Verschärfungen des Waffengesetzes und die Folgen

[rugerclub]

Quelle DWJ

Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Verschärfung des Waffengesetzes, die bereits den Bundestag passiert hat, auch im Bundesrat unverändert durchgewunken werden. Wir haben daher die einschneidensten Änderungen zusammengefasst und die Folgen bei der Anwendung herausgearbeitet. In der August-Ausabe des DWJ finden Sie einen umfassenden Beitrag zu diesem Thema. Auf unserer Website hier beschränken wir uns vorab auf die Änderung des Paragrafen 36, der sich mit der Aufbewahrung von Waffen und Munition befasst. Um darzustellen, wie gefährlich diese Verordnungermächtigung ist, hängen wir am Ende den vollständigen Text der Beschlussempfehlung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag an, dem dieser ebenfalls zugestimmt hat.

§ 36 Aufbewahrung von Waffen oder Munition

(3) Wer erlaubnispflichtige Schusswaffen, Munition oder verbotene Waffen besitzt oder die Erteilung einer Erlaubnis zum Besitz beantragt hat, hat der zuständigen Behörde die zur sicheren Aufbewahrung getroffenen oder vorgesehenen Maßnahmen auf Verlangen nachzuweisen. Besitzer von erlaubnispflichtigen Schusswaffen Munition oder verbotenen Waffen haben außerdem der Behörde zur Überprüfung der Pflichten aus Absatz 1 und Absatz 2 Zutritt zu den Räumen zu gestatten, in denen die Waffen und Munition aufbewahrt werden. Bestehen begründete Zweifel an einer sicheren Aufbewahrung, kann die Behörde vom Besitzer verlangen, dass dieser ihr zur Überprüfung der sicheren Aufbewahrung Zutritt zum Ort der Aufbewahrung gewährt. Wohnräume dürfen gegen den Willen des Inhabers nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit betreten werden; das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.

(5) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates unter Berücksichtigung des Standes der Technik, der Art und Zahl der Waffen, der Munition oder der Örtlichkeit von den Anforderungen an die Aufbewahrung abzusehen oder zusätzliche Anforderungen an die Aufbewahrung oder die Sicherung der Waffe festzulegen. Dabei können

1.Anforderungen an technische Sicherungssysteme zur Verhinderung einer unberechtigten Wegnahme oder Nutzung von

2. die Nachrüstung oder der Austausch vorhandener Sicherungssysteme,

3. die Ausstattung der Schusswaffe mit mechanischen, elektronischen oder biometrischen Sicherungssystemen

festgelegt werden.

In § 36 Absatz 3 WaffG hat es demnach drei Änderungen gegeben:

1. Der Waffenbesitzer muss nachweisen, dass die Maßnahmen zur sicheren Aufbewahrung bereits bei Antragstellung für eine Besitzerlaubnis vorliegen. Diese Nachweispflicht besteht nun unabhängig von einem behördlichen Verlangen. Obwohl es nicht im Gesetz steht, soll diese Verpflichtung zur Nachweisführung allerdings nicht für die Besitzer gelten, die der Behörde bis zu dem Tag des Inkrafttretens des Gesetzes bereits den Nachweis über die sichere Aufbewahrung erbracht haben.

2. Mit der Neufassung des § 36 Absatz 3 Satz 2 WaffG wird der Behörde die heftig umstrittene und diskutierte Möglichkeit eingeräumt, verdachtsunabhängig die sorgfältige Aufbewahrung von erlaubnispflichtigen Schusswaffen und Munition überprüfen zu können. Allerdings sollen nach der Begründung unter Verweis auf die Zivilprozessordnung diese verdachtsunabhängigen Kontrolle nicht zur Unzeit (Sonn- und Feiertage) oder Nachtzeit (22 – 6 Uhr) erfolgen. Es bleibt wegen des Grundsatzes der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) dabei, dass nach § 36 Absatz Satz 3 WaffG Wohnräume gegen den Willen nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit betreten werden dürfen.

