Abschiebung Kaplan läuft

[Hollowpoint]

Stimmt Till. das hatte ich gar nicht bedacht!

Traurig, dass man hierzulande zu solchen Mitteln greifen muß, um ein paar Alt-Achtundsechziger Richter auszutricksen.

GRUß

[Henry]

wenn`s nur die Richter wären ...

[hemo]

Hier geht es nur um eine abstrakte Betrachtungsweise. Wenn der Trick der Exekutive legitim ist, dann müßt ihr auch damit rechnen, daß das Waffengesetz nur auf dem Papier existiert.

Übrigens Klaus: Ein Haftrichter muß rund um die Uhr erreichbar sein, das war mit meinem Posting gemeint, nicht, daß alle Gerichte nachts da sitzen und auf Prozesse warten.

hemo :zau2b:

[Klaus12]

http://www.abschiebungshaft.de/Rundbrief-14-2004.htm#II

Nach der Rechtsprechung des Zweiten Senats zur Erreichbarkeit des Haftrichters bedeutet dies jedoch nicht, dass auch zur Nachtzeit im Sinne des § 104 Abs. 3 StPO unabhängig vom konkreten Bedarf stets ein richterlicher Eildienst zur Verfügung stehen müsste (vgl. BVerfG, NJW 2002, S. 3161 <3162> unter Hinweis auf BVerfGE 103, 142 <146>). Vielmehr ist ein nächtlicher Bereitschaftsdienst des Ermittlungsrichters von Verfassungs wegen erst dann gefordert, wenn hierfür ein praktischer Bedarf besteht, der über den Ausnahmefall hinausgeht.

Übrigens Klaus: Ein Haftrichter muß rund um die Uhr erreichbar sein, das war mit meinem Posting gemeint, nicht, daß alle Gerichte nachts da sitzen und auf Prozesse warten.

hemo :zau2b:

[Nightingale]

Hier geht es nur um eine abstrakte Betrachtungsweise. Wenn der Trick der Exekutive legitim ist, dann müßt ihr auch damit rechnen, daß das Waffengesetz nur auf dem Papier existiert.

Der "Trick" bestand allein darin, Kaplan die Möglichkeit zu nehmen, über die deutschen Gerichte das Verfahren endlos zu verschleppen. Auf Waffenbesitzer lässt sich das IMO nicht übertragen.

Bela

[hemo]

@Bela: Und genau dieses Rechtsverständnis gibt mir Anlaß zur Besorgnis. Was heute dem Kaplan passiert, kann mit derselben Begrünung jedem von uns geschehen. Es sei denn, man unterscheidet zwischen Menschen und Untermenschen. Dann geht es selbstverständlich.

hemo

[Klaus12]

@Bela: Und genau dieses Rechtsverständnis gibt mir Anlaß zur Besorgnis. Was heute dem Kaplan passiert, kann mit derselben Begrünung jedem von uns geschehen.

hemo

na klar, und dann werden wir alle in die Türkei abgeschoben :mrgreen:

Was mit dem selbsternannten Kalifen geschehen ist war das einzig richtige, und dafür gebührt von meinereiner Herrn Schily meine volle Zustimmung.

Im Übrigen glaube ich, dass Herr Schily seine Arbeit in den letzten 6 Jahren ganz gut gemacht hat und eigentlich in das rot-grüne Kasperletheater nicht so richtig reinpasst.

Aber das mag nun jeder halten wie er will.

Zumindestens hat er hier im zweiten Anlauf ganze Arbeit geleistet/leisten lassen :dao:

[hemo]

Wenn das alles so war, wie ich vermute, dann, lieber Klaus, definiere mal den Begriff "Rechtsstaat".

