Handelsblatt: Mit Hamas reden

[Nasenbär]

HANDELSBLATT, Dienstag, 14. Februar 2006, 07:00 Uhr

Kommentar

Mit Hamas reden

Von Andreas Rinke

Frank-Walter Steinmeier kann nicht anders: Auch auf seiner Reise im Nahen Osten hat der Bundesaußenminister betont, dass die Hamas kein Ansprechpartner sein könne. Immerhin führt die EU die radikale Palästinenserorganisation auf ihrer Terrorliste. Dennoch wären die Bundesregierung und ihre 24 EU-Partner gut beraten, nicht allzu lange auf dieser Position zu beharren. Denn daran, dass sie mit der Hamas als Gewinner der palästinensischen Parlamentswahl am Ende doch wird reden müssen, führt kein Weg vorbei.

Drei Gründe sprechen für diesen Schritt, auch wenn er zu Recht als Zumutung empfunden wird: Erstens kann man nicht demokratische Wahlen zum Prinzip erklären, ihren fairen Verlauf feststellen und dann den Willen der Mehrheit ignorieren, weil sie nicht für das gewünschte Ergebnis gesorgt haben. Dies würde Ländern wie Iran nur einen neuen Vorwand für den Vorwurf liefern, der Westen verbiege seine Prinzipien nach Belieben. Zweitens lässt sich der Friedensprozess nicht retten, wenn es auf palästinensischer Seite keinen Ansprechpartner mehr gibt. Drittens muss sich der Westen überlegen, was damit gewonnen ist, Kontakte zur Hamas nur über Ägypten und Russland zu pflegen.

Zudem besteht durchaus Hoffnung, dass die Hamas in der Regierungsverantwortung wie andere Terrororganisationen auch eine in der Sache moderate Politik betreibt. Denn Kontakte zu Israel sind für die Palästinenser lebensnotwendig – wie auch umgekehrt.

Seine Werte muss der Westen bei den Kontakten mit der Hamas nicht verraten, sondern offensiver vertreten als früher. Gerade weil die Hamas das Existenzrecht Israels noch in Frage stellt, müssen die Europäer sehr klar machen, dass sie ohne jede Einschränkung an der Seite des jüdischen Staates stehen. Vollwertiger Partner kann eine Hamas-geführte Palästinenserregierung nur werden, wenn sie die Zwei-Staaten-Lösung akzeptiert. Sinnvoll wäre deshalb ein konditionierter, schrittweiser Aufbau der Kontakte.

Den Fehler wie bei der PLO darf die EU aber bei der Hamas nicht wiederholen. So wurde Jassir Arafat als Belohnung für die Anerkennung Israels das Monopol auf die Kontakte zum Westen sowie die Kontrolle über die Finanzhilfen eingeräumt. Ein trübes Beziehungsgeflecht hat die Autonomiebehörde dann zu einem korrupten Apparat werden lassen. Erst dies und der quälend langsame Friedensprozess mit Israel haben die Hamas-Bewegung als Protestforum attraktiv gemacht, obwohl nur ein Teil ihrer Wähler radikal-islamische Ansichten vertritt.

Gerade weil die palästinensische Gesellschaft so vielfältig und heterogen ist, dürfen die Kontakte nie nur über die Hamas mit ihren theokratischen Ideen laufen. Der Westen muss vielmehr einen möglichst breit angelegten Dialog mit allen palästinensischen Gruppen beginnen. Mit einem angestrebten „Regime change“ hat dies nichts zu tun. Höchstens damit, den Palästinensern die Chance zu erhalten, künftig eine radikal islamische Organisation durch freie Wahlen auch wieder abwählen zu können.