3. Schließlich wird durch die geänderte

Verordnungsermächtigung in § 36 Absatz 5 WaffG dem Verordnungsgeber (Bundesminister des Innern) ermöglicht, Anforderungen an technische Sicherungssysteme zur Verhinderung einer unberechtigten Wegnahme oder Nutzung von Schusswaffen, die Nachrüstung oder den Austausch vorhandener Sicherungssysteme bei Waffenschränken sowie die Sicherung der Schusswaffe mit mechanischen, elek*tronischen oder biometrischen Sicherungssystemen in einer Rechtsverordnung zu regeln. Mit dieser Neufassung der bereits bestehenden Verordnungsermächtigung wird die künftige Neueinführung von Sicherungssystemen – so sie denn verfügbar sind und auch tatsächlich funktionieren – möglich sein.

Durch diesen gesetzgeberischen Freifahrtschein droht allen Legalwaffenbesitzern in Zukunft die Gefahr, dass sie mit kostspieligen Zusatzauflagen überzogen werden. Ersichtlich wird das aus der mit der Gesetzesänderung verabschiedeten Beschlussempfehlung des Bundestages (Drucksache 16/13423, Seiten 8 bis 11). Hier wird sehr eindeutig die zusätzliche biometrische Sicherung großkalibriger Schusswaffen und weitere „effektive Lösungen zur Sicherung von Waffen und Munition“ gefordert.

Nachfolgend der bezüglich § 36 vollständige Text:

"Beschlussempfehlung

Der Bundestag wolle beschließen:

1. Das vom Deutschen Bundestag heute beschlossene Vierte Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes enthält auch eine Ermächtigung, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates von den Anforderungen an die Aufbewahrung von Waffen und Munition abzusehen oder zusätzliche Anforderungen an die Aufbewahrung oder die Sicherung der Waffen festzulegen (Artikel 3, §36 Abs. 5 WaffG n.F.)

Danach können unter Berücksichtigung des Standes der Technik, der Art und Zahl der Waff-

en, der Munition oder der Örtlichkeit sowohl Abweichungen von der Regelanforderung als auch zusätzliche Anforderungen an technische Sicherungssysteme zur Verhinderung einer

unberechtigten Wegnahme oder Nutzung von Schusswaffen, die Nachrüstung oder der Austausch der Sicherungssysteme sowie die Ausstattung von Schusswaffen mit Sicherungssystemen festgelegt werden.

1.1 Die neue Verordnungsermächtigung in § 36 Abs. 5 WaffG hat folgenden Hintergrund:

Am 11. März 2009 tötete ein 17-Jähriger in einer Schule im badenwürttembergischen Winnenden mit einer halbautomatischen Kurzwaffe (Kaliber 9 mm x 19) fünfzehn Menschen und sich selbst. Nach den polizeilichen Ermittlungen gehörte die Schusswaffe dem Vater des Täters, der diese als Sportschütze legal besaß, jedoch nicht in dem vorgeschriebenen Waffenschrank aufbewahrte, sodass der Täter unberechtigt auf die Waffe zugreifen konnte.

Es kann davon ausgegangen werden, dass diese Tat nicht möglich gewsen wäre, wenn Waffe und Munition gemäß den stengen waffenrechtlichen Aufbewahrungsvorschriften getrennt voneinander in den hierfür vorgesehenen Behältnissen eingeschlossen gewesen wären. Deutschland verfügt bereits über eines der strengsgten Waffengesetze in der Welt. Auch die schärfsten waffenrechtlichen Vorschriften können den unbefugten Zugriff auf Schusswaffen nicht verhindern, wenn Waffenbesitzer gegen diese Regelungen fahrlässig oder vorsätzlich verstoßen. Insoweit trägt in erster Linie jeder Waffenbesitzer selbst die Verantwortung für die sichere Aufbewahrung seiner Waffe, die in falschen Händen Menschen töten kann. Beratungen einer eigens eingerichteten Bund-Länder-Arbeitsgruppe führten u.a. zu dem Ergebnis, dass - unabhängig von den nicht auszublendenden gesellschaftlichen Faktoren des Phänomens Amoklauf - insbesondere weiterreichenden Möglichkeiten zur Verhinderung des unbefugten Zugriffs auf Schusswaffen ausgeschöpft werden sollten.

