Jump to content

Kaum glaublich aber wahr ?


DirtyHarry

Recommended Posts

Trotz Deiner Smileys: manchmal bist Du einfach nur ein wenig durcheinander, was?

Fast alle gesperrten User bei WO können nach einer gewissen "Bewährungsfrist" wieder mitmachen.

Wie heißt es doch so schön: Gott vergibt, Django nie (oder war das doch Dirty Harry?)

Und bevor Du fragst: Nein, für Dich würden wir nichts zahlen.

Link to comment
Share on other sites

Aha ! Ihr würdet also nichts zahlen wenn ich wieder kommen würde ... Aber vielleicht würdet ihr ja etwas zahlen wenn ich NICHT wieder kommen würde ... :lol:

Wie heißt es doch so schön: Gott vergibt, Django nie (oder war das doch Dirty Harry?)

Und bevor Du fragst: Nein, für Dich würden wir nichts zahlen.

Link to comment
Share on other sites

Keine Sorge - ICH bleibe friedlich :oops: Und Uli und Tom sicher auch. Und um die restlichen (sollten sie denn aufmucken 8) ) kümmert sich Karaya - die werden sofort wegen "Öffentlichen Ärgernisses, Hausfriedensbruch und Landfriedensbruch in virtuellen Räumen belangt ... ":lol:

bevo es jetzt wieder losgeht... darf ich höflichst daran erinnern, dass dies hier nicht die WO-konfliktbewältigungstherapieabteilung ist?

:roll:

Link to comment
Share on other sites

Keine Sorge - ICH bleibe friedlich :oops: Und Uli und Tom sicher auch.

Hey, wir zwei sind mal einer Meinung - das sollten wir feiern...

(ach, nimm meine Frozzeleien nicht so ernst, auch Du bist überall herzlich willkommen* (und mir lieber als zig Leute, die jahrelang schweigend nur mitlesen oder nur mal "finde ich auch" anmerken).

* meine persönliche Ansicht.

@Clifford: Peace, man, wir haben allet im Griff.

Link to comment
Share on other sites

Kein Problem - wenn Du Dich danach noch auf die Strasse/Bühne traust!? :D

Ich sag Dir aber besser gleich, dass die heutigen Retorten-"Stars" bei den gegenwärtigen Liquiditätsproblemen der Plattenfiremen heutzutage keine einzige Million mehr verdienen. Naja, wenn Du auch Slottis nimmst... könnte es vielleicht doch klappen :wink:

Link to comment
Share on other sites

  • 3 years later...

Berlin bekommt kein zusätzliches Geld vom Bund

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Trotz eines Schuldenbergs von mehr als 60 Milliarden Euro erhält Berlin nicht mehr Geld vom Bund. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies die Klage der Hauptstadt auf Anerkennung einer extremen Haushaltsnotlage und auf zusätzliche Entschuldungshilfen ab.

Die Bundesregierung reagierte erleichtert auf das Urteil und regte ein Frühwarnsystem zur Vermeidung von Haushaltskrisen an. Während das Urteil in Berlin als bitter empfunden wurde, begrüßten es die meisten anderen Bundesländer als Bestätigung ihrer eigenen Finanzpolitik. Die Ministerpräsidenten kündigten auf ihrer Konferenz in Bad Pyrmont an, eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu erarbeiten.

Nach Überzeugung der Karlsruher Richter befindet sich Berlin zwar in einer angespannten Haushaltslage. Diese könne das Land aber "mit großer Wahrscheinlichkeit" aus eigener Kraft überwinden. Bundeshilfen zur Sanierung eines Landes seien nur als letzter Ausweg möglich, wenn eine Existenzbedrohung nicht anders abzuwehren sei. Der Senat fällte seine Entscheidung einstimmig, sagte Gerichts-Vizepräsident Winfried Hassemer (Az: 2 BvF 3/03 vom 19. Oktober).

