5,52 Euro - die PC-Gebühr ist beschlossen

[Guest MarcDW]

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19. Oktober 2006

Die Rundfunkgebühr für Computer ist beschlossene Sache. Vom 1. Januar 2007 an werden für internetfähige PCs pro Monat Gebühren von 5,52 Euro fällig. Das beschlossen die Ministerpräsidenten am Donnerstag nachmittag auf ihrer Sitzung in Bad Pyrmont. Der Beschluß erging mit fünfzehn zu einer Stimme, der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, stimmte als einziger Länderchef dagegen. Er wollte das sogenannte „Moratorium“ für die Computer-Gebühr verlängern. Für eine Abstimmung wie diese, hieß es aus Verhandlungskreisen, sei jedoch laut Satzung der Ministerpräsidentenkonferenz nur eine qualifizierte Mehrheit von dreizehn Stimmen erforderlich. Und die habe man nun.

Die Ministerpräsidenten beschlossen zugleich, daß ihre Rundfunkkommission, in der die Fachleute der Länder die Medienpolitik beraten, ein neues Gebührenmodell prüft. Die Beratungen sollen ein Jahr dauern und 2007 zu einem ersten Ergebnis führen. Zum 1. Januar 2009 könnte es dann eine neue Rundfunkgebühr geben, etwa eine Abgabe pro Haushalt. Bislang müssen die Rundfunkgebühren von 17,03 Euro pro Monat bezahlt werden, wenn die entsprechenden Geräte wie Fernseher und Radio vorhanden sind. Die FDP hatte zuletzt eine Rundfunkabgabe pro Kopf vorgeschlagen, was zwar die Wirtschaft entlasten, Familien mit volljährigen Kindern aber stärker belasten würde, stellen sich die Liberalen doch vor, daß jeder volljährige Bundesbürger eine monatliche Abgabe von rund zehn Euro pro Monat für ARD und ZDF entrichtet. Da käme auf eine Familie mit zwei volljährigen Kindern etwa eine Monatsgebühr von vierzig Euro zu.

Werbeverbot im Gespräch

Nun soll alles geprüft werden. „Ergebnisoffen und fair“, wie der Leiter der Mainzer Staatskanzlei, Martin Stadelmaier, im Gespräch mit dieser Zeitung sagte. Vorbedingungen gebe es nicht. Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hatte am Mittwoch auf den Münchner Medientagen gesagt, daß er sich bei einer neuen Gebühr zugleich ein Werbeverbot für ARD und ZDF vorstelle. Befürworter für ein solches Junktim gibt es in beiden großen politischen Lagern. Die Sender stellen sich allerdings vor, daß sie bei einem Wegfall der Werbeeinnahmen durch eine entsprechend erhöhte Rundfunkgebühr „entschädigt“ werden.

Die Debatte über eine neue Gebühr, die zuletzt der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff beförderte, kann allerdings durchaus wie ein Entlastungsmanöver erscheinen, um die heftig entflammte Debatte über die PC-Gebühr in den Hintergrund zu drängen. Ungläubig waren die Reaktionen noch gewesen, als die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Herbst vor zwei Jahren (Der Computer wird gebührenpflichtig) erstmals darüber berichtete, was die Länder planten. Eine Gebühr für Computer? Das schien damals undenkbar. Doch waren die Sender bei den Ländern mit dem Hinweis erfolgreich, daß das Rundfunkempfangsgerät der Zukunft nicht mehr der Fernseher oder das Radio, sondern der Computer sei. Und den müsse man eben entsprechend mit einer Gebühr belegen, allerdings nur für den Fall, daß man nicht bereits für die anderen Geräte bezahlt.