1.2 Nach geltender Rechtslage hat der Besitzer von Waffen oder Munition die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass diese Gegenstände abhanden kommen oder Dritte sie unbefugt an sich nehmen, vgl. §36 WaffG und §§13,14 der Allgemeinen Waffengesezt-Verordnung (AwaffV). In der Regel sind diese Sicherheitsbehältnisse mit Doppelbart- oder Zahlenschlössern (mechanisch oder elektronisch) ausgestattet.

1.3. Durch die geänderte Verordnugsermächtigung in §36 Absatz 5 WaffG wird es dem Verodnungsgeber ermöglicht, detailliert Anforderungen an technische Sicherungssysteme zur Verhinderung einer unberechtigten Wegnahme oder Nutzung von Schusswaffen, die Nachrüstung oder den Austausch vorhandener Sicherungsysteme bei Waffenschränken sowie die Sicherung der Schusswaffe mit mechanischen, elektronischen oder biometrischen Sicherungssystemen in einer Rechtsverordnung zu regeln. Die gewählte Formulierung ermöglicht es dem Verodnungsgeber, nicht nur für Sicherheitsbehältnisse, sonder auch für großkalibrige Schusswaffen die dort genannten Sicherungssysteme (z.B. Blockierungen) vorzuschreiben. Der Deutsche Bundestag erwartet, dass der Verordnungsgeber bei seinen Vorgaben den Stand der Technik der unterschiedlich ausgereiften Systeme (mechanisch, elektronisch oder biometrische) und die unterschiedlichen Sicherungsmöglichkeiten (Waffe, Sicherheitsbehältnis, Schlüssel) angemessen berücksichtigt und gewichtet.

1.4 Der Deutsche Bundestag begrüßt das von der Bund-Länder-Arbeitsgruppe dargestellte Anliegen, das Abhandenkommen oder den unberechtigten Zugriff auf Schusswaffen und Munition durch zusätzliche Sicherheitsanforderungen weiter zu erschweren.

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, die Wirksamkeit der getroffenen Regelungen zur sicheren Aufbewahrung und zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff bis Ende 2011 zu evaluieren.

1.5 Die Bundesregierung wird aufgefordert,

- sich kurzfristig einen Überblick über bereits bestehende und noch realisierbare technische Möglichkeiten zur verbesserten Sicherung von Waffen und Munition gegen Abhandenkommen oder unberechtigten Zugriff zu verschaffen.

- möglichst zeitnah mit den betroffenen Kreisen (u.a. Herstellern und Verbänden) effektive Lösungsmöglichkeiten zur verbesserten Sicherung von Waffen und Munition zu beraten und

- zügig eine praktikable Umsetzung im Wege der Verordnung herbeizuführen."

[Henry]

... ein Knackpunkt ist aber auch der Wegfall des Bedürfnisses als Mitglied eines Vereins, dh. das Amt kann den Sportschützenstatus prüfen (durch Nachweis Wettkampfteilnahme) ... da tobt WOanders mächtig die Diskussion ...:cool:

[alter Herr]

Korrekt Henry!

Der Ermächtigung §36 Absatz 5 gibt es ja heute schon. Das BMI könnte also bereits heute die Aufbewahrungsvorschriften durch eine Verordnung nach Lust und Laune ändern.

