MyGun Posted August 10, 2009 at 06:03 PM Share Posted August 10, 2009 at 06:03 PM Sehr sympatisch...das bei P.S. gefällt mir! Link to comment Share on other sites More sharing options...
Henry Posted August 11, 2009 at 12:52 PM Share Posted August 11, 2009 at 12:52 PM wie schon geschrieben ... das beste ist PS ... alles andere kann man vergessen ... Moral.. was ist denn das ... und das D keine "richtige" Demokratie mehr ist, ist ja auch nichts neues ... ein von einer Politikerkaste, von Lobbyisten gesteuertes ... noch so ach und krach funktionierendes Staatswesen ...wo es aber knirscht an allen Ecken und Enden ... Link to comment Share on other sites More sharing options...
bopper Posted August 11, 2009 at 01:46 PM Share Posted August 11, 2009 at 01:46 PM wie schon geschrieben ... das beste ist PS ... alles andere kann man vergessen ... Moral.. was ist denn das ... und das D keine "richtige" Demokratie mehr ist, ist ja auch nichts neues ... ein von einer Politikerkaste, von Lobbyisten gesteuertes ... noch so ach und krach funktionierendes Staatswesen ...wo es aber knirscht an allen Ecken und Enden ... Gestern war bei uns im Briefkasten ein ziemlich dickes und hochwertig aufgemachtes Pamphlet der NPD zur bevorstehenden Landtagswahl. Wird mich nicht wundern, wenn die wieder ein hohes, zweistelliges Ergebnis erreichen. Die sog. "etablierten" Parteien sind selbst schuld, dass Extreme von Links und Rechts Zulauf haben. Die SPD hat die Quittung schon erhalten, die CDU wird ihren Niedergang auch nicht aufhalten können. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest kensmith Posted August 11, 2009 at 02:25 PM Share Posted August 11, 2009 at 02:25 PM wie schon geschrieben ... das beste ist PS ... alles andere kann man vergessen ... Moral.. was ist denn das ... und das D keine "richtige" Demokratie mehr ist, ist ja auch nichts neues ... ein von einer Politikerkaste, von Lobbyisten gesteuertes ... noch so ach und krach funktionierendes Staatswesen ...wo es aber knirscht an allen Ecken und Enden ... Das relevante ist wenige was gefragt wurde, sondern eher wie darauf geantwortet wird. Das PS war einfach mal ein Stich in die Seite, aber das eigentliche Thema, nämlich dass das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Politiker in Frage gestellt wird, dass Bürgerinnen und Bürger nict mit den Vorgehensweise der Politiker einverstanden sind, ist das Relevante. Mir geht es darum aufzuzeigen, dass eine positive Moral gegenüber den Wählern sehr wichtig ist. Darauf muss er jetzt, sofern überhaupt eine Antwort kommt, glaubwürdig antworten, und das wird er so nict können. Er wird sich in Ausflüchte begeben und das ist es, was abgeordnetenwatch ausmacht. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest kensmith Posted August 15, 2009 at 07:35 AM Share Posted August 15, 2009 at 07:35 AM So, Steinmeier sein Team hat geantwortet. Alles angesprochen, nur nicht die Frage beantwortet....wie immer halt: Hier die Frage von mir: Sehr geehrter Herr Steinmeier, mit grosser Verwunderung habe ich heute in den Nachrichten mitbekommen, dass Sie Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in Ihr Team geholt haben. Auch wenn der Bundesrechnungshof Frau Schmidt von allen Punkten "frei gesprochen" hat, bleibt noch immer die moralische Frage offen. Generell gesehen sollten Politiker auch Vorbilder sein, so sehe ich das zumindest. Wie kann man es also moralisch vertreten, wenn man ständig an der Kostenschraube dreht, wenn es um die Honorare für Ärzte, die Zuzahlungen von Medikamenten oder die Beiträge der gesetzlichen Krankenkassen geht und auf der anderen Seite ohne nachzudenken so verschwenderisch mit Steuergeldern umgeht wie es Frau Schmidt gemacht hat? Wäre das ganze Thema überhaupt bekannt geworden, wenn das Dienstfahrzueg von Frau Schmidt nicht entwendet worden wäre? Ich denke mal eher nicht! Dann hätte keiner mitbekommen, dass wegen zwei kleinen Terminen, Kosten in Höhe von ca. € 10.000,- vollkommen unnötig verursacht worden wären. Mir geht es nicht um die rechtliche Thematik des ganzen, immerhin machen das nahezu alle Firmenwagen inhaber, nur eben das sie nicht mit dem Flugzeug vorne weg fliegen und das Fahrzeug nachkommen lassen. Daher