Einheitlich gegen die EU-Kommission

Auch in einer anderen Frage sind die Bundesländer und die öffentlich-rechtlichen Sender ein Herz und eine Seele: Im Streit mit der EU-Kommission über die Finanzierung und die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen die Ministerpräsidenten, dem Begehren der EU, neue Digitalkanäle von ARD und ZDF rechtsaufsichtlich genehmigen zu lassen, nicht nachzugeben. Dies war in einem Referentenpapier noch vorgeschlagen worden. In einer neuen Fassung des Papiers wird betont, daß die deutsche Rundfunkgebühr keine unzulässige staatliche Beihilfe darstellt.

Bis zur ihrer nächsten Konferenz am 13. Dezember wollen die Länder entscheiden, in welchen Punkten Deutschland der EU-Kommission bei der Frage nach den Finanzen von ARD und ZDF entgegenkommt. Die EU fordert unter anderem, daß ARD und ZDF bei Programmausgaben und geschäftlichen Tätigkeiten getrennt Buch führen. Mögen sich Länder und Sender demnächst vor dem Bundesverfassungsgericht aufgrund der Klage von ARD und ZDF gegen die jüngste, in ihren Augen zu niedrige Erhöhung der Rundfunkgebühren als Kontrahenten gegenüberstehen - der EU treten sie gemeinsam entgegen.

Fünf oder 250 Millionen

Die neue Computer-Gebühr betrifft nun zunächst und vor allem Wirtschaftsbetriebe, die zwar internetfähige Computer vorhalten, diese aber in der Regel nicht dazu nutzen, die Programme von ARD und ZDF zu empfangen. Doch aller Proteststurm der Verbände gegen die zusätzliche Belastung nützte nichts. Nun darf man gespannt sein, wieviel Geld die PC-Gebühr ARD und ZDF in die Kassen spült. Die für Gebührenfragen zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF (Kef) geht von einem Volumen von lediglich fünf Millionen Euro pro Jahr aus. Schätzungen von Wirtschaftsverbänden hingegen laufen auf eine Summe und Mehreinnahmen von bis zu 250 Millionen Euro pro Jahr für ARD und ZDF hinaus.

Hinzu kommt, daß die Gebühreneintreiber der GEZ zuletzt vor allem die Hochschulen ins Visier genommen und zum Teil sechsstellige Summen eingefordert haben, auch wenn bei den Unis Monitore zur Übertragung von Seminaren oder Vorlesungen eingesetzt werden. Fernseher bleibt Fernseher nach den Vorstellungen der Gebührenbesteller. Vom 1. Januar 2007 an haben sie auch die Computer im Visier.

[steffirn]

Na bestens, kommen wieder diese Heinis an die Tür.

Der Hund läßt die sowiso nicht rein :?

[Klaus12]

 

Und den müsse man eben entsprechend mit einer Gebühr belegen, allerdings nur für den Fall, daß man nicht bereits für die anderen Geräte bezahlt.

 

und das betrifft wohl kaum jemanden hier ...

wer bezahlt von euch keine Rundfunkgebühren ???

 

und der Rest muss sich eben was einfallen lassen ... 8)

 

 

PS: ich staune immer wieder, wie rührend sich Marc um unsere Probleme kümmert und die regelmässig auch anspricht ... - am Ende kriegen wir das hier gar nicht mit ...

 

 

 

[Guest Attila]

Nun ja , solche peinlichen Abzockvorschläge, die von CDU -Ministerpräsidenten (Stäuber, Milbratsch,Althaus, Kotz(ch)... ) durchgepeitscht werden, werden sicher nicht von CDU Fanatikern kritisiert.

Marc hat eben keine Hemmungen auf alle Abzocker einzudreschen .

Hätte das die SPD allein durchgedrückt, dann bin ich mir sicher daß das der liebe Klaus schon hinausgeschrieen hätte.

Klaus : Die PC Gebühr trifft auch und vorwiegend Geschäftsleute, Handwerker, die ihren PC nicht zum Spielen, sondern zum Arbeiten brauchen und nur Kundenverwaltungen drauf haben, Rechnungen schreiben.

Der Privatmann, der bereits TV hat, den betrifft es weniger, aber die Handwerkskammer hat sich laut beschwert, weil es sehr wohl Handwerker trifft.

