Über die Menschenrechte

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Über die Menschenrechte

Mit den Menschenrechten ist das genau so wie mit anderen Gesetzen: Je mehr man davon hat, je mehr reglementiert wird, desto geringer werden die Inhalte und die Lücken werden mehr und auch größer.

Kluge Gesetzgeber haben das immer gewußt und sich danach gerichtet. Es gibt aber keine klugen Gesetzgeber mehr. Gesetze werden heute von Politikern mit geringem Weitblick und spärlicher Bildung verfertigt. Sie wissen nichts von der Wirkung der Gesetze, sie wissen nur, was ihnen diese Gesetze in den Medien bringen. Unterstützt werden sie dabei von engstirnigen Bürokraten, die nicht mehr fähig sind, über den Rand ihres Schreibtisches hinaus zu blicken.

Unverständliche, überfrachtete Gesetze sind ein Teil der Machtausübung. Versteht ein Bürger nicht mehr, was ein Gesetz meint und ihm aufträgt, ist er der Willkür der beamteten Gesetzesausleger ausgeliefert. Deshalb wird sich das bei uns nie mehr ändern. Jeder Politiker ? und hier ist der Herr Bundespräsident nicht ausgenommen ? hat sich bisher in dieser Frage als Produzent leerer Versprechungen entpuppt.

Dieser Mechanismus wirkt sich bei den Menschenrechten besonders verderblich aus. Alles Mögliche wird heute als Menschenrecht reklamiert, zum Teil auch in den Grundrechtskatalog hineingedrückt. Das Ergebnis: Niemand kennt sich mehr wirklich aus, die wichtigen Grundrechte gehen unter und werden verwässert. Und das ist auch der Sinn der Übung.

Um das Ende des achtzehnten Jahrhunderts hat sich der Katalog der Menschenrechte herauskristallisiert. Ob man den Ursprung dieser Rechte nun als gottgegeben (US-Verfassung) oder als naturgegeben (französische Revolution) ansieht, ist gleich. Unter dem Strich kommt dasselbe heraus.

Tatsächlich kann man alle je kodifizierten Menschenrechte auf einige wenige zurückführen.

Es sind dies: Das Recht auf Leben, auf Eigentum, auf Freiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Und es ist dies das Recht, Waffen zu besitzen und zu tragen.

Dieses letzte Recht, nämlich das Recht jedes unbescholtenen Bürgers, Waffen zu besitzen und diese auch tragen zu dürfen, ist aber das wichtigste. Allein mit diesem Recht könnte man alle die anderen Rechte einfordern und behaupten, ohne dieses Recht aber sind alle anderen Rechte wertlos, wären sie auch noch so ausführlich festgeschrieben.

Wir erleben gerade heute, was solche Rechte wert sind, wenn man sie nicht wirksam verteidigen kann.

Denn: Unsere Obersten Gerichtshöfe, die von der Verfassung dazu bestimmt sind, die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger zu bewahren, zu garantieren und auch durchzusetzen, funktionieren nicht mehr.

Das klappt vielleicht dort noch, wo es darum geht, illegalen Einwanderern ein Aufenthaltsrecht zuzuschanzen, wo welche Ortstafeln aufgestellt werden dürfen und wo nicht und wo man eventuell ungestraft Schnellfahren kann. Aber wo es darum geht, rechtmäßig erworbenes Eigentum zu bewahren, haben uns diese Rechtsschutzeinrichtungen schmählich verlassen und sich vorbehaltlos auf die Seite der Gesetzesbrecher und Enteigner gestellt.

Auch vom EUGH ist hier nichts zu erwarten. Beispiel gefällig? Eine Beschwerde wegen ungerechtfertigter Enteignung liegt inzwischen seit mehr als zehn Jahren dort, ohne daß sich ein Referent den Akt auch nur angeschaut hat.

Langsam beginnen wir zu begreifen, warum das Recht auf den Waffenbesitz so wichtig ist. Und es wird klar, warum die Amerikaner so sehr darum gekämpft haben. Wir wissen jetzt aber auch, warum in den USA ? anders als in Europa ? seit mehr als zweihundert Jahren nie ein totalitäres ? bolschewistisches oder faschistisches ? Regime errichtet werden konnte.

Weil die Amerikaner Waffen besitzen. Weil sie das Recht dazu haben und sie sich dieses Recht nie werden nehmen lassen. Denn Waffen sind Freiheit. Das war immer schon so und das wird auch immer so sein.

Sklavenstaaten

Mit Hilfe der EU und der UNO entwickeln sich immer mehr Staaten ? vor allem die europäischen ? zu Sklavenhalterstaaten.

Sklavenhalter sind die herrschenden Bürokraten, Sklaven die eigenen Bürger.

Man erkennt das ganz leicht: Freie Bürger haben Waffen, Sklaven ist der Besitz von Waffen verboten.

Die Waffengesetze geben darüber Auskunft, ob in einem Staat die Bürger frei sind oder nicht. Andere Gesetze muß man sich gar nicht anschauen.

Noch sind wir frei in Österreich. Wie lange noch?

Gesetzeskunst

Von Maria Theresia wird erzählt, sie hätte verfügt, daß nur dann ein Gesetz in Kraft treten dürfe, wenn man es einem Hirten vorgelesen habe und dieser das Gesetz verstanden hätte.

Der ?Hirt? war damals ein Synonym für einen einfachen, völlig ungebildeten Menschen.

Nun, Hirten gibt es heute nicht mehr und wenn, sind das Aussteiger mit einem abgebrochenen Universitätsstudium.

Aber heute verstehen unsere Gesetze nicht einmal diejenigen, die sie gemacht haben. Und oft haben sie nicht einmal gelesen, was sie beschlossen haben.

Maria Theresia hätte die Bande allesamt zum Teufel gejagt.

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Homepage: www.querschuesse.at

[Swordsman]

Wie wahr. Ich kann ja mal einen Test machen: ich druck es aus und häng es in der Dienststelle ans schwarze Brett...

[357.mag]

Das Ergebniss will ich aber wissen

[Swordsman]

Kann ich Dir jetzt schon sagen: ich werde angzinkt und bekomme ein Diszi...

[carlos]

Und oft haben sie nicht einmal gelesen, was sie beschlossen haben.

So traurig es ist, so wahr ist es. Von verstehen fangen wir besser gar nicht an.

[Swordsman]

Jeder Hilfsarbeiter wird angeka$§%&, wenn er seine Arbeit nicht tut. Jeder Arbeiter wird entlassen, wenn er Pfusch baut. Jeder Polizist wird angklagt, wenn er seine Arbeit tut und es anderen nicht paßt.

Nur unsere politische Elite darf sich erlauben, zu schwänzen, Arbeit nicht zu tun, zu lügen, Interessen von guten Bekannten oder solventen Spendern zu vertreten usw. Das nennt sich dann Immunität und Idemnität.

Gleiches Recht für alle? Ncht in D!!!