugang zu Waffen erschweren sollte, hat die Schleusen für Kalaschnikow und Co. geöffnet.

:schock:

Ich bin schockiert! Unser grosser nördlicher Nachbar rüstet wieder heimlich auf!! Ich werde eine landesweite Motion starten und dem Schweizer Bundesrat beantragen, dass neben den bereits vorhandenen vollautomatischen Sturmgewehren mit Kriegsmunition in den hunderttausenden von Schweizer Haushalten inskünftig auch noch mindestens eine Pistole Kaliber 45 und je fünf grosse Absperrstacheldraht-Rollen zugeteilt werden. Zu prüfen wäre auch die Abgabe von je einem Cachaut HGs.

Hätten wir die queer-Recherchen nicht, ich wüsste nicht,

wer sich überhaupt noch um meine Sicherheit kümmern würde!

Aber wie soll ich jetzt noch ruhig schlafen...

:wr1:

Und wieder einmal fand das berühmte Knabenschiessen in Zürich statt.

Mehr Infos dazu auf:

http://www.knabenschiessen.ch/

Und die strahlende Gewinnerin:

14. September 2004, 02:21, Neue Zürcher Zeitung

Fabienne Frey aus Zwillikon ist Zürichs Schützenkönigin

Zum zweiten Mal in der Geschichte des Knabenschiessens hat im Zürcher Albisgütli ein Mädchen gesiegt: Die 13-jährige Sekundarschülerin Fabienne Frey aus Zwillikon setzte sich als Schützenkönigin gegen 5244 Teilnehmende durch; am Montagmorgen zeigte sie sich im Ausstich gegen zwei Knaben ebenso treffsicher wie nervenstark.

urs. Sie verfügt über eine ruhige Hand, ein sicheres Auge und eine bemerkenswerte Gelassenheit: Mit Hilfe dieser Eigenschaften ist die 13-jährige Fabienne Frey aus Zwillikon am Montagmorgen im Ausstich Zürcher Schützenkönigin geworden. Sie setzte sich gegen 5244 Konkurrentinnen und Konkurrenten durch und liess sich in der 105. Ausgabe des Knabenschiessens als zweites Mädchen in die Siegerliste eintragen.

Mit Geduld zu 34 Punkten im Ausstich

Zur Endausmarchung war die Bauerntochter aus dem Säuliamt gegen zwei Mitbewerber angetreten, die am Samstag ebenfalls das Maximum von 35 Punkten erzielt hatten. Dem einen, Fabian Hirt aus Winterthur, spielten dann aber im entscheidenden Moment die Nerven einen Streich: Der mit Jahrgang 1991 Jüngste im Trio lag mit zwei 2ern von Beginn an im Hintertreffen und wurde schliesslich mit 24 Punkten Dritter. Dafür legte der andere Konkurrent die Messlatte hoch: Der 15-jährige Carlo Amman aus Hochfelden liess sich in beachtlichem Tempo die Serie 5-6-6-5-6 notieren, was ihm mit den 5 Punkten für die Anzahl Scheibentreffer ein Schlussresultat von 33 Punkten einbrachte. Als sein Ergebnis feststand, hatte Fabienne gerade ihren zweiten 6er erzielt: 6-5-6 lautete ihre Serie bis dahin - und fast alle im Schützenstand ausser ihr selber, die sich ganz auf ihre eigene Scheibe konzentrierte, wussten: Zum Sieg benötigte sie zwei Volltreffer.

Fabienne, die bei ihrer ersten Teilnahme im Vorjahr noch nicht für Aufsehen gesorgt hatte, meisterte die Situation souverän. Über zwei Minuten verwendete die Schülerin durchschnittlich auf jeden Schuss, und sie setzte verschiedentlich mehrmals an, so dass man um ihre Konzentration bangte. Als sie endlich aufspringen und sich mit 34 Punkten feiern lassen konnte, wirkte sie erlöst, aber ob ihrem Triumph nicht überrascht. Von der Mutter geherzt und von fremden Gratulanten bestürmt, nahm sie die Standarte vom letztjährigen Schützenkönig Stefan Bachmann in Empfang und liess ihre Zähne samt Spange in die Kameras blitzen. Im Pressebüro stellte sie sich alsbald ruhig den Mikrofonen von Radioreportern, die einen «O-Ton» wünschten, und nahm die Glückwünsche Rahel Goldschmids entgegen. Diese hatte den erst 1991 für beide Geschlechter und Jugendliche aus dem ganzen Kanton geöffneten Wettkampf 1997 als bisher einziges Mädchen gewinnen können und bezeichnete die Leistung ihrer Nachfolgerin als «sackstark».

In gesetzteren, aber nicht minder lobenden Worten würdigten die Redner des anschliessenden Banketts vor Hunderten von geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und dem Vereinsleben die Leistung der Siegerin. Alf Sandqvist, der als Chef der schwedischen Landstreitkräfte eine Kurzvisite in der Schweiz zu einem Abstecher ins Albisgütli nutzte, umwarb sie gar kurzerhand als mögliches künftiges Mitglied seiner Armee. Die Angesprochene stellte ohne Worte klar, für welche Nation ihr Herz schlägt: Ein T-Shirt mit aufgedrucktem Schweizerkreuz kam im Verlauf des Nachmittags unter der Trainerjacke ihres Schiessvereins Zwillikon, dem sie namentlich als Armbrustschützin angehört, zum Vorschein. Das Festzelt in ihrem Heimatort, der den Sieg in Zürich zum zweiten Mal innerhalb von zehn Jahren davontrug, war übrigens bereits aufgestellt - als willkommenes Relikt einer ländlichen Hochzeit vom Wochenende, wie zu erfahren war.

Lastwagenprüfung als Geschenk der Stadt

Die Gäste hatten das Festmahl im Schützenhaus Albisgütli soeben traditionsgemäss mit Zuger Kirschtorte abgerundet, als der Regierungspräsident des Kantons Zürich das Wort ergriff: Ruedi Jeker verwies mit einleitenden Nettigkeiten auf den Wert von Traditionen in Zeiten des Wandels, bevor er gröberes Geschütz auffuhr: «Die Stadt hatte in letzter Zeit so viel zu zittern, dass es für gute Ergebnisse die ruhige Hand vom Land braucht», sagte er angesichts der Herkunft sowohl der Schützenkönigin als auch des besten Schützen. ...

Für noch mehr Applaus als mit dieser Anrede sorgte das Stadtoberhaupt mit einer reizenden Geschenkidee: Inzwischen hatte es sich herumgesprochen, dass die Sek-A-Schülerin Fabienne neben einer Vorliebe für den Beruf der Floristin eine Schwäche für Lastwagen hat. Spontan beschloss die stadträtliche Delegation im Saal, dass die Schützenkönigin dereinst bei den städtischen Verkehrsbetrieben kostenlos die Lastwagenprüfung absolvieren dürfe. Die Zeichen der Zeit in anderem Zusammenhang erkannt hat bei ihrer Preisvergabe die Kantonalbank (ZKB). Die Siegerprämie von 5000 Franken kann Fabienne in einen Anlagefonds investieren, und zwar mit einem entscheidenden Privileg: Stellt sich diese Form der Vermögensbildung nach Ablauf von drei Jahren als Fehlgriff heraus, wird stattdessen der ursprüngliche Betrag samt Zins und Zinseszinsen erstattet, wie ein ZKB-Vertreter versprach.

http://www.nzz.ch/2004/09/14/zh/page-article9UT4L.html

PS: geschossen wird mit dem Armee-Stgw auf 300m

Also ich persönlich habe schon meine Lauerstunden - und dann sind je nach Lust und Laune Buckshots oder Hohlspitz geladen.

