E.L.F. Parteienanschreiben, erste ausfuehrliche Antwort

[Till]

Klaus,

stimmt alles, was Du schreibst. Ich rede auch nicht von 1990, sondern von heute. Bis heute ist ein selbsttragender Aufschwung Ost nirgends zu sehen. Wenn wir mit dieser Art Förderung so weitermachen, wird der Osten zum ewigen Kostgänger. Am Ende ist dann auch die Wirtschaft im Westen ruiniert und gebracht hat es gar nichts.

[promillo]

"Neues" von der SPD

http://www.elf-ev.org/elf-ev.org/elfpunkte.htm#spd

[bopper]

Wir wollen in Deutschland sowohl den illegalen als auch den legalen Waffenbestand reduzieren, so wie im aktuellen Gesetzestext beschrieben.

[Guest MarcDW]

Das ist doch nichts Neues, das stand schon beim letzten Mal dabei.

[Glock21]

Wir wollen in Deutschland die Roten wie auch die Grünen reduzieren

[Hollowpoint]

"Neues" von der SPD

Warum nur bin ich nicht überrascht.......?!?

Wir wollen in Deutschland die Roten wie auch die Grünen reduzieren

An MIR soll's nicht liegen! :mrgreen:

GRUß

[Till]

Nee, nä?

[Guest Attila]

Wollen wir nicht lieber erst mal eine Anwort vom Bockstein abwarten ???

[Hollowpoint]

Hach Dill, die Kürze und Prägnanz Deiner Kommentare ist jedesmal wieder erstaunlich!

Erinnert mich an den sprachlichen Duktus von Ulysses S. Grant, wenn er - wie so oft - eine Whiskyflasche geleert hatte. :mrgreen:

GRUß

[joker_ch]

Cetus:

das mit dem Bier ist ja längst schon bei WO vereinbart worden und irgendwann werden wir auch Gelegenheit dazu haben.

Ich habs nicht vergessen und ich nehme dankend an.

Wir wollen doch auch gerne in der Sache knallhart diskutieren, knallharte Fakten oder auch nur Behauptungen einverstanden,aber immer bei gegenseitigen Respekt.

Ich denke WIR beide verstehen uns schon bei aller Meinungsverschiedenheit, jeder von uns hat einen anderen Nutzen aus der Politik und vertritt sie eben auch deshalb.

Du als Unternehmer,Arbeitgeber und Konservativer und ich als Ossi,Arbeitnehmer und linksozialer .

Es bringen eigentlich nur zwei hier Gift ins Forum.

Bisher wurde das einfach akzeptiert, aber ich habe mir nun mal gedacht, daß das unter zivilisierten Menschen nicht zu dulden ist und zuletzt mit der Methode "Grober Klotz ,grober Keil " operiert.

Daß ich dieses einmal Lafontaine bevorzuge hat damit zu tun, daß Schröder eine Politik verfolgt, die eben neoliberale Schieflage bekommen hat mit der Agenda 2010 und Lafontaines Argumente unglaublich bestechend überzeugend sind.

Deshalb bin ich kein Bolschewist oder Roter, ich hasse diese Leute in gewisser Weise, haben sie doch mein Leben verpfuscht und das meiner Eltern,Großeltern dazu.( Enteignung der privaten Firma meines Großvaters,Stasiknast für meinen Vater wegen Banalitäten )

Deshalb trifft mich der Vorwurf ,ich wäre Kommunist,Blockwart oder rote Socke doppelt.

Vielleicht können wir das mal auseinanderhalten.

Nun noch mal zu Laf.:

Nur mal als Beispiel :

Er schlägt wie die PDS Mindestlöhne vor, um Lohndumping ( auch im Interesse eines fairen Wettbewerbs ) zu unterbinden.

Er wendet sich gegen "Fremdarbeiter " (Polen ,Tschechen ) oder 1- Euro Jobs, die das deutsche Lohngefüge unterlaufen, aus guten Grund.

Die Gewerkschaften sind in dieser Weise längst überrannt worden von der Politik.

Daß ein Unternehmer das nicht gern sieht, weil er den Kostenfaktor Lohn aus Wettbewerbsgründen um jeden Preis drücken will ist doch völlig klar und somit auch die Aggression gegen Laf.

Nur sind stabile Löhne eben auch die Grundlage für unseren Wohlstand das wollen wir nicht übersehen.

Der einzelne Unternehmer wird immer in der Regel egoistisch denken, aber die Gesellschaft darf das nicht zulassen.

Wenns nicht so spät wäre, würde ich Dir den Fall "Gausepohl " mal schildern.

War ein Skandal ganz in unserer Nähe in Chemnitz .

@Attila

Schröder eine neoliberale politik :kri: Hängt ein bisschen davon ab wo man neoliberal ansetzt.

Also Mindestlöhne sind nur gut für diejenigen die einen Job haben, leider produziert solch eine Politik Arbeitslosigkeit, weil alle Firmen um diese Löhne zahlen zu können ihre Produktivität erhöhen müssen und dafür Leute entlassen oder mindestens keine neuen Arbeiter anstellen.

