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NPD profitiert von Wahlmüdigkeit


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Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern

NPD profitiert von Wahlmüdigkeit

Von Joachim Riecker

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern drohen gleich zwei böse Überraschungen. Neben einer extrem niedrigen Wahlbeteiligung ist ein Erfolg der rechtsextremen NPD wahrscheinlich. Immer mehr Meinungsforscher sagen voraus, dass die NPD am Sonntag mehr als fünf Prozent der Stimmen erhält.

SCHWERIN. Da rechtsextreme Parteien in Umfragen meist schlechter abschneiden als am Wahltag, könnte der NPD nach Sachsen der Einzug in einen zweiten ostdeutschen Landtag gelingen. Ähnlich wie in der sächsischen Schweiz ist es der Partei auch im Nordosten der Republik gelungen, in einigen Landstrichen eine gesellschaftliche Basis aufzubauen. Als Hochburgen gelten der Westen Mecklenburgs und Ostvorpommern. NPD-Mitglieder engagieren sich in Bürgerinitiativen oder Elternvertretungen, wie Karl-Georg Ohse, Leiter eines mobilen Beratungsteams gegen rechtsextreme Gewalt festgestellt hat: „Sie präsentieren sich als die netten Nazis von nebenan, an die sich jeder Bürger mit seinen Sorgen wenden kann.“ Auf ihren Wahlplakaten, vor allem auf dem Land, verzichtet die Partei weitgehend auf schrille Parolen und protestiert stattdessen gegen die Mehrwertsteuererhöhung, Schulschließungen und natürlich Hartz IV.

(...............)

Erleichtert wird ein möglicher NPD-Erfolg durch das große Desinteresse, das die Mehrheit der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern der Landtagswahl entgegenbringt. Laut Umfragen wollen am 17. September weniger als 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Damit läge die Beteiligung noch unter dem bisherigen Rekordtief von 44,4 Prozent im Frühjahr in Sachsen-Anhalt. Die Spitzenkandidaten aller demokratischen Parteien klagen über die weit verbreitete Politikverdrossenheit: „Immer wieder höre ich im Wahlkampf die Bemerkung, dass es doch völlig egal sei, wer das Land regiert, da sowieso nichts besser wird“, sagt FDP-Frontmann Michael Roolf.

In fast allen wichtigen Wirtschaftsstatistiken – Wachstum, Pro-Kopf-Verschuldung oder Arbeitslosigkeit – nimmt Mecklenburg-Vorpommern einen der hinteren Plätze ein. 2005 war die Arbeitslosenquote von 20,3 Prozent zusammen mit der aus Sachsen-Anhalt die höchste aller Bundesländer. Und während die Wirtschaft in Deutschland um ein Prozent wuchs, schrumpfte sie in Mecklenburg-Vorpommern um 0,1 Prozent.

Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD), der seit 1998 in einer Koalition mit der PDS regiert, bestreitet die schlechten Zahlen nicht. Er verweist aber auf die Strukturprobleme, die Mecklenburg und Vorpommern seit Jahrzehnten begleiteten. Im Übrigen gebe es auch Ansiedlungserfolge wie die Entscheidung des Kranbauers Liebherr, in Rostock ein Werk mit bis zu 430 Arbeitsplätzen zu errichten.

Dass rechtsradikale Parteien in Mecklenburg-Vorpommern bislang nie eine Chance auf den Einzug ins Parlament hatten, war auch darauf zurückzuführen, dass die Landtagswahlen seit 1990 immer parallel zur Bundestagswahl stattfanden. Die Beteiligung war entsprechend hoch, und bundespolitische Themen überlagerten die Landespolitik. Doch weil Gerhard Schröder den Bundestag vorzeitig auflösen ließ, ist es damit vorbei.