Aber rund um die Uhr geht das natürlich nicht, da beschränke ich mich auf die statistisch gesehen heikelste Zeit kurz nach der Eindämmerung. Und ganz spät Nachts. Denn wenn schon Feuerwerk, dann richtig!

:alien:

Hier noch der Schlussakt dieser üblen Geschichte:

7. September 2004, 02:11, Neue Zürcher Zeitung

11 Jahre Zuchthaus für Ex-Grossrat Etter

sdl. Lugano, 6. September

Das Geschworenengericht in Lugano hat am Montagabend im Prozess gegen den wegen vollendeten Mordversuchs und Unterschlagung angeklagten ehemaligen Tessiner SVP-Grossrat und Bankier Roger Etter nach mehr als zwölf Stunden Beratungen das Urteil gefällt. Die Geschworenen erkannten Etter für schuldig im Sinne der Anklage und verurteilten ihn zu 11 Jahren Zuchthaus. Die zuständige Staatsanwältin hatte zuvor eine Strafe von 15 Jahren gefordert. Gerichtspräsidentin Agnese Balestra Bianchi hielt in der Urteilsbegründung fest, dass eine leicht verminderte Zurechnungsfähigkeit beim heute 44-jährigen Etter nicht ganz ausgeschlossen werden könne. Die Verteidigung Etters hatte argumentiert, eine Tötungsabsicht ihres Mandanten habe nie bestanden; der Angeklagte sei deshalb nur wegen schwerer fahrlässiger Körperverletzung zur Rechenschaft zu ziehen und mit 4 Jahren und 3 Monaten Haft zu bestrafen.

Die Anklage bezieht sich auf Vorgänge im Hause Etters am 24. Februar 2003. Während einer Begegnung mit einem befreundeten Bauunternehmer löste sich aus einer Pistole Etters ein Schuss, der den Besucher schwer, wenn auch nicht lebensgefährlich im Gesicht verletzte. Etter beteuerte stets, und tut dies auch heute noch, dass es sich lediglich um einen bedauerlichen Unfall gehandelt habe. In der Folge stellte sich allerdings heraus, dass Etter sich als Finanzberater um die Verwaltung des Vermögens seines Freundes gekümmert hatte. In dieser Eigenschaft hat er sich über einen Zeitraum von zehn Jahren insgesamt 3,2 Millionen Franken unrechtmässig angeeignet. Etter ist geständig, was diese Vermögensdelikte betrifft, bestreitet indessen, seinem Freund nach dem Leben getrachtet zu haben, um den Zeugen seines deliktischen Tuns aus dem Wege zu räumen. Seine These mit dem Schiessunfall mutet allerdings wenig glaubwürdig an, denn nicht nur war Etter ein passionierter Waffensammler, sondern er betätigte sich auch als Ausbilder im Schiesssport. Etter galt als eines der Zugpferde der SVP im Tessin; in den Grossratswahlen im Frühjahr des letzten Jahres erzielte er auf der Liste dieser Partei ein Spitzenresultat, obwohl er sich wegen des Schiesszwischenfalls im Wahlkampf zurückgehalten hatte. Grosse Hoffnungen setzte die SVP in Etter auch im Hinblick auf die National- und Ständeratswahlen im Herbst desselben Jahres. Diese vermochte er dann allerdings nicht zu erfüllen, denn nach seiner Verhaftung im April 2003 trat Etter aus der Partei aus und legte sein Grossratsmandat nieder.

http://www.nzz.ch/2004/09/07/il/page-article9UA89.html

Danke Till.

Ihr Deutschen wart da wohl wieder einmal gründlicher...

8)

Nimmt mich wunder, wie die Geschichte hier noch endet. Denn dass diese Rechtsprechung so bestehen bleibt, kann ich mir nicht vorstellen - entweder korrigiert das BGer sie selbst wieder, oder dann macht es irgendwann die Politik...

We'll see.

PS: schon zu Beginn weg legten unsere Gerichte die Rassismusnorm ziemlich weit aus, was mir bis heute nicht eingeleuchtet hat; zumal uns vor der Abstimmung auch von den Befürwortern immer klar gemacht worden war, dass Stammtisch-Sprüche und -Gespräche o.ä. nicht darunter fielen, und dies wurde jetzt ja explizit widerlegt durch das BGer

Die Kommentare zum Urteil scheinen sich ja nicht gerade zu überschlagen...

Zwei Bemerkungen möchte ich jedoch noch machen:

"In Anbetracht der Verschiedenartigkeit der Tatbestände, die Öffentlichkeit als

strafbegründendes Element voraussetzen, liegt im Gegenteil eine

tatbestandsbezogene Auslegung des Merkmals der Öffentlichkeit nahe."

War es Sinn und Zweck des Tatbestandsmerkmales "Öffentlichkeit" eine derartige Interpretation zu ermöglichen und damit eine fast beliebige "Anpassung" der Norm auf den Sachverhalt..? Wohl kaum. Und wenn in diesem Fall hier Öffentlichkeit angenommen wird vom Bundesgericht, sieht das für mich schon kräftig an den Haaren herbeigezogen aus.

Zweites möchte ich festhalten, dass ich keineswegs für eine Meinungsäusserungsfreiheit eintrete, die andere Menschengruppen diskriminiert. Doch irgendwo muss es eine Grenze geben. Und ich sehe nicht ein, dass gerade das Bundesgericht sich hier in die Politik einmischen kann und darf - schliesslich gibt es bei uns immer noch die Gewaltentrennung. Das BGer sagt wörtlich:

"Äusserungen und Verhaltensweisen, die andere Menschen wegen ihrer

Zugehörigkeit zu einer bestimmten Rasse, Ethnie oder Religion in ihrer Würde

unmittelbar oder mittelbar verletzen, sind in einem Rechtsstaat inakzeptabel

und an sich schon strafwürdig."

Ich jedenfalls habe nicht unbedingt ein gutes Gefühl, wenn mir die Gerichte sagen,

was "an sich schon strafwürdig" ist...

:|

Gewisse Probleme lassen sich vielleicht mit anderen Mitteln als Strafgesetzen effizienter und besser lösen.

Andere Meinungen dazu würden mich interessieren.

27.08.04 | 20:15 - 22:55 | RTL II |

Prinzessin Mononoke

Eine Warnung vorab: Für kleine Kinder ist dieses Zeichentrickjuwel leider nicht geeignet. Regisseur Miyazaki erzählt ein bewegendes Märchen voll poetischer Kraft, tut das aber in mitunter wilden, unheimlichen Bildern. Songs und Schmalz à la Disney sucht man in seiner klugen Story über die Entzauberung der Natur durch die Technik vergebens. Ebenso fehlt die klare Trennung in Helden und Schurken. Jeder hier will nur das Beste - was oft böse Folgen hat. So auch für Prinz Ashitaka. Im alten Japan rettet er sein Dorf vor einem riesigen, zum Rachegott mutierten Eber. Im Duell am Arm verwundet, droht nun auch Ashitaka zum Dämon zu werden. Ein Rat des mysteriösen Jiko führt ihn in jenen Wald, in dem Götter in Tiergestalt wandeln. Aber statt Heilung zu finden, gerät Ashitaka in einen Konflikt: Eboshi, Herrin einer Gemeinde von Erzschmelzern und Schmieden, will die Eisenvorkommen im Wald ausbeuten; San alias "Prinzessin Mononoke", Ziehtochter einer Wolfsgöttin, will das verhindern.

http://www.tvspielfilm.msn.de/programm/sendungsdetail/0,7696,6956968,00.html

Joo, die gibt's noch!