Das mit der Einwanderung von billigen Arbeitskräften, das stimmt, aber wer wollte Europa vom Antlantik bis zum Pazific haben? Jetzt wo es nicht mehr rückängig zu machen ist gibt es nur noch zu verhindern das in das Sozialsystem eingewandert wird (was übrigens der Fall ist wenn die Europäische Verfassung angenommen wird). Mit Mindestlöhnen ist da nichts zu machen, entweder die Löhne sinken oder die Arbeit geht zu den Billiglöhnen. Hätte man sich halt vorher überlegen müssen, das die Grenzen zu öfnen, bei solch einem Gehaltsgefälle nicht gut gehen kann.

"Der einzelne Unternehmer wird immer in der Regel egoistisch denken, aber die Gesellschaft darf das nicht zulassen."

Du möchtest nicht als Kommunist geschimpf werden, aber acceptierst nicht die freie Marktwirtschaft und möchtest schlussendlich, denn darauf kommt dein Neomarxistischer Satz raus, eine Planwirtschaft. Genausowenig, wie man ein bisschen Schwanger sein kann, ist es möglich nur ein bisschen Marktwirtschaft zu haben ohne eben diese ausser Gefecht zu setzen. Was gemacht werden kann und gemacht werden muss ist Mechanismen einzuführen die das Leiden des Einzelschicksals gerecht werden ohne gleich das Kinde mit dem Bade auszuschütten.

Lafontaine für D bedeutet:

- D ist in kurzer Zeit Bankrott und die Mittelkalsse wird weggespühlt

- Die Arbeitslosigkeit steigt und steigt und steigt

- Die Deutschen emigrieren am schluss nach Polen um Arbeit zu finden.

Ich verstehe dich einfach nicht, die ganze Geschichte zeigt das die Rezepte von Lafontaine nie funktioniert haben, in keinem Land der Welt. Ist es nicht möglich aus den eigenen und den Fehlern der anderen zu lernen, anstatt zu denken, man macht die Fehler besser?

Joker

[de50ae]

Wollen wir nicht lieber erst mal eine Anwort vom Bockstein abwarten ???

Seit dem ich folgendes Posting von Friedrich Gepperth bei WO gelesen habe, ist mir nicht mehr Angst und Bange vor Beckstein.

Beckstein: Dies ist der e i n z i g e deutsche Länderinnenminister der wirklich zu den Schützen und Jägern hält! Vielleicht haben wir in NRW demnächst noch einen. Den ganzen lieben Rest in egal welchem Bundesland kann man getrost vergessen und zwar komplett. Ob rot oder schwarz.

Bayern hat sich immer für unsere Belange eingesetzt. Wenn ich das hier schreibe, habe ich das nicht von irgendwem irgendwo und irgendwann gehört sondern selbst erlebt! Und zwar seit Jahren!

Bei der Waffenrechtsnovellierung wollte die Bundesregierung ursprünglich das Sportschützenkontingent auf fünf Kurzwaffen und fünf Halbautomaten anheben: Bayern dafür – die 15 anderen Bundesländer dagegen!

Die Bundesregierung wollte das alte Erbrecht erhalten: Bayern und Baden Württemberg dafür – die 14 anderen Bundesländer dagegen!

Dass Stoiber Beckstein nach Erfurt zurückgepfiffen hat, ist der absolute Schwachfug! Genau umgedreht wird ein Schuh draus. Zusammen mit den Herrn von Wagner und Spahlholz war ich nach Erfurt bei Beckstein selbst. Von wegen, dass er die Lagerung von irgendwas im Schützenhaus wollte. Völliger Blödsinn. Die bayerische Regierung hat dies mit verhindert.

Wer will denn eine unbeschränkte Gelbe WBK (ohne Bezug zur Sportordnung und ohne jede Höchstmengenbegrenzung) und ohne Erwerbsstreckung für die Gelbe und für die 14 (3)er Grüne WBK Waffen. Doch wohl nur Bayern und sonst kein einziges Bundesland.

Diese Aufzählung ließe sich bis noch sehr, sehr lange fortsetzen.

Beckstein als Bundesinnenminister? :!:

Als Sportschütze und Jäger kann ich da nur sagen: Aber ja doch, da gebe ich einen aus.

Die FDP hat sich gerade in NRW sehr zu unseren Gunsten positioniert und ich hätte sie, wenn ich wahlberechtigt gewesen wäre, mit Sicherheit auch gewählt. Und nun hat sie die wirklich große Chance, den Worten und Ankündigungen in NRW auch Taten folgen zu lassen. Das Leiden der Sportschützen und die geradezu fanatische Bekämpfung unserer Interessen muss beendet werden. Und zwar sofort. Niemand kann mir einreden, dass dies unmittelbar nach der Vereidigung der neuen Landesregierung nicht geht.

Wenn in Düsseldorf wirklich was passiert, dann ist das zweifellos eine sehr gute Wahlempfehlung für den Herbst.

Über die richtigen Ansichten zum Beispiel zu den Waffenverwaltungsvorschriften muss man sich in Düsseldorf nur an die Herrschaften am Münchner Odeonsplatz wenden. Wer da wohl sitzt?