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[Nasenbär]

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HANDELSBLATT, Dienstag, 14. Februar 2006, 10:01 Uhr

Steinmeier stellt klare Bedingungen

Isolation der Hamas zeigt erste feine Risse

Von Eric Bonse und Pierre Heumann

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Grundbedingungen Europas für die Aufnahme von Gesprächen mit der radikal-islamischen Hamas bekräftigt. Wie die EU will die Bundesregierung erst nach einem Gewaltverzicht mit der Palästinenserorganisation reden, sagte Steinmeier am Montag nach Gesprächen mit der israelischen Regierung in Jerusalem

BRÜSSEL./JERUSALEM. Damit gab er die offizielle Linie der EU gegenüber der Hamas wieder, doch hinter den Kulissen weicht die harte Haltung seit einer Einladung Moskaus an die Hamas-Führung auf.

Steinmeier wiederholte die EU-Forderungen an die Palästinenserorganisation: Sie müsse das Existenzrecht Israels anerkennen, der Gewalt abschwören und die Ergebnisse des Friedensprozesses anerkennen. Vorher könne es keine Kontakte geben. Die Hamas müsse begreifen, dass Demokratie und Gewalt nicht zueinander passten. Israels Außenministerin Zippi Livni bezeichnete die Hamas und Iran als „größte Risiken“ für Israel und den Friedensprozess. Sie begrüßte das klare Bekenntnis Steinmeiers zu den Bedingungen für eine Kontaktaufnahme mit Hamas. Dies sei eine „sehr wichtige Botschaft“.

Livni warnte mit Blick auf die Regierungsbildung in den Palästinenser-Gebieten: „Wenn die Hamas die palästinensische Seite dominiert, wird sie zu einer terroristischen Einheit.“ Sollte die Hamas aber die Forderungen der Staatengemeinschaft erfüllen, „wäre es nicht mehr die Hamas im Sinne einer Terror-Organisation“ . Sie sei aber nicht optimistisch, dass Hamas die Voraussetzungen in naher Zukunft erfüllen werde (siehe auch: „Palästinenser formieren Regierung“).

Diplomaten in ganz Europa behandeln die Hamas distanziert und skeptisch. „Terroristen werden für uns niemals Gesprächspartner sein, sie sind unsere Feinde“, sagte EU-Justizkommissar Franco Frattini. Zwar nannte er keine Namen; die Hamas steht aber seit 2003 auf der Terror-Liste der Europäische Union. Ihre strengen Grundsätze zum Umgang mit der radikalen Organisation beschlossen die Außenminister der EU bereits Ende Januar.

Allerdings ist die europäische Haltung differenzierter, als es zunächst klingt. So ist die Union durchaus zu einer Neubewertung der Hamas bereit. Nur wenn diese dauerhaft auf Gewalt verzichte, könnten die Europäer ihre harte Haltung überdenken, heißt es in Kreisen der österreichischen Ratspräsidentschaft. Zudem lehnen nicht alle EU-Staaten jeden Kontakt zu den radikalen Palästinensern ab. So begrüßte Frankreich Russlands Vorschlag, eine Delegation der Hamas zu empfangen. Dies bedeute aber keine Abkehr von den EU-Bedingungen, stellte Außenminister Philippe Douste-Blazy klar.

Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice gewann der Einladung der Hamas zu politischen Gesprächen nach Moskau nun etwas Positives ab: Der russische Präsident Wladimir Putin habe ihr versprochen, von der Hamas die Anerkennung Israels zu fordern.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Steinmeier besucht Palästina

[bopper]

Klar kann man mit der Hamas reden. Sobald sie dem Terrorismus abschwören und Israel anerkennen.

[mühleberg]

Was sagt eigentlich Mister Bush zum Ganzen dazu? Er dürfte sicherlich ziemlich viel Gewicht einbringen-je nach Position die er gegenüber der Hamas vertritt oder denkt, oder ist er Condis Meinung?

[bopper]

Was sagt eigentlich Mister Bush zum Ganzen dazu? Er dürfte sicherlich ziemlich viel Gewicht einbringen-je nach Position die er gegenüber der Hamas vertritt oder denkt, oder ist er Condis Meinung?