:mrgreen:

In diesem Fall finde ich die Einziehung gerechtfertigt. Es zeigt, dass die Handhabe gegen Missbräuche schon besteht, und weitere Gesetzesverschärfungen nicht nötig sind. Und wer Waffen hat, soll sich auch seiner Verantwortung bewusst sein und nicht in der Weltgeschichte herumdrohen.

Das Schweizerische Bundesgericht hat die Anwendung des Rassismus-Artikels erheblich ausgeweitet:

nunmehr gilt alles als öffentlich, was nicht mehr im engen privaten Rahmen gesagt wird.

Sachverhalt:

A.

Am 26. September 1999 fand in einer Waldhütte eine von X.________ im Namen

der Vereinigung Z.________ organisierte Veranstaltung statt. X.________ lud

dazu die Mitglieder der genannten Gruppierung sowie einige weitere ihm

persönlich bekannte Kollegen schriftlich ein. Er engagierte als Referenten

Y.________, der einen Vortrag zum Thema "Die Entstehung der SS und der

Waffen-SS" halten sollte. Y.________, der selbst nicht Mitglied der

Vereinigung Z.________ war, lud seinerseits einige ihm bekannte Personen zur

Veranstaltung ein. In die Waldhütte wurde nur eingelassen, wer eine

schriftliche Einladung vorweisen konnte. Es waren etwa 40-50 Personen

anwesend, die alle der "Skinhead"-Szene angehörten. Y.________ sprach in der

Waldhütte vor diesen Personen zum genannten Thema.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern erhob gegen X.________ und

Y.________ Anklage unter anderem wegen Rassendiskriminierung.

B.

Am 3. Juni 2003 sprach das Obergericht des Kantons Bern in Bestätigung des

Urteils des Gerichtspräsidenten 3 des Gerichtskreises III

Aarberg-Büren-Erlach vom 24. Oktober 2002 Y.________ und X.________ frei von

der Anschuldigung der Rassendiskriminierung durch Verharmlosung von

Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Y.________) beziehungsweise von der

Anschuldigung der Rassendiskriminierung durch Organisation einer

Propagandaaktion (X.________ ), angeblich begangen am 26. September 1999.

C.

Der stellvertretende Generalprokurator des Kantons Bern führt eidgenössische

Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei

aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz

zurückzuweisen.

D.

Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet.

E.

X. ________ und Y.________ beantragen in ihrer Vernehmlassung die Abweisung

der Beschwerde.

F.

Der stellvertretende Bundesanwalt beantragt in seinen Bemerkungen sinngemäss

die Gutheissung der Beschwerde.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

Gemäss Art. 261bis StGB wird wegen Rassendiskriminierung unter anderem

bestraft, wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische

Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder

Religion gerichtet sind (Abs. 2); wer mit dem gleichen Ziel

Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt (Abs. 3); wer

öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer

Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie

oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt

oder diskriminiert (Abs. 4 erste Hälfte) oder aus einem dieser Gründe

Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich

verharmlost oder zu rechtfertigen sucht (Abs. 4 zweite Hälfte).

Die erste Instanz hat die Beschwerdegegner freigesprochen mit der

Hauptbegründung, die vom Beschwerdegegner 1 organisierte Veranstaltung sei

nicht öffentlich gewesen, und mit der Eventualbegründung, dass der

Beschwerdegegner 2 durch die inkriminierten Äusserungen an dieser

Veranstaltung entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers den Holocaust

beziehungsweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit weder geleugnet noch

gröblich verharmlost noch zu rechtfertigen gesucht habe. Die Vorinstanz hat

den Freispruch der Beschwerdegegner allein mit dem Fehlen der Öffentlichkeit

begründet und sich mit den weiteren Tatbestandsmerkmalen von Art. 261bis StGB

nicht befasst.

Zu prüfen ist somit einzig, ob das Tatbestandsmerkmal der Öffentlichkeit

objektiv erfüllt ist.

2.

2.1 Die Vorinstanz hat die Öffentlichkeit im Wesentlichen mit der Begründung

verneint, bei der Veranstaltung in der abgelegenen Waldhütte habe es sich um

eine geschlossene Gesellschaft von persönlich eingeladenen Mitgliedern der

"Skinhead"-Szene gehandelt. Zwar hätten die anwesenden 40-50 Personen nicht

alle dem gleichen Verein oder derselben Organisation angehört, doch hätten

sie sich durch eine auf Sinn und Zweck der gemeinsamen Gesinnung basierende

Zusammengehörigkeit ausgezeichnet. In der Waldhütte sei ein bestimmter,

begrenzter Personenkreis anwesend gewesen, welcher mittels Eingangskontrolle

überprüft worden sei. Es habe niemand Zutritt erhalten, der nicht persönlich

vom Organisator eingeladen worden sei, was diesem nur dank seiner

persönlichen Beziehung zu den Eingeladenen möglich gewesen sei. Gestützt auf

die bundesgerichtliche Rechtsprechung in BGE 126 IV 176 könne daher von einem

geschlossenen oder gar vertrauten Kreis ausgegangen werden. Die Zahl von

40-50 anwesenden Personen begründe nicht eo ipso Öffentlichkeit. Die in BGE

126 IV 176 E. 2c/aa beispielsweise genannte Zahl 20 stelle entgegen der

Meinung der Staatsanwaltschaft keinen fixen Grenzwert dar. Ausserdem gebe es

vorliegend keine Anhaltspunkte dafür, dass das Risiko einer Weiterverbreitung

der Äusserungen bestanden habe.

2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, vorliegend sei Öffentlichkeit schon

in Anbetracht der relativ grossen Zahl von 40-50 anwesenden Personen gegeben.

Gemäss einer Bemerkung in BGE 126 IV 176 E. 2c/aa könne bei Äusserungen in

einem geschlossenen oder gar vertrauten Kreis Öffentlichkeit fehlen, auch

wenn dieser Kreis beispielsweise 20 Personen umfasse. Daraus sei zu

schliessen, dass diese Zahl im kritischen Bereich liege. Sie sei vorliegend

deutlich überschritten. Bei 40-50 Personen sei Öffentlichkeit zu bejahen, wie

sich auch aus BGE 126 IV 20 E. 1d betreffend 50 Adressaten ergebe. Zum

gleichen Ergebnis gelange man, wenn mehr Gewicht auf die persönliche

Verbundenheit der Adressaten gelegt werde. Es habe sich im vorliegenden Fall

nicht um einen geschlossenen Vereinsanlass oder eine Familienfeier gehandelt,

sondern um ein Treffen von Personen aus mindestens drei verschiedenen

Gruppen, deren Verbindung einzig in der Gesinnung gelegen habe. Eine

persönliche Verbundenheit aller Teilnehmer habe nicht bestanden. Wenn bei

Veranstaltungen mit beispielsweise bis zu 50 Personen die Gesinnung als

verbindender Faktor genügte, um Öffentlichkeit zu verneinen, würden der

Rassendiskriminierung viele Bühnen eröffnet; etwa kantonale

Delegiertenversammlungen von Parteien, Jahrestreffen von Verbänden,

Generalversammlungen von gesinnungsorientierten Aktiengesellschaften. Die

Verneinung der Öffentlichkeit in solchen Fällen stünde im Widerspruch sowohl

zu Sinn und Zweck von Art. 261bis StGB als auch zum Willen des Gesetzgebers.

