Grüne Forderungen zur Verschärfung des Waffenrechts müssen endlich umgesetzt werden

[Katja Triebel]

Ich war mal so frei, es aufzugreifen. Mal sehen, wann es wieder verschwindet:

Sicherheit im Dienst der Freiheit

von Katja Triebel am 27.01.2013

Der 2011 von den Grünen verabschiedete Fraktionsbeschluss gegen überregulierende Terrorgesetze sollte auch für überregulierende Waffengesetze gelten:

"Niemand kann absolute Sicherheit gewährleisten. Aufgabe der Politik ist es, mit den Mitteln des Rechtsstaates für das größtmögliche Maß an Sicherheit zu sorgen. Die Politik der inneren Sicherheit muss die Bürgerinnen und Bürger in zweifacher Hinsicht schützen: vor den Folgen terroristischer Anschläge und vor überflüssigen, unverhältnismäßigen und diskriminierenden Überwachungsmaßnahmen. "

http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/innere_sicherheit.pdf

[Der Reservist]

Ich war mal so frei, es aufzugreifen. Mal sehen, wann es wieder verschwindet:

Bislang ist scheinbar recht wenig gelöscht/zensiert worden

[TorstenM]

....

Fakten, Leute, Fakten !

Keine unbewiesenen Emotionen bringen. Alles kontraproduktiv.

Vielleicht hab ich auch grünschimmlige Tomaten auf den Augen, aber wo haben wir mal eine Zusammenstellung der Fakten?

In derartigen Kommentarfunktionen lese ich stets unterschiedliche Fakten von LWB, bspw. Verhältnis legal : illegaler Waffen (z.B. 3 Mio zu 30 Mio oder doppelt soviele illegale und viele weitere angebliche Fakten) sowie differente Angaben der prozentualen Anteile von legalen Waffen in der Kriminalstatistik usw.

Die Fakten kurz uns bündig gesammelt auf einer Seite, möglichst mit Links zu Nachweisen. Das gilt es ebenso in unseren Kreisen zu verbreiten, damit wir hier mit geschlossener Linie antworten und argumentieren. Also, gibt es das schon und ich bin blind?

[rayman]

Und wir müssen bereits JETZT anfangen, die Botschaft zu verbreiten!

Lasst uns einen Flyer entwerfen, auf dem NUR die Position der Grünschimmligen thematisiert wird. Diesen können wir dann acht Monate lang bis zur BTW in den Vereinen verbreiten (+ per Facebook, Twitter, auf Homepages der Vereine und Verbände, auf Schießwettkämpfen, usw.).

RECHTZEITIG vor der BTW müssen wir dann natürlich einen Hauptflyer entwerfen, auf dem in bewährter Weise die Haltung jeder politisch relevanten Partei zum LWB und zur Jagd gegenübergestellt wird.

Aber DIESEN grünen Bullshit müssen wir SOFORT verbreiten!!!

GRUß

Das einzige was uns hoffentlich noch hilft, ist in der Tat so bald wie möglich die Kollegen in den Schützenhäusern wach zu rütteln.

Ich erinnere mich zur letzten BTW gab es auch einen Flyer, in dem unter Anderem dazu geraten wurde die FDP mit der Zweitstimme zu unterstützen ...

Bei der aktuellen politischen Stimmenverteilung würde ich allerdings eher dazu raten, der CDU alle Stimmen zu geben - FDP Anhänger unter uns sollten besser auch mal die CDU wählen.

Wer unter uns bisher auch mal "grün" wählte, weis ja nun was er von denen zu erwarten hat.

Lieber eine große Koalition CDU/SPD als das aus meiner Sicht sonst unvermeidliche

Allen die gegen Waffen im Privathaushalten ins Feld ziehen sollte man mal folgendes vorschlagen:

Bei geschätzten 20 Mio. illegalen Waffen und 40 Millionen Privathaushalten sind statistisch in jedem ZWEITEN Privathaushalt illegale Waffen zu finden.

Um dieser illegalen Waffen Herr zu werden, müsste konsequenter Weise in jedem Haushalt jederzeit unangekündigt eine Waffenkontrolle/Hausdurchsuchung durchgeführt werden dürfen.