Der Wegfall des §8 Absatz 2 zusammen mit der Änderung in §4 Absatz 4 bedeutet aber, dass es für den Erhalt eines einmal erteilten Bedürfnisses nicht reicht, Mitglied in einem Verein zu sein. Mitglied in einem Verein zu sein reicht nur noch für das Grundkontingent und für die Gelbe. Um ein weitergehendes Bedürfnis zu begründen muss man zukünftig Wettkämpfe schießen. Hört man auf, Wettkämpfe zu schießen, erlischt auch das Bedürfnis für alle Waffen, die über das Grundkontignet hinaus gehen.

[Henry]

die über das Grundkontignet hinaus gehen.

...ist das so, oder erlischt dann generell das Bedürfnis für alle Waffen ... wenn man den Sportschützenstatus verliert , .... der aber noch nicht klar definiert ist ...

... jedenfalls hat unser lieber Gesetzgeber mal wieder eine juristische Glanzleistung geliefert ... )

[alter Herr]

...ist das so, oder erlischt dann generell das Bedürfnis für alle Waffen ... wenn man den Sportschützenstatus verliert , .... der aber noch nicht klar definiert ist ...

Das ist schon heute so! Wenn Du nicht mehr in einem Verein bist, verlierst Du schon jetzt den Sportschützenstatus und damit auch das Bedürfnis. In diesem Fall muss Du für jedes einzelnen deiner Eisen das Bedürfnis nach §8 Absatz 1 nachweisen (also z. B. weil Du regelmäßig an Wettkämpfen im Ausland teilnimmst).

[Henry]

.. außerhalb eines Vereines ist es klar ... aber neu ist doch jetzt, daß man auch als Vereinsmitglied das Bedürfnis als Sportschütze (dem Amt) nachweisen muß/soll/darf ...

[alter Herr]

Nicht ganz....

Das Bedürfnis als Sportschütze musst Du auch heute schon durch Bescheinigung des Verbandes glaubhaft machen.

Bisher musst du für jede Waffe, die über dein Grundbedürfnis hinausgeht (also ab der dritten Kurzen bzw. dem vierten Halbautomaten) dem Amt gegenüber lediglich beim Erwerb der Waffen das (erweiterte) Bedürfnis glaubhaft machen. Wenn Du die Puste dann hast, bleibt das Bedürfnis dafür solange bestehen, wie du in einem Verein bist. Es spielt keine Rolle ob du nun tatsächlich damit schießt, oder nicht.

Zukünftig kann das Amt aber jederzeit das Fortbestehen des Bedürfnisses prüfen. Duch den Wegfall von §8 Absatz 2 reicht es dann nicht mehr aus, Mitglied in einem Verein zu sein. Statt dessen muss jeder der mehr als zwei Kurzwaffen bzw. drei Halbautomaten besitzt regelmäßig an Wettkämpfen teilnehmen. Tut er das nicht (mehr), erlischt das Bedürfnis für alle Waffen, die über das Grundbedürfnis hinausgehen, selbst wenn der betreffende noch im Verein ist. Um die Puffen in diesem Fall behalten zu dürfen muss man dann einen Einzelbedürfnisnachweis nach §8 Absatz 1 nachweisen.

Das ganze gilt aber nicht für Waffen auf Gelbe und für die Waffen des Grundbedürfnisses. Andererseits betrifft es aber jeden Sportschützen, also auch diejenigen, die ihre WBK nach alten Recht erhalten haben!

[Whitneyville]

Das ganze gilt aber nicht für Waffen auf Gelbe und für die Waffen des Grundbedürfnisses. Andererseits betrifft es aber jeden Sportschützen, also auch diejenigen, die ihre WBK nach alten Recht erhalten haben!

Wie sieht es denn bei denen aus welche aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr oder nicht an jedem Wettkampf teilnehmen KÖNNEN ? Werden die dann jetzt "doppelt" bestraft???

[Trollhunter]

Ja...

[Henry]

erlischt das Bedürfnis für alle Waffen, die über das Grundbedürfnis hinausgehen, selbst wenn der betreffende noch im Verein ist

... wenn das so wäre, könnte er also die Waffen des Grundbedürfnisses behalten, obwohl evtl. sein Sportschützenstatus nicht belegt ist (weil er an keinen WK teilnimmt) ...)