Die typischerweise von konspirativen Vorkehrungen begleiteten Anlässe von

rechtsextremen Sympathisanten, an welchen rassendiskriminierende Hetztiraden

von vornherein zu erwarten seien, dürften, auch wenn daran in der Regel bloss

bereits kontaminierte Personen teilnähmen, angesichts der Gefahr der

Festigung und Weiterverbreitung rassistischer Ansichten strafrechtlich nicht

geduldet werden.

2.3 Die Beschwerdegegner wenden unter Hinweis auf eine Meinungsäusserung in

der Lehre (Marcel Alexander Niggli, Rassendiskriminierung, Ein Kommentar zu

Art. 261bis StGB und Art. 171c MStG, 1996, N. 613) ein, in Anbetracht der

gesamten relevanten Umstände - abgelegene Waldhütte, persönliche Einladungen,

Eingangskontrolle, gemeinsame Gesinnung - fehle es an einem direkten

Öffentlichkeitsbezug und sei daher Öffentlichkeit ungeachtet der Zahl der

Teilnehmer zu verneinen. Indem der Beschwerdeführer mit dem ohnehin rein

politischen Argument, es gelte der Gefahr der Festigung und Weiterverbreitung

rassistischer Ansichten zu begegnen, für eine strafrechtliche Erfassung

plädiere und aus diesem Grund Öffentlichkeit bejahe, impliziere er in

unzulässiger Weise, dass an der fraglichen Veranstaltung tatsächlich

rassistische Ansichten vorgetragen worden seien, was die Vorinstanz indessen

nicht festgestellt habe.

2.4 Der stellvertretende Bundesanwalt hält unter Hinweis auf BGE 126 IV 20

und 176 dafür, dass bei 40-50 Personen ein Grenzfall vorliegen könnte und

daher das Risiko der Weiterverbreitung von Bedeutung sei. Dieses Risiko sei

gross gewesen, weil das Ziel des Vortrags darin bestanden habe, die Zuhörer

in ihrer Gesinnung zu bestärken und die Weiterverbreitung des fraglichen

Gedankenguts zu fördern. Die anwesenden Personen seien nicht als privater

Kreis zu qualifizieren, was sich schon aus der Zahl sowie aus dem

Zulassungskriterium ergebe, wonach einzig die Gesinnung massgebend gewesen

sei.

3.

3.1 Öffentlich ist eine Äusserung nach allgemeiner Auffassung, wenn sie von

unbestimmt vielen Personen oder von einem grösseren, nicht durch persönliche

Beziehungen zusammenhängenden Personenkreis wahrgenommen werden kann (BGE 111

IV 151 E. 3; 123 IV 202 E. 3d; 126 IV 176 E. 2; Stefan Trechsel,

Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl. 1997, Art. 259 N.

3a, Art. 261 N. 3, Art. 261bis N. 15; Günter Stratenwerth, Schweizerisches

Strafrecht, Bes. Teil. II, 5. Aufl. 2000, § 38 N. 15; Marcel Alexander

Niggli, a.a.O., N. 696, 704; Dorrit Schleiminger, Basler Kommentar, StGB II,

2003, Art. 261bis N. 21; ähnlich die Rechtsprechung und herrschende Lehre in

Deutschland, siehe statt vieler Schönke/Schröder/Lenckner, Strafgesetzbuch,

Kommentar, 26. Aufl. 2001, § 186 StGB N. 19). Diese allgemeine

Begriffsumschreibung gilt, wie sich aus den zitierten Entscheiden ergibt,

auch für den Tatbestand der Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) im

Besonderen und die Tatbestandsvariante der Leugnung von Völkermord (Art.

261bis Abs. 4 zweite Hälfte StGB) im Speziellen.

3.2

3.2.1Nach der Praxis des Bundesgerichts ist öffentlich die Aufforderung zu

Verbrechen und Gewalttätigkeit (im Sinne von Art. 259 StGB), die auf einem

Plakat geäussert wurde, welches auf einer Strassensignalisationstafel auf dem

Predigerplatz in Zürich aufgeklebt war (BGE 111 IV 151). Öffentlich sind

antisemitische Äusserungen in einem Brief, der an 432 Personen und somit an

einen grösseren Personenkreis versandt wurde (BGE 123 IV 202 E. 3d und E.

4c). Äusserungen in einem Schreiben, das an rund 50 Personen verschickt

wurde, hat der Kassationshof in BGE 126 IV 20 E. 1d als öffentlich im Sinne

von Art. 261bis StGB qualifiziert mit der Begründung, der Beschuldigte in

jenem Verfahren habe das Schreiben möglicherweise nur an Bekannte

beziehungsweise an ohnehin interessierte Personen versandt, doch habe das

Risiko bestanden, dass das Schreiben von den Adressaten weiterverbreitet und

somit sein Inhalt über die fragliche Gruppe hinaus bekannt wurde. In BGE 127

IV 203 wurde Öffentlichkeit im Sinne von Art. 261bis StGB angenommen im Falle

eines Beschuldigten, der in einer von ihm herausgegebenen Zeitschrift einige

Exemplare eines den Holocaust leugnenden Buches eines Dritten unter Hinweis

auf dessen Inhalt zum Verkauf angeboten hatte. Unerheblich war, dass kein

einziges Exemplar des Buches verkauft wurde; das öffentliche Angebot reichte

aus.

Demgegenüber hat das Bundesgericht Öffentlichkeit im Sinne von Art. 261bis

StGB verneint im Fall eines Beschuldigten, der ein rassendiskriminierende

Ideologien enthaltendes Buch eines Dritten per Post an sieben ihm bekannte

Personen verschickt hatte (BGE 126 IV 176; zustimmend Guido Jenny, ZBJV

139/2003 S.379). Gemäss den Erwägungen im zitierten Entscheid sind sieben

Adressaten in einer solchen Konstellation nicht als Öffentlichkeit zu

qualifizieren. Daher stelle sich die - in der Lehre umstrittene - Frage, ob

und unter welchen Voraussetzungen das Risiko der Weiterverbreitung der

Äusserungen durch die Adressaten Öffentlichkeit im Sinne von Art. 261bis

begründe, ob etwa Öffentlichkeit zu bejahen sei, wenn der Absender keine

Kontrolle über die Weiterverbreitung durch die Adressaten und damit keine

Kontrolle über den Wirkungskreis der Äusserungen habe. Das Bundesgericht hat

im zitierten Entscheid die Frage verneint. Zwar könne das Risiko der

Weiterverbreitung an einen grösseren Personenkreis je nach den Umständen

grösser oder kleiner sein, doch bestehe insoweit im Prinzip nie eine

Kontrollmöglichkeit; diese sei daher - allenfalls von Grenzfällen abgesehen -

kein taugliches Kriterium. Öffentlichkeit sei somit nicht schon gegeben, wenn

ein erhebliches Risiko der Weiterverbreitung an einen grösseren Personenkreis

bestanden, sondern erst, wenn sich dieses Risiko verwirklicht habe, welche

Voraussetzung im beurteilten Fall nicht erfüllt war. Das Ausmass des Risikos

der Weiterverbreitung sei nur in Bezug auf den subjektiven Tatbestand von

Bedeutung (BGE 126 IV 176 E. 2e; ablehnend und kritisch Marcel Alexander

Niggli/Gerhard Fiolka, Das Private und das Politische: Der Begriff der

Öffentlichkeit im Strafrecht am Beispiel der Bundesgerichtsentscheide vom 21.