... Bei der Vorstellung einer Hausdurchsuchung wird wohl so manchem Grünwähler das geliebte "Pfeifle" vor Schreck aus der Hand fallen ...

Derzeit gibt es in Deutschland etwa sechs Millionen legale Waffen. Sie sind in Besitz von Sportschützen, Jägern oder auch Museen. Weitaus größer jedoch ist die Zahl der illegalen Waffen, Schätzungen zufolge sollen es zwischen 20 und 30 Millionen sein. Und die sind das eigentliche Problem, wie das Bundeskriminalamt (BKA) im gerade fertiggestellten „Bundeslagebild Waffenkriminalität 2011“ ausdrücklich bestätigte. Während seit 1990 etwa 120 Menschen durch legale Waffen ums Leben kamen, liegt die Zahl der mit illegalen Waffen getöteten Menschen in Deutschland inzwischen bei etwa 3000.

Quelle :

http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-amoklauf-von-newtown-muss-auch-deutschland-das-waffenrecht-verschaerfen/7533612.html

Ich gebe nicht auf -

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zu letzt

Grüße !

Edited January 30, 2013 at 12:20 PM by rayman

[Klaus12]

Lieber eine große Koalition CDU/SPD als das aus meiner Sicht sonst unvermeidliche

so ist es

Um dieser illegalen Waffen Herr zu werden müsste konsequenter Weise in jedem Haushalt jederzeit unangekündigt eine Waffenkontrolle/Hausdurchsuchung durchgeführt werden.

... dann könnte wohl so manchem Grünwähler das geliebte "Pfeifle" aus der Hand fallen ...

konsequenterweise ...

ansonsten ein sehr guter Einstand für den rayman, herzlich willkommen on board

Gruß Klaus

[Hollowpoint]

Bei der aktuellen politischen Stimmenverteilung würde ich allerdings eher dazu raten, der CDU alle Stimmen zu geben - FDP Anhänger unter uns sollten besser auch mal die CDU wählen.

Absolut FALSCH!!!

Es ist unrealistisch zu hoffen, daß die Union alleine die absolute Mehrheit der Stimmen holen kann. Das würde schon ein Wunder biblischer Proportionen erfordern!

Wenn die FDP nur 5% + 1 Stimme holt (eine SEHR realistische Aussicht), dann führt zumindest kein Weg an einer Großen Koalition vorbei (suboptimal, aber immer noch wesentlich besser als Rot/Grün). Und je mehr die FDP erreicht, desto wahrscheinlicher wird eine Neuauflage von Schwarz/Gelb.

Wobei natürlich immer gilt: ERSTstimme: CDU/CSU, ZWEITstimme: FDP!

Denkst Du nicht Grün oder Rot(h), verunglimpft man dich pauschal als Nazi

Na und?!? :confused:

Was ein Grüner über mich denkt, interessiert mich noch viel weniger als ob Claudia Roth einen Bachblütentee trinkt!

GRUß

Edited January 30, 2013 at 12:11 PM by Hollowpoint

[Klaus12]

Absolut FALSCH!!!

Es ist unrealistisch zu hoffen, daß die Union alleine die absolute Mehrheit der Stimmen holen kann.

GRUß

darum geht es ja gar nicht, lieber grosse Koalition als rot-grün ...

lies dir den Beitrag bitte nochmal durch

dass es für schwarz-gelb im Herbst ganz bestimmt nicht reichen wird dürfte auch dir so langsam aber sicher klar werden ... leider natürlich

[kwUAxx]

darum geht es ja gar nicht, lieber grosse Koalition als rot-grün ...

lies dir den Beitrag bitte nochmal durch

dass es für schwarz-gelb im Herbst ganz bestimmt nicht reichen wird dürfte auch dir so langsam aber sicher klar werden ... leider natürlich

Das sehe ich absolut nicht so klar wie du.

Wenn das so leicht wäre, hätte RG in NRW mit 13% Vorsprung gewonnen.

[rayman]

Absolut FALSCH!!!

Es ist unrealistisch zu hoffen, daß die Union alleine die absolute Mehrheit der Stimmen holen kann. Das würde schon ein Wunder biblischer Proportionen erfordern!

