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Italiens Rüstungsindustrie verzeichnet Boom


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Mit einem Plus von 61 Prozent verzeichnet Italiens Rüstungsindustrie einen rekordverdächtigen Boom. 2006 wurden Waffen im Wert von zwei Milliarden Euro exportiert, wobei der Anteil von Rüstungsgütern in der Exportbilanz auf 15 Prozent angestiegen ist.

Die goldenen Zeiten im Geschäft mit Waffen haben ihren Ursprung in einer Gesetzesänderung der Regierung Berlusconi aus dem Jahr 2003 - seitdem sind weniger scharfe Kontrollen vorgesehen. Doch auch der amtierende Premier Romano Prodi wird angesichts großzügiger Exportgenehmigungen zunehmend kritisiert.

Leichtere Ausfuhr dank Gesetzesänderung

Goldene Zeiten für Italiens Rüstungsindustrie: Immer mehr Länder kaufen Waffen aus dem Stiefelstaat, wobei die Liste von EU-Ländern - darunter auch Österreich - über die USA bis in die Krisenregionen Afrikas wie Nigeria reicht.

Mit einem rekordverdächtigen Plus von 61 Prozent wurden allein 2006 italienische Rüstungsgüter im Wert von mehr als zwei Milliarden Euro verkauft, wie die Tageszeitung "La Stampa" berichtet.

Damit nimmt Italien bereits den sechsten Platz bei den weltgrößten Waffenexporteuren ein. Beim Export von Kleinwaffen konnte zudem der zweite Platz hinter den USA mehr als gefestigt werden.

Aufgeweichte Kontrollen

Als Hintergrund für den Boom gilt eine Gesetzesänderung aus der Zeit von Regierungschef Silvio Berlusconi, wodurch der Export von Waffen massiv erleichtert wurde.

Bis dahin zählten die Exportbeschränkungen in Italien zu den schärfsten der EU - verboten war etwa der Waffenverkauf in Länder, in denen Menschenrechtsverletzungen vorlagen.

Seit 2003 ist allerdings erst bei "schweren" Menschenrechtsverletzungen ein Exportverbot vorgesehen - wobei mit diesem Zusatz laut "La Stampa" mehr als großzügig umgegangen wird. Durch aufgeweichte Kontrollen würden zudem Waffen über Unwege immer häufiger in die falschen Hände geraten und dennoch die Konten der Waffenhersteller füllen.

Somalische Rebellen mit italienischen Flugzeugen

So wurden etwa 2005 im Irak von italienischen Truppen Tausende Pistolen der Marke Beretta sichergestellt. Die rund 44.000 ursprünglich für irakische Polizeieinheiten bestimmten Kleinwaffen waren über "legale" Umwege zuletzt in den Händen von Aufständischen gelandet.

Auch in Somalia sind dem Bericht zufolge trotz UNO-Embargos italienische Waffen aufgetaucht - unter anderem seien islamistische Rebellen im Besitz von Flugzeugen des Rüstungskonzerns Aermacchi, die laut UNO über den Umweg Eritrea ins Krisengebiet gelangt sein sollen.

Von D'Alema in die Wege geleitet

Angesichts solcher Vorwürfe gerät auch Italiens amtierender Premier Romano Prodi unter Druck - nicht zuletzt, da dessen Mitte-Links-Koalition im Wahlkampf noch eine verschärfte Vorgangsweise gegen zweifelhafte Waffenexporte angekündigt hatte.

Zudem wurde die von Berlusconi umgesetzte Gesetzesänderung bereits 2000 vom damaligen Premier und heutigen Außenminister Massimo D'Alema in die Wege geleitet.

Dass etwa im letzten Jahr trotz der angespannten Lage, etwa Waffenlieferungen im Wert von 74 Millionen Euro nach Nigeria von der Regierung genehmigt wurden, sorgt für weiteren Zündstoff.

Software nach China

Bestellungen kamen zudem aus Indien (66 Mio. Euro), sowie dessen Rivalen Pakistan (39,7 Mio. Euro). "La Stampa" listet zudem Geschäfte mit Kolumbien (338 Mio. Euro), Oman (78,6 Mio. Euro), Venezuela (16 Mio. Euro) und Libyen (14,9 Mio. Euro) auf, wobei der Lieferumfang von schweren Waffen, Kriegsschiffen, Flugzeugen, Navigationssystemen bis zu Munition das gesamte Rüstungssortiment umfasst.

Trotz EU-Waffenembargo wird auch von bereits genehmigten Bestellungen (Software und Ersatzteile) aus China berichtet.

Auch Österreich Großkunde

Zu den Großkunden zählen auch die USA und zahlreiche Länder der EU, darunter mit einem Auftragswert von rund 152 Mio. Euro auch Österreich, wie die Zeitung berichtet.

15 Prozent von Exportgütern

Dank der vollen Auftragsbücher nimmt Italiens Rüstungsindustrie mit seinen rund 50.000 Beschäftigten eine immer wichtigere Position in Italiens Wirtschaft ein.

Zudem erweist sich das Geschäft mit Waffen mit einem Anteil von 15 Prozent auch für Italiens Exportbilanz von immer größerer Bedeutung.

http://orf.at

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