Neuer Hartz-IV-Plan

[357.mag]

Arbeitslose dürfen nur noch Billig-Autos fahren

Berlin ? Hartz-IV-Empfänger müssen sich auf weitere Einschränkungen gefasst machen! Im Visier jetzt: die Autos der Langzeitarbeitslosen!

Wenn die Autos über 10 000 Euro wert sind, sollen sie grundsätzlich auf das Vermögen angerechnet werden. Folge: kein Geld mehr von der Arbeitsagentur!

Die neuen Kürzungspläne gehen laut ?Focus-Online? aus dem ?Entwurf eines Abschlussberichts? einer Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor. DAS IST GEPLANT:

Ein Hartz-IV-Haushalt soll künftig nur noch ein Fahrzeug besitzen dürfen ? Wert nicht über 10 000 Euro. Bisher konnte jeder erwerbsfähige Arbeitslose in einer Hartz-IV-Familie (z. B. Vater, Mutter, volljähriger Sohn) ein ?angemessenes? Fahrzeug besitzen.

Als Wertgrenze hatte die Bundesagentur für Arbeit für die Autos 5000 Euro festgesetzt. Dagegen hatten Hartz-IV-Empfänger geklagt und in vielen Fällen recht bekommen. Das Sozialgericht Detmold hatte sogar einen VW-Beetle im Wert von 14 500 Euro für angemessen gehalten.

Die Union will die Wertgrenze deshalb jetzt per Gesetz festsetzen. Hartz-IV-Empfängern, die ein teureres Auto fahren, würde der über 10 000 Euro liegende Verkaufswert als Vermögen angerechnet. Sie wären gezwungen, ihr Auto zu verkaufen und von dem Erlös zu leben.

Welche Autos dürfen Hartz-IV-Empfänger dann nur noch besitzen?

Okay wäre z. B. ein neuer Daihatsu Trevis (Listenpreis: 9990 Euro), ein Kia Picanto 1.1 LX (8900 Euro) oder ein fünf Jahre alter Opel Zafira.

Ein fünf Jahre alter Audi A4 mit 50 000 Kilometer Laufleistung wäre dagegen zu teuer, müsste verkauft werden. Das gilt auch für einen neuen VW Polo (Preis: 11 500 Euro).

Was soll sich sonst bei Hartz IV ändern?

? Der Grundfreibetrag für Verdienste aus Nebenjobs soll von 100 auf 40 Euro abgesenkt werden. Besser bezahlte Nebenjobs über 400 Euro Einkommen aber weniger stark angerechnet werden.

? Für Hartz-IV-Empfänger, die früher Sozialhilfeempfänger, Freiberufler und Selbstständige waren, sollen keine Rentenbeiträge mehr gezahlt werden.

[Swordsman]

Hartz 4 war, ist und bleibt Armut per Gesetz.

[357.mag]

Na gut aber anders beißt es sich auch, Sozialhilfe kassieren und ein dickes Auto fahren, passt auch nicht gerade zusammen. Zudem die Sozialhilfe von den Steuern bezahlt wird sowie das AG auch, und da finde ich es auch für gerecht das dicke Autos zum Vermögen dazugerechnet werden.

Ich Arbeite 10 Std am Tag und kann mir keinen fetten BMW leisten, das nur am Rande gesagt.

[Swordsman]

Mißbrauch gab es auch ohne Hartz 4. Nur k*** mich an, daß wegen Hartz 4 so ganz einfach nebenbei Grundrechte ausgehöhlt werden, frei nach dem Motto: "Wer nischt zu verbergen hat, kann die Leutz vom Amt doch reinlassen..." Und wer sie nicht reinläßt, hat keine Rechte mehr und danach noch weniger Geld.

Aber: woher weißte denn, ob die vielen "Mißbrauchsberichte" in den Medien nicht mit Komparsen getürkt sind??