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Sledge Hammer

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Posts posted by Sledge Hammer

  1. In D gibt es grundsätzlich keinen Zwang, Verträge abzuschließen (Kontrahierungszwang). Ausnahmen gibt es nur, wenn überwiegende Gründe des Allgemeinwohls dafür sprechen, so bspw. bei Monopolunternehmen oder in besonderen (Gefährdungs-) Lagen.

    So müssen bspw. Anwälte unter bestimmten Voraussetzungen Mandate annehmen, es sei denn, der Anwalt hat gewichtige Gründe dies nicht zu tun (§ 48 BRAO).

    Für Ärzte ergibt sich Kontrahierungszwang ggf. schon aus dem Verbot, bei Unglücksfällen zumutbare Hilfe zu verweigern (§ 323c StGB). Ich will nicht ausschließen, daß es im ärztlichen Berufsrecht hierzu noch weitere Detailnormen gibt.

    Da es sich bei der Begutachtung jedoch nicht um eine (notwendige) Behandlung handelt, dürfte der gute Seelenklempner kaum dazu zu zwingen sein.

    Ausgehend davon, daß Kontrahierungszwang der Sargnagel jeder freien Marktwirtschaft ist, halte ich diese grundsätzlichen Wertungen im übrigen für gut und richtig.

  2. Harry hat im Grundsatz recht. Eine Marke ist dann nicht schutzfähig, wenn ihr ältere Rechte Dritter entgegenstehen. Das müssen nicht unbedingt eingetragene Marken sein. Das Markenrecht kennt auch Marken, die durch bloße Benutzung erworben und geschützt werden.

    Ansatzpunkte, wie hier vorgegangen werden könnte, sehe ich daher auch. Die Details möchte ich aber den Kollegen überlassen, die mit der Sache befaßt sind. Schon weil mir die Details des Sachverhalts nicht bekannt sind.

  3. Loiiide, wollt Ihr wirklich jedem zeigen, wie man schlechte PR macht?

    Nehmen wir mal dieses "Mommy protects me". Das signalisiert dem unbedarften flüchtigen Betrachter, daß gefordert wird, daß man auf Kinderspielplätzen zum Schutz der Kleinen bewaffnet sein soll. Ergebnis: Der Betrachter hält den Werbenden für komplett durchgeknallt. Oder es signalisiert, daß man hier unbewaffnet nicht mehr auf die Straße gehen kann und weckt damit Ängste, die der Betrachter gar nicht haben will. Dies mit der Folge, daß er sich - um die Ängste zu negieren - gegen das Anliegen des Werbenden stellt.

    Denkt doch mal bitte daran, daß wir PR nicht für CCW-Apologeten, sondern für Indifferente machen müßten.

  4. Hilfe, Hilfe, Heise greift an....

    Die Diskussion um das beste OS ist sowas von obsolet. Kein Mensch arbeitet mit dem OS, sondern mit Anwendersoftware. Dementsprechend wird das OS nach der einzusetzenden Anwendersoftware ausgesucht. Und da kommt man an MS nun mal nicht vorbei, da Branchensotware regelmäßig auf MS-Produkte aufsetzt.

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