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So wurde ich zur Waffenlobby

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By bopper
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Aber jetzt kann sich die Dame als eifrige, gewissenhafte Beamtin präsentieren, ihre Chefs beeindrucken und befördert werden. :roll:

Morgen wird mein Brief bei ihrer Chefin eintrudeln und da muss sie hoffentlich erst mal zum Rapport erscheinen, Anfang nächste Woche rufen dann hoffentlich nacheinander Nitzsche und Milbradt bei der Landrätin an und fragen auch danach. Das sind ja alles (noch) meine Parteifreunde.

Selbst schuld, sie hatte ihren Spaß, jetzt habe ich meinen Spaß.

:D

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Ach so, falls jemand interessiert, was ich an Milbradt & Co. geschrieben habe:

Sehr geehrter Herr Professor Milbradt,

als Bürger und als langjähriges CDU-Mitglied muss ich mich nun an Sie persönlich wenden.

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Mit Ausnahme im Landratsamt Kamenz, dort setzt man sich über die aktuelle Gesetzeslage hinweg und zeigt dem aufmüpfigen Bürger was es bedeutet, die Autorität der Waffenrechtsbehörde in Frage zu stellen und aus seiner ihm zugewiesenen Rolle als Untertan ausbrechen zu wollen."

Sicherlich ist diese Aussage überspitzt und ich tue den allermeisten Bediensteten im Amt Unrecht, als Betroffenem gibt sie aber meinen jetzt gewonnenen Eindruck ziemlich genau wider.

Als Sportschütze und Besitzer von legalen Schusswaffen bin ich hinsichtlich meiner Zuverlässigkeit und "persönlichen Eignung" mehrfach überprüft. Ich muss Sachkunde nachweisen. Ich muss nachweisen, dass ich meine Waffen ordnungsgemäß verwahre. Ich muss Schießnachweise führen. Ich muss einem gesetzlich anerkannten Schießsportverband angehören mit einer behördlich genehmigten Sportordnung. Ich muss mir Sonntagsreden von Politikern anhören, wie toll doch das ehrenamtliche Engagement der (Schieß)Sportvereine sei, während mein Verein mangels politischer Unterstützung demnächst den Schießbetrieb wohl einstellen kann.

Alle diese Pflichten und Einschränkungen nehme ich auf mich, nur weil ich mein Hobby ausüben will. Ein Hobby, welches in höchstem Maße Disziplin, Selbstbeherrschung, Konzentration und Verantwortungsbewußtsein erfordert. Vom finanziellen Aufwand alleine für Gebühren ganz zu schweigen. Wie jedes Hobby lebt auch der Schießsport von seinen vielfältigen Variationen. Allerdings darf ich die meisten meiner Sportgeräte nicht nach meinem eigenen Bedürfnissen auswählen und kaufen. Für jedes erlaubnispflichtige Sportgerät muss ich mir mein Bedürfnis vom Landesverband des anerkannten Schießsportverbands bestätigen lassen.

Hat mir mein Landesverband das Bedürfnis nach gründlicher Prüfung endlich gesetzeskonform bestätigt, geht man zum Ordnungsamt und lässt sich seine Voreintrag in die grüne WBK stempeln, nachdem der Sachbearbeiter überprüft hat, dass man in den letzten sechs Monaten keine Schusswaffe erworben hat.

Außer im Landratsamt Kamenz.

Da wurde mir zu verstehen gegeben, dass die Verbandsbescheinigung eigentlich keinen Wert hat, da die Behörde das Bedürfnis prüfen muss. Auch habe ich der Behörde gegenüber das Bedürfnis nochmals zu begründen und dann wird man entscheiden, ob es anerkannt wird. Außerdem sei die Behörde ja nicht dazu da, Waffen ins Volk zu streuen oder Waffen(an)sammlungen zu untersützen. Und überhaupt, warum kann ich nicht eine andere Waffe verkaufen? Für die "Prüfungen", so wurde mir bei Abgabe der Verbandsbescheinigungen am 27. Juli 2006 mitgeteilt, hätte man ja drei Monate Zeit. Frei nach dem Motto: "Wenn wirs schon nicht verbieten können, dann wenigstens maximal verzögern."