Beschwerden der Handwerkskammern

"Die generelle Einstufung der Internet-PC als Fernsehgeräte durch die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) ist auf gar keinen Fall hinnehmbar", sagte Kammerpräsident Klaus Medoch laut dpa heute in der sachsen-anhaltischen Hauptstadt. Die Gebühr führe gerade in kleinen Betrieben zu erheblichen Kostensteigerungen. "Es ist eine Unverschämtheit, derart abzukassieren. Jeder weiß, dass heute in einem Betrieb ohne PC nichts mehr geht. Den Bürocomputer als Fernseher zu bewerten, sei "an den Haaren herbeigezogen und reine Geldmacherei". In den Betrieben werde schließlich gearbeitet und nicht ferngesehen. Auch widerspreche das Vorhaben den Zusagen der Bundesregierung, die

mittelständische Wirtschaft von Kosten zu entlasten.

Komisch, daß Du jetzt so peinlich stille bist, der sonst als Rächer der enterbten Handwerker auftritt.

Die FDP hat sich mit ihren Vorschlag auch nicht gerade mit Intelligenz bekleckert:

stellen sich die Liberalen doch vor, daß jeder volljährige Bundesbürger eine monatliche Abgabe von rund zehn Euro pro Monat für ARD und ZDF entrichtet. Da käme auf eine Familie mit zwei volljährigen Kindern etwa eine Monatsgebühr von vierzig Euro zu.

Gerade diejenigen Oberheuchler, die sonst Abzocke bekämpfen wollen.

Danke Marc, daß Du das mal ans Tageslicht geholt hast. :!:

[Klaus12]

Der Privatmann, der bereits TV hat, den betrifft es weniger, ...

 

den betrifft es eben nicht , kannst du nich mehr lesen ...

 

 

[Anaconda.44]

Normalerweise sollte man doch davon ausgehen, dass wenn man eine Leistung erbringt eine dementsprechende Rechnung stellen kann.

Oder ich nehme eine Leistung in Anspruch und bekomme dafür eine Rechnung.

Wenn ich keine Leistung in Anspruch nehme, bekomme ich auch keine Rechnung.

Dieses Prinzip scheint den abgehobenen Idioten vollkommen abhanden gekommen sein. :x

Wie viele von euch wissen bin ich IT-ler und betreue bei meinen Kunden ca. 1000 Rechner.

Davon benutzt ein Einziger seinen Desktop ca. 0.5 Std. am Tag um die Nachrichten auf N24 zu sehen!!! Diese Zahlen kann man getrost auf die BRD hochrechnen.

Die Nutzung der PC´s für Fernsehprogramme liegt also bei EINEM PROMILLE!!! Wieviel Prozent von diesen Leuten schaut sich schätzungsweise die öffentlich rechtlichen Programme an? Denn nur für diese ist die GEZ zuständig. Wenn es hoch kommt, 1 %.

Dafür pauschal ALLEN PC Nutzern eine Rechnung zu schicken ist schlicht BETRUG, denn hier wird eine Leistung abgerechnet die nicht erbracht wurde!

An diesem Beispiel sieht man überdeutlich was das Volk für die hohen Herren ist, nämlich ausschließlich blödes Melkvieh was man nach belieben ausnehmen kann! :x

[Guest MarcDW]

Was ich fuer Beschiss halte: Sogar fuer kapute computer muss bezahlt werden!

Dann, heute Computer, morgen Internetfaehige Handy!! Ich gearantiere Euch dass!

Wieviel Einfluss hat der Buerger auf die Programmgestalltung?? NULL!

Gute Seite: Es bleibt zu hoffen, dass man das gesammte TV Programm dann naechstes Jahr per Internet empfangen kann.

Dadurch werden Leute wie ich dann auch hier in Maine das ein oder andere Programm sehen koennen. Allerdings werde ich den Teufel tun dafuer einen Cent zu zahlen!

[Klaus12]

Was ich fuer Beschiss halte: Sogar fuer kapute computer muss bezahlt werden!

 

naja Marc, so ganz stimmt das dann auch nicht

trotzdem ist es jedem seiner Intelligenz überlassen, bei mir in der Praxis meiner Frau war mal so ein Hosenscheisser, weil die Damen Radio gehört hatten und wir jetzt Gebühren bezahlen sollten.

Da habe ich gerade das Treppengeländer mit weissem Farbspray repariert.

Ich habe dem netten Herrn 5 Sekunden angeboten mein Haus zu verlassen ansonsten geht meine Spraydose los ...

der hat nur 3 Sekunden gebraucht und ward nie wieder gesehen ...

 

irgendjemand hatte mal hier von einem Besuch dieser netten Menschen geschrieben - hab es aber nich mehr gefunden ...

 

hoffentlich setzen die in Zukunft keine Frauen ein ...

 

 

[Hollowpoint]

Na endlich! GZSZ auch für Marc! :mrgreen:

GRUß

[trichter]

Da hat Marc ja mein Reizthema getroffen: die GEZ!

Was mich generell auf die Palme bringt ist die Weicheierhaltung unserer Politiker und das Prinzip der Abzocke!

Wenn von meinem Konto monatlich 6 Euro von einem Zeitungsvertrieb für ein ABO des Spiegels abgebucht würden und ich kann nichts dagegen tun! Ich habe ja einen Briefkasten - demzufolge könnte ich den Spiegel ja empfangen! :x :x :x

Ich wil nur für etwas bezahlen, was ich auch nutze! :x :x

Ich koche vor Wut über die Entscheidung der Herren Politiker!

Ein GEZ-Scherge bezieht Prügel, falls er einen Schritt über meine Schwelle machen sollte - ich bezahle meine Gebühren zwangsläufig und jeder Versuch in meiner Privatsphäre rumzuschnüffeln führt zu mächtig großen Beulen!

[Sgt. Hartman]

Die FDP hatte zuletzt eine Rundfunkabgabe pro Kopf vorgeschlagen, was zwar die Wirtschaft entlasten, Familien mit volljährigen Kindern aber stärker belasten würde, stellen sich die Liberalen doch vor, daß jeder volljährige Bundesbürger eine monatliche Abgabe von rund zehn Euro pro Monat für ARD und ZDF entrichtet. Da käme auf eine Familie mit zwei volljährigen Kindern etwa eine Monatsgebühr von vierzig Euro zu

Wieder ein mal typisch für die FDP

[Anaconda.44]

morgen Internetfaehige Handy!!

Wieso morgen? UMTS Handy´s sind auch dabei. :x

Frage an die Anwälte hier: Kann man sowas nicht auf dem Klageweg kippen? Wäre doch eine schöne Möglichkeit für einen ambitionierten Anwalt sich zu profilieren...

[rugerclub]

Abzocke wohin das Auge reicht

Was ändert sich?

Für viele Privathaushalte ändert sich nichts. Wer nämlich bereits ein Fernsehgerät angemeldet hat, muss nichts extra zahlen. Grundsätzlich fällt dann für alle Geräte nur eine Gebühr an, und zwar die jeweils teuerste. Ein Radio kostet 5,52 Euro im Monat, ein Fernseher 17,03 Euro. Weitere Geräte sind dann kostenfrei.

Wer zahlt mehr?

Es trifft alle, die den privaten Computer oder das Handy beruflich einsetzen, besonders hart. Wenn beispielsweise ein Lehrer seinen PC teilweise zur Unterrichtsvorbereitung benutzt, muss er Gebühren extra zahlen. Gleiches gilt für Freiberufler mit dem Arbeitszimmer in der Wohnung.

In Wohngemeinschaften wird jeder Besitzer eines Internet-PCs zur Kasse gebeten. Auch, wenn er nur Mails abruft.

Selbstständige müssen in der Regel gleich drei Mal GEZ-Gebühren zahlen: Für den häuslichen Fernseher, das Radio im Firmenwagen und für den Firmen-PC.

Jedes Unternehmen muss für seinen internetfähigen PC Gebühren berappen, sofern es nicht bereits Radio- oder Fernsehgeräte angemeldet hat. Verfügt ein Betrieb über mehrere Zweigstellen, etwa Büro und Werkstatt oder Filialen, gilt die Gebühr für jede einzelne Betriebsstätte. Egal, wie viele PCs dort stehen.

Und was ist wenn ich weder Fernseher noch Internet besitze?

Dann kommen mit der neuen Regelung Kosten auf uns zu. Wer offiziell weder TV noch Radio besitzt, der muss für internetfähige Geräte zahlen.

Zum Schluß noch die Frage: Muss ich den GEZ´ler rein lassen?

Nein, den Verbraucher sind nicht verpflichtet, sie in die Wohnung zu lassen.

[Califax]

Wenn sich, so der in der Tagesschau verbreitete Tenor der Ministerpräsidenten, "für die meisten gar nichts ändert" - ja warum beschließen die dann diese Gebühr?

Wenn es unter dem Strich wenig bringt - wo liegt der Vorteil?

Warum beschließen die etwas, was total unpopulär ist?

Oder sind die alle dermaßen bekloppt wie ein kleines Steak?

Das wiederum kann ich eigentlich nicht glauben. Oder doch?

[Anaconda.44]

Abwiegelungs- und Verschleierungstaktik. Erstmal alles runterspielen.

[Sgt. Hartman]

mein Vorschlag die öffentlich rechlichen privatisieren. dann gibts nur noch privatsender oder pay-tv und dann kann jeder selber entscheiden was er wo sehen und vor allem was er selber bezahlen will

[Guest MarcDW]

Das werden die Herrn beim WDR und wo Sie alle sitzen niemals zulassen; sich von Ihrem sicheren und bequemen Sitzen zu vertreiben lassen.

Dann muessten Sie ja um Zuschauerzahlen konkurieren. Schon vergessen, die Oeffendlich Rechtlichen machen sich keine Konkurenz.

Ueber noch einen Punkt muesst Ihr Euch auch noch klar sein:

DERZEIT muessen PC in Privathaushalten wo schon ein TV angemeldet sind nicht angemeldet werden; das wird sich aber in ein paar Jahren garantiert aendern.

Das Argument wird dann sein, dass man so "groessere" Gebuehrenerhoehungen vermeiden will und das doch nun alle gerecht zahlen sollten!

Das ist nichts anderes als wie das Spielchen mit der LKW/Automaut!

[Califax]

Pressen! Und noch ein Tröpfen! Weiterpressen!!!

[de50ae]

Dreckspack, Scheißpolitikerarschlöcher.....GRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRR bei den Medien ziehen sie den Schwanz ein aus Angst vor schlechter Presse.

Wann hört das endlich auf, immer noch mehr abgezockt zu werden. Am besten überweisen alle Arbeitnehmer gleich ihr Gehalt an den Staat und der überweist dann zurück was er für richtig hält, wie viel man seiner Meinung nach zum Leben benötigt.

Ich zahle keine GEZ Gebühr und solange ich kann werde ich mich nach allen Kräften dagegen wehren.

Wegen der PCs werden sie ganz sicher bald hier im Studentenwohnheim auftauchen.

[Califax]

"Es gibt hier viele, schöne Strassenlaternen"

[de50ae]

Wozu, zum austreten oder was?

[Anaconda.44]

Nein, aber man kann Stricke daran befestigen...

[Califax]

:!:

[Guest MarcDW]

Ja, so ein bisschen franzoesische monarchen Politik waere nicht falsch!

[Guest soe]

PS: ich staune immer wieder, wie rührend sich Marc um unsere Probleme kümmert und die regelmässig auch anspricht ... - am Ende kriegen wir das hier gar nicht mit ...

Da sieht man wie sehr er sein D vermisst