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Körnchen für Körnchen.............


Hollowpoint

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  • 2 years later...

US-Präsident George W. Bush schlägt im Atomstreit mit Iran ungewohnt starke Töne an. Wer einen "Dritten Weltkrieg" vermeiden wolle, müsse das Mullah-Regime daran hindern, Nuklearwaffen zu entwickeln, sagte er - einen Tag nach dem Treffen zwischen Ahmadinedschad und Putin.

Washington - Es ist eine deutliche Botschaft, die wohl auch an Wladimir Putin gerichtet sein dürfte. Nur wenige Stunden nach der Visite des russischen Präsidenten in Teheran und der damit verbundenen Einladung an dessen iranischen Amtskollegen Mahmud Ahmadinedschad zum Gegenbesuch in Moskau hat US-Präsident George W. Bush seine Rhetorik im Streit um das iranische Atomprogramm noch einmal verschärft.

Die politischen Führer der Welt müssten Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern, wenn sie "an der Vermeidung eines Dritten Weltkriegs interessiert sind", sagte Bush heute bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Bush bezog sich dabei auf die von Irans Präsident Ahmadinedschad ausgesprochene Drohung mit der Vernichtung Israels. "Wir haben in Iran einen Führer, der erklärtermaßen die Zerstörung Israels will", sagte Bush und warnte: "Wenn Iran die Atombombe hätte, dann wäre dies eine gefährliche Bedrohung für den Weltfrieden."

Einmal mehr beschuldigte der US-Präsident das Mullah-Regime, unter dem Deckmantel seines Atomprogramms den Bau nuklearer Waffen anzustreben. "Ich weiß, dass sie (die Iraner) die Fähigkeit und das Wissen anstreben, eine Atombombe zu bauen", sagte Bush. "Und ich weiß, dass es im Interesse der Welt liegt, dies zu vermeiden."

Bush bekräftigt Willen zur Diplomatie

Bush bekräftigte seine Bereitschaft, mit Russland und anderen Staaten an einer diplomatischen Beilegung des Atomstreits mit Teheran zu arbeiten. Ziel sei es, Iran klarzumachen, dass ihm bei einer Fortsetzung seines Atomprogramms die internationale Isolierung drohe, sagte Bush.

Konkret auf den Besuch Putins angesprochen meinte Bush, er gehe nach wie vor davon aus, dass auch Moskau kein Interesse an einem nuklear bewaffneten Iran habe. Dies habe Putin ihm erst im September in Sydney beim APEC-Gipfel versichert, sagte der US-Präsident. Auch im Uno-Sicherheitsrat gebe es eine konstruktive Zusammenarbeit, um Iran mit Wirtschaftssanktionen von seinem Atomprogramm abzubringen.

Die USA beraten derzeit mit den vier anderen Uno-Vetomächten sowie mit Deutschland über eine weitere Runde von Sanktionen des Uno-Sicherheitsrats gegen Iran. Das Gremium hatte bereits zwei Mal Strafmaßnahmen verhängt, weil Iran der Aufforderung zum Stopp der Urananreicherung nicht nachgekommen war.

"Es lohnt sich, den Druck auf die iranische Regierung aufrecht zu erhalten", sagte Bush zu den gemeinsamen diplomatischen Bemühungen. Innerhalb der sogenannten 5+1-Gruppe drängen vor allem die USA auf schärfere Sanktionen, Russland und China setzen eher auf Zeit. Ein für heute in Berlin geplantes Diplomatentreffen der Sechsergemeinschaft zur Iran-Frage wurde von Peking verschoben - offenbar aus Verärgerung über Bushs Treffen .

Russischer Vorschlag zur Lösung des Atomstreits?

Putin hatte Ahmadinedschad in Teheran getroffen und diesen seinerseits zu Gesprächen nach Moskau eingeladen (mehr...). "Ahmadinedschad hat die Einladung dankbar angenommen", zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax aus einer Erklärung der beiden Politiker. Demnach hatten sie bei ihrem Treffen in Teheran außerdem vereinbart, dass Irans Atomreaktor in Buschehr wie geplant fertiggestellt werden soll. Dabei würden beide Seiten den Atomwaffensperrvertrag einhalten. Die USA haben Russlands Beteiligung an dem Projekt kritisiert. Putin ist seit Josef Stalin der erste Staatschef aus Moskau, der Iran besuchte.

Die amtliche iranische Nachrichtenagentur Irna meldete heute, Putin habe in Teheran auch einen Vorschlag zur Beilegung des Atomstreits unterbreitet. Einzelheiten nannte die Agentur nicht. Es hieß lediglich, Putin habe den Vorschlag am Dienstag während eines privaten Gespräch mit dem geistlichen Oberhaupt Irans, Ajatollah Ali Chamenei, übermittelt. Von russischer Seite war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Der iranische Atomunterhändler Ali Laridschani bestätigte, Putin habe Chamenei eine "besondere Botschaft" überbracht. Darin gehe es auch um den Atomstreit, zitierte Irna Laridschani. Der Vorschlag sieht möglicherweise eine Art Auszeit für Sanktionen gegen Iran vor, wenn Teheran sein umstrittenes Programm zur Urananreicherung aussetzt. In diesem Sinn äußerten sich Gewährsleute mit Verbindungen zu Hardlinern in der iranischen Führung.

http://www.spiegel.de

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