Durch mein Engagement als Sportschütze, Mitgliedschaft in mehreren Schießsportverbänden, im "Forum Waffenrecht" sowie einschlägiger Internet-Diskussionsforen zum Thema "Waffenrecht" war mir sofort klar, dass diese Aussagen bzw. Forderungen allesamt rechtlich nicht gedeckt sind und in krassem Widerspruch zum Willen des Gesetzgebers stehen.

Diesbezügliche Anfragen bei Sächsischen Staatsministerium des Innern bestätigten meine Rechtsauffassung:

1. Die Behörde hat bei Vorlage einer gesetzeskonformen Verbandsbestätigung keinen Ermessensspielraum, einen Voreintrag zu verweigern

2. Das Bedürfnis muss gegenüber der Behörde nicht nochmals nachgewiesen werden, da diese Aufgabe vom Gesetzgeber explizit an die zugelassenen Schießsportverbande übertragen wurde

3. Sofern die persönliche Eigung und Zuverlässigkeit weiter vorliegen, hat die Behörde lediglich zu prüfen, ob innerhalb der letzten sechs Monate bereits zwei Schusswaffen erworben wurden

Außerdem bestätigte das Innenministerium, dass keine Anweisungen existieren, die die Waffenrechtsbehörden dazu anhalten, waffenrechtliche Erwerbserlaubnisse zu verweigern bzw. zu verzögern. Bei meinem Besuch im LRA deutete man an, dass es sehr wohl solche „Anweisungen von oben“ gäbe.

Die Schreiben des Innenministeriums liegen der Behörde in Kopie vor, werden aber scheinbar ignoriert.

Trotz mehrmaliger telefonischer Nachfragen warte ich seit Ende Juli auf meine Voreinträge, immer mit der gleichen Begründung "Wir müssen noch prüfen." Was geprüft werden muss, wollte man mir nicht sagen. Ich habe den Eindruck, dass man nur prüft, wie man mir mein Recht mit fadenscheinigen Begründungen möglichst lange vorenthalten kann.

Damit kein falscher Eindruck entsteht: Selbstverständlich habe ich Verständis für notwendige Prüfungen und gewissenhafte Arbeit der zuständigen Sachbearbeiter – aber nicht für ausufernde Bürokratie und rechtlich nicht gedeckten Spitzfindigkeiten zu meinen Lasten.

Mir kommt es nicht darauf an, ob ich ein paar Tage mehr oder weniger auf den Vollzug eines entscheidungsreifen Verwaltungsaktes warten muss oder nicht. Dass mein Erdreisten, als Waffenrechtslaie zur Schaffung von Rechtsklarheit beizutragen, der Bearbeitung nicht gerade förderlich war, habe ich erwartet. Und wurde leider nicht "enttäuscht".

Ich komme mir aber als loyalen, gesetzestreuen Bürger regelrecht, ich bitte um Verzeihung, verarscht vor. Dass dies in einem CDU-geführten Bundesland in einem von einer CDU-Landrätin geführtem Landratsamt passiert, ist für mich als CDU-Mitglied umso unverständlicher. Eine solche Verhaltensweise hätte ich von obrigkeitsstaatsgläubigen Sozialisten erwartet, aber nicht hier.

Wenn in Sportschützen eine Gefahr für die Allgemeinheit oder die öffentliche Sicherheit gesehen wird und die "Obrigkeit" Angst vor den eigenen Bürgern (eher "Untertanen") hat, dann stimmt in unserem Staat etwas nicht. Eine solche Einstellung kann und werde ich als mündiger und engagierter Bürger nicht akzeptieren. Unter dem Deckmäntelchen "Öffentliche Sicherheit" wurde und wird permanent das Waffenrecht zu Lasten gesetzestreuer, zuverlässiger Bürger verschärft bzw. durch Behörden gebeugt, ohne dass dabei die tatsächliche Gefahr durch Kriminelle und ihre illegalen Waffen reduziert wird.

Das Waffengesetz schreibt übrigens vor, dass ich den Erwerb einer Schusswaffe innerhalb 14 Tage der Behörde anzeigen muss. Andernfalls steht meine Zuverlässigkeit auf dem Spiel und ich riskiere den Widerruf meiner waffenrechtlichen Erlaubnisse. Es wäre schön, wenn solch kurze Fristen auch für Behörden gelten würden.

Mir ist klar, dass ich mir durch solche Briefe nicht unbedingt Freunde mache. Das ist aber auch nicht mein Ansinnen. Ich will nur mein Recht und als mündiger Bürger und nicht als Untertan wahrgenommen werden. Oder wie Konrad Adenauer es auf den Punkt brachte: „Machen Sie sich erst einmal unbeliebt, dann werden Sie auch ernst genommen.“

Mit freundlichem Gruß

P.S.: Dieses Schreiben geht gleichlautend an die Landrätin Frau Kockert, an meinen Landtagsabgeordneten, Herrn Prof. Milbradt sowie an meinen Bundestagsabgeordneten, Herrn Nitzsche

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Hollowpoint Prince of Guns

Hollowpoint

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Voll auf den Punkt gebracht! :!: :!: :!:

Leider wird's der liebe gute Herr Prof. Dr. Milbradt nicht gelesen haben. :x :(

Aber nur SO kommen wir weiter!

Soiange nicht JEDER von den Behörden schikanierte Schütze, Jäger und Waffensammler à la Bopper vorgeht, wird sich gornischt ändern!

Nur wenn sämtliche Legalwaffenbesitzer den Politikern permanent auf den Geist gehen, die Justiz hinreichend beschäftigen und ihre Kreuzchen auf den Wahlzetteln an den richtigen Stellen machen, werden wir vorankommen!

GRUß

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bopper Legend

bopper

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Und was hattest du der SaBine geschrieben?

Sehr geehrte Frau xxx,

da unsere bisherigen Telefonate bzw. der Schriftverkehr zum Voreintrag für meine vom Verband ordnungsgemäß bestätigten Kurzwaffen für mich nicht zielführend war, fasse ich den bisherigen Verlauf zusammen. Vielleicht können Sie mein Unverständnis und meine Unzufriedenheit über die Bearbeitung meines Antrages nachvollziehen.

Seit ich am 27. Juli 2006 die Verbandsbescheinigungen persönlich abgegeben habe, vertrösten sie mich mit immer neuen Begründungen, warum Sie mir nicht die Voreinträge in meine WBK stempeln können und verweisen darauf, dass Sie noch prüfen müssen.

Bereits bei meiner telefonischen Anfrage zu den Voreinträgen am 6. Juli sagten sie mir sinngemäß

"Wie, 4. UND 5. KW?! Wo gibts denn sowas?"

"Wir streuen doch keine Waffen unters Volk"

"Da könnten Sie ja für jede Disziplin eine extra Waffe kaufen!"

"Warum können Sie sich nicht von einer anderen Waffe trennen?!"

"Das müssen Sie mir begründen“

"Bedürfnisbescheinigung vom Landesverband reicht nicht, dass müssen wir alles nochmal prüfen und WIR entscheiden dann"

Aus diesen Aussagen konnte ich mir zusammenreimen, dass es scheinbar im Landratsamt Kamenz Anweisungen oder zumindest Gedankengänge im Zusammenhang mit waffenrechtlichen Erlaubnissen gibt, die von geltendem Recht nicht gedeckt sind und im krassen Widerspruch zum Willen des Gesetzgebers stehen.

Auf meine Nachfrage am 27.07. bezüglich dieser Aussagen, ob dies Ihre persönliche Meinung sei oder ob es sich um Anweisungen von „oben“ handelt, wurde mir mitgeteilt, dass dies keineswegs die persönlichen Ansichten sind.

Somit muss ich davon aus gehen, dass im Landratsamt Kamenz Anweisungen existieren, die nicht (mehr) von geltendem Recht gedeckt sind und Verwaltungsprozesse, trotz vorliegen der gesetzlich geforderten Voraussetzungen, zu Lasten des Bürgers absichtlich verzögert werden. Aber man hatte mir ja bereits im Juli erklärt, dass man für die „Prüfungen“ drei Monate Zeit hat. Ein Schelm, wer böses dabei denkt...

Da meine Rechtsauffassung wesentlich von Ihrer abwich, habe ich unverzüglich das Sächsische Staatsministerium des Innern angeschrieben. Meine diesbezüglichen Anfragen wurden inzwischen beantwortet und meine Rechtsauffassung bestätigt. Beide Schreiben habe ich Ihnen bereits gefaxt, ich füge Sie nochmals als Kopie bei, zusammen mit meinen Anschreiben. Ich werde diese Schreiben auch anderen Sportschützen zugänglich machen, um für Rechtsklarheit zu sorgen.

Auf meine Nachfrage vom 5. September, wie der Stand der Dinge sei, mir wurde mitgeteilt, dass noch geprüft wird. Auf die Frage, was denn noch geprüft werden muss, erhielt ich zur Antwort, dass man mir hierüber keine Auskunft zu erteilen braucht. Ich zitierte den Punkt 1. aus dem Antwortschreiben des SMI vom 29.08.06, wonach die Behörde bei Vorlage der Verbandsbescheinigung keinen Ermessenspielraum hat, die Voreinträge zu verweigern. Ich bekam zur Antwort, dass es ja nicht darum geht, die Voreinträge zu verweigern, sondern nur noch geprüft werden müsse.

Ein erneutes Nachfragen am 25.09.06 brachte immerhin die Erkenntnis, dass man wohl eine weitere Kurzwaffe eintragen wird, die 2. jedoch eher nicht. Begründet wurde dies damit, dass (sinngemäß) keine Waffen(an)sammlung unterstützt wird. Außerdem teilten Sie mir nochmals mit, dass die Verbandsbescheinigung für die Voreinträge nicht ausreichen würde. Durch das Schreiben des SMI vom 29.09.06 sollte dieser Punkt wohl eindeutig geklärt sein. Bezüglich der Waffen(an)sammlung sollte ihnen bekannt sein, dass ich seit Ende 2003 eine „neue“ gelbe WBK besitze und seither lediglich zwei Waffen „auf gelb“ erworben habe. Wäre ich aufs (An)Sammeln aus, hätte ich bis jetzt legal, ohne Probleme und ohne die umständliche Verbandsbescheinigung einzuholen, mindestens zehn Repetierbüchsen kaufen können.

Meine Nachfrage vom 05.10.06 brachte auch keine neuen Erkenntnisse, außer dass geprüft werden muss und ich informiert werde. Schließlich hätten Sie nicht nur die ganzen Waffenbesitzer im Landkreis zu betreuen, sondern auch die Hunde.

Im Zusammenhang mit den oben geschilderten Vorwänden und rechtlich nicht gedeckten Aussagen kann ich auch das nur noch als Ausrede auffassen.

Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, mir ist sehr wohl bewusst, dass gerade die für waffenrechtliche Belange zuständigen Mitarbeiter eine sehr hohe Verantwortung tragen und sehr gewissenhaft vorgehen müssen. Soweit habe ich auch Verständnis für eine korrekte Überprüfung des Sachverhaltes, nicht aber für überflüssige Bürokratie oder Spitzfindigkeiten zu meinen Lasten, die rechtlich nicht abgedeckt sind.

Mir ist der Eindruck entstanden, dass bereits die Tatsache, dass mir vom Verband das Bedürfnis für die beiden Kurzwaffen bestätigt wurde, Ihrerseits eine eher negative, ablehnende Stimmung entgegen geschlagen ist. Gerade so, als ob ich etwas in hohem Maße unanständiges verlangen würde und nichts, was vom Gesetzgeber eindeutig geregelt ist. Anders konnte und kann ich die oben sinngemäß zitierten Äußerungen nicht werten. Auch die mehrfach getätigte Aussage, dass die Verbandsbescheinigung mehr oder weniger nicht zählt, untermauert diese Einschätzung.

Als Waffenbesitzer legt mir der Gesetzgeber viele Pflichten auf, die ich erfüllen muss. Gleichermaßen sollte mich die Behörde aber auch bei der Wahrnehmung der wenigen Rechte unterstützen, die mir eingeräumt werden und mich nicht behindern.

Ich bitte Sie nochmalig und dringend, den von mir begehrten und seit längerem entscheidungsreifen Verwaltungsakt zügig zu vollziehen.

Hochachtungsvoll

PS: Dieses Schreiben geht in Kopie an Ihren Sachgebietsleiter, Herrn Stille sowie den Leiter des Ordnungsamtes, Herrn Burk.

(Oddograffieveler bidde iknoriehren)

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bopper Legend

bopper

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soll ich die mal anschreiben und fragen, warum das bei meinem kumpel in kamenz so lange dauert, während man ein uns höchstens drei bis vier wochen warten muss??

und ihnen viel spass beim vollziehen des verwaltungsaktes wünschen ??

Danke für die Unterstützung, aber lass mal. Die ist extrem uneinsichtig. War gerade dort meine Stempel holen. Es war ein sehr einsilbiges Gespräch. Habe sie gefragt, warum sie so angesäuert ist, was sie vehement abstritt. Der beste Spruch: Nachdem siemeine Homepage gesehen hat, ist ihr alles klar. Bezgl. Dauer der Prüfungen: Das wäre ihre Auslegung des Waffengesetzes und wenn es woanders anders ausgelegt wird, soll ich meinen Wohnort wechseln.

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Hollowpoint Prince of Guns

Hollowpoint

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Danke für die Unterstützung, aber lass mal. Die ist extrem uneinsichtig. War gerade dort meine Stempel holen. Es war ein sehr einsilbiges Gespräch. Habe sie gefragt, warum sie so angesäuert ist, was sie vehement abstritt. Der beste Spruch: Nachdem siemeine Homepage gesehen hat, ist ihr alles klar. Bezgl. Dauer der Prüfungen: Das wäre ihre Auslegung des Waffengesetzes und wenn es woanders anders ausgelegt wird, soll ich meinen Wohnort wechseln.

Die Dame scheint eine schlechte Verliererin zu sein! :mrgreen: :twisted::D:D:D

GRUß

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Nasenbär Legend

Nasenbär

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Das wäre ihre Auslegung des Waffengesetzes und wenn es woanders anders ausgelegt wird, soll ich meinen Wohnort wechseln.

Das würde ich mir nicht gefallen lassen - direkt noch ne Dienstaufsichtsbeschwerde nachsetzen.

Obwohl Deine Homepage schon etwas krass ist. Kein Wunder, dass die sauer ist, wenn Du Ihre geliebten Teletubbies so runtermachst.

Hier nochmals die Seite von Bopper: www.krainz.de

Ist meine aktuelle Zweitlieblingsseite. Die Lieblingsseite heisst geschlechtsverkehr-online.de (oder so)

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bopper Legend

bopper

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Was???

Wegen der Geschichte bestellt Dich euer Ministerpräsident?

Man muss der viel Zeit haben. Nehm wenigstens Dein Eisen mit, dann hat der Mann wenigstens was zum Angucken :)

Er ist primär mein zuständiger Landtagsabgeordneter, der kann ruhig was tun für seine Diäten.

Das Spielzeug lasse ich besser zu Hause, seine Personenschützer könnten das sonst evtl. falsch verstehen... :D

Allerdings habe ich jetzt ein Problem - was zieht man zu so einem Anlass an?! :?

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