Juni 2000 und vom 23. August 2000 betreffend Rassendiskriminierung, in: AJP

2001 S. 533 ff.). Das Bundesgericht hat Öffentlichkeit im Sinne von Art.

261bis Abs. 4 StGB auch verneint im Fall eines Buchhändlers, der ein den

Holocaust leugnendes Buch eines Dritten in beschränkter Anzahl (weniger als

zehn Exemplare) an einem für Kunden nicht einsehbaren Ort aufbewahrt, hiefür

keinerlei Werbung gemacht und es nur auf Verlangen verkauft hatte (BGE 126 IV

230; zustimmend Guido Jenny, ZBJV 139/2003 S. 379; ablehnend und kritisch

Marcel Alexander Niggli/Gerhard Fiolka, a.a.O., S. 533 ff.).

3.2.2 Mit der Frage der Öffentlichkeit von mündlichen Äusserungen hatte sich

das Bundesgericht nur relativ selten zu befassen. Im nicht publizierten BGE

6S.635/2001 vom 30. Mai 2002 (auszugsweise wiedergegeben in medialex 2002 S.

158) wurde Öffentlichkeit im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 erste Hälfte StGB

bejaht im Fall eines Beschuldigten, der die Äusserung gegenüber dem

Betroffenen auf der Strasse eines Wohnquartiers in Anwesenheit von sechs

Personen getan hatte. Das Bundesgericht hat festgehalten, die kantonale

Instanz habe die unmittelbar anwesenden sechs Personen zu Recht nicht als

Öffentlichkeit im Sinne des Gesetzes qualifiziert. Öffentlichkeit sei gemäss

den zutreffenden Ausführungen der kantonalen Instanz aber deshalb gegeben,

weil sich der Vorfall an einem sonnigen Juniabend zwischen 18.00 und 20.00

Uhr auf der Strasse eines Einfamilienhausquartiers ereignet habe. Daher hätte

eine Vielzahl von unbestimmten und mit dem Beschuldigten in keiner

persönlichen Beziehung stehenden Drittperson potentielle Zeugen der

lautstarken Äusserungen werden können. Das Bundesgericht hat Öffentlichkeit

sodann bejaht im Fall von Äusserungen eines Beschuldigten in einer

öffentlichen Gerichtsverhandlung wegen Ehrverletzung, an welcher

Medienschaffende zugegen waren, welche über die Gerichtsverhandlung und die

Äusserungen des Beschuldigten zusammenfassend in Presseerzeugnissen

berichteten (nicht publizierter BGE 6S.698/2001 vom 22. Januar 2003, E. 3.3).

3.2.3 Das Bundesgericht musste sich in der zitierten Rechtsprechung somit

vor

allem mit Fällen auseinander setzen, in denen Äusserungen in schriftlicher

Form an einen begrenzten Personenkreis gerichtet waren. Da weder der Autor

beziehungsweise der Versender der Schriften mit den Adressaten noch diese

untereinander durch persönliche Beziehungen verbunden waren, stellte sich dem

Bundesgericht jeweils die Frage, ob der Kreis der Adressaten im Sinne der

zitierten allgemeinen Umschreibung des Öffentlichkeitsbegriffs als ein

grösserer (nicht durch persönliche Beziehungen zusammenhängender)

Personenkreis zu qualifizieren sei. Damit kam in diesen Fällen nach der

Rechtsprechung der Zahl der Adressaten entscheidende Bedeutung zu. Das

Bundesgericht hat denn auch in mehreren Urteilen massgeblich auf die Zahl der

Adressaten der (schriftlichen) Äusserungen abgestellt und Öffentlichkeit

einerseits unter Hinweis auf die offensichtlich grosse Zahl ohne weiteres

bejaht (siehe BGE 123 IV 202 E. 3d und E. 4c) beziehungsweise in Anbetracht

der kleinen Zahl verneint (vgl. BGE 126 IV 176, 230). Das Bundesgericht hat

es aber abgelehnt, insoweit einen "Grenzwert" zu bestimmen und diesen

beispielsweise - etwa in Anlehnung an die Rechtsprechung zu Art. 19 Ziff. 2

lit. a BetmG betreffend "viele Menschen" (siehe BGE 108 IV 63 E. 2; 109 IV

143 E. 3a) - auf die Zahl 20 festzulegen.

4.

4.1 Öffentlichkeit der Äusserung beziehungsweise des Verhaltens ist nicht nur

in Art. 261bis StGB, sondern auch in verschiedenen weiteren Tatbeständen des

Strafgesetzbuches ein strafbegründendes Merkmal, so in Art. 152 StGB

(betreffend unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe in öffentlichen

Bekanntmachungen), in Art. 197 Ziff. 2 Abs. 1 StGB (betreffend öffentliches

Ausstellen und Zeigen von pornographischen Gegenständen oder Vorführungen),

in Art. 259 StGB (betreffend öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zur

Gewalttätigkeit), in Art. 260 Abs. 1 StGB (betreffend Landfriedensbruch durch

Teilnahme an einer öffentlichen Zusammenrottung), in Art. 261 Abs. 1 StGB

(betreffend Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit etwa durch öffentliches

Verspotten der Überzeugung anderer in Glaubenssachen in gemeiner Weise), in

Art. 262 Ziff. 1 Abs. 3 StGB (betreffend Störung des Totenfriedens durch

öffentliche Beschimpfung eines Leichnams), in Art. 276 Ziff. 1 Abs. 1 StGB

(betreffend öffentliche Aufforderung zum Ungehorsam gegen militärische

Befehle) etc.

4.2 Die Lehre scheint überwiegend davon auszugehen, dass der Begriff der

Öffentlichkeit im Strafgesetzbuch ein einheitlicher und daher bei allen

Straftatbeständen gleich auszulegen ist (siehe statt vieler Marcel Alexander

Niggli, a.a.O., N. 694, 704).

Für diese Auffassung gibt es indessen keine zwingenden Gründe. In Anbetracht

der Verschiedenartigkeit der Tatbestände, die Öffentlichkeit als

strafbegründendes Element voraussetzen, liegt im Gegenteil eine

tatbestandsbezogene Auslegung des Merkmals der Öffentlichkeit nahe.

