Texte zum Waffenrecht

[Till]

Ich beabsichtige, hier in den nächsten Wochen alle waffenrechtlich relevanten Gesetze und VOen etc aus A,D und CH reinzustellen. Dann andere Texte (Aufsätze, Vorträge, Urteile) und noch ein paar Extras (zB Formulare).

Was Ihr hier seht, ist eine Baustelle! Also bitte nicht gleich meckern! Für Tipps und Hinweise bin ich natürlich dankbar.

Die VOen zu alten Waffenrecht werde ich reinnehmen, soweit sie nicht schon durch neue VOen ersetzt worden sind. Auch hier bin ich für Hinweise dankbar.

Die threads selbst habe ich wg. Übersichtlicheit gesperrt, also schickt mir eine pn oder macht ein neues Thema auf, wenn ihr Kritik oder Beiträge habt.

Till

[BadAngel]

Militarisierung der Polizei oder besseren Schutz durch militärische Ausrüstung? Nach dem tödlichen Anschlag auf deutsche Polizisten in Afghanistan ist eine Debatte über den Schutz für Sicherheitsbeamte ausgebrochen.

Berlin/Kabul - Führende Repräsentanten von Gerkschaften sprachen sich für die Überprüfung der Polizei-Ausrüstung in Krisengebieten aus. Vorläufig stellten sie unterschiedlichen Forderungen. Der stellvertretende Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sagte: "So, wie die Soldaten geschützt sind, müssen auch Polizisten geschützt sein." Dagegen sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg: "Wir brauchen keine Militarisierung der Polizei, auch nicht in Afghanistan." Es müsse aber geprüft werden, ob die Unterbringung, die Fahrzeuge und die Ausrüstung der Beamten ausreichend seien.

Notfalls müsse die Bundeswehr die Polizei begleiten, sagte Freiberg. Er hält weitere Anschläge auf deutsche Sicherheitskräfte für wahrscheinlich. "Wir sind im Visier der Taliban und anderer islamistischer Terrororganisationen." Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte zum Thema Ausrüstung, dies sei "eine Frage, die die Polizei zu entscheiden hat". Er betonte jedoch, die getöteten Beamten seien in geschützten Fahrzeugen unterwegs gewesen.

Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) sagte, die Gefährdungsanalyse müsse aktualisiert werden. Es sei schnell sicherzustellen, dass gefährliche Fahrten nur noch in ausreichend sicheren Fahrzeugen unternommen würden, sagte er der "Netzeitung". "Offensichtlich war das benutzte Fahrzeug nicht sicher genug."

Trauerfeier in Kabul und Berlin

In Kabul wird es an diesem Freitag und in Berlin am Samstag eine Trauerfeier für die drei getöteten Beamten geben. Am Freitagabend sollen die Leichen nach Deutschland geflogen werden. Am Samstag wird der Toten im Berliner Dom gedacht. Daran nehmen auch Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) teil.

Die drei Beamten starben, als sie am Mittwoch mit ihrem Fahrzeug auf einen Sprengsatz fuhren. Alle drei hinterlassen Familie. Ein weiterer Beamter wurde verletzt. Die Polizisten waren zum Schutz der deutschen Botschaft eingesetzt.

AFGHANISTAN - DEUTSCHLANDS RISKANTE MISSION

Anschläge & Unfälle

Seit Januar 2002 ist die Bundeswehr für die Isaf-Friedensmission in Afghanistan im Einsatz. Das Engagement ist voller Risiken und kostete bereits zahlreiche Deutsche das Leben.

6. März 2002: Beim Versuch, eine russische SA-3-Bodenluftrakete zu entschärfen, sterben zwei Oberfeldwebel der Bundeswehr und drei dänische Kameraden.

21. Dezember 2002: Bei einem Hubschrauber-Absturz in Kabul werden sieben Bundeswehrsoldaten getötet. Es ist das schwerste Unglück bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Ursache ist ein Materialfehler.

29. Mai 2003: Ein Geländewagen fährt in der Nähe des deutschen ISAF-Camps in Kabul auf eine Mine. Ein deutscher Soldat stirbt.

7. Juni 2003: In Kabul werden bei einem Selbstmordattentat vier Bundeswehrsoldaten getötet und 29 verletzt, einige schwer.

25. Juni 2005: Zwei Soldaten kommen bei einem Unfall in Rustak im Norden Afghanistans ums Leben, als beim Verladen von Munition ein Teil der Ladung explodiert.

10. August 2005: Südöstlich von Kabul überschlägt sich ein Geländefahrzeug vom Typ "Wolf". Ein Soldat stirbt, drei weitere werden verletzt.