meine Frage an Sie: Ist es wirklich moralisch vertretbar, dass Frau Schmidt in Ihrem Team mit von der Partie ist? Mit freundlichen Grüssen Und hier die Antwort seines Teams: Sehr geehrter Herr , der Bundesrechnungshof hat die Nutzung des Dienstwagens von Bundesministerin Ulla Schmidt eingehend geprüft. Er hat keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ulla Schmidt hat sich bei der Nutzung ihres Dienstwagens gemäß Richtlinien verhalten, es ist kein Schaden entstanden und die getrennte Abrechung von privaten und dienstlichen Fahrten ist ordnungsgemäß erfolgt. Es war für uns immer ein Gebot der Fairness gegenüber einer erfahrenen Ministerin, vor weiteren Entscheidungen den Prüfbericht des Bundesrechnungshofes abzuwarten. Das vorliegende Ergebnis ist klar und eindeutig. Damit wird Ulla Schmidt an der Seite von Frank-Walter Steinmeier im Bundestagswahlkampf für eine starke SPD kämpfen. Die Bundestagswahl ist auch in der Gesundheitspolitik eine wichtige Entscheidung. Schwarz-Gelb will unser Gesundheitssystem privatisieren. Gute Versorgung bekommt dann nur, wer viel Geld hat. Die gesetzlich Versicherten erhalten nur noch eine Grundversorgung. Das spaltet unser Land. Die SPD kämpft gegen eine Zwei-Klassen-Medizin. Wir wollen eine gute Versorgung, zu der Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen Zugang haben. Unser Ziel ist und bleibt, dass alle Menschen am medizinischen Fortschritt teilhaben können – unabhängig vom Geldbeutel. Deutschland kann für mehr sozialen Zusammenhalt sorgen. Das ist unser Ziel. Mit freundlichen Grüßen Ihr Frank-Walter Steinmeier-Team Link to comment Share on other sites More sharing options...
Nightingale Posted August 15, 2009 at 08:10 AM Share Posted August 15, 2009 at 08:10 AM Sehr geehrter Herr , der Bundesrechnungshof hat die Nutzung des Dienstwagens von Bundesministerin Ulla Schmidt eingehend geprüft. Er hat keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ulla Schmidt hat sich bei der Nutzung ihres Dienstwagens gemäß Richtlinien verhalten, es ist kein Schaden entstanden und die getrennte Abrechung von privaten und dienstlichen Fahrten ist ordnungsgemäß erfolgt.... Ja, hat denn Frau Ulla Schmidt die 10.000,-€ Anfahrtskosten für ihren Dienstwagen selbst bezahlt oder nur die 10 Kilometer die sie angeblich privat gefahren ist? Die Frau hat einfach keine Scham, wenn es um das Geld der kleinen Leute geht. Weiß sie überhaupt wie lange eine Verkäuferin, eine Krankenschwester oder ein LKW-Fahrer arbeiten müssen um 10.000,-€ Steuern an den Staat abzudrücken? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest kensmith Posted August 15, 2009 at 08:19 AM Share Posted August 15, 2009 at 08:19 AM Ja, hat denn Frau Ulla Schmidt die 10.000,-€ Anfahrtskosten für ihren Dienstwagen selbst bezahlt oder nur die 10 Kilometer die sie angeblich privat gefahren ist? Die Frau hat einfach keine Scham, wenn es um das Geld der kleinen Leute geht. Weiß sie überhaupt wie lange eine Verkäuferin, eine Krankenschwester oder ein LKW-Fahrer arbeiten müssen um 10.000,-€ Steuern an den Staat abzudrücken? Das ist aber genau der Punkt, den ich beantwortet sehen wollte. Mir ist es egal, ob der Bundesrechnungshof Frau Schmidt von der Angel gelassen hat, oder nicht, mir geht es um die Moral. Und was Frau Schmidt muss natürlich die € 10.000,- nicht seblber aufbringen, sondern lediglich den Geldwertervorteil dafür. Somit muss sie m´nur den steuerlichen Teild er € 10.000,- abrechnen und das ist mal recht wenig, wenn sie überhaubt den gesamten Betrag angeben muss, oder nur, wie Du es schon fragtest, die Strecken vor Ort. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Nasenbär Posted August 15, 2009 at 08:30 AM Share Posted August 15, 2009 at 08:30 AM Für Moral interessiert sich in Deutschland niemand, nicht einmal die Evangelische Kirche. Und wenn das Wort erwähnt wird, dann als Vorwand um noch mehr Geld ungestört scheffeln zu können. (PS: Ich hab einen Gottesdienstordnung von denen für homosexuelle Trauungen - mit Gesängen und zu lesenden Bibelstellen und so. Falls es jemanden interessiert, kann ich weitermailen. Ist ein PDF, also fälschungssicher.) Link to comment Share on other sites More sharing options...