Friedrich Gepperth

[Guest Attila]

joker-ch:

Du möchtest nicht als Kommunist geschimpf werden, aber acceptierst nicht die freie Marktwirtschaft und möchtest schlussendlich, denn darauf kommt dein Neomarxistischer Satz raus, eine Planwirtschaft.

Das ist ja der fundamentale Irrtum, den die meisten begehen ,ohne es zu merken.

Es gibt keine " freie ungehemmte " Marktwirtschaft in der Praxis und sie kann es auch nicht geben.

Jede Marktwirtschaft unterliegt gewissene Rahmenbedingungen, Begrenzungen und wenn es das normale BGB ist oder internationale Wirtschaftsgesetzte sind.

Aber was wir hier nicht wollen und es für die meisten von uns ein böses Erwachen bringen würde ist eine "ungehemmte " Marktwirtschaft.

Ludwig Erhard hat aber die soziale Marktwirtschaft erfunden und damit ,nur damit war die Bundesrepublik am erfolgreichsten.

Was wir heute erleben ist der Beginn des neoliberalen Raubtierkapitalismus.( Heiner Geißler CDU )

[Guest Attila]

de 50ae:

Den ganzen lieben Rest in egal welchem Bundesland kann man getrost vergessen und zwar komplett. Ob rot oder schwarz.

Ich fürchte, wir machen damit eine Vogel Strauß Politik, indem wir so tun als ob es sie nicht gibt und als ob sie keinen Einfluß auf Bockstein haben.

Ich bin sicher, daß sie nach der wahl wieder wie Zombies aus der Gruft kommen und wieder ihren Einfluß geltend machen egal ob wir sie vergessen haben. Die Sachsen CDU, die Thüringen CDU.....

Übrigens habe ich nicht vergessen welche "Vorschläge " der Beckstein nach Erfurt gemacht hat, da kann mir Geppert, den ich sonst sehr hoch schätze , sonst was erzählen.

Natürlich dürften wir auch bei Bockstein Schießen, aber dann dürfte wohl voll die DSB -Schießsport -Philosophie durchschlagen.

Am besten mit Tirolerhut, Lederhosen und eine zünftige schöne Uniform und Kaliber .22 lfB.

" Waaaas willst du, mit einem bösen militärisch guckenden Halbautomaten einfach so ballern ....?"

Die SPD hat jedenfalls auch nach dem schock von Erfurt keine Problem gesehen, eine erweiterte "Gelbe " einzuführen und den § 37 zu streichen.

Nur die Länder schießen ja nun wieder quer.

Eine Ute Vogt, die ja als Nachfolge von Schily gehandelt wurde ist und wahrscheinlich wohlgesonnener als der verkalkte Bayer.

[joker_ch]

joker-ch:

Das ist ja der fundamentale Irrtum, den die meisten begehen ,ohne es zu merken.

Es gibt keine " freie ungehemmte " Marktwirtschaft in der Praxis und sie kann es auch nicht geben.

Jede Marktwirtschaft unterliegt gewissene Rahmenbedingungen, Begrenzungen und wenn es das normale BGB ist oder internationale Wirtschaftsgesetzte sind.

Aber was wir hier nicht wollen und es für die meisten von uns ein böses Erwachen bringen würde ist eine "ungehemmte " Marktwirtschaft.

Ludwig Erhard hat aber die soziale Marktwirtschaft erfunden und damit ,nur damit war die Bundesrepublik am erfolgreichsten.

Was wir heute erleben ist der Beginn des neoliberalen Raubtierkapitalismus.( Heiner Geißler CDU )

@Attila

Die ungehemte frei Marktwirtschaft will niemand, auch nicht die Neoliberalen. Das es Grenzen gibt ist klar, wenn zb auch nur die Grenzen des Kartelgesetzes. Nur das Soziale ist heute so dermassen ausgeufert, dass es sich im direkten Wettbewerb mit der Marktwirschaft befindet und somit, indem die Marktwirtschaft nicht mehr funktionniert das soziale Element auch nicht mehr laufen kann.

Die tolle Sozialmarktwirtschaft, ging solange gut wie das Wachstum schneller war als die Ausgaben. Nur ein Model muss nicht nur für den Schönwettergebrauch gedacht sein, es muss sich auch in schlechteren Zeiten behaupten. Das tut es entschieden nicht, und dies seit über 30 Jahren, Zeit genug um das Modell als gescheiter zu erklären. Ich verweise auf folgende Grafik.

Wenn Lafontaine an die Macht kommt, ist der Wildwestkapitalismuss aber viel schneller da, als es sich alle denken.

In kürzerster Zeit ist die Wirtschaft erlahmt, und das Kapital hat fluchtartig das Weite gesucht. Keine einzige Investition wird getätigt.

Die Arbeitslosigkeit steigt und die Sozialkosten steigen ins unermässliche. Nach kurzer Zeit gibt es kein Geld mehr für Rentner, Arbeitslose und Sozialempfänger. D stellt seine Zahlungen für die EU ein, und ist auch nicht mehr in der Lage die Tranferleistungen in den Osten zu bezahlen. Danach hat man 15-20% der Bevölkerung wo der Gerichtsvolzieher vor der Tür steht.