Im bislang äußerst flauen Landtagswahlkampf ist es dennoch ein bundespolitisches Thema, das zumindest einige Gemüter erhitzt: der Besuch von US-Präsident George W. Bush Mitte Juli in Stralsund und das Grillfest im Dorf Trinwillershagen. Ministerpräsident Ringstorff stritt sich mit dem Bund wochenlang über die Kosten für den Polizeieinsatz und verkündete wahlkampfgerecht, er sei nicht bereit, „die teuerste Grillparty der Welt“ zu bezahlen. Auch die PDS polemisierte bei Demonstrationen heftig gegen den Bush-Besuch. Die verbreitete anti-amerikanische Stimmung im Nordosten scheint aber nicht nur den linken Parteien, sondern auch den Rechten zu nutzen. So ging in der Staatskanzlei ein Brief ein, in dem eine Rentnerin ankündigte, wegen der Kosten des Bush-Besuchs die NPD zu wählen.

http://www.handelsblatt.com/news/Politik/News/_pv/_p/301432/_t/ft/_b/1134762/default.aspx/npd-profitiert-von-wahlmuedigkeit.html

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Welches von dem Politikerpack soll man denn nun wählen?

Eija-popeia SPD + CDU?

Die einen noch stärker aussagen als es Rot-Grün je gewagt hat?

Die Kommunisten-Pfeifen, die uns 40 Jahre in den Dreck gewirtschaftet haben und in MAcPomm auch heute noch die Wirtschaftsbremse spielen?

Die Fähnlein-im-Wind-FDP, die selbst, wie der FDP-IM von NRW bewies, keinerlei Rückgrat hat, ihre eigene Wählerschaft zu schützen?

Pfeifen, Versager, Möchtegerngrossmäuler.

Diätenabfasser.

Und dann Kroko-Tränen weinen, wenn die Drecksnazis einfach schlauer sind? (Frag mich aber bitte nicht wie die das machen bei einem Durchschnitts-IQ ihrer Parteigenossen im niedrigen zweiselligen Bereich)

Schon Anfang der Dreißiger Jahre hatten wir eine ähnliche Krise, aus der die NSDAP als Sieger hervorging.

Schau dir alte Wahlplakate an! Alle Parteien, ob SPD, KPD oder Zentum schürten Angst vor einem Wechsel. Die Nazis jedoch haben den Leuten das versprochen, was sie wollen - Arbeit und Brot. Dass es das auch im Knast zur Genüge gibt, haben die Damen und Herren Wähler nicht geschnallt.

Siehe meine Signatur. Schiller - Demetrius!!!

(Edit: Rächdschreihppfuller)

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Das ist - noch - ein freies Land!

Schreib, was du denkst

Nee, lieber nicht. Es würde garantiert falsch verstanden werden.

Nur so viel: Eine meiner besonderen Stärken ist das Analysieren von Problemen unter Einbeziehung des logischen Denkens und der Vorfälle in der Vergangenheit, nicht nur der Jüngsten oder der Deutschen.

Jeder, der ein wenig klar denken kann und sich mit der aktuellen Situation auseinander setzt und diese mit Vorfällen in der Vergangenheit vergleicht, wird zu dem gleichen Schluss kommen.

Mittelfristig werden wir einen Krieg bekommen wenn die Herren Politiker sich nicht ganz schnell drehen. Ich persönlich schätze dass es noch ca. 5 bis 10 Jahre dauern wird, aber er wird kommen.

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Mittelfristig werden wir einen Krieg bekommen wenn die Herren Politiker sich nicht ganz schnell drehen. Ich persönlich schätze dass es noch ca. 5 bis 10 Jahre dauern wird, aber er wird kommen.

Hmm wenn ich mir die vielen Veschwörungs und Prophezeiungsseiten die im Internet herumgeistern so angucke, soll es so um das 2011 bzw. 2012 richtig zum "Clapf" Knall bzw. grossen Krieg kommen. Wir werden sehen. :?

Frage: Wird es passieren oder wird es nicht passieren? Wenn es entgegen aller Annahmen passieren sollte was niemand möchte, was tun dann? :?

P:S: Hier mal so eine Seite zum Dritten Weltkrieg. Einfach bei googeln dritter weltkrieg eingeben und ihr könnt fündig werden. http://www.sabon.org/prophezeiungen/index.html

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Hmm wenn ich mir die vielen Veschwörungs und Prophezeiungsseiten die im Internet herumgeistern so angucke, soll es so um das 2011 bzw. 2012 richtig zum "Clapf" Knall bzw. grossen Krieg kommen. Wir werden sehen. :?