[alter Herr]

So zumindest liest es sich aus dem Gesetzestext. Solange man im Verein ist, ist man Sportschütze und darf zumindest alles auf Gelbe und Grundbedürfnis behalten. Mal sehen, was die Änderung der Verordnung bringt.....

[John Gun]

Zu beginn des größten Schützenfestes der Welt war ein Interview mit dem Vorsitzenden der Hanoverschen Vereine in der Hann. Presse.

Sein Kommentar :Alles nur heiße Luft und Wahlkampf.

[Mitr]

Zu beginn des größten Schützenfestes der Welt

Wieviele Leute nehmen da teil? Und wird da auch geschossen?

[John Gun]

Der Umzug ist morgen im NDR Fernsehen.

Ich gehe von 100.000 Teilnehmern aus.

Das mit dem schiessen ist da irgendwie unwichtig.

Es soll aber Wettkämpfe geben die auch für Nichtmitglieder ausgeschrieben sind. Einer meiner bekannten war mal Pistolenmeister.

[Chleche]

größten Schützenfestes

Moment mal, das ist aber UNSER Feldschiessen.:eek:

[Mitr]

Salve Chleche

Schützenfest In Deutschland und Schützenfest in der Schweiz sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Ich war vor etlichen Jahren mit meinem Töffspezi Rolf in Norddeutschland auf Motorradtour. Dort besuchten wir dann auch ein "Schützen"fest.

Dort sah man keine einzige Knarre, die einzigen Schüsse fielen aus schrottigen Luftgewehren in Marktbuden, jede Menge uniformierter Leute und am späteren Abend alle besoffen wie die Kosaken.

Gruss!

Mitr

[Glock17]

So ist es, die schiessen sich lieber die Lichter aus.

[John Gun]

Jetzt sind wir in diesem Faden wieder vom Thema abgekommen.

Zur Info am Umzug nahmen 12.000 Teilnehmer teil.

Ausschließlig grüne aber auch viele bunte Vögel.

Fast jeder Verein hatte einen eigenen Musikzug

Es kamen auch viele darstellenden Gruppen.

Geschossen wird auch und zwar u.A Sommerbiahlon

Einmal um den Festplatz laufen 1,5 KM und dann LG schiessen.

Bis zum Ende in einer Woche werden 2.500.000 Besucher erwartet.

[Mitr]

Unser "Eiggenössisches Feldschiessen" ist ein Schützenfest und dort wird geschossen. Teilnehmer >140'000 und die schiessen alle Grosskaliber. Gewehre in den Kalibern 5,56mm GP90 und 7,5 X 55 GP11. Pistolen in den Kalibern 7,65mm Para und 9mm Para. Die Puster muss man von zuhause mitbringen, die Munition gibts gratis, gestellt von Väterchen Staat.

MfG

Mitr

[Chleche]

Und die Schützengesellschaft sponsert noch einen Gratis-Servelat. Eine Bratwurst kostet einen Stutz Aufpreis.

Ich gehe immer noch eine Wurst essen. Weil da hört man die geilsten Ausreden und trifft immer Einen, dem es noch schlechter als einem selbst gelaufen ist.

[megge]

Und die Schützengesellschaft sponsert noch einen Gratis-Servelat. Eine Bratwurst kostet einen Stutz Aufpreis.

Ich gehe immer noch eine Wurst essen. Weil da hört man die geilsten Ausreden und trifft immer Einen, dem es noch schlechter als einem selbst gelaufen ist.

da ist absolut nichts hinzuzufügen

[Mitr]

Eine meiner (schiess)philosophischen Grundsätze: Vor dem Schiessen muss ich einen Grillservelat zu Leibe führen. Denn hat der Magen Arbeit, ist weniger Energie vorhanden die Zittern erzeugt.

Schlecht geschossen - Servelat zu mickrig!

[Chleche]

Schlecht geschossen - Servelat zu mickrig!

:o