Condi ist wohl eher seiner Meinung.

[Nasenbär]

Fakt ist, dass sie gewählt worden sind.

Fakt ist, dass die Wahlen korrekt abgelaufen sind (was an sich zwar unglaublich ist, aber egal).

Fakt ist, dass wir damit ein Problem bekommen werden. (Und die Israelis erst ..... )

[joker_ch]

Einfach dürfte das aber nicht sein

Aus der heutigen NZZ

Eine Anerkennung des Staats des israelischen Feindes liegt nicht auf dem Tisch», sagte er weiter. «Unser Programm ist, Palästina zu befreien, das ganze Palästina.» Zugleich lehnte der Hamas-Führer das Abkommen von Oslo aus dem Jahr 1993 erneut ab. Darin erkannten die Palästinenser Israel an, und die Autonomiebehörde wurde geschaffen. «Wir gehen ins Parlament, um jede Spur von Oslo zu eliminieren.»

Zum sozialen und wirtschaftlichen Programm der Hamas sagte Zahar, die Bildungspolitik werde künftig dazu genutzt, eine Kultur des Widerstands zu fördern. Es werde keinen «Tourismus der Nacktheit, des Alkohols und der Kasinos» geben. Vielmehr sei an einen «Tourismus des Widerstands» gedacht, der Muslime und Araber anziehe. Kleinbetriebe sollten gefördert werden, die Wirtschaft müssen «vom israelischen Feind» getrennt werden. I

Joker

[Anaconda.44]

Fakt ist aber auch dass diese Wahlen zeigen wo dieses Volk steht, nämlich mehrheitlich hinter diesen Terroristen. Und das leider nicht um ihnen in den Rücken zu fallen.

Daraus ist der Schluss zu ziehen, dass diese Terroristen nicht vereinzelt und auf eigene Faust agieren sondern eine breite Unterstützung in der Bevölkerung haben.

Daraus kann nur folgen, dass alle Unterstützung aus dem Ausland sofort eingestellt wird, da wir sonst ein Volk von Terroristen unterstützen und unsere eigenen Mörder hochziehen.

Aber wir werden wahrscheinlich weiter zahlen, gegen jede Regel der Vernunft. Moment, es klingelt gerade. Der assozialeVerbrecher von nebenan will mein Auto anstecken. Leider hat er kein Geld für Benzin und der Karren will so einfach nicht brennen. Ob ich ihm die 10 € für 5 Liter Sprit geben soll? :evil:

[joker_ch]

@Anaconda

Die kriegen genug vom Iran und Saudi-Arabien. Die brauchen unser Geld nicht, das sowieso in der Korruption verschwindet.

Das sagt übrigens auch der Hamas und diesmal zu recht.

Einer der Gründe der Wahl ist unter anderem die unsägliche Korruption des Fatah's.

Es steht mit den Palestinensern wie mit den Deuteschen im 2 Reich. 10-20% sind Aktiv der Rest lässt es geschehen.

Joker

[Nasenbär]

Ach, bist Du da sicher?

Gewählt haben aber mehr als 10-20 % ,,,,,, die Hamas, wohlgemerkt.

[Anaconda.44]

@Joker:

Mag sein sein, dass die von anderer Seite genug bekommen und das ist schlimm genug. Da kann der Westen aber nichts gegen tun. Was der Westen tun KÖNNTE, wäre alle Vorteile zu beseitigen die diese Leute durch uns haben. Alles andere entzieht sich unserem Einflussbereich.

Diese Leute müssen Vollgas vor eine breite Mauer laufen und es muss richtig wehtun, sonst merken die niemals was.

Aber um das hinzubekommen bedarf es eines gesunden Menschenverstandes, Rückrat und das der Westen mit einer Stimme spricht. Leider alles Attribute die unseren Politikern fehlen.