Diese "Prophezeihungsseiten" sind gut. Beim Wechsel von 1999 auf 2000 sollte die Welt untergehen. Anschließend verschob man das Ganze um ein Jahr, weil ja das Jahrtausend kalendarisch korrekt erst am 31.12.2000 zu Ende ging. Blöderweise ist wieder nichts passiert. Mittlerweile gibts für jede Jahreszahl in den nächstn 250 Jahren eine Prophezeihung, so dass statistisch eine davon auf jeden Fall zutreffen wird. :gaga:

Die Anschläge vom 11. September wurden auch nicht "vorher" gesagt, sondern anschließend in irgendwelche mehr oder weniger authentische Schriften hineininterpretiert.

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Frage: Wird es passieren oder wird es nicht passieren? Wenn es entgegen aller Annahmen passieren sollte was niemand möchte, was tun dann? :?

Es ist nicht die Frage ob es passiert sondern wann es passiert.

Was tun? Den Ar*** unten halten und schaun dass man selbst und seine Angehörigen mit heiler Haut davon kommt.

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Hm, 2016 wäre besser, da habe ich noch nichts vor.

Der war gut! :!: :kri:

Aber im Ernst.

Ich denke, wir steuern mit Volldampf auf eine ernste Krise zu.

Viel ernster, als wir es uns heute denken.

Zum einen wirtschaftlich: Die Globalisierung bringt billige Waren, wird aber - wenn wir nicht das Richtige tun - unsere Arbeitsplätze vernichten. Was das Richtige ist, kann ich auch nicht in drei Worten sagen. Sozusagen die Gelbe Gefahr.

Zum nächsten aussenpolitisch: Der militante und radikale Islam erstarkt. Soll man ihn beschwichtigen (Appeasement-Politik) oder bekämpfen (á la Bush)? Wo steht das Alte Auropa bald in der Welt?

Zum weiteren innenpolitisch: Die NPD wird stärker. Warum? Weil die anderen Parteien alle (!!!) auf breiter Front versagen.

etc. pp.

Es werden Führer und Heilsversprecher kommen und Erfolg haben.

Und es wird dadurch nicht besser werden.

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Sehr gut, Califax! :!:

Jedoch ist der radikale Islam zunächst kein aussenpolitisches Problem sondern in D ein Innenpolitisches. Ob es nun gefällt oder nicht, wir sind in D unterwandert. Die meisten Ausländer sind im Moment friedlich, was wird jedoch passieren wenn die Islamisten nun anfangen? Wo werden sie in der Mehrheit stehen?

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Ich denke gefährlich wird es zumindestens innenpolitisch dann in Deutschland, wenn in Deutschland plötzlich landesweit Demonstrationen gegen die Politik, die Unzufriedenheit über den sozialen Lebensstandart usw. demonstrieren weil sich sehr viele Leute von den Politikern verä****** fühlen und ihrem Unmut Luft machen wollen.

Sollte dann die Politik bzw. Politiker nicht richtig reagieren kann sowas ein ganzes Land lähmen. Man denke nur was landeweite Streiks bewirken können, das Chaos wenn plötzlich gewisse älltägliche Dinge nicht mehr ordentlich funkionieren wäre pefekt. Deshalb muss die Politik schauen,

dass die Zufriedenheit der Bürger zur Politik und Polikern gleich bleibt, wenn möglich sogar noch steigt und keinesfalls fällt. Sollten Massen von Menschen mit der eigenen Regierung mehr und mehr unzufrieden sein, die Geschichte hat es bewiesen, kann dies gewaltige und leider auch sehr schmerzhafte gewaltsame Aenderungen hervorrufen. :roll:

Ob ein solches Szenario überhaupt in naher Zukunft in Deutschland passieren könnte, steht wieder auf einem anderen Blatt, da wage ich keine Prognose.

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Es handelt sich um eine Landtagswahl. Die meisten Probleme, die MeckPomm hat, sind von Berlin zu verantworten. MeckPomm alleine kann doch gar nicht die Wirtschaftspolitik machen, die erforderlich wäre, um das Land wirklich voran zu bringen. Eigentlich müßte man den neuen Ländern für eine Übergangszeit freistellen, mindestens im Bereich Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik vom Bundesrecht abzuweichen.

Man muß die gefesselten Kräfte freisetzen. Am Ende würde man wahrscheinlich viele der neuen Regelungen aus diesem "Sonderwirtschaftsgebiet" für den Bund übernehmen.

Die These von einem Bürgerkrieg in den nächsten fünf Jahren finde ich übrigens gewagt.

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