Wenn die FDP nur 5% + 1 Stimme holt (eine SEHR realistische Aussicht), dann führt zumindest kein Weg an einer Großen Koalition vorbei (suboptimal, aber immer noch wesentlich besser als Rot/Grün). Und je mehr die FDP erreicht, desto wahrscheinlicher wird eine Neuauflage von Schwarz/Gelb.

Wobei natürlich immer gilt: ERSTstimme: CDU/CSU, ZWEITstimme: FDP!

Na und?!? :confused:

Was ein Grüner über mich denkt, interessiert mich noch viel weniger als ob Claudia Roth einen Bachblütentee trinkt!

GRUß

Wer in der BTW an wen seine Zweitstimme vergibt, ist natürlich jedem selber überlassen.

Ich plädiere für eine starke CDU.

Eine mit den Zweitstimmen der CDU wählenden Schützenkollegen aufgeblasene FDP haben wir ja schon gehabt.

Westerwelle konnte damals vor lauter Kraft kaum noch laufen und hat politisch alles verspielt.

Was nun wenn sowas eintritt:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article113168008/Schwarz-Gelb-ist-ein-totgerittenes-Pferd.html

Wäre echt schade um die vielen vergeudeten FDP-Zweitstimmen der CDU wählenden Schützenkollegen !

Das Du ein FDP-Mitglied bist steht ja unter anderem in Deiner Signatur.

Ich will Dich nicht beleidigen - vertrete aber hier eine andere Meinung.

Was z.B. ein "Grüner" über mich denkt ist mir auch vollkommen egal.

Mit meiner Signatur wollte ich provokant auf den speziellen Schlag von Personen zielen,

die jeden der nicht Ihre Meinung vertritt, ganz schnell pauschal verunglimpfen.

Grüße !

[Medizinmann]

Ich würde mir auch lieber eine Neuauflage einer starken schwarz gelben Koalition wünschen, als schwarz rot.....Primärziel bleibt jedenfalls eine grüne Regierungsbeteiligung in jedem Falle zu verhindern.

Die FDP rausdrücken oder gar zu stark zu schwächen bedeutet beinahe sicher, dass es für rot grün reichen wird.

Wenn es trotz einer starken FDP zu schwarz rot kommt, dann kann man das leider nicht verhindern. Aber jetzt schon aktiv daraufhinarbeiten ist leichtfertig verschenktes Potential, ihr werdet sehen, dass die SPD im Laufe des Jahres noch hochgeschrieben werden wird.

[Hollowpoint]

dass es für schwarz-gelb im Herbst ganz bestimmt nicht reichen wird dürfte auch dir so langsam aber sicher klar werden ... leider natürlich

Sehe ich nicht so!

Wenn die Union 41% schafft und die FDP 6%, dann reicht es kanpp.

GRUß

[xhbkx]

fest steht die fdp muss die 5% schaffen sonst gibts rot grün.

Die Piraten saufen gerade ab und es ist nicht damit zu rechnen, dass die auf die 5% kommen.

[Hollowpoint]

fest steht die fdp muss die 5% schaffen sonst gibts rot grün.

SO IST ES!!!

[Katja Triebel]

Interessanter Artikel dazu: Schwarz/Gelb schläft, Rot-Grün-Rot haben eine Chance.

Mein persönliches Fazit: die 19% Nichtwähler (davon viele unter 2000 Euro Einkommen) abholen.

Hat ja in NdS auch geklappt: ein leichter Wählergewinn statt wie üblich Wählerverlust.

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bettina-roehl-direkt-zeitgeist-hat-einen-linksdrall/7735270-2.html

[Der Reservist]

Die kommende BT-Wahl wird uns vor große Probleme stellen. Wir können versuchen, irgendeine Partei zu pushen, sollten aber bedenken, daß auf Bundesebene zu viele unterschiedliche Interessen berücksichtigt werden.

Wir können auf Schwarz/Gelb hinarbeiten und schwarz/Rot erhoffen.

Wir können und müssen m. E. aber vor allem deutlich machen, daß die vielen unzufriedenen Wähler zur Wahl gehen müssen und wenn sie keine der Parteien wählen können, einen ungültigen Stimmzettel abgeben müssen.