4.3 Ob Öffentlichkeit im Sinne eines bestimmten Straftatbestands gegeben

ist,

hängt wesentlich von dem durch die Strafbestimmung geschützten Rechtsgut

sowie davon ab, weshalb darin Öffentlichkeit als strafbegründendes Merkmal

vorausgesetzt wird. Das Bundesgericht hat denn auch schon mehrfach

festgehalten, ob Öffentlichkeit anzunehmen sei, hänge von den gesamten

Umständen ab, deren Tragweite unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der

in Betracht fallenden Strafbestimmung und des dadurch geschützten Rechtsgutes

zu bewerten sei (BGE 126 IV 176 E. 2c/aa; nicht publizierter BGE 6S.635/2001

vom 30. Mai 2002, E. 3d).

5.

Zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren einzig, wie das Merkmal der

Öffentlichkeit im Tatbestand der Rassendiskriminierung im Sinne von Art.

261bis StGB zu interpretieren ist.

5.1 Art. 261bis StGB ("Rassendiskriminierung") ist im Zwölften Titel des

Strafgesetzbuches betreffend die "Verbrechen und Vergehen gegen den

öffentlichen Frieden" eingeordnet. Strafbar sind grundsätzlich - ausser bei

der Tatbestandsvariante der Leistungsverweigerung im Sinne von Art. 261bis

Abs. 5 StGB - nur öffentliche Handlungen. Gemäss den Ausführungen in der

Botschaft des Bundesrates stellt Rassendiskriminierung eine Gefährdung des

öffentlichen Friedens dar. Der Angriffspunkt sei allerdings die Menschenwürde

eines jeden Einzelnen der betroffenen Gruppe. Der Zusammenhang sei jedoch

eindeutig. In einem Staat, in dem Teile der Bevölkerung ungestraft verleumdet

oder herabgesetzt werden könnten, wo zu Hass und Diskriminierung gegen

Angehörige bestimmter rassischer, ethnischer oder religiöser Gruppen

aufgestachelt werden dürfte, wo einzelne Menschen auf Grund ihrer rassischen,

ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit in ihrer Menschenwürde angegriffen

werden könnten, wo aus derartigen Gründen einem Menschen oder einer Gruppe

von Menschen eine Leistung verweigert werden dürfte, wäre der öffentliche

Friede gefährdet, das Vertrauen in die Rechtsordnung erschüttert und sehr

häufig die Gewährleistung anderer Grundrechte gefährdet (Botschaft des

Bundesrates, BBl 1992 III 269 ff., 309 f.).

Auch nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung schützen Art. 261bis Abs. 1

und Abs. 4 StGB in erster Linie - unmittelbar oder zumindest mittelbar (siehe

BGE 129 IV 95 E. 3 zu Art. 261bis Abs. 4 zweite Hälfte StGB) - die Würde des

einzelnen Menschen in seiner Eigenschaft als Angehöriger einer Rasse, Ethnie

oder Religion. Dieser Schutz des Einzelnen in seiner Zugehörigkeit zu einer

ethnischen oder religiösen Gruppe dient zugleich der Wahrung des öffentlichen

Friedens (BGE 123 IV 202 E. 2 und E. 3a; siehe auch BGE 128 I 218 E. 1.4).

5.2

5.2.1Äusserungen und Verhaltensweisen, die andere Menschen wegen ihrer

Zugehörigkeit zu einer bestimmten Rasse, Ethnie oder Religion in ihrer Würde

unmittelbar oder mittelbar verletzen, sind in einem Rechtsstaat inakzeptabel

und an sich schon strafwürdig. Dem Gesetzgeber schien es aber angezeigt,

solche Äusserungen und Verhaltensweisen - abgesehen vom Fall der

Leistungsverweigerung (Art. 261bis Abs. 5 StGB) - nur unter der Voraussetzung

unter Strafe zu stellen, dass sie öffentlich erfolgen. Äusserungen und

Verhaltensweisen im engen privaten Rahmen sollen nicht strafbar und damit

auch nicht Gegenstand von Strafuntersuchungen mit entsprechenden

Zwangsmassnahmen sein. Der Begriff der Öffentlichkeit in Art. 261bis StGB ist

in Anbetracht von Sinn und Zweck dieses strafbegründenden Merkmals und mit

Rücksicht auf das durch diese Bestimmung geschützte Rechtsgut der

Menschenwürde auszulegen.

Von diesem Ausgangspunkt betrachtet erscheinen alle Äusserungen und

Verhaltensweisen als öffentlich, die nicht dem erwähnten privaten Rahmen

zugerechnet werden können. Es genügt also, um öffentliches Handeln

anzunehmen, dass dieses nicht auf das engere private Umfeld beschränkt

bleibt, das der Gesetzgeber von der Strafbarkeit ausnehmen wollte. So gesehen

kann als öffentlich im Sinne von Art. 261bis StGB alles gelten, was nicht

privat ist (vgl. Niggli/Fiolka, a.a.O., S. 539 f.).

Die bisherige Rechtsprechung geht demgegenüber von einer Umschreibung der

Öffentlichkeit aus, die mit dem Verweis auf einen grösseren Personenkreis

insbesondere der Zahl der Adressaten ein ausschlaggebendes Gewicht beimisst.

So hat das Bundesgericht den Versand eines Buchs an sieben Empfänger als

nicht öffentliche Handlung qualifiziert, weil sieben Personen noch keine

Öffentlichkeit zu begründen vermöchten (BGE 126 IV 176 E. 2d/aa; ähnlich auch

BGE 126 IV 230 E. 2b/dd). Diese rein quantitative Betrachtung vermag nicht

länger zu überzeugen. Auch unter wenigen Personen ausgetauschte rassistische

Äusserungen können den privaten Rahmen überschreiten, den der Gesetzgeber von

der Strafbarkeit ausnehmen wollte. Die Zahl der Personen, welche eine

Äusserung wahrnehmen, ist ohnehin oft zufällig und erscheint daher nicht als

geeignetes Kriterium, um über den öffentlichen Charakter einer Handlung zu

entscheiden.

5.2.2 Aus diesen Erwägungen kann an der bisherigen Umschreibung des

Tatbestandsmerkmals der Öffentlichkeit im Sinne von Art. 261bis StGB nicht

festgehalten werden. Es gelten vielmehr inskünftig ungeachtet der Zahl der

Adressaten alle Äusserungen und Verhaltensweisen als öffentlich, die nicht im

privaten Rahmen erfolgen. Als privat sind Äusserungen anzusehen, die im

Familien- und Freundeskreis oder sonst in einem durch persönliche Beziehungen

oder besonderes Vertrauen geprägten Umfeld erfolgen.

Der Entscheid, ob eine Handlung noch im privaten Kreis erfolgt, ist auf Grund

der konkreten Umstände zu treffen. Es liegt auf der Hand, dass dabei die Zahl

der anwesenden Personen ebenfalls eine Rolle spielen kann. Je enger diese

miteinander verbunden sind, umso umfangreicher kann der Kreis sein, ohne den

privaten Charakter zu verlieren. Umgekehrt ist etwa ein Gespräch unter vier

Augen auf Grund der dadurch geschaffenen Vertraulichkeit auch dann dem

privaten Kreis zuzurechnen, wenn sich die involvierten Personen nicht näher

kennen. Die Zahl der Adressaten einer Äusserung kann daher den Entscheid über

die Privatheit bzw. Öffentlichkeit mitbeeinflussen, ohne aber für sich allein

ausschlaggebend zu sein.