alter Herr Posted August 15, 2009 at 09:21 AM Share Posted August 15, 2009 at 09:21 AM Das ist aber genau der Punkt, den ich beantwortet sehen wollte. Mir ist es egal, ob der Bundesrechnungshof Frau Schmidt von der Angel gelassen hat, oder nicht, mir geht es um die Moral. Und was Frau Schmidt muss natürlich die € 10.000,- nicht seblber aufbringen, sondern lediglich den Geldwertervorteil dafür. Somit muss sie m´nur den steuerlichen Teild er € 10.000,- abrechnen und das ist mal recht wenig, wenn sie überhaubt den gesamten Betrag angeben muss, oder nur, wie Du es schon fragtest, die Strecken vor Ort. Sie muss überhaupt nix abrechnen. Schließlich war die komplette Fahrt dienslich veranlasst. In den Urlaub ist sie ja geflogen. Wäre sie mit dem Wagen in den Urlaub gefahren, dann wären die 10.000 km (nicht €) privat veranlasst gewesen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest kensmith Posted August 15, 2009 at 09:34 AM Share Posted August 15, 2009 at 09:34 AM Sie muss überhaupt nix abrechnen. Schließlich war die komplette Fahrt dienslich veranlasst. In den Urlaub ist sie ja geflogen. Wäre sie mit dem Wagen in den Urlaub gefahren, dann wären die 10.000 km (nicht €) privat veranlasst gewesen. Ich sehe das ein wenig anders. Sie hat, wenn auch dienstlich veranlasst, ohne einen wirklichen Grund dafür zu haben, Kosten von ca. € 10.000,- verursacht. Sie hätte genauso gut ein Fahrzeug der deutschen Botschaft benutzen können. Uns sie hätte garantiert den Wagen an ihrem Urlaubsort für alle weiteren privaten Fahrten benutzt. Und wäre das Fahrzeug nicht dummerweise gestohlen worden, wäre das wahrscheinlich nie an die Öffentlichkeit gelangt, wie verschwenderisch die ach so sparsame Gesundsheitsministerin mit Steuergeldern umgegangen ist. Es bestand schlichtweg kein Grund diese Kosten zu verursachen und das ist einfach moralisch den Steurzahlern gegenüber extrem verwerflich, auch wenn die Moral in Deutschland mittlerweile nicht mehr existiert. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Fr@nk Posted August 15, 2009 at 09:59 AM Share Posted August 15, 2009 at 09:59 AM Ich sehe das ein wenig anders..... Das ist dein gutes Recht, nur wird das keinen der "Volksvertreter" oder deren Lakaien interessieren. :cool: Frank Link to comment Share on other sites More sharing options...