Ich halte letzteres für viel erfolgversprechender, weil es den Parteien insgesamt einen Denkzettel verpaßt. Ist zwar für uns schlechter kalkulierbar, dürfte dann aber dennoch bei unseren beiden "erwünschten" Koalitionen bleiben.

Ich würde mir eine Wahlbeteiligung von 79 % (mindestens) wünschen, davon 39 % ungültiger Stimmen (mindestens) den Rest (40 %) auf die Parteien verteilt. Diese Alternative sollten wir auf alle Fälle aufzeigen und verbreiten bzw. als Alternative anbieten.

[CarlFriedrichvonBöttcher]

Nicht wählende oder ungültig wählende Wähler geht den Parteien offensichtlich am Arsch vorbei.

Denn die zählen nicht für die Besetzung der Mandate.

Und wenn nur 10% der Wählr überhaupt zur Wahl gehen und davon 35% SPD und 13% SPD wählen, dann bestimmen weniger als 5% der Wahlberechtigten, wer die Politik im nächsten Bundestga bestimmt.

Und die Parteien die dann diese Pseduomerhheit darstellen, werden dieses Ergebmnis als demokratische Legitimation der Merheit des Volkes bezeichnen.

[kwUAxx]

.....

Und die Parteien die dann diese Pseduomerhheit darstellen, werden dieses Ergebmnis als demokratische Legitimation der Merheit des Volkes bezeichnen.

Nicht ganz, sie werden es als eindeutigen Auftrag der WählerInnen zum radikalen Politikwechsel proklamieren.

[Der Reservist]

Nicht wählende oder ungültig wählende Wähler geht den Parteien offensichtlich am Arsch vorbei.

Denn die zählen nicht für die Besetzung der Mandate.

Und wenn nur 10% der Wählr überhaupt zur Wahl gehen und davon 35% SPD und 13% SPD wählen, dann bestimmen weniger als 5% der Wahlberechtigten, wer die Politik im nächsten Bundestga bestimmt.

Und die Parteien die dann diese Pseduomerhheit darstellen, werden dieses Ergebmnis als demokratische Legitimation der Merheit des Volkes bezeichnen.

Stimmt - aber für "Ungültig" gibt es keine Kohle.

Ungültig bedeutet eben nicht, daß das Wahlergebnis 40 -30 oder X % sind, sondern es sind plötzlich Ergebnisse von von 20 - 15 - ??%

Und es könnte die 5 %-Hürde für einige Parteien tatsächlich wieder eine Hürde sein.

[Califax]

Ungültig bedeutet eben nicht, daß das Wahlergebnis 40 -30 oder X % sind, sondern es sind plötzlich Ergebnisse von von 20 - 15 - ??%

Und es könnte die 5 %-Hürde für einige Parteien tatsächlich wieder eine Hürde sein.

Nicht richtig. Ganz im Gegentume.

Siehe hier: http://www.wahlrecht.de/lexikon/ungueltig.html

Im Bundestagswahlrecht: In dem seit 3. Dezember 2011 geltenden geänderten Bundeswahlgesetz erfolgt die Zuteilung der Sitze auf die Ländern nach der Zahl der Wähler, also auch der Wähler mit ungültiger Stimmabgabe. Die auf diese ungültige Stimmen entfallenden Sitzanteile werden den Landeslisten der Parteien im Bundesland zugeteilt, die an der Sitzzuteilung teilnehmen.

[xhbkx]

wenn sich die Strompreise weiter so entwickeln wird es sowieso irgendwann auf die grünen zurückfallen.

Das wäre eine Chance einige prozent zu verlieren.

[jochen3768]

So, Freunde, bevor ihr mich jetzt bezüglich diesen Beitrags in der Luft zerreißen solltet, bitte genau lesen!!!

Was kann man aus der Wahl in Niedersachsen lernen? Es gibt da bereits in der Geschichte einen interessanten politischen Lehrsatz, der da heißt „divide et impera“ – teile und herrsche. Dabei geht es darum, die Uneinigkeit der politischen Gegner zum Erreichen der eigenen Ziele zu nutzen.