Eine gemeinsame Gesinnung der Teilnehmer vermag den öffentlichen Charakter

einer Veranstaltung im Sinne von Art. 261bis StGB nicht auszuschliessen, wenn

die Gesinnungsgenossen nicht auch persönlich miteinander verbunden sind.

Ebenso wenig können Versammlungen schon deshalb als privat gelten, weil eine

Einlasskontrolle durchgeführt und der Zugang nur einem besonderen Publikum

gestattet wird. Art. 261bis StGB will gerade auch verhindern, dass sich

rassistisches Gedankengut in Zirkeln, die ihm zuneigen, weiter verfestigt und

ausweitet.

6.

Die vom Beschwerdegegner 1 organisierte Veranstaltung, an welcher der

Beschwerdegegner 2 den Vortrag hielt, fand in einer Waldhütte statt.

Eingelassen wurde nur, wer eine schriftliche Einladung vorweisen konnte. Es

wurden Einlasskontrollen durchgeführt. Die 40-50 anwesenden Personen gehörten

verschiedenen Gruppierungen an. Sie waren nicht alle miteinander bekannt.

Auch soweit sie sich kannten, waren sie nicht alle durch persönliche

Beziehungen miteinander verbunden. Sie bildeten nicht einen sonst wie durch

Vertrauen geprägten engen Kreis von wenigen Personen. Die Umstände, dass die

Veranstaltung eine geschlossene war und dass alle Teilnehmer der

"Skinhead"-Szene angehörten und im Wesentlichen dieselbe "rechtsextreme"

Gesinnung hatten, vermögen keine Privatheit zu begründen. Die inkriminierten

Äusserungen waren daher öffentlich.

7.

Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist demnach gutzuheissen, das

angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die

Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird prüfen, ob auch die übrigen

Tatbestandsmerkmale und die weiteren Voraussetzungen für eine Verurteilung

der Beschwerdegegner erfüllt sind.

...

Lausanne, 27. Mai 2004

6S.318/2003

Das Schweizerische Bundesgericht hat die definitive Einziehung

von 10 Schusswaffen bestätigt, deren Eigentümer drohte,

bestimmte Leute umzubringen, die er für seinen geschäftlichen

Misserfolg verantwortlich machte (2A.330/2004).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

Am 7. Februar 1999 beschlagnahmte die Kantonspolizei Luzern bei X.________

verschiedene Gewehre, Jagdflinten und Handfeuerwaffen (insgesamt neun Stück),

Waffenzubehöre und Munition (461 verschiedene Patronen). Ein weiteres Gewehr

wurde am 9. Februar 1999 beschlagnahmt.

Mit Verfügung vom 10. März 2003 ordnete die Abteilung Gewerbepolizei der

Kantonspolizei Luzern gestützt auf das Bundesgesetz vom 20. Juni 1997 über

Waffen, Waffenzubehör und Munition (Waffengesetz, WG; SR 514.54) die

Einziehung der am 7. Februar 1999 beschlagnahmten Waffen an. Das

Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess die dagegen erhobene Beschwerde

im Sinne der Erwägungen teilweise gut (bezüglich der Frage der Entschädigung

für die eingezogenen Gegenstände, wofür die Sache an die Gewerbepolizei

zurückgewiesen wurde); im Übrigen (bezüglich der Einziehung) wies es die

Beschwerde ab (Urteil vom 29. April 2004).

Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 7. Juni 2004 beantragt X.________ dem

Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die

Kantonspolizei Luzern, Gewerbepolizei, anzuweisen, die beschlagnahmten

Waffen, Waffenzubehör und Munition zurückzugeben, eventuell die Sache im

Sinne der Anträge und Ausführungen in der Beschwerdeschrift an die

Vorinstanzen zurückzuweisen.

...

2.

2.1Gemäss Art. 8 Abs. 1 WG benötigt, wer eine Waffe oder einen wesentlichen

Waffenbestandteil im Handel erwerben will, einen Waffenerwerbsschein. Art. 8

Abs. 2 lit. c WG bestimmt, dass Personen keinen Waffenerwerbsschein erhalten,

die Anlass zur Annahme geben, dass sie sich selbst oder Dritte mit der Waffe

gefährden. Art. 31 Abs. 1 lit. b WG ermächtigt bzw. verpflichtet die

zuständige Behörde, Waffen, wesentliche Waffenbestandteile, Waffenzubehör,

Munition und Munitionsbestandteile aus dem Besitz von Personen, bei denen ein

Hinderungsgrund nach Art. 8 Abs. 2 WG besteht, zu beschlagnahmen. Die

beschlagnahmten Gegenstände werden definitiv eingezogen, wenn die Gefahr

missbräuchlicher Verwendung besteht (Art. 31 Abs. 3 WG).

2.2 Das Verwaltungsgericht hat die Einziehung der beschlagnahmten Waffen in

Anwendung von Art. 31 Abs. 3 in Verb. mit Art. 8 Abs. 2 lit. c WG bestätigt,

weil es annahm, aufgrund des bisherigen Verhaltens des Beschwerdeführers

bestehe die Gefahr missbräuchlicher Verwendung der Waffen bzw. drohe eine

Gefährdung Dritter.

2.2.1 Diesem Schluss liegen tatsächliche Feststellungen zu Grunde, die für

das Bundesgericht verbindlich sind, soweit das Verwaltungsgericht den

Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter

Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt hat (Art. 105 Abs. 2

OG). Der Beschwerdeführer wirft dem Verwaltungsgericht in Sinne von Art. 105

Abs. 2 OG qualifiziert mangelhafte Sachverhaltsermittlung vor. Das

Verwaltungsgericht hat in tatsächlicher Hinsicht im Wesentlichen Folgendes

festgestellt:

Am Abend des 6. Februar 1999 alarmierte die Ehefrau des Beschwerdeführers die

Polizei, weil ihr Mann soeben das Haus verlassen und sich dahingehend

geäussert habe, dass er genug habe und nun einige Leute umbringen wolle.

Zuvor hatte er eine bereits bestehende Liste ergänzt, auf welcher Leute

aufgeführt sind, die seiner Meinung nach Schuld an seiner geschäftlichen

Misere haben. Die Polizei nahm ihn am 7. Februar 1999 in alkoholisiertem

Zustand fest; von den in der Wohnung vorgefundenen zahlreichen Schusswaffen

waren ein Sturmgewehr 57, ein Karabiner 31 und ein Kleinkalibergewehr geladen

und entsichert. Das Verwaltungsgericht hält unter Hinweis auf das in diesem

Zusammenhang angeordnete Gutachten der Klinik St. Urban vom 4. Februar 2000

weiter fest, dass der Beschwerdeführer an einer paranoiden

Persönlichkeitsstörung, rezidivierenden depressiven Verstimmungen sowie

phasenweise schädlichem Gebrauch von Alkohol leide (ohne dass aber Anzeichen

für einen länger dauernden übermässigen Alkoholkonsum bestünden); unter

Alkoholeinfluss werde er nicht zuletzt durch Verkehrsdelikte auffällig und

bringe seinen Widerstand gegenüber Gesetzeshütern zum Eskalieren, wobei er,

was sein eigenes Verschulden anbelange, völlig uneinsichtig sei; seine Art,

sich mittels Gewalt oder Flucht zu wehren, mute ebenso unangemessen wie

realitätsfern an; Beispiel dafür sei ein Verkehrsvorfall vom 27. Juni 1999;

gemäss Gutachten könne die paranoide Persönlichkeitsstörung in stressarmen

Zeiten zwar gut kompensiert werden, sie sei aber aufgrund geschäftlicher

Probleme eruptiv zum Ausbruch gekommen. Schliesslich hebt das

Verwaltungsgericht aus dem Gutachten hervor, dass es im Falle erneuter

Eskalationen zu vom Beschwerdeführer nicht intendierten Gefährdungen kommen

könne.