alter Herr Posted August 15, 2009 at 10:09 AM Share Posted August 15, 2009 at 10:09 AM (edited) Ich sehe das ein wenig anders. Sie hat, wenn auch dienstlich veranlasst, ohne einen wirklichen Grund dafür zu haben, Kosten von ca. € 10.000,- verursacht. Sie hätte genauso gut ein Fahrzeug der deutschen Botschaft benutzen können. Uns sie hätte garantiert den Wagen an ihrem Urlaubsort für alle weiteren privaten Fahrten benutzt. Und wäre das Fahrzeug nicht dummerweise gestohlen worden, wäre das wahrscheinlich nie an die Öffentlichkeit gelangt, wie verschwenderisch die ach so sparsame Gesundsheitsministerin mit Steuergeldern umgegangen ist. Es bestand schlichtweg kein Grund diese Kosten zu verursachen und das ist einfach moralisch den Steurzahlern gegenüber extrem verwerflich, auch wenn die Moral in Deutschland mittlerweile nicht mehr existiert. Ken, moralisch hast Du sicherlich recht. Steurrechtlich ist das aber ganz klar geregelt. Und da wird die Ulla auch nicht anders behandelt als jeder andere der von seinem Arbeitgeber einen Wagen zur privaten Nutzung überlassen bekommt. Sie muss auch nicht 10.000 Euronen abrechnen, sondern nur 10.000 km (wenn sie ein Fahrtenbuch führen lässt, dann auch nur die tatsächlich entstanden Kosten für die Privatfahrten). Nicht abrechnen muss sie die Kosten für den Fahrer, den der geht auf "Ehdo Kostenstelle". Edited August 15, 2009 at 10:11 AM by alter Herr Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest kensmith Posted August 15, 2009 at 10:22 AM Share Posted August 15, 2009 at 10:22 AM Ken, moralisch hast Du sicherlich recht. Steurrechtlich ist das aber ganz klar geregelt. Und da wird die Ulla auch nicht anders behandelt als jeder andere der von seinem Arbeitgeber einen Wagen zur privaten Nutzung überlassen bekommt. Sie muss auch nicht 10.000 Euronen abrechnen, sondern nur 10.000 km (wenn sie ein Fahrtenbuch führen lässt, dann auch nur die tatsächlich entstanden Kosten für die Privatfahrten). Nicht abrechnen muss sie die Kosten für den Fahrer, den der geht auf "Ehdo Kostenstelle". Deswegen hatte ich ja auch in meiner Frage an Stzeinmeier de rechtliche Seite aussen vor Gelassen und bin auf die Moral gegangen. Wenn man nun bedenkt, und da kenne ich mich wirklich nicht aus, angenommen es waren lediglich zwei Termine in nährer Umgebung, sagen wir mal vor Ort maximal 200 Km rein Dienstliche Fahrt, dann stehen aus meiner Sicht die 10.000Km in keiner Relation zu den dienstlichen Strecken vor Ort. Wie gesagt, mir geht es weniger um die rechtliche Seite, sondern viel mehr um die rein moralische. Es ist dasselbe wenn ein Politiker, was ja auch geschehen ist, aus Ökologischen Gründen mit dem ICE zu seinen Terminen fährt, den Dienstwagen aber nachkommen lässt, um sich vom Bahnhof zum Termin fahren zu lassen. Das nenne ich Geldverschwendung, genauso wie die Geschichte von Frau Schmidt. Link to comment Share on other sites More sharing options...
MyGun Posted August 15, 2009 at 02:38 PM Share Posted August 15, 2009 at 02:38 PM Hätten wir jetzt nicht Wahlkampf, würde keine Sau drüber reden....will gar nicht wissen was da so in den letzten knapp vier Jahren verschleudert wurde. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Califax Posted August 15, 2009 at 10:39 PM Share Posted August 15, 2009 at 10:39 PM Weiß sie überhaupt wie lange eine Verkäuferin, eine Krankenschwester oder ein LKW-Fahrer arbeiten müssen um 10.000,-€ Steuern an den Staat abzudrücken? Gar nicht mal so lange - dank der aktuellen Steuern+Abgaben. Aber abgesehen vom moralischen Aspekt: Warum nutzt Ulla nicht die 1%-Regelung? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest kensmith Posted August 16, 2009 at 02:43 AM Share Posted August 16, 2009 at 02:43 AM Ich bin der Meinung, dass in den Medien auch gesagt wurde, dass sie den Geldwerten Vorteil zahlen muss... Link to comment Share on other sites More sharing options...