Nun zurück zu Niedersachsen. Bei reichlich 6 Mio. Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von knapp 60% entsprechen 36000 Stimmen 1% der Wähler. Der Vorsprung von Rot-Grün betrug am Ende rund 12300 Stimmen, also ca. 0,3%.

Die Linken erhielten 3% und kamen somit nicht in den Landtag. Ein Großteil der Stimmen ihrer bisherigen Wähler ging zu Rot-Grün, nämlich ca. 4%. Damit gingen ihre verbliebenen 3% verloren. Was wäre nun gewesen, wenn bei gleicher Wahlbeteiligung die Linken wenigsten 5% gehabt hätten?

Damit hätte sich der Vorsprung von Rot-Rot-Grün auf Schwarz-Gelb auf ca. 84300 Stimmen erhöht. Allerdings dadurch, dass Rot-Grün auf der einen Seite und die Linken auf der anderen sich spinnefeind sind, hätte sich der Anteil von Rot-Grün von +12300 auf -59700 verändert. Damit gäbe es jetzt in Niedersachsen entweder eine Große Koalition oder aber eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen.

Diese Problematik war im Vorfeld der Wahlen bereits bekannt, indem die Linken als Zünglein an der Waage bezeichnet wurden.

Nun meine Frage: Warum soll ich den, der mir zwar nicht gefällt, aber der mir Mehrheiten beschaffen soll, angreifen?

Die Hauptzielrichtung muss aus meiner Sicht Grün sein, denn es dürfte sich aus jetziger Sicht ein ähnliches Szenario im BT-Wahlkampf wie in Niedersachsen abspielen

[Klaus12]

sehe ich auch so, wären in NS die Linken mit drin hätte es für rot-grün nicht gereicht ...

[rayman]

Vielleicht sollte unsere Initiative auf unser direktes Umfeld zielen:

- Die Oma, der Opa, Ehefrau, Kinder im wahlberechigten Alter, Verwandte, Freunde

In jedem Fall sollte man vorsichtig versuchen, potentielle Nichtwähler darunter zum Wählen zu bewegen.

Mit etwas politischer Überzeugungsarbeit lässt sich eventuell das Wahlverhalten beeinflussen ...

... zum Beispiel würde ich meine Frau nie unter Druck setzen, aber konstruktiv miteinander reden sollte hoffentlich immer möglich sein.

Als ich sie kennen lernte, war sie eine überzeugte Gewerkschaftsaktivistin und ich kam aus dem "feindlichen" Arbeitgeberlager

Ihre Freunde haben nicht schlecht gestaunt: "Die rote ... (... steht für Ihren Vornamen) und ein Arbeitgeber - kaum zu fassen !"

Das damals Unfassbare hat bis heute - mehr als 15 Jahre - prima geklappt.

Die wahlmüde Schwiegermutti hab ich auch überzeugen können, das es besser ist zur Wahl zu gehen als daheim "hinterm warmen Ofen zu hocken"

Die "Oma" wird bei Wahlen zu hause abgeholt und alle geben Ihre Stimme ab.

Selbstverständlich habe ich keine Ahnung wer in der Familie welche Partei wählt.

Aber wie immer : Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Also LWB:

Wir sollten versuchen in unserem direkten Umfeld eventuelle Nichtwähler zu reaktivieren.

Das ist relativ einfach und jeder kann es versuchen.

Ich kann mir gut vorstellen das so einge 10tausend Menschen wieder zum Wählen motiviert werden können

Bei der Landtagswahl in Niedersachsen gings nur um ein paar hundert Stimmen die R/G hätten verhindern können ...

[Der Reservist]

Nicht richtig. Ganz im Gegentume.

Siehe hier: http://www.wahlrecht.de/lexikon/ungueltig.html

Das (auch in anderen Punkten geänderte) Bundeswahlgesetz ist derzeit Gegenstand mehrerer Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.

Darauf setze ich meine Hoffnungen

[Der Reservist]

Die Hauptzielrichtung muss aus meiner Sicht Grün sein, denn es dürfte sich aus jetziger Sicht ein ähnliches Szenario im BT-Wahlkampf wie in Niedersachsen abspielen

Da gibt es keine abweichende Meinung