Der Sozialsprengstoff der dann ensteht solte jedem Revoluzer das Herz höher schlagen lassen. Schuldige muss man, dann natürlich auch finden: Moslems, Ausländer, Ossis und welche an die ich Moment nicht denke.

Vieleicht ist es die Lösung, alles zu zerschlagen um einen Neuanfang zu machen. Die gute alte Revolution, nur! Die Revolution frisst ihre Kinder (sollte dich an etwas errinern).

Mir ist schon der sanfte Weg lieber über die rechte Politik.

Joker

[Till]

Danke für das Kompliment, mein lieber Sir Hollow,

wie gut Präsident Grant die englische Sprache beherrscht hat, kann man in seinen Memoiren nachlesen. Die sind heute noch ein Genuß, besonders die Passagen über den Bürgerkrieg (Als Gentleman erspare ich Dir Details).

Dill :mrgreen:

[Guest cetus]

In kürzerster Zeit ist die Wirtschaft erlahmt, und das Kapital hat fluchtartig das Weite gesucht. Keine einzige Investition wird getätigt. Die Arbeitslosigkeit steigt und die Sozialkosten steigen ins unermässliche.

so würde es kommen.

die, die sich etwas erarbeitet haben würden sicherlich kurzfristig reagieren............

und bevor diese stinkstiefel 50% vom einkommen absahnen, den diebstahl bei erbschaften noch weiter erhöhen oder gar wieder ein lastenausgleich (wie bei einigen roten schon gehört) eingeführt wird, davor wird........ und tschüss

[Guest Attila]

@ joker_ch:

Vielen Dank für den Blick in die BILD äh Kristallkugel, aber das ist genau das Horrorszenario , das ständig als Wahlkampftrick von der CDU aufgeblasen wird.

Nach einem Wahlsieg der CDU ist das am 19.9. garantiert wie weggeblasen, ohne daß schon irgendein Gesetzt geändert wurde.

Wie ist denn die Realität in Deutschland ??

Die Armen wurden immer ärmer und die Reichen immer reicher und Du möchtest einen Aufschwung damit erreichen, indem Du diesen Prozeß beschleunigst und die Binnenkaufkraft total kaputt machst , am besten mit einer Mehrwertsteuererhöhung.

Was die schwarze Bande mit dem gelben Pickelgesicht vor hat ist Sabotage am Wirtschaftsstandort Deutschland, die Weiterführung der Kohlschen Politik, die bereits schon einmal gescheitert ist.

Die Ausgabenseite zu reduzieren heißt Kaufkraft vernichten, der kleine Mittelständler, der nicht exportiert, der Händler der von Kunden lebt wird es zuerst merken.

Die sinkende Nachfrage wird sinkende Produktion mit sich bringen und damit mehr Arbeitslose und noch weniger Kaufkraft... eine Spirale nach unten.

Zum Glück wird sie höchsten maximal 4 Jahre dauern, weil dann die Wähler erkannt haben, daß der schwarz/gelbe Diletantenstadel um dem Bauerntrampel und den Arsch...f... herum die falsche Wahl war, aber es sind 4 verlorene Jahre und der Schaden für das Volk wird immens sein.

Nur die Spießgesellen der schwarzen Bande , die Günstlinge , die Banken und die Vorstände der großen Konzerne haben sich weiter die Taschen voll gehauen.

( Cetus : Deinen Ausdruckstil kann ich mühelos kopieren wie Du siehst und ich bin noch steigerungsfähig..... )

[joker_ch]

@ joker_ch:

Vielen Dank für den Blick in die BILD äh Kristallkugel, aber das ist genau das Horrorszenario , das ständig als Wahlkampftrick von der CDU aufgeblasen wird.

Nach einem Wahlsieg der CDU ist das am 19.9. garantiert wie weggeblasen, ohne daß schon irgendein Gesetzt geändert wurde.

Wie ist denn die Realität in Deutschland ??

Die Armen wurden immer ärmer und die Reichen immer reicher und Du möchtest einen Aufschwung damit erreichen, indem Du diesen Prozeß beschleunigst und die Binnenkaufkraft total kaputt machst , am besten mit einer Mehrwertsteuererhöhung.

Was die schwarze Bande mit dem gelben Pickelgesicht vor hat ist Sabotage am Wirtschaftsstandort Deutschland, die Weiterführung der Kohlschen Politik, die bereits schon einmal gescheitert ist.

Die Ausgabenseite zu reduzieren heißt Kaufkraft vernichten, der kleine Mittelständler, der nicht exportiert, der Händler der von Kunden lebt wird es zuerst merken.

Die sinkende Nachfrage wird sinkende Produktion mit sich bringen und damit mehr Arbeitslose und noch weniger Kaufkraft... eine Spirale nach unten.

Zum Glück wird sie höchsten maximal 4 Jahre dauern, weil dann die Wähler erkannt haben, daß der schwarz/gelbe Diletantenstadel um dem Bauerntrampel und den Arsch...f... herum die falsche Wahl war, aber es sind 4 verlorene Jahre und der Schaden für das Volk wird immens sein.

Nur die Spießgesellen der schwarzen Bande , die Günstlinge , die Banken und die Vorstände der großen Konzerne haben sich weiter die Taschen voll gehauen.

( Cetus : Deinen Ausdruckstil kann ich mühelos kopieren wie Du siehst und ich bin noch steigerungsfähig..... )

@Attili du bist bewundertswert in diesem leicht rechts angehauchten Forum deinen Standpunkt zu verteidigen.

Ich bin CH und wohne in der CH, somit werde ich niemanden wählen. Die CDU ist übrigens zur Zeit nicht mein Wunschkandidat, sondern das kleinere Übel. Die Mwst zu erhöhen ist für mich der letzte Schwachsinn und da teile ich voll un ganz deine Meinung. Deutschland hat kein Export Problem, sondern einen Binnenmarkt Problem, ein sicheres Mittel die Innennachfrage zu killen ist die Mwst zu erhöhen. Dieser Schritt hat übrigens nicht liberales oder Neoliberales an sich, es ist nur die Fortführung der Plunderung der Staatkasse, die mit Erfolg von CDU und SPD betrieben wird.

Nur mach die keine Ilusionen wenn die SPD oder in Linksbündniss an die Macht kommt, werden die auch die Mwst erhöhen, denn um ihre verschwenderische Sozialpolitik weiter zubezahlen müssen, die auch das Geld irgendwo finden. Der Einzige Unterschied zwischen der CDU und der SPD ist, die CDU erhöht die Steuern um die Lonhnnebenkosten zu senken (das wird dem export gutun (der es nicht braucht) und die Innenachfrage killen), die SPD wird die Mwst erhöhen um die Sozialabgaben im heutigen Umfag weiter zu finanzieren. Beides ist eine Sackgasse.

Meine Meinung über Kohl kennst du auch, besonders was die blühenden Landschaften angeht.

Nur die Sozialmarktwirschaft ist seit 30 Jahren gescheitert, ob rot-grün oder gelb-schwarz. Jetzt ist der Punkt gekommen andem nicht mehr so weitergewurchtelt werden kann.

Ich glaube aber, egal wie diese Wahl ausgeht, wird D noch die nächsten 4 Jahre im gleichen Trott weitermachen.

Ich verweise auf den Leitartikel der heutigen NZZ, der viel besser als ich es als französich-ch meine Meinung gibt.

"Deutschland wählt - und was ist die Wahl?

Noch vier Wochen, und Deutschland wird entscheiden müssen, mit wem es nach den Wirrnissen der letzten Jahre wieder an die Arbeit gehen soll. Das Land befindet sich in einem eigentümlichen Zustand. Es ist Wahlkampf, aber niemand scheint so richtig zu wissen, worum es eigentlich geht. Gefochten wird vor allem auf der persönlichen Ebene. Die Akteure nehmen einander gegenseitig ins Visier und belauern sich auf allfällige Fehltritte. Aus diesen wird dann der Hammer geschmiedet, mit dem man auf die andern eindrischt - und das Publikum, mehr angewidert als amüsiert, fragt sich, was es nach der Wahl wohl zu gewärtigen habe. Der eine teilt die Vokabel «Kälber» aus, der andere zahlt mit «Ochsen» zurück. Solch feine Nuancen sollen offenbar dem Wahlvolk die Entscheidungsgrundlage liefern.

Doch über was wird zu befinden sein? Mit Sicherheit geht es nicht um den neuesten friedenspolitischen Fieberschub, mit dem Bundeskanzler Schröder seine Anhänger gegen den Erzbösewicht und Kriegstreiber Bush in Wallung zu bringen versucht. Selbst dem Kanzler wohl gewogene Beobachter finden das durchsichtige Wahlkampfmanöver «lächerlich», weil sich das Thema Iran in keiner Weise mit dem Problem Irak vor drei Jahren vergleichen lässt.

Dessen ungeachtet ist es schon bemerkenswert, wie sich der gutgelaunte Kanzler als grosser Friedensstifter und Sozialreformer geben kann, obwohl seine Bilanz nach sieben Jahren eine einzige Katastrophe ist. Wenn Schröder jetzt mit dem Vorsatz durchs Land tingelt, die SPD wolle mit einem Sieg die Fortführung der Reformen sicherstellen, so müsste schon jemand die Frage stellen, welche Reformkunststücke die rot-grünen Konkursverwalter denn überhaupt noch im Ärmel haben. Eine ehrliche Antwort würde lauten: «Keine.»

Doch gerade an Ehrlichkeit fehlt es. Die Protagonisten des Wahlkampfes unterdrücken sie, und das Publikum verzichtet fast komplizenhaft darauf, sie einzufordern. Dabei wissen alle, dass es in Deutschland ohne Ehrlichkeit nicht mehr weitergehen kann. Deshalb müsste der Wahlkampf unter dem Signum der schonungslosen Offenlegung all der sozialstaatlichen Deformationen stehen, die nur noch durch eine radikale Neuorientierung zu beheben sind. Zuvorderst stünde dabei das Problem der Arbeitslosigkeit, das die Regierung Schröder seit sieben Jahren trotz allen Ankündigungen nicht in den Griff kriegt. Das Arbeitsmarktprogramm, welches die SPD so viel Substanz gekostet hat, ist weitgehend wirkungslos geblieben, weil es die Arbeitslosigkeit nicht wirklich bekämpft, sondern nur anders verwaltet und noch mehr verbürokratisiert. Schröder müsste eigentlich allein schon wegen dieser Hinterlassenschaft die Konsequenzen ziehen.

Aber es gibt auch all die andern Felder, auf denen sich ungelöste Probleme stapeln. Das Rentensystem hat aus demographischen Gründen keine Zukunft mehr. Auch im Gesundheitswesen geht der Grundansatz in eine falsche Richtung; die entsprechenden Reformen haben den Regelwildwuchs bloss noch verschärft. Dasselbe gilt für das Steuersystem, das unübersichtlicher denn je ist. Und wer wagte auszusprechen, was weitere vier Jahre Schröder an Höhepunkten bei der Staatsverschuldung brächten? Wenn das rot- grüne Reformwerk nicht einmal mit gigantischem Pump funktioniert, was soll dann seine Fortführung? Wer von Schröderschen Reformen spricht, akzeptiert, dass primär mit ungedeckten Milliardensummen hantiert wird. Was aber nützt heute die beste Familienpolitik, wenn die morgigen Generationen von den gegenwärtigen Schuldenbergen erdrückt werden?

Auf die aussenpolitischen Errungenschaften des Duos Schröder - Fischer soll hier nicht mehr eingegangen werden. Reizvoller ist der Hinweis, dass der Kanzler, statt dauernd nach China zu reisen, den deutschen Osten ein wenig öfter hätte besuchen dürfen. Er, der einst den «Aufbau Ost» als Chefsache bezeichnet und ihn dann an einen Bundesbeauftragten delegiert hatte, musste bald konstatieren, dass dieser von niemandem wahrgenommen wurde. Das wäre eigentlich ein Thema, an welchem sich die Ostdeutschen reiben müssten. Deren Heimat ist eindeutig nicht Schröderland.

So besehen, wäre die Strategie der Unions- Kanzlerkandidatin, Angela Merkel, gar nicht so übel, nämlich mit Disziplin und ruhiger Hand das rot-grüne Desaster wirken zu lassen und ohne Beschönigungen klare Alternativreformen in Aussicht zu stellen. Das ist ihr bis jetzt nicht überzeugend gelungen. Man weiss, dass Merkel sehr weit zu gehen bereit wäre. Aber es hat sich eben auch gezeigt, dass die Union als Volkspartei diversen Kräften und Interessen ausgesetzt ist, die solches verhindern oder zu ihrem Nutzen verwässern wollen. Am deutlichsten wurde dies bei Merkels gesundheitspolitischen Plänen sichtbar, die von der Schwesterpartei CSU so arg zerzaust wurden, dass nur noch ein fader Kompromiss übrig blieb. Ähnliches geschah mit den vielversprechenden Steuerkonzepten.

Seither wird Merkel die innerparteilichen Plaggeister nicht mehr los. Diesen geht es nicht nur um inhaltliche Duftmarken, sondern auch um eigene Wahlstrategien. Dabei erweist sich gerade der CSU-Chef Stoiber immer mehr als eigensinniger, denkbar unloyaler Kumpan, der ausschliesslich seine persönlichen Ziele anstrebt. Der Glanz von CDU/CSU als effizienter, ernstzunehmender Alternative zu Rot-Grün ist zurzeit ziemlich matt. Vorab in den neuen Ländern.

Gerade im Osten freilich müsste die wirtschaftliche Kompetenz der bürgerlichen Parteien zum Tragen kommen, wollten diese den roten Gauklern vom Schlage eines Lafontaine oder Gysi Paroli bieten. Inhaltlich hat die PDS, die sich aus kosmetischen Gründen jetzt «Linkspartei» nennt, nur Abgelutschtes zu bieten. Vor allem hat sie noch nie bewiesen, wie man Arbeitsplätze schafft und Unternehmen ins Land holt. Ehe Stoiber mit seiner Bierzelt-Polemik die Ostdeutschen in Rage versetzte, waren die Gewinne der «Linkspartei» vor allem auf Kosten der SPD gegangen. Das ist jetzt nicht mehr unbedingt so. Am Wahlabend könnte es sich durchaus zeigen, dass ein Zusammenhang zwischen Stoibers bayrischem Furor und einem schlechten Abschneiden der CDU im Osten besteht. Dabei könnten bereits wenige Prozentpunkte fatale Folgen haben. Schien es nämlich noch vor kurzer Zeit bloss darum zu gehen, wie gross die absolute Mehrheit einer neuen bürgerlichen Regierung von CDU/CSU und FDP wird, so haben sich mit dem Auftauchen der PDS/«Linkspartei» die Optionen schlagartig erweitert. Nicht nur ist, zumindest rechnerisch, eine rot-rot-grüne Kombination denkbar. Noch viel realistischer ist das Szenario, dass die zwei grossen Parteien, Union und SPD, zur Zwangsehe einer grossen Koalition verdammt werden - eine Aussicht, die wenig Gutes verheisst. Mit jener radikalen Erneuerung, die für Deutschland unabdingbar ist, wäre es dann jedenfalls vorbei.

Für die Wählenden liegt die Crux darin, dass sie jener Partei zustimmen müssen, die am meisten Opfer von ihnen verlangt und dies auch offen ausspricht. Nach den Erfahrungen der letzten sieben Jahre müsste dieses politische Paradox allerdings nicht mehr ganz so schwer zu verdauen sein. Vielleicht ist für eine Mehrheit der Deutschen die Wahl doch klar.

de.

"

Joker

[Henry]

... mit anderen Worten ... keiner weiß Bescheid ... :evil:

[Guest cetus]

1 - Die Armen wurden immer ärmer und die Reichen immer reicher

2- Sabotage am Wirtschaftsstandort Deutschland

3 - Die Ausgabenseite zu reduzieren heißt Kaufkraft vernichten

4 - aber es sind 4 verlorene Jahre und der Schaden für das Volk wird immens sein

5 - ( Cetus : Deinen Ausdruckstil kann ich mühelos kopieren wie Du siehst und ich bin noch steigerungsfähig..... )

ad 1 - in den letzten sieben jahren hat das trotz rot/grün aber wesentlich mehr zugenommen als in den ganzen jahren davor - zeigt doch, dass rot/grün NULL ahnung von wirtschaftspolitik hat

ad 2 - genau DAS hat rot/grün mit fast allen gesetzten und regularien die letzen jahre in bezug auf die binnenwirtschaft getan.

einfachstes beispiel: liberalisierung in bezug auf den dienstleistungssektor u.a. mit schaffung der ich ag's: die umsätze der konzerne (baumärkte) ist enorm gestiegen, bestehende unternehmen werden immer härterem wettbewerb ausgesetzt und ob ihrer stundensätze angeprangert und mit den ich ag's verglichen. dass letztere aber keine an beschäftigen, damit schon einmal gut 1/3 der kosten wegfallen, durch nicht erforderliche verwaltung und betriebsstrukturkosten (viele davon durch behördlichen schwachsinn) nochmals 1/3 wegfällt, aber auch keine arbeitsplätze mit den hiesigen standards (kündigungsschutz, lohnfortzahlung im krankheitsfall usw.) zur verfügung stellen, wird von den rot/grünen dummschwallis ignoriert. EIN beispiel wie der mittelstand in deutschland dezimiert wurde und wird. eiskaltes kalkül um die arbeitsmarktstatistik zu schönen und sich vor dem dummvolk auf die schulter klopfen zu können.

ad 3 - NEIN, ein betrieb (und so ist m.e. ein staat zu sehen) kann nur auf der basis von betriebswirtschaftlich soliden grundlagen bestehen, wettbewerbs- und zukunftsfähig sein. die mindestgrundlagen, nur soviel auszugeben wie man am markt auch erwirtschaften kann (sprich den steuerzahlern wegnehmen) und mit dem erwirtschafteten auch in anspruch genommene kredite im rahmen eines soliden finanzplanes zurückzuzahlen fehlen diesem staat, vor allem dem bewusstsein der heutigen politiker - ABER AUCH DEN WÄHLERN - komplett.

aus diesem grunde will man auch die umverteilung weiter vorantreiben, im glauben damit eine ankurbelung der binnennachfrage zu erreichen. DAS ist der falsche weg. der richtige wäre, dass sich unser raffgieriger staat in jeder beziehung auf ein erforderliches MINIMUM beschränkt, seinen bürgern mehr eigenverantwortung auferlegt, aber auch mehr freiheiten gewährt.

ad 4 - nach sieben chaotischen, in fast jeder hinsicht für deutschland miserablen jahren, ein risiko welches einzugehen sich lohnt. :evil:

ad 5 - freue mich darauf

[mühleberg]

Ein Wahlchaos scheint so ja vorprogrammiert zu werden hmm.

[joker_ch]

@ Attila

Das Mehrwersteuer heben keine rechte Politik ist zeigt auch den Vorschlag unseres Finanzminister.

Auszug aus der NZZ vom 21.08.05

Merz will die Mehrwertsteuer radikal vereinfachen

Tiefster Steuersatz in Europa

Bis im Jahr 2009 soll die Schweiz den tiefsten Steuersatz in Europa haben Bundesrat Hans-Rudolf Merz reagiert auf die Klagen der Unternehmer und setzt bei der Mehrwertsteuer zum grossen Befreiungsschlag an.

Vorgeschlagen wird eine Mwst zwischen 5-6 Prozent.

Wohlbemerkt, gehöre ich zu denen die Zukünftig Mwst zahlen müssten (bis jetzt ausgenommen). Wenn aber global in der CH, der Papier-wahnsinn abgebaut wird und der Wirtschaftplatz gestärkt wird, ist es mir Wert.

Joker

[Guest Attila]

@ Cetus :

in den letzten sieben jahren hat das trotz rot/grün aber wesentlich mehr zugenommen als in den ganzen jahren davor

Quelle ?? Oder Behauptung von Dir, Hauptsache erst mal gegen rot/grün ?

u.a. mit schaffung der ich ag's: die umsätze der konzerne (baumärkte) ist enorm gestiegen,

Ach natürlich sind Konkurenten durch billige Ich-AG s unter Mittelständlern, die den Markt beherrschen wollen nicht gern gesehen.

Ich dachte immer , Du willst einen freien Wettbewerb und freie Marktwirtschaft ?

Wenn Dein Laden laufen würde, bräuchtest Du ja keine Angst vor Ich _Ags zu haben.

Der Staat fördert die Selbständigmachung der Menschen, also genau das, was hier immer wieder propagiert wird und aus mancher Ich-AG kann mal ein ganz Großer werden.Jeder hat es selbst in der Hand und jeder hat seine Chance.

Ein Beispiel :

Ein Bekannter aus meiner Nachbarschaft wurde bei einem Fensterbauer entlassen, mangels Aufträge.

Die Leute haben einfach nicht genug Lohn aus Industrieunternehmen um Handwerker bezahlen zu können, denn sie sollen ja bitteschön bescheiden bleiben und wer kann von 4 oder 5 Euro Stundenlohn teuer Fenster einbauen lassen ??

Mein Bekannter als gelernter und erfahrener Tischler - was soll er tun ?

Eine Einstellung bei einem Selbständigen -Null Chance ( trotz null Kündigungsschutz übrigens !!! )

Soll er dem Staat auf der Tasche liegen und schmarotzen ? nein,er macht jetzt eine Ich _AG auf und fängt seinem ehemaligen Arbeitgeber Kunden weg durch günstigere Preise.

Was ist dagegen einzuwenden ?

Es ist erstaunlich, daß die Freiheit der Marktwirtschaft dann aufhört, wenn die Konkurenz am Horizont erscheint und der Kampf um Futterströge losgeht.

Dabei wäre es doch besser , daß genug reinkommt in die Futtertröge, sprich mehr Geld für private und öffentliche Aufträge zur Verfügung steht.

was die Gewinne der Baumärkte anbelangt, ist es eine logische Folge des Sparzwanges und der überteuerten Handwerkerrechnungen .

Ich habe in meinen Kreis genug gelernte Klempner,Elektriker die genau keine Einstellung finden bei einem Selbständigen Handwerkermeister oder bei diesen rausgeflogen sind weil er Personal abbauen mußte.

( von wegen Kündigungsschutz würde Neueinstellungen behindern,es geht problemlos Leute abbzubauen um das mal nebenbei bemerken )

So nun kommt Dein schwarzlackierter Haufen Affen und denkt , er muß die Handwerkerrechnungen noch teuerer machen mit einer Erhöhung der MWST, damit Schwarzarbeit und Eigenbastelarbeit noch mehr "gefördert" werden.

Ich staune nur, daß kleine Mittelständler, die unter Auftragsmangel leiden auch noch einen strikten Tot-Sparkurs verteidigen.

- NEIN, ein betrieb (und so ist m.e. ein staat zu sehen) kann nur auf der basis von betriebswirtschaftlich soliden grundlagen bestehen,

Eben nicht !

Der Staat muß Aufgaben erfüllen, die nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten kein Privater machen würde, aber dennoch für das Funktionieren der Gesellschaft unerläßlich sind.

Wie soll zum Beispiel eine Bundeswehr "Gewinnorientiert " arbeiten können ?

das selbe gilt für Bildung und Sozialen Ausgleich.

Fakt ist aber eines :

Der Staat gibt Alles was er einnimmt in irgendeiner Form den Bürger ( Privatmann,Unternehmer ) zurück,ob es gerecht und sauber zugeht ist eine andere Frage.

[Guest Attila]

Kleiner Nachtrag noch :

Zitat des Finanzministerkandidaten Kirchhoff zum Thema MwSt:

"Ehe man die Mehrwertsteuer erhöht sollte man erst einmal die Steuerhinterziehung bekämpfen "

In dem Fall hat er recht und in Bezug auf seine Bierdeckelsteuerpläne von pauschal 25 % ist er ja schon von Merkel und Kauder zurückgepfiffen worden, ehe er überhaupt ins Amt kommt.

So kann man natürlich seine potentiellen Hoffnungsträger gleich verbrennen.

Die Frage dürfte aber sein, WER denn im großen Stil Steuern hinterziehen kann ?

Der kleine Arbeitnehmer ja nicht, denn er muß sie ja sofort vom AG ans Finanzamt überweisen lassen und Rückerstattungen mühevoll über die Jahressteuererklärung pikobello belegen können.

Die Steuerhinterzieher ( deren Ausmaß gigantisch geworden ist ) sitzen also in den Bürohochhäusern und Gutsherrensitzen ?

Ein weiterer Grund für Lafontaine..... :mrgreen:

[Klaus12]

Die Steuerhinterzieher ( deren Ausmaß gigantisch geworden ist ) sitzen also in den Bürohochhäusern und Gutsherrensitzen ?

Ein weiterer Grund für Lafontaine..... :mrgreen:

Quelle ?? Oder Behauptung von Dir, Hauptsache erst mal gegen schwarz :mrgreen: ?

(Zitat von attila selbst 2 post´s weiter oben :mrgreen: )

Kommt dir der Satz da oben bekannt vor ??? :mrgreen:

Jaja, stänkern aber selber nicht besser sein

und dass ein Arbeitnehmer keine Steuern hinterziehen kann ist auch so ein Witz von dir