Fr@nk Posted August 16, 2009 at 06:58 AM Share Posted August 16, 2009 at 06:58 AM ... Aber abgesehen vom moralischen Aspekt: Warum nutzt Ulla nicht die 1%-Regelung? Weil sie sich für etwas Besseres halten und die 1% Regelung für das gemeine Volk gemacht ist. :mrgreen: Außerdem ist bei dieser Regel kein Fahrer enthalten. :cool: Frank Link to comment Share on other sites More sharing options...
oetzi Posted August 16, 2009 at 08:58 AM Share Posted August 16, 2009 at 08:58 AM Weil sie sich für etwas Besseres halten und die 1% Regelung für das gemeine Volk gemacht ist. :mrgreen: Außerdem ist bei dieser Regel kein Fahrer enthalten. :cool: Frank Nun den Fahrer kann man ja auch mit 1% des Jahresgehaltes noch versteuern. Ist doch dann mehr als fair. Für uns zählt ja auch nicht nur die 1% Regel, nein wir haben ja noch die 0,03% pro KM zur Fahrt ins Geschäft zu versteuern. Da kommt dann auf das Jahr gerechnet ganz schön was zusammen. Deshalb verzichte ich jetzt auch lieber auf die private Nutzung. Link to comment Share on other sites More sharing options...
.45ACP Posted August 16, 2009 at 09:15 AM Share Posted August 16, 2009 at 09:15 AM Ach was regt ihr Euch auf? Bei uns ordern die Politiker gleich einen Superpuma an! Dient nicht nur dem Transport sondern auch dem Piloten für seine Flugstunden, welche er ja sonst mit völlig unnötigen rumgesurre machen müsste! Wäre dass den besser? Guckt euch doch nur mal wer sich überhaupt daran stört? Die Medien, die Sozis und die Grünen!! Zusammengefasst, alles was Links ist! Link to comment Share on other sites More sharing options...
MyGun Posted August 16, 2009 at 09:25 AM Share Posted August 16, 2009 at 09:25 AM Zusammengefasst, alles was Links ist! von denen geht grundsätzlich viel Stunk aus! Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest kensmith Posted August 18, 2009 at 04:53 AM Share Posted August 18, 2009 at 04:53 AM Und der Spaß geht munter weiter..... http://www.bild.de/BILD/politik/2009/08/17/neuer-aerger-fuer-gesundheitsministerin-ulla-schmidt/steuerzahler-zahlte-vier-jahre-fuer-urlaubsfahrten.html Kernaussage ist, Ministerin Schmidt hat die letzten Jahre die Urlaubsfahrten auch nicht selber bezahlt. Grund: Wenn der Fahrer mit dem Dienstwagen hinterherfährt handelt es sich um eine Leerfahrt und ist so Dienstlich anzusehen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
bopper Posted August 18, 2009 at 04:57 AM Share Posted August 18, 2009 at 04:57 AM Grund: Wenn der Fahrer mit dem Dienstwagen hinterherfährt handelt es sich um eine Leerfahrt und ist so Dienstlich anzusehen. Bei den vielen Nullen im Kabinett Merkel handelt es sich auch dann um eine Leerfahrt, wenn der MinisterIn höchstselbst in der Karre sitzt. Link to comment Share on other sites More sharing options...
MyGun Posted August 18, 2009 at 05:51 AM Share Posted August 18, 2009 at 05:51 AM Der war böse.....aber gut! Link to comment Share on other sites More sharing options...
Nasenbär Posted August 18, 2009 at 05:52 AM Share Posted August 18, 2009 at 05:52 AM Apropros Nullen: Der metrosexuelle Tschem Ötzdähmihr hängt in Stuttgart auf Plakaten rum. Unterschrift: Ein Schwabe für Stuttgart. Daneben eine Weltkugel: An´s Ganze denken. Na, besten Dank. Also die Schwullesbenrechtspartei find ich mindestens so zum Kotzen wie die Linken. Eigentlich kann ich mich kaum entscheiden, was Brechreizerregender ist. Dagegen sind die Kanzlerinnenmopsfotos der CDU noch einigermassen erträglich. Link to comment Share on other sites More sharing options...
MyGun Posted August 18, 2009 at 05:53 AM Share Posted August 18, 2009 at 05:53 AM Quasi eine Augenweide! :mrgreen: Link to comment Share on other sites More sharing options...
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