Das Gericht mahnte Regelungen zum Umgang mit Not leidenden Landeshaushalten an. Obwohl Karlsruhe bereits 1992 auf das Problem hingewiesen habe, sei das Instrumentarium des geltenden Finanzausgleichs mit der Bewältigung von Haushaltssanierungen einzelner Länder überfordert, sagte Hassemer.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte, die Vorgaben im Grundgesetz zur Schuldenaufnahme bei Bund und Ländern müssten präziser gefasst werden. Bei der Neuordnung der Bund-Länder- Finanzbeziehungen plädierte er für pragmatische Lösungen. Eine zu groß angelegte Neuordnung könnte auch scheitern, warnte er.

Mit Blick auf die ebenfalls gegen den Bund auf Finanzhilfe klagenden Länder Bremen und Saarland sprach der Minister von "erheblicher Präzedenzwirkung" des Urteils. Bremen und Saarland wollen jedoch an ihren Finanz-Klagen in Karlsruhe festhalten. Bremens Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) räumte ein: "Wir müssen allerdings die Eigenanstrengungen deutlich verschärfen." Nach dem eigenen Scheitern in Karlsruhe empfahl Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) Bremen und dem Saarland, ihre Finanz-Klagen zurückzuziehen. Die beiden Länder könnten sich "die Kosten und den Ärger sparen", sagte Sarrazin dem "Handelsblatt" (Freitag).

Der Zweite Senat in Karlsruhe betonte: "Eigenständigkeit und politische Autonomie bringen es mit sich, dass die Länder grundsätzlich für die haushaltspolitischen Folgen autonomer Entscheidungen selbst einzustehen und eine kurzfristige Finanzschwäche selbst zu überbrücken haben." Die Haushaltsprobleme Berlins lägen bei den nach wie vor zu hohen Ausgaben. Der Vergleich mit dem Stadtstaat Hamburg zeige, dass Berlin für Hochschulen, Wissenschaft und Kultur deutlich mehr ausgebe. Zudem könne das Land seine Einnahmen etwa durch die Anhebung der Gewerbesteuer oder den Verkauf der landeseigenen Wohnungen verbessern, so die Richter.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) kündigte eine weitere Konsolidierung des Haushaltes an. Berlin werde in den kommenden Jahren aber wohl nicht ohne neue Nettokreditaufnahmen auskommen, sagte er in Karlsruhe. Auch hinsichtlich der vom Gericht angedeuteten Sparmöglichkeiten bei den Kulturausgaben ist er skeptisch: "Es macht keinen Sinn, dass die Kultur in Berlin sich auf das Niveau einer Kleinstadt reduziert."

Die oppositionelle Berliner CDU wertete das Urteil als "totales Scheitern" des rot-roten Senats. Die Berliner Linkspartei, die derzeit mit der SPD über eine Neuauflage von Rot-Rot verhandelt, lehnte trotz ausbleibender Bundeshilfe weitere "zusätzliche Sparopfer als Selbstzweck" ab. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck erteilte Plänen für eine Fusion mit Berlin eine Absage.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bezeichnete das Urteil als "Katastrophe" für die Hauptstadt. "Aktivposten Berlins wie Bildung, Forschung und Kultur werden zerstört", sagte DIW- Präsident Klaus Zimmermann. "Berlin wird ohne Zweifel als Wirtschaftsstandort stark an Attraktivität verlieren, zumal der bereits hohe soziale Problemdruck weiter steigt." Auch der Deutsche Kulturrat befürchtet massive Folgen für die Hauptstadtkultur mit weiterem Personalabbau bis zur Schließung von Kultureinrichtungen.

Die Ministerpräsidenten wollten ihre Vorstellungen für die künftigen Finanzbeziehungen bei einem Treffen am 13. Dezember mit dem Bund abgleichen, kündigte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) an. Danach solle zügig die Arbeit zur Föderalismusreform II beginnen. Mehrere Ministerpräsidenten plädierten für ein Verschuldungsverbot oder Schuldenbremsen.

Link to comment
Share on other sites

Create an account or sign in to comment

You need to be a member in order to leave a comment

Create an account

Sign up for a new account in our community. It's easy!

Register a new account

Sign in

Already have an account? Sign in here.

Sign In Now
×
×
  • Create New...

Important Information

Imprint and Terms of Use (in german)