14. November 2005: Bei einem Selbstmordattentat in Kabul wird ein Bundeswehrsoldat getötet, zwei werden verletzt. Zu dem Anschlag bekennen sich die Taliban.

19. Mai 2007: Bei Selbstmordanschlägen im nordafghanischen Kunduz sterben drei deutsche Soldaten einer Fußpatrouille, drei weitere werden verletzt.

15. August 2007: Nahe Kabul werden drei Deutsche getötet. Sie sind in einem Diplomaten-Konvoi unterwegs, als eine am Straßenrand deponierte Bombe detoniert. Ein weiterer Mensch wird verletzt.

Unter dem einen der beiden Wagen sei ein Sprengsatz, der vermutlich erst in der Nacht zuvor vergraben worden sei, mit 40 bis 50 Kilogramm Sprengstoff ferngezündet worden. Der elektronische Impuls sei mit Drähten und nicht per Funk ausgelöst worden. Sogenannte "Jammer", die Funksignale stören und mit denen die Fahrzeuge nicht ausgerüstet waren, hätten den Anschlag demnach nicht verhindern können. Die drei Polizisten seien sofort tot gewesen.

In Sicherheitskreisen wurde ein Bericht der "Bild"-Zeitung bestätigt, wonach unter den Toten ein 31 Jahre alter Personenschützer der Kanzlerin ist. Im Dezember habe er an Merkels Seite zurückkehren wollen. Nach Behördenangaben hat er zuletzt in Leinburg bei Nürnberg gelebt. Bei den beiden anderen getöteten Beamten handelt es sich dem Bericht zufolge um einen 39-jährigen BKA-Polizeiobermeister aus Karlsruhe sowie einen 34-Jährigen aus Baden-Baden. Er habe der Eliteeinheit GSG 9 der Bundespolizei angehört.

Festhalten am Afghanistan-Einsatz

Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) nahmen heute ihre Ermittlungen in Kabul auf. Man gehe fest davon aus, dass die radikal- islamischen Taliban für den Anschlag verantwortlich seien, war aus zuverlässiger Quelle zu erfahren. Als eher unwahrscheinlich gelte aber, dass die Sprengfalle spezifisch Deutschen gegolten habe. Die beiden deutschen Botschaftsautos trugen keine Hoheitszeichen.

Bis auf die Linke bekannten sich alle Parteien zum Afghanistan-Einsatz. Verteidigungsminister Jung plädierte in Hamburg dafür, die drei Bundeswehr-Mandate beizubehalten. Eine Ausweitung stehe jedoch nicht zur Debatte.

Politiker fast aller Parteien zeigten sich weiter entschlossen, am Engagement in Afghanistan festzuhalten. Jung sagte am Donnerstagabend bei einem Besuch des Hamburger Bundeswehrkrankenhauses, es sei gemeinsam in der NATO beschlossenen worden, das Konzept der Sicherheit und des Wiederaufbaus für ganz Afghanistan voranzutreiben.

"Das halte ich für den richtigen Weg." Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz (CDU) warnte in der Oldenburger "Nordwest-Zeitung" davor, die Debatte über die Verlängerung der Mandate vor allem im Licht der Anschläge zu führen. "Das könnte bei den Tätern zu dem Eindruck führen, dass es nur noch weniger weiterer Anschläge bedürfe, damit Deutschland seine Haltung ändere."

http://www.spiegel.de

[Chakotay]

Die britische Armee weiß auch ein Lied davon zu Singen.

Schon vor Jahrzenten haben sie in Nordirland eine Vielzahl an Soldaten u. Polizisten bei

Bombenattentaten durch die IRA verloren. Also sollen unseren verschlafenen Politiker nicht so tun als sei das was Neues.

Auch die sogenannten ?Terror Experten? von der UNI Sowieso und dem Institut für Quatschilogie,.....!!! gehen mir allmählich auf die Nerven. Das ist Krieg mit Terror und da wird Gestorben. Basta. Es gibt keinen Hundertprozentigen Schutz gegen Terror Anschläge. Es sei den, ich bleib mit meinem Arsch zu Hause.

Und auch da kann es dich und mich treffen.

Also müssen andere maßnahmen ergriffen werden, um vor Attentaten zu schützen. Fliegen ist eine Alternative oder mehr Aufklärer und Überwachungseinheiten für sensible Gebiete. Ich weiß nicht ob es für solche Fahrten eine Art von spezialisierten "Vorkommando" gibt. Letzt endlich gibt es nur eine Lösung.

?Fangt und Jagd die feigen Mörder zum Teufel?.

kittede