Aber vielleicht ist dieses Forum auch nicht der richtige Platz für solche Grundsatzdiskussionen. Mit 68-ern hat das nichts zu tun. Wir alle fordern immer den richtigen Umgang mit den Gesetzen und mit geltendem Recht. Aber dann muß es doch für alle gelten, oder bin ich im falschen Film?

hemo

[Klaus12]

na, wer sagt´s denn ...

http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/299/44255/

Bundesverwaltungsgericht

Abschiebung von Metin Kaplan war rechtmäßig

Dem "Kalifen von Köln" stand kein Abschiebungsschutz zu, urteilte der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Das Rechtssystem in der Türkei biete die Möglichkeit, sich gegen mögliche Menschenrechtsverletzungen zu wehren.

[Guest]

In England müssen Studenten etwa 13.500 Euro Studiengebühren einplanen. Das ist für die meisten Studierenden eine menge Geld. Für die 18-jährige Carys Copestake ist es zu viel.

Um dennoch ihr Medizinstudium finanzieren zu können kam sie auf eine ungewöhnliche Idee: Sie versteigerte im Internet ihre Jungfräulichkeit für umgerechnet 15.000 Euro.

Auf einer einschlägigen Internetseite, die sonst hauptsächlich von professionellen Prostituierten genutzt wird, annoncierte die junge Britin ihr Angebot unter einem Pseudonym: "Jungfräulichkeit für 10.000 Pfund (15.000 Euro) zu verkaufen".

Laut people.co.uk schreibt sie weiter: "Hey, die Überschrift sagt doch schon alles. Ich bin eine 18-jährige Jungfrau, die Studiengebühren zu zahlen hat, und ich möchte mein erstes Mal hier verkaufen. Ich bin brünett, 75 C, grüne Augen, gut gebaut und gut aussehend."

Ein Journalist der englischen Zeitschrift "The People" ging zum Schein auf das Angebot ein. Ihm schrieb sie, dass sie immer wollte, dass ihr erster sexueller Kontakt etwas Besonderes wird, und sie eigentlich auf den Richtigen warten wollte, berichtet people.co.uk. "Ich bin neugierig auf das andere Geschlecht. Ich will entdecken, und ich will jemanden, der mich lehrt", schreibt sie weiter.

Noch lebt die 18-Jährige bei ihren Eltern in Manchester. Angeblich wissen die Eltern nichts von ihrem frivolen Angebot.

Das Treffen mit dem Reporter beginnt in einem Café mit einem Handschlag. Copestake vertraut dem vermeintlichen Freier sofort an, dass sie sehr vorsichtig sein muss. Schließlich hätte er auch jemand sein können, den sie kennt ? vielleicht sogar einer ihrer Professoren.

Um ihr Alter zu verifizieren, zeigt die junge Engländerin dem Reporter bereitwillig ihren Führerschein. Sie erzählt, dass das Geld für die Entjungferung für ihr geplantes Medizinstudium an der Salford Universität vorgesehen ist.

Gegen die Unterstellung des Reporters, sie wäre eine Prostituierte, wehrte sich Copestake laut people.co.uk vehement: ?Ich weiß nicht, wie ich meine Jungfräulichkeit beweisen soll. Du musst mir vertrauen.? Und sie hat auch ganz genaue Vorstellungen davon, wie ihr "erstes Mal" ablaufen soll. Erst gemütlich Essen, etwas Entspannen und dann ab ins Hotel. Auf ein Kondom bestehe sie allerdings.

Wenige Tage nach dem Treffen deckt der Reporter sein Scheinangebot auf. Als er nach dem aktuellen Stand der Dinge fragt, erzählt sie ihm: "Mir wurde das Geld in bar angeboten. Das Ganze passiert an diesem Donnerstag. Tut mir leid, aber ich kann gerade nicht reden ? ich bin auf der Arbeit".

http://magazine.web.de

[Cartridgemaster]

Ja genau und ich bin auch noch Jungfrau

[Guest]

ist doch ihr körper.

und wenn sie nen deppen findet der ihr soviel kohle zahlt sind ja alle zufrieden.