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Demokratie in 57 Sekunden


Nightingale

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Die Welt veröfentlicht heute ein Video über einen Beschluss des Bundestages darüber, dass die Meldeämter unsere persönlichen Daten an Fimen oder Adreßhändler weiter verkaufen können. Das ganze dauert 57 SDekunden.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108124972/Bundestag-verkauft-Buergerrechte-in-nur-57-Sekunden.html

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Naja, die Berichterstattung darüber, was tatsächlich abgestimmt wurde ist ja wieder mal schwarzer Kanal. Die durften das auch schon vorher und taten es auch.

In ähnlicher Art und Weise sind auch die letzten Waffenrechstverschärfungen zustande gekommen. In den Ausschüssen wurde irgendwass zusammen gekungelt, die Abgeordneten haben ohne Text angestimmt und ein Leseexemplar des geänderten Gesetzes wurde erst nach Wochen veröffentlicht.

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Ja und, wo siehst du da die maßgebliche Gemeinsamkeit?

Beim Waffenrecht wissen die das sie es abnicken können, weil sie die breite Mehrheit der desinformierten Bevölkerung hinter sich haben.

Beim Thema Datenschutz (im weiteren Sinne) weiß jeder Politiker das er keinen Gegenwind, sondern Sturm zu erwarten hat. Da macht es "Sinn" in aller Heimlichkeit zu handeln...

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  • 2 weeks later...

In nicht einmal einer Minute haben die Koalitionsfraktionen kürzlich das umstrittene Meldegesetz durch den Bundestag gebracht. Nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de war es ein Änderungsantrag der Abgeordneten Hans-Peter Uhl (CSU) und Gisela Piltz (FDP), durch den im letzten Moment eine verbraucherfreundliche Regelung zum Schutz von persönlichen Daten aus dem Gesetzestext gekippt wurde. Hat sich die Adresslobby zu früh gefreut?

Es war zu vorgerückter Stunde am vorvergangenen Donnerstag – im EM-Halbfinale spielte gerade Deutschland gegen Italien -, als das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau zur Abstimmung aufgerufen wird:

Mehr unter: Drück mich ganz feste!

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