So wird es weiter laufen und irgendwann wenn es gar nicht mehr geht wird es einen richtigen Krieg geben. Noch wäre das mit zwar drastischen, aber friedlichen Mitteln zu verhindern.

BTW, es haben mit der Erststimme 66% Hamas gewählt.

[joker_ch]

Hmm und welch war noch der % in D damals?

Nun finanzieren sollten wir sie natürlich nicht, aber die Gutmenschen denken das Händchenhalten da irgendetwas ändern wird.

Ich habe einen anderen Vorschlag. Aufhören deren Öl zu brauchen (bringt auch etwas Punkto CO2 Austoss), Schweden will ja in kurzer Zeit komplet austeigen, warum nicht der Rest von Europa. Und bitte nicht die Grünen an die Arbeit lassen sondern eine vernüftige Partei die etwas von Marktwirtschft versteht.

Dann ist endlich das Öl Argument vom Tisch und die Geldgeber trockenen aus.

Der Ganze Haufen kann sich dann in Ruhe die Köpfe einschlagen, vieleicht merken sie nach 10 Generationen das es andere Möglichkeiten gibt.

Joker

[Henry]

... die Vorstellungen der Schweden sind ziemlich irreal, wengleich auch der Weg richtig ist, die Abhängigkeit vom Öl (und Gas) zu reduzieren ...

... habe heute in einer Politdiskussion bei Phönix was von 500 Millionen Euro gehört, die aus der EU kommen sollen ...

[fritzig]

Aufhören deren Öl zu brauchen...

, willkommen in der Steinzeit, so ohne petrochemische Industrie ...

[joker_ch]

Nun wenn es sich nur im die Petrochemie handlen würde, könnte wir uns sicher woanders eindecken als im mittleren osten.

Aber eins ist sicher, keine linken oder grünen um solch ein Programm durchzuführen, den sonst kommen wir mit sicherheit in der Steinzeit an.

Joker

[Hollowpoint]

Erstens kann man nicht demokratische Wahlen zum Prinzip erklären, ihren fairen Verlauf feststellen und dann den Willen der Mehrheit ignorieren, weil sie nicht für das gewünschte Ergebnis gesorgt haben.

DOCH, MAN KANN!!!

Wenn die Mehrheit eines Volkes eine Partei wählt, deren Prinzipien, Mord/Totschlag/Völkermord/Terrorismus und jede Menge anderer denkbarer und undenkbarer Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind, dann muß man diesem Volk leider die Reife für demokratische Wahlen absprechen und sich über dessen Mehrheitswillen hinwegsetzen!

Nochmal 1933.......nein Danke!!! :x :evil:

GRUß

[Nasenbär]

Nun wenn es sich nur im die Petrochemie handlen würde, könnte wir uns sicher woanders eindecken als im mittleren osten.

Aber eins ist sicher, keine linken oder grünen um solch ein Programm durchzuführen, den sonst kommen wir mit sicherheit in der Steinzeit an.

Im aktuellen Finanz€n / €uro ist ein superinteressanter Beitrag zum Thema "New Energy" Merrill Lynch hat einen neuen weltweiten Energiefonds (nicht verwechseln mit dem öl-gas-lastigen "World Energy") aufgelegt, der im letzten Jahr um 142% gestiegen ist und noch weiter boomen wird ....

Klingt gut, oder .....

@Hollowpoint: Ich fasse mal kurz für Dich zusammen: Also, ihr dürft alle ganz demokratisch wählen, was ihr wollt.

Wenn uns das Ergebnis dann aber nicht passt, dann verpfeifen wir Euch eben mal eine ..... aaaaaaahhhhhhhhhhhh, ja.

DAS nenne ich liberal ......

[Nasenbär]

Gotthold Ephraim Lessing (1729-1781)

Die Ringparabel

Vor grauen Jahren lebt' ein Mann in Osten,

Der einen Ring von unschätzbarem Wert

Aus lieber Hand besaß. Der Stein war ein

Opal, der hundert schöne Farben spielte,

Und hatte die geheime Kraft, vor Gott

Und Menschen angenehm zu machen, wer

In dieser Zuversicht ihn trug. Was Wunder,

Dass ihn der Mann in Osten darum nie

Vom Finger ließ; und die Verfügung traf,

Auf ewig ihn bei seinem Hause zu erhal­ten?

Nämlich so. Er ließ den Ring

Von seinen Söhnen dem geliebtesten;

Und setzte fest, dass dieser wiederum

Den Ring von seinen Söhnen dem verma­che,

Der ihm der liebste sei; und stets der lieb­ste,

Ohn' Ansehn der Geburt, in Kraft allein

Des Rings, das Haupt, der Fürst des Hauses werde.

So kam nun dieser Ring, von Sohn zu Sohn,

Auf einen Vater endlich von drei Söhnen;

Die alle drei ihm gleich gehorsam waren,

Die alle drei er folglich gleich zu lieben

Sich nicht entbrechen konnte.- Was zu tun?

Er sendet in geheim zu einem Künstler,

Bei dem er, nach dem Muster seines Ringes,

Zwei andere bestellt, und weder Kosten

Noch Mühe sparen heißt, sie jenem gleich,

Vollkommen gleich zu machen. Das gelingt.

Dem Künstler. Da er ihm die Ringe bringt,

kann selbst der Vater seinen Musterring

Nicht unterscheiden. Froh und freudig ruft

Er seine Söhne, jeden insbesondere;

Gibt jedem insbesondere seinen Segen, -

Und seinen Ring, - und stirbt.

Kaum war der Vater tot, so kömmt ein jeder

Mit seinem Ring, und jeder will der Fürst

Des Hauses sein. Man untersucht, man zankt,

Man klagt. Umsonst; der rechte Ring war nicht

Erweislich; - Wie gesagt: die Söhne

Verklagten sich; und jeder schwur dem Richter,

Unmittelbar aus seines Vaters Hand

Den Ring zu haben. - Wie auch wahr! -

Der Richter sprach: Ich höre ja, der rechte Ring

Besitzt die Wunderkraft beliebt zu machen;

Vor Gott und Menschen angenehm. Das muss

Entscheiden! Denn die falschen Ringe werden

Doch das nicht können

Und also, fuhr der Richter fort: Wohlan!

Es eifre jeder seiner unbestochnen

Von Vorurteilen freien Liebe nach!

Es strebe von euch jeder um die Wette,

Die Kraft des Steins in seinem Ring an Tag

Zu legen! komme dieser Kraft mit Sanftmut,

Mit herzlicher Verträglichkeit, mit Wohltun,

Mit innigster Ergebenheit in Gott

Zu Hilf!

[bopper]

Nur mal so am Rande:

Meine SLG heißt "Lessingstadt Kamenz"...

[Till]

Der wackere Schwabe

Als Kaiser Rotbart lobesam

zum heil'gen Land gezogen kam,

da mußt er mit dem frommen Heer

durch ein Gebirge wüst und leer.

Daselbst erhub sich große Not,

viel Steine gab's und wenig Brot,

und mancher deutsche Reitersmann

hat dort den Trunk sich abgetan;

den Pferden war's so schwer im Magen,

fast mußte der Reiter die Mähre tragen.

Nun war ein Herr aus Schwabenland,

von hohem Wuchs und starker Hand,

des Rößlein war so krank und schwach,

er zog es nur am Zaume nach;

er hätt' es nimmer aufgegeben,

und kostet's ihn das eigne Leben.

So blieb er bald ein gutes Stück

hinter dem Heereszug zurück;

da sprengten plötzlich in die Quer

fünfzig türkische Ritter daher.

Die huben an auf ihn zu schießen,

nach ihm zu werfen mit den Spießen.