...

2.2.2 Insgesamt steht jedenfalls fest, dass der Beschwerdeführer schwerste

Drohungen gegen Personen ausgesprochen hat, die schon darum ernst zu nehmen

waren, weil bei gleicher Gelegenheit drei geladene und entsicherte Gewehre in

seiner Wohnung bereit lagen. Sodann darf als erstellt gelten, dass beim

Beschwerdeführer psychische Störungen auftreten, die geeignet sind, ihn in

bestimmten Situationen die Kontrolle verlieren zu lassen. Auch wenn keine

Anzeichnen dafür sprechen, dass der Beschwerdeführer Alkoholiker ist, wirkt

sich bei ihm Alkoholkonsum in besonderem Masse negativ auf sein Verhalten

aus, wobei ihm diesbezüglich die Einsicht fehlt. Der psychische Zustand des

Beschwerdeführers muss als labil bezeichnet werden. Hervorzuheben ist noch,

dass gegen ihn nach dem 6./7. Februar 1999 immerhin, wenn auch nur für

vorübergehend, ein fürsorgerischer Freiheitsentzug verfügt wurde.

Es sind keine massgeblichen Unterschiede erkennbar zum vom Bundesgericht am

30. März 2001 beurteilten Fall (2A.358/2000), auf welchen sich das

Verwaltungsgericht beruft; es lässt sich im Hinblick auf die Möglichkeit

einer Gefährdung von Dritten bei Rückgabe der Waffen an den Beschwerdeführer

keine günstigere Prognose als in jenem Fall stellen. In Berücksichtigung des

erwähnten bundesgerichtlichen Urteils (dort E. 5) sind die Ausführungen in E.

4 des angefochtenen Urteils, auf die vollumfänglich verwiesen werden kann

(Art. 36a Abs. 3 OG), in keiner Weise zu beanstanden. Die endgültige

Einziehung der beim Beschwerdeführer beschlagnahmten Waffen verletzt

Bundesrecht nicht.

2.3 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich

unbegründet und ist abzuweisen.

Lausanne, 14. Juni 2004

25.08.04 | 20:15 - 22:30 | KABEL 1 | Science-Fiction

Outland - Planet der Verdammten

Für mich einer der absolut besten und interessantesten SF-Filme:

High Noon auf der "Ölbohrinsel im Weltraum".

Ein amerikanischer Konzern betreibt auf dem Jupitermond Io ein Titanbergwerk. Über zweitausend Kumpel arbeiten hier ihre Einjahresschicht ab. Die Arbeitsbedingungen sind grausam: Die Bergleute müssen im Innern des Planeten in speziell beheizten Raumanzügen schuften. Als Polizeioffizier O'Neill (Sean Connery) nach Io versetzt wird, gibt ihm eine Reihe mysteriöser Todesfälle zu denken: Immer wieder drehen Arbeiter durch, begehen Selbstmord, kommen bei unerklärlichen Unfällen ums Leben. O'Neill findet heraus, daß den Männern leistungssteigernde Drogen verabreicht werden, die jedoch binnen eines Jahres das Gehirn völlig zerstören. Als der Cop eine Drogenlieferung vernichtet, werden zwei Killer auf ihn angesetzt. Einsam wie einst Gary Cooper in «12 Uhr mittags» stellt sich der galaktische Gesetzeshüter mutig seinen Henkern entgegen. Peter Hyams übertrug viele klassische Westernmotive in die ferne, düstere Zukunft. Spannend ist's von Anfang bis Ende: Eine bedrohliche Atmosphäre durchzieht den ganzen Film. Den optischen und dramaturgischen Höhepunkt des Weltraum-Thrillers, der zu den besten des Genres zählt, bildet das Duell zwischen dem knorrigen Weltraum-Marshal und den Killern.

http://www.tvspielfilm.msn.de/programm/sendungsdetail/0,7696,6965324,00.html

Was heisst das..?

lüger wählen?

Wenigstens ehrlich der Politiker,

das ist selten!

Danke für die Infos Marc!

Uns steht mit dem Schengen-Beitritt nächstens

auch Einiges bevor hier in der Schweiz...

:?

Kurz: böse Waffen dürfen wieder böse aussehen!

Ich meine, ein sinnvoller Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit.

8)

Das Verbot von 10+ Pistolenmagis bleibt aber oder,

das ist dann wohl ein anderer Bann...

Kann mir einer kurz erklären, was sich dadurch ändern wird? Was wird neu erhältlich sein was jetzt noch verboten ist?

Habe nicht ganz den Überblick...

Gratuliere Frank für Deine treffenden Worte!

Hoffentlich schickst Du das auch an obige Zeitung

sowie als Leserbrief grad noch an andere Medien?!

Nutzen wir unseren Geiste und machen draus das Meiste...

07.07.04 | 22:40 - 00:45 | SF2 | WKSE

Band of Brothers (1+2)

Folge: Currahee + Der erste Tag

0: Band of Brothers

Land: USA Jahr: 2001

D: Damian Lewis, Donnie Wahlberg, Ron Livingston, Matthew Settle, Rick Warden, Frank John Hughes, Scott Grimes, Neal McDonough, Rick Gomez, Kirk Acevedo, Eion Bailey, James Madio, David Schwimmer

R: Phil Alden Robinson, Richard Loncraine

FSK: 16

TV-Kriegsdrama ('01) über eine US-Eliteeinheit im Zweiten Weltkrieg. Brutaler Realismus. Produziert von Tom Hanks und Steven Spielberg.

http://www.tvspielfilm.msn.de/programm/sendungsdetail/0,7696,6823877,00.html

Apocalypse Now Redux

09.04.04 | 22:50 - 02:35 | Sat.1 | Antikriegsepos

absolut empfehlenswert!

und in dieser Director's Cut Version (plus 50min) noch faszinierender bzw. verstörender...

Ich war auch auf der Waffenmesse - allerdings der in Luzern.

Hübsch, was man da so alles gesehen hat. Und ich konnte endlich mal den S&W 500er in die Finger nehmen: die schlanken, schnittigen Linien überraschten mich und auch das verhältnismässig leichte Gewicht. Aber es ist und bleibt eine Fehlkonstruktion, ein aufgeblähtes Weissichnichtwas. Und der Mündungsdämpfer vorne sieht nicht nur aus wie angeklebt, er ist es glaube ich tatsächlich!! (habe auch schon von zwei geplatzten gehört, wobei der einte auf Wiederlader-Versagen zurückzuführen ist)

Im Herbst gibt's übrigens nochmals eine schöne Waffenmesse in der Schweiz, in Lausanne. Ein prächtiges Örtchen, wenn auch ein bisschen weit weg und die Leute alle so komisch sprechen...

Falls wer kommen tät, bitte dynamite benachrichtigen!

Jööö... so lieb und brav sieht der kämpferische Promillo aus?!

:mrgreen: