Zylinderbohrung Posted July 29, 2016 at 08:03 AM Share Posted July 29, 2016 at 08:03 AM (edited) Zitat Eine schwarze Flagge mit islamischen Glaubensbekenntnis: Die Flagge des IS verbreitet Angst und Schrecken. In Saarbrücken weht sie gleich doppelt - und http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/terror-symbol-is-flaggen-in-saarbruecken--deshalb-muessen-sie-wohl-geduldet-werden-24467704 Hier kriege ich ein "Seite nicht mehr verfügbar". Brauche mehr Aluhüte..... Hier kann man noch was lesen:http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/terror-symbol-is-flaggen-in-saarbrücken-deshalb-müssen-sie-wohl-geduldet-werden/ar-BBuZDKl und bevor das auch verschwindet kopier ich es mal ganz hier rein. Zitat Eine schwarze Flagge mit islamischen Glaubensbekenntnis: Die Flagge des IS verbreitet Angst und Schrecken. In Saarbrücken weht sie gleich doppelt - und muss von den Anwohnern anscheinend geduldet werden. Die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet von der Terror-Flagge. „Es ist unerträglich, dass ungehindert die Flagge einer Terrororganisation öffentlich ausgehängt wird“, sagte Pfarrer Christian Weyer dem Blatt. Die Stadt kann nicht viel ausrichten Er steht mit seinen Bedenken nicht alleine da: Viele Personen haben sich bereits bei der Stadt gemeldet. Polizeisprecher Stephan Laßotta aber erklärt: „Der IS ist in Deutschland keine verbotene Organisation.“ Zu Verbotsüberlegungen gebe das Bundesinnenministerium grundsätzlich keine Stellungnahme ab. Vor Gericht stünden die Chancen eher schlecht, erklärt Laßotta. Stadtsprecher Thomas Blug versteht die Empörung gut. „Das Hissen der Flagge ist deshalb nicht länger zu akzeptieren.“ EDIT: den Originalartikel gibt es noch: http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbruecken/Saarbruecken-Irak-Terrororganisationen-und-Terrorgruppen-Weyer;art446398,5366746 Edited July 29, 2016 at 08:05 AM by Zylinderbohrung Link to comment Share on other sites More sharing options...
Copperhead Posted July 29, 2016 at 08:35 AM Share Posted July 29, 2016 at 08:35 AM Da hätte 10 Minuten nachdem die Flagge ausgehängt wurde das SEK stürmen sollen. Aufschreckung der Öffentlichkeit ist in Deutschland bestimmt Grund genug sich dort umzusehen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Butterfly Posted July 29, 2016 at 08:36 AM Share Posted July 29, 2016 at 08:36 AM (edited) Also, ich glaube in der Schweiz hätten wir ein Gesetz, um diesen Schweinehund der den Fetzen aufgehängt hat, ins Loch zu werfen: Art. 258/1 Schweizerisches Strafgesetzbuch: "Wer die Bevölkerung durch Androhung oder Vorspiegeln einer Gefahr für Leib und Leben oder Eigentum in Schrecken versetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren Gefängnis bestraft". Ich könnte mir vorstellen, dass es etwas ähnliches auch in der BRD gibt. Gruss Butterfly Sonst hilft evtl. eine " kleine Bürgerwehr"... Edited July 29, 2016 at 08:38 AM by Butterfly Link to comment Share on other sites More sharing options...
xhbkx Posted July 29, 2016 at 08:43 AM Share Posted July 29, 2016 at 08:43 AM Bei Nazies wären das SEK und ne Hundertschaft vorort gewesen. 3 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Zylinderbohrung Posted July 29, 2016 at 08:45 AM Author Share Posted July 29, 2016 at 08:45 AM Ich verstehe das auch nicht. IS mag nicht verboten sein, ist aber eine anerkannte Terrororganisation. Durch hissen der Flagge unterstütze ich diese und das ist strafbar. Da sitzt wohl ein ängstlicher Staatsanwalt..... Link to comment Share on other sites More sharing options...
Copperhead Posted July 29, 2016 at 08:53 AM Share Posted July 29, 2016 at 08:53 AM 16 minutes ago, Butterfly said: Also, ich glaube in der Schweiz hätten wir ein Gesetz, um diesen Schweinehund der den Fetzen aufgehängt hat, ins Loch zu werfen: Ich glaube bei uns ist die Organisation ohnehin verboten, also gäbe es mehr als nur 1 Möglichkeit. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gunfire Posted July 29, 2016 at 09:05 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:05 AM Der kleine Sohn (Kindergarten) meines Nachbarn hat mal eine Piratenfahne vors Haus gehängt. Nach 10 Minuten war die Polizei da und das Ding musste unter Strafandrohung abgenommen werden. Sonst brauchen die Brüder immer zwischen 40 + 50 Minuten, bis sie vor Ort sind. Man sieht, es geht, wenn man will. Grüße Gunfire Link to comment Share on other sites More sharing options...
Der Reservist Posted July 29, 2016 at 09:06 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:06 AM (edited) vor 27 Minuten, xhbkx sagte: Bei Nazies wären das SEK und ne Hundertschaft vorort gewesen. Üer Nacht eine Nazi-Fahne daneben hängen - der Erfolg ist gewährleistet. Edited July 29, 2016 at 09:10 AM by Der Reservist Link to comment Share on other sites More sharing options...
Medizinmann Posted July 29, 2016 at 09:12 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:12 AM Bullshit. DüsseldorfDie Bundesregierung hat alle Aktivitäten der Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) in Deutschland verboten. Das Werben für die sunnitische Gruppierung und das Zeigen ihrer Symbole stehe ab sofort unter Strafe, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere am Freitag in Berlin. „Die Terrororganisation Islamischer Staat ist eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit in Deutschland“, warnte der CDU-Politiker. http://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/is-verbot-in-deutschland-ein-glaubensbekenntnis-in-den-faengen-des-terrors/10693808.html?mwl=ok Link to comment Share on other sites More sharing options...
Der Reservist Posted July 29, 2016 at 09:12 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:12 AM vor 6 Minuten, Gunfire sagte: Der kleine Sohn (Kindergarten) meines Nachbarn hat mal eine Piratenfahne vors Haus gehängt. Nach 10 Minuten war die Polizei da und das Ding musste unter Strafandrohung abgenommen werden. Sonst brauchen die Brüder immer zwischen 40 + 50 Minuten, bis sie vor Ort sind. Man sieht, es geht, wenn man will. Grüße Gunfire Und auf welcher Rechtsgrundlage bezog sich diese Strafandrohung? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Antonius Recker Posted July 29, 2016 at 09:23 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:23 AM So ist das immer, wenn kleine Paragraphenscheißer in Positionen gelangen, die in freidlichen Zeiten ganz gemütlich sind, in stressigen Zeiten aber einen Arsch in der Hose verlangen. Da läuft dann gar nichts, weil die könnten sich ja wehren. Das sind ja keine harmlosen rechtschaffenden Bürger, die zu drangsalieren ist ja einfach und macht Spaß. 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Medizinmann Posted July 29, 2016 at 09:30 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:30 AM Äh Leute, der Artikel ist von 2014 Link to comment Share on other sites More sharing options...
greyman Posted July 29, 2016 at 09:31 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:31 AM http://m.rp-online.de/panorama/deutschland/familie-darf-piratenflagge-im-fenster-hissen-aid-1.2521360 scheint im Prinzip erlaubt zu sein. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Antonius Recker Posted July 29, 2016 at 09:31 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:31 AM Ok! Und wehen sie noch? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Zylinderbohrung Posted July 29, 2016 at 09:34 AM Author Share Posted July 29, 2016 at 09:34 AM vor 2 Minuten, Medizinmann sagte: Äh Leute, der Artikel ist von 2014 Das stimmt.....seltsam, warum ist das beim MSN "Berlin Kurier" als "vor 16 Stunden" datiert? http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/terror-symbol-is-flaggen-in-saarbrücken-deshalb-müssen-sie-wohl-geduldet-werden/ar-BBuZDKl Link to comment Share on other sites More sharing options...
Medizinmann Posted July 29, 2016 at 09:41 AM Share Posted July 29, 2016 at 09:41 AM vor 8 Minuten, Zylinderbohrung sagte: Das stimmt.....seltsam, warum ist das beim MSN "Berlin Kurier" als "vor 16 Stunden" datiert? http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/terror-symbol-is-flaggen-in-saarbrücken-deshalb-müssen-sie-wohl-geduldet-werden/ar-BBuZDKl Die haben auch Google? Zitat Verbot und Strafbarkeit In Deutschland ist die Organisation seit dem 12. September 2014 nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 15 Abs. 1 und § 18 Satz 2 Vereinsgesetz verboten. Die öffentliche Verwendung von Kennzeichen des IS, das Sammeln von Spenden und die Rekrutierung von Kämpfern sowie jegliche andere Unterstützung der Organisation ist somit strafbar.[502] Eine Strafbarkeit der Verwendung der IS-Flagge wurde kritisiert, da ihr Inhalt („Es gibt keinen Gott außer Gott.“; „Mohammed ist der Prophet Gottes.“) als Glaubensbekenntnis vom Schutzbereich der Religionsfreiheit umfasst sei.[503] Das Bundesinnenministerium teilte diesbezüglich mit, das Kennzeichenverbot richte sich nicht gegen islamische Symbolik allgemein, sondern gegen deren spezifische Verwendung durch den IS für seine verfassungswidrigen Zwecke.[504] Im März 2016 verbot die Stadt Düsseldorf die Verwendung des Kürzels IS in Autokennzeichen Und https://www.bundesanzeiger.de/ebanzwww/wexsservlet?session.sessionid=31bbe106c3068f6d32836f79129a2d6b&page.navid=detailsearchlisttodetailsearchdetail&fts_search_list.selected=96fc60b32e8334f5&fts_search_list.destHistoryId=79324 Wenn Saarbrücken damit die Flaggen nicht loswird, dann hat Saarbrücken ein anderes Problem. 2 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gunfire Posted July 29, 2016 at 12:44 PM Share Posted July 29, 2016 at 12:44 PM vor 3 Stunden, Der Reservist sagte: Und auf welcher Rechtsgrundlage bezog sich diese Strafandrohung? Das kann ich beim besten Willen nicht sagen. Ich habe nur die Drohungen gehört und gesehen, wie das Fähnchen eingeholt wurde. Auf Fragen an meinen Nachbarn habe ich leider keine Antwort erhalten. Allerdings sind die beiden Uniformierten im ganzen Kreis als große braune Ringe bekannt und gefürchtet. Grüße Gunfire Link to comment Share on other sites More sharing options...
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