Der wackre Schwabe forcht sich nit,

ging seines Weges Schritt vor Schritt,

ließ sich den Schild mit Pfeilen spicken

und tät nur spöttisch um sich blicken,

bis einer,dem die Zeit zu lang,

auf ihn den krummen Säbel schwang.

Da wallt dem Deutschen auch sein Blut,

er trifft des Türken Pferd so gut,

er haut ihm ab mit einem Streich

die beiden Vorderfüß' zugleich.

Als er das Tier zu Fall gebracht,

da faßt er erst sein Schwert mit Macht,

er schwingt es auf des Reiters Kopf,

haut durch bis auf den Sattelknopf,

haut auch den Sattel noch zu Stücken

und tief noch in des Pferdes Rücken;

zur Rechten sieht man wie zur Linken,

einen halben Türken heruntersinken.

Da packt die andern kalter Graus;

sie fliehen in alle Welt hinaus,

und jedem ist's, als würd' ihm mitten

durch Kopf und Leib hindurchgeschnitten.

Drauf kam des Wegs 'ne Christenschar,

die auch zurückgeblieben war;

die sahen nun mit gutem Bedacht,

was Arbeit unser Held gemacht.

Von denen hat's der Kaiser vernommen.

Der ließ den Schwaben vor sich kommen;

er sprach: "Sag an, mein Ritter wert!

Wer hat dich solche Streich' gelehrt?"

Der Held bedacht sich nicht zu lang:

"Die Streiche sind bei uns im Schwang;

sie sind bekannt im ganzen Reiche,

man nennt sie halt nur Schwabenstreiche.

Ludwig Uhland

[Hollowpoint]

@Hollowpoint: Ich fasse mal kurz für Dich zusammen: Also, ihr dürft alle ganz demokratisch wählen, was ihr wollt.

Wenn uns das Ergebnis dann aber nicht passt, dann verpfeifen wir Euch eben mal eine ..... aaaaaaahhhhhhhhhhhh, ja.

DAS nenne ich liberal ......

Mal angenommen, eine dumpfblöde zukünftige Mehrheit des Volkes entschließt sich zu 51% NPD zu wählen.

Würdest Du das auch einfach so hinnehmen, oder wäre das für Dich ein Fall des Art. 20 Abs. 4 GG?!? :?:

[fritzig]

...eine dumpfblöde zukünftige Mehrheit des Volkes entschließt sich zu 51% NPD zu wählen... wäre das für Dich ein Fall des Art. 20 Abs. 4 GG?

Kann doch nicht, wenn die Mehrheit des deutschen Volkes demokratisch gewählt hat. Da kann man dann nur noch abhauen...

[hemo]

Eh, ich_spinns, geht die Sage nicht weiter? Wer hat denn jetzt gewonnen, wer ist in die Bundesliga aufgestiegen?

[bopper]

@Hollowpoint: Ich fasse mal kurz für Dich zusammen: Also, ihr dürft alle ganz demokratisch wählen, was ihr wollt.

Wenn uns das Ergebnis dann aber nicht passt, dann verpfeifen wir Euch eben mal eine ..... aaaaaaahhhhhhhhhhhh, ja.

Genau so ist das und das wird in Deutschland auch so praktiziert.

Denk bloß mal ein paar Jahre zurück, als unsere österreichischen Nachbarn nicht so gewählt haben, wie es unserem damaligen Bundeskanzler und seinem dicken Außenminister in den Kram passte...

[Nasenbär]

Eh, ich_spinns, geht die Sage nicht weiter? Wer hat denn jetzt gewonnen, wer ist in die Bundesliga aufgestiegen?

Maul, Ibn Hemo ..... von Dir hätte ich etwas mehr Verstand erwartet, aber ich vergass: Es ist nur ein Dr. "h.c." und Du hast überreichlich